Sondierungen beendet, Kurz und Kogler legen sich noch nicht fest
WIEN. Nach mehr als zehn Stunden ist am Freitagabend die letzte Sondierungsrunde zwischen ÖVP und Grünen zu Ende gegangen. Eine Festlegung, ob man nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen werde, gab es danach weder von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, noch vom Grünen Werner Kogler.
Beide Seiten wollen nun intern beraten. Die Grünen werden sich am Sonntag deklarieren, die ÖVP am Montag.
Video: Statement von Werner Kogler (Grüne)
Als erster kam Kogler mit seinem Team die Treppe von den Verhandlungsräumen herunter. Er zeigte sich zurückhaltend und sichtlich bemüht, keine Präferenz pro oder contra Koalitionsverhandlungen durchschimmern zu lassen. Bevor der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen am Sonntag darüber entscheidet, werde man am Samstag intern beraten und das eine oder andere Telefonat führen, sagte er. Bekanntgeben werde man das Ergebnis Sonntagnachmittag in einer Pressekonferenz.
"Ja, wir werden gemeinsam was empfehlen", sagte er auf die Frage, womit er in seine Gremiensitzung gehen werde. Was, "werde ich nicht verraten", es müsse jedenfalls tragfähig sein. Aus grüner Sicht wäre es gut, wenn man ein solches Projekt nicht nur auf eine Legislaturperiode, sondern auf zehn Jahre auslege. Es sei auch am Samstag "relativ sinnlos, noch nachfragen zu stellen", meinte er zu den Journalisten. Zur prozentuellen Wahrscheinlichkeit für ein Ja wollte er sich nicht äußern. "Das habe ich mir abgewöhnt. Ich bin schon einmal falsch zitiert worden."
Wenig später stellte sich Kurz mit seinem Team den Medien, und auch er ließ noch alles offen.
Video: Schlussstatement Kurz (ÖVP)
Man wolle nun die "Zeit nutzen, die unterschiedlichen Eindrücke Revue passieren zu lassen". Er wolle mit Bünde- und Ländervertretern reden, auch Gremienbesprechungen solle es noch geben. Er habe sich noch nie vor der Verantwortung gedrückt, betonte Kurz, die Bekanntgabe der Entscheidung, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen, kündigte er dennoch erst für Montag an.
Nicht kommentieren wollte er Koglers Zehn-Jahres-Ansage. Klar sei aber, dass nun erst die Phase der Verhandlungen bevorstehe. "Das wird intensiv, egal mit welcher Partei", betonte der ÖVP-Obmann, der auf deutliche programmatische Unterschiede zu SPÖ, Grünen und NEOS, die sich anders als die FPÖ zu Verhandlungen bereit gezeigt hatten, hinwies. "Egal wie wir uns entscheiden, das wird herausfordernd werden", so Kurz' Fazit.
Video: Sondierungen beendet: ÖVP und Grüne lassen alles offen
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Der Kurz der kann's.
Das ist Politik auf SEINEM hoechsten Niveau.
Wir wollen alles, aber legen uns nicht fest,.
Angesichts des ganzen rechten Jammers hier, muss ich schon fragen: Wer hat denn die vorletzte Regierung verlassen? Wer hat denn den Misstrauensantrag unterstützt? Wer hat sich denn als erstes aus den Sondierungen genommen? Und warum schimpft ihr jetzt?
Sind Sie ein Meister des Verdrängens oder Vergessens? Es war Kurz, Der das Innenministerium unbedingt in die Hand der Schwarzen bringen mußte und daher war es ein Koalitionsbruch. Kurz hat übrigens schon zwei Koalitionen gesprengt.
Der Kurz der kann's.
Das ist Politik auf SEINEM hoechsten Niveau.
Wir wollen alles, aber legen uns nicht fest,.
Einige Unternehmer aber hauptsächlich die Konzernbosse werden schon Überlegungen anstellen , ob Sie die Produktion nach Asien auslagern. Angedrohte Auflagen und Steuern von GRÜNSCHWARZ vertreiben die Arbeitsplätze.
