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Innenpolitik

Sondierungen beendet, Kurz und Kogler legen sich noch nicht fest

Von nachrichten.at/apa   08. November 2019 20:39 Uhr

AUSTRIA-POLITICS/
Head of Peoples Party (OeVP) Sebastian Kurz and head of Green Party Werner Kogler meet for exploratory talk to form a new government in Vienna, Austria November 8, 2019. REUTERS/Leonhard Foeger

WIEN. Nach mehr als zehn Stunden ist am Freitagabend die letzte Sondierungsrunde zwischen ÖVP und Grünen zu Ende gegangen. Eine Festlegung, ob man nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen werde, gab es danach weder von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, noch vom Grünen Werner Kogler.

Beide Seiten wollen nun intern beraten. Die Grünen werden sich am Sonntag deklarieren, die ÖVP am Montag.

Video: Statement von Werner Kogler (Grüne)

Als erster kam Kogler mit seinem Team die Treppe von den Verhandlungsräumen herunter. Er zeigte sich zurückhaltend und sichtlich bemüht, keine Präferenz pro oder contra Koalitionsverhandlungen durchschimmern zu lassen. Bevor der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen am Sonntag darüber entscheidet, werde man am Samstag intern beraten und das eine oder andere Telefonat führen, sagte er. Bekanntgeben werde man das Ergebnis Sonntagnachmittag in einer Pressekonferenz.

"Ja, wir werden gemeinsam was empfehlen", sagte er auf die Frage, womit er in seine Gremiensitzung gehen werde. Was, "werde ich nicht verraten", es müsse jedenfalls tragfähig sein. Aus grüner Sicht wäre es gut, wenn man ein solches Projekt nicht nur auf eine Legislaturperiode, sondern auf zehn Jahre auslege. Es sei auch am Samstag "relativ sinnlos, noch nachfragen zu stellen", meinte er zu den Journalisten. Zur prozentuellen Wahrscheinlichkeit für ein Ja wollte er sich nicht äußern. "Das habe ich mir abgewöhnt. Ich bin schon einmal falsch zitiert worden."

Wenig später stellte sich Kurz mit seinem Team den Medien, und auch er ließ noch alles offen.

Video: Schlussstatement Kurz (ÖVP)

Man wolle nun die "Zeit nutzen, die unterschiedlichen Eindrücke Revue passieren zu lassen". Er wolle mit Bünde- und Ländervertretern reden, auch Gremienbesprechungen solle es noch geben. Er habe sich noch nie vor der Verantwortung gedrückt, betonte Kurz, die Bekanntgabe der Entscheidung, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen, kündigte er dennoch erst für Montag an.

Nicht kommentieren wollte er Koglers Zehn-Jahres-Ansage. Klar sei aber, dass nun erst die Phase der Verhandlungen bevorstehe. "Das wird intensiv, egal mit welcher Partei", betonte der ÖVP-Obmann, der auf deutliche programmatische Unterschiede zu SPÖ, Grünen und NEOS, die sich anders als die FPÖ zu Verhandlungen bereit gezeigt hatten, hinwies. "Egal wie wir uns entscheiden, das wird herausfordernd werden", so Kurz' Fazit.

Video: Sondierungen beendet: ÖVP und Grüne lassen alles offen

 

 

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