Das eigentliche Trauerspiel ist die österreichische Medienlandschaft, die dieses absurde Projekt seit Tagen herbei schreiben will. Eine Machtbesessene ÖVP die gar nicht liefern will und kann. Die wirtschaftlichen Aussichten sind düster, da wird die beste Message Control nix helfen. Die Grünen werden als Partei maßlos überschätzt und können den selbst geweckten Erwartungen niemals gerecht werden. Großes Kino steht bevor, der große Verlierer wird Österreich - aber der Wähler wollte es ja so...
Was bedeutet das 2312?
Altschwarz & Blau schäumen vor Wut, werden sich aber doch abfinden müssen, dass Österreich nun neu regiert werden wird. Die Grünen werden nun zeigen müssen, was sie auf Bundesebene zusammen bringen. Auf Landes- und- Kommunalebene funktioniert es ja schon.
Das neue Narrativ lautet "langfristig" und "pragmatisch".
Langfristig sind die Themen Umweltschutz / Klima und Vorbereitung auf die neue digitale Arbeitswelt. Wir müssen uns klar sein, dass Umwelt / Klima und Wirtschaftswachstum diametral sind. Sehr schwierig, denn die Auswirkungen von Umwelt / Klimawandel finden erst in Zukunft statt, Investitionen mit CO2 Ausstoss aber Arbeitsplätze hier und jetzt. Die Neue Digital Arbeitswelt erfordert einen neuen Gesellschaftsvertrag. Wird in der kommenden Leg.periode nur andiskutiert werden.
Asyl und Migration kann nur mit Pragmatik und nicht ideologisch gelöst werden. Das oberste Pragmaprinzip muss Arbeit & Einkommen & Wohnraum sein. Sind diese ausreichend vorhanden, ist die Demokratie sicher.
Österreich hat gewählt, das Ergebnis dieser Wahl und die Freude über eine neue Politik wird bald mit einer fetten C02 Steuer besiegt werden. Die NEUE geplante Politik wird sich nicht wie Kurz stets versprochen an der "Fortsetzung der vorherigen begonnenen guten Regierungsarbeit halten" Wer bisher nicht wusste wie Kurz seine Versprechungen hält mit den Grünen im Bunde, weiß bald mehr, er schwindelt sich mit "NEU Politik geplant" heraus. Der Grüne Bundespräsident steht ihm in allem zur Seite stehen, denn diese Regierung ist mit ihm längst abgesprochen. VdB redet nur mehr von "Klimaänderung" warum wohl? Er hilft seinen Grünen beim Umsetzten der Steuer und die Notwendigkeit dafür etwas zu opfern.
Jetzt werden bald andere Patrioten die "Donnerstagdemo übernehmen" und den Grünen und Linken zeigen, wie toll so ein nach "Rücktritt" bei jedem neuen Beschluss, ist. Ruhige Zeiten wird es mit Grün kaum geben, die sind zu extrem und einige davon verachten Österreich und zeigen Stinkefinger.
ich habe mich für das Traineramt bei den Bayer beworben...
ohhh sorrrryyyy falscher Tread...😜😜😜
da geht es um den BK in Ö ...mei o mei wie konnte mir das passieren...tztztz hab ich doch glattt die Stelle des Bayerntrainer mit dem BK verwechselt...beide vakant ..😜😜😜
GRÜN: Offene Grenzen, Feminismus, "Diversität", Multikulturalität, Zurückdrängung der deutschen Sprache und des Christentums, Tschenderung, Sozialismus, Zentralstaat Europa, Islamisierung....wie soll das selbst mit der Alt-ÖVP gehen? Mit dem alten Pühringer ging es, das ist wahr. Der hat aber dann dank der Million aus dem Orient und Afrika 2015/16 Durchreisender eh 10% verloren.
NACHARBEITER
a bisssl übertreiben tust es schon !
ABER .:
Du solltest nicht Landesregierungen auf gleicher Ebene stellen wie Bundesregierung denn da besteht ein RIESEN Unterschied ..
Sollten sich die zwei Parteien nun entscheiden Koalitionsgespräche zu führen, heisst es noch NICHT dass sie eine Koalition bilden werden … abwarten und Tee Trinken , es darf ruhig auch ein Bier..
Aus grüner Sicht wäre es gut, wenn man ein solches Projekt nicht nur auf eine Legislaturperiode, sondern auf zehn Jahre auslege.
Aha, das altbekannte Wording ... damals Kurz-Regierung FPÖVP 1.
Irgendwann bleibt dann womöglich Türkis übrig, weil eine Partei nach der anderen stürzt oder irgendwo drüber stolpert oder sich sonst wie aus dem Rennen nimmt.
(Sarkasmus an) Dann hat Österreich eine Sieger-Partei, hurra! Und alle sind glücklich. Und dann rennen wir alle schön brav rechtsherum bis uns schwindlig wird (Sarkasmus aus.)
Kogler... Anschober...
Österreich schafft sich endgültig ab!
Ja wir gehen in Richtung Merkel Regierung!
Das einzige was zählt ist der Umstand, dass nunmehr die SPÖ in der Bedeutungslosigkeit gelandet ist.
Die SPÖ wurde dafür abgestraft, dass sie am 27. Mai per Misstrauensantrag die Regierung Kurz davonjagte.
Diese Unverschämtheit war der schwerste Fehler der SPÖ, das wird ihr Untergang sein.
Freundschaft!
Echt jetzt, Megahabaxerxes:
18.5.: "Genug ist genug": Sebastian Kurz eröffnet den Wahlkampf:
https://www.diepresse.com/5630670/genug-ist-genug-sebastian-kurz-eroffnet-den-wahlkampf
19.5.: "Kickl sagt der ÖVP den Kampf an":
https://kurier.at/politik/inland/kickl-sagt-der-oevp-den-kampf-an/400499131
20.5.: "Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Abend nach einem turbulenten Tag bekannt, bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgeschlagen zu haben. In direkter Folge kündigte die FPÖ an, dass alle ihre Minister die Regierung verlassen werden."
https://orf.at/live/5070-Rueckblick-auf-einen-turbulenten-Tag/
23.5.: "Die neuen Kabinette sind ziemlich türkis - Die Übergangsregierung ist faktisch eine ÖVP-Alleinregierung, aber ohne Beschlussmehrheit im Parlament"
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5632848/Uebergangsregierung_Die-neuen-Kabinette-sind-ziemlich-tuerkis
28.5.: "Kabinett Kurz gestürzt: So lief der Misstrauensantrag":
https://www.profil.at/shortlist/oesterreich/kabinett-kurz-abgesetzt-misstrauensantrag-10805273
Aber Fakten sind eben nur was für Anfänger....
Stimmt alles, Kurz wird verkannt.
Selten etwas dümmeres gelesen.
und die Kommentare, welche noch dümmer waren, waren auch von ihm :D
von XERXES
Die SPÖ wurde dafür abgestraft, dass sie am 27. Mai per Misstrauensantrag die Regierung Kurz davonjagte.
da muss ich dir vollkommen recht geben ...die Roten arroganten geführt von der SPÖ RENDI Bande hat sich die Sauce selber versalzen. 😜😜
Kurz, wie immer unseriös und unfähig.
Nach über 40 Stunden Sondierungsgespräche, nun erneut alleine u. getrennt vor die Medien zu treten u. sich nicht auszusprechen für Koalitionsgespräche, zeigt vor allem auf- wie weit die Grünen u Türkisen in allen wesentlichen politischen Themen auseinanderliegen u es defacto keine politischen Überschneidungen bei wichtigen Themen gibt. Entweder Kurz verrät all seine wesentlichen Wahlversprechen oder die Grünen. Da werden sich die Grünen wohl schnell in die Opposition begeben.
Gott schütze unsere Heimat Österreich ! Ich habe Angst, wenn Grüne den Einheitsstaat in Europa haben wollen ! Ist Herrn Kurz die öster. Bevölkerung egal ?
Und ich hätte Angst wenn diese chaotische SPÖ mit ihren Porsche-Fahrern wieder an die Macht kommt!
Was haben sie bloß gegen den Porsche, tolles Auto, Neid ist kindisch.
Am Titelseitenfoto der Zwerg rechts von Kurz wirkt wie eine Hofnarr, den sich früher jeder Herrscher gehalten hatte. Die Hofnarren durften alles ungestraft sagen und wurden liebevoll geduldet.
Aber wer ist das? (die Blondine im Hintergrund kommt optisch deutlich besser rüber)
@NICHTSNUTZ den "Hofnarr" kennt man ja noch aus dem Wahlkampf.
Der (Un)gustl aus dem Innviertel.
Es kann nicht sein das unsere Kinda nach Wean fahrn zum Studieren uns als Greane wida zruck kumman.
Jetzt sitzt a mit am Verhandlungstisch
Kotanko schreibt heute:
"Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Türkis/Grünen Koalition kommt, liegt bei 99 Prozent."
Das tut weh, sehr weh, macht sich doch die Opposition immer noch Hoffnung, wie jeder erkennt.
- Die FPÖ propagierte, dass der Weg der Türkis/Blauen Koalition von der FPÖ bestimmt wurde, in Wirklichkeit nützte Kickl diese Koalition nur, um Österreich nach Rechts zu führen.
- Die SPÖ glaubt immer noch die große, mächtige Partei zu sein, weil die Arbeiter hinter ihr stehen, hat aber übersehen, dass sich das Bild des Arbeiters in den letzten Jahren gewaltig geändert hat.
- Die NEOS haben auf das Christkind gehofft. Dabei war es von Anfang an unvorstellbar, dass sich die Grünen eine weitere Mitte-Rechtspartei ins Parlament holen.
Das Wichtigste ist, dass die Richtung, welche vereinbart und eingeschlagen wird innerhalb der Koalition gleich ist. Die gleiche Richtung war eben das Handikap der Türkis-Blauen Koalition, welche sich mit Kickl immer weiter nach Rechts bewegte.
Alles, nur kein Kickl, Strache, Hartinger in der Regierung.
Liest man die meisten Posts, dann fällt mir dazu nur ein Wort ein: KINDERGARTEN
'Kabarett' trifft es besser! :- )
Die Grünlinge reklamieren das Umwelt- und auch Finanzministerum für sich!
Wenn der Kurz da einwilligt ... 😱 ☭ ✝️
Geistvolles finde ich in diesen Forenbeiträgen hier nicht. So etwa, dass man sagen könnte:
Wow, die Idee spricht wirklich gegen die, mit 99% zu erwartenden Koalition Türkis-Grün, dass sie Probleme bekommen könnte. Nein, eigentlich merkt man nur so richtig von euchWahlverlierern den Frust, dass ihr nicht mehr interessant seid in der kommenden Legislaturperiode.
- SPÖ-Freunde, lasst euch doch was einfallen, womit ihr glaubt, dass ihr, trotz abruptem Beenden der Sondierungsgespräche mit den Türkisen noch eine langfristige Regierungszusammenarbeit glaubhaft machen könntet. Euer Verhalten mit dem Misstrauensantrag und dem Sager, bereits genug sondiert zu haben spricht nicht gerade für Langfristiges zusammenarbeiten.
- FPÖ-Freunde, typisch für euch: Nach der Wahl sagen "Ich bin in Opposition", dann "Ich würde gern aber!" zum Schluss beleidigt feststellen: "Wir wurden ja nicht gefragt!" Mit euch blaue, da geht's einfach nicht. Eure Einzelfälle haben die Zusammenarbeit immer nur blockiert.
und Sie meinen nun allen Ernstes,
daß Ihr Beitrag etwas Geistvolles ist ?
Dann sollten Sie ihn noch einmal aufmerksam
auf seinen Inhalt hin durchlesen !
Fragt sich nur wer die meisten Einzelfälle hat ? Nur über die, bei der Fpö spricht man, über die Einzelfälle der anderen ? Da schweigt man. Und eine Övp hat sehr viele Wähler von der Fpö übernommen, die sind aber wieder weg wenn Kurz links einschwenkt.
Wir haben noch einmal dem lieben Gott einen weiteren Tag gestohlen, hat Kurz gesagt und lächelte. Warum alle wohl Redeverbot haben?
Körpersprachlich sind sich die Herrn Kurz und Kogler schon sehr nahe. Sie neigen einander über den Tisch zu und lächeln dabei.
Gehen wir davon aus, dass nach einem turbulenten "Grün Tag" am Sonntag grünes Licht für "echte" Verhandlungen gegeben wird.
S. Kurz wird den Parteivorstand informieren, die werden zur Kenntnis nehmen.
Dann bitte los starten.
@Rechtsextrem:
Herr Nacharbeiter lieferte eine Definition. Nein, Herr Nacharbeiter, "rechtsextrem bedeutet ein bürgerlich elitäres (noch harmlos), militantes, nationalistisches Regierungssystem unter Ausschaltung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit."
> Selbstvergötzung bei gleichzeitiger Verachtung von Andersdenkenden und Angehörigen anderer- "volksfremder" - Ethnien.
Und solche soll es bei uns geben?
Nein, zur Zeit nicht!
Es gibt Personen, Vereine, die extrem rechte Ansichten haben - Heimat, Überfremdung, Kultur - und- Sprachgut -, aber die Elemente "militant", "antidemokratisch", antirechtsstaatlich" fehlen.
Die widerlichen Lieder, Gedichte, Sager von gestern würde Arik Brauer "als Hetz und kost' ned vü" bezeichnen. Viel bedenklicher sind Aussagen wie "konzentrierte Unterbringung", "Ausreisezentrum", "Recht muss der Politik folgen", "die Rechte des BP beschneiden = Eingriff in die Verfassung. Hier ist Vorsicht angesagt.
Der linke Puccini ist so erbost dass er den Kurz als Haderlumpen beschimpft.
Ihr Linken wollt einfach nicht zur Kenntnis nehmen dass eure Zeit vorbei ist!
Soviel ich mich jetzt erinnere waren es nicht "die Linken" welche mittels eines nassen Fetzens vollkommen zurecht aus der Regierung gejagt wurden und bei der anschließenden NRW 10 % ihrer Wähler verloren haben. Da würde man wohl schon ganz klar sagen können das deren Zeit ziemlich eindeutig vorbei ist.
Das Häfenstückl des Koalitionswechsels von der FPÖ zu den GRÜNEN kann Kurz nur dank der geschlossenen Unterstützung der Medien und deren gleichzeitiger Hasspropaganda gegen die FPÖ durchgehen. Den Medien ist es gelungen, "rechts" mit Massenmord und Angriffskrieg der Nationalsozialisten gleichzusetzen. Gehirnwäsche erfolgreich!
Selber schuld, wenn man es sich mit der Krone verscherzt. Und ja, SIE sind rechtsextrem.
Wer oder Was rechtextrem ist,
bestimm I !
Euer Hin (weis)
Besser kann man es nicht erklären, sie Verarschung des Volkes über die Medien (ORF und Zeitschriften) geht aber noch weiter bis es alle glauben, das ist das größere Problem. Man braucht ja nur nach Deutschland schauen. Die davongelaufenen Wähler der FPÖ zu Kurz kommen zurück, da kann man sicher sein, Geduld ist angesagt, manche Dinge richten sich von selbst wieder in die richtige Lage wenn alles anders kommt als erwartet, denn leider fallen viele oft auf ein nettes, freundliches Getue herein.
Ich wünsche den Grūnen vom ganzen Herzen eine Koalition mit der ÕVP dann haben sich die richtigen gefunden....