ÖVP nach Stammtisch-Aufnahme über FPÖ-Aussagen "befremdet"
WIEN. Die ÖVP hat sich am Mittwoch über Aussagen der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank über die Volkspartei sowie die EU "befremdet" gezeigt.
Dieser Artikel wurde um 13:46 Uhr aktualisiert.
Harald Stefan und Markus Tschank hatten laut "Standard" den potenziellen Koalitionspartner ÖVP als "jämmerlich" bezeichnet. In der FPÖ war man um Beruhigung bemüht. Es sei nachvollziehbar, dass es persönliche Animositäten gibt, sagte Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Pressekonferenz, der auch den "Standard" kritisierte.
Zur EU sagten die beiden FPÖ-Abgeordneten laut einer von einem französischen TV-Sender heimlich mitgeschnittenen Aufnahme eines Stammtisch-Gesprächs, aus dieser müsse man "eigentlich" austreten. "Wir sind befremdet über die Aussagen der FPÖ-Politiker, die sich offen einen Austritt aus der Europäischen Gemeinschaft wünschen", hieß es seitens der ÖVP auf APA-Anfrage. "Für uns ist klar: Ein mögliches Regierungsprogramm muss klar proeuropäisch sein. Es braucht ein klares Bekenntnis, dass Österreich verlässlicher und konstruktiver Teil der Europäischen Union bleibt. Mit uns wird es keinen Öxit geben", so die schriftliche Stellungnahme.
Hafenecker gegen "Kleinkrämerei"
Hafenecker versuchte, angesichts der derzeit stattfindenden Koalitionsverhandlungen die Wogen zu glätten, insbesondere was die Aussagen über die Volkspartei betrifft. Er zeigte sich sicher, dass es auch bei Treffen von ÖVP-Politikern wohl ähnliche Wortmeldungen gebe. "Dass es Äußerungen gibt in vertrauter Runde, da kann ich niemandem einen Vorwurf machen", meinte er. "Das passiert bei der ÖVP genau so." Wichtig für alle Parteien sei es, das Regierungsprojekt nicht zu torpedieren, sprach er sich gegen "Kleinkrämerei" aus.

Der "Standard" hatte zuvor über die Aussagen von Stefan und Tschank bei einem FPÖ-Stammtisch in Wien-Simmering vergangene Woche berichtet. Stattgefunden hat die Veranstaltung am 8. Jänner - am gleichen Tag, an dem die ÖVP verkündet hatte, die Einladung der Blauen zum Gespräch über eine gemeinsame Regierung anzunehmen.
FPÖ: ÖVP gehöre "eigentlich" auf Oppositionsbank
Die ÖVP solle "eigentlich mit einem Regierungsverbot ausgestattet und auf die Oppositionsbank geschickt" werden, sagte Tschank etwa. Die Volkspartei sei aber "machtgeil" und wolle in ihren Positionen bleiben, deshalb könne man ihr zeigen, "dass wir die stärkere Partei sind, dass wir unsere Inhalte durchsetzen." Auch gegen die EU wandten sich die Mandatare: Ein EU-Austritt Österreichs sei Stefan zufolge "keine echte Option", trotz vermeintlicher Überwachungsmaßnahmen und Beschränkung der Meinungsfreiheit in der EU. Man müsse sich allerdings "mit anderen zusammenschließen und dagegenhalten".
Auch gegen Migrantinnen und Migranten fielen scharfe Worte. In Afghanistan werde man "aufs Land geschickt", wenn man sich in einer Stadt "deppert" verhalte, wird Stefan zitiert. "Da sind dann so regionale Stammeshäuptlinge. Und die haben das dann auch halbwegs im Griff." Wenn jemand immer noch nicht "spure", werde er nach Europa geschickt - hier erhalte man laut Stefan also nur das "letzte Gesindel". Die FPÖ-Abgeordneten redeten außerdem davon, dass es sich auszahlen würde, den Taliban Geld anzubieten, um Flüchtlinge zurückzunehmen. Die internationalen Verträge wie die Europäische Menschenrechtskonvention müsse man entweder ganz abschaffen oder ergänzen, so Tschank.
FPÖ-Nepp beschimpft Standard als "Scheißblatt"
Von der Pressestelle des FPÖ-Klubs hieß es zum "Standard", anlässlich des Stammtisches sei etwas überspitzt formuliert worden. Das Publikum könne die Aussagen und Stilmittel eines solchen richtig einordnen. Man habe sich zudem auf die tagtägliche Berichterstattung u.a. zu Kriminalität und EU-Gesetzgebung bezogen, die in der Bevölkerung auf Unverständnis stoßen würden.
Der Landesparteisekretär der FPÖ Wien, Lukas Brucker, kritisierte die heimlichen Aufnahmen. "Sollten linke Medien illegalen Stasi-Methoden Dritter durch die Verwendung des Materials Vorschub leisten, wäre dies der absolute Tiefpunkt des Journalismus in diesem Land und müsste ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen." Keine Freude mit dem Bericht der Tageszeitung hatte offensichtlich auch Wiens FPÖ-Obmann Dominik Nepp. "5 gute Jahre, wenn es mit diesem 'Scheißblatt' endlich vorbei ist", schrieb er in Anlehnung an die Nationalratswahl-Kampagne der FPÖ auf X, gefolgt vom Hashtag "#presseförderungnurnochfürechtequalitätsmedien".
Selbst Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker sah sich zu einer Klarstellung veranlasst, ohne Nepp oder den aktuellen Fall konkret zu benennen. "Staatliche Förderungen sind Steuergeld. Sie sind nicht das Geld von Regierenden", schrieb sie in sozialen Medien. "Förderungen werden nach Richtlinien und objektiv nach ihrem Zweck vergeben. Und nicht, weil der/die Fördernehmer/in gerade gefällt oder nicht. So ist das."
Kritik von UNHCR
Das wiederum rief eine Reaktion des UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hervor. Afghaninnen und Afghanen würden seit vielen Jahren vor schweren Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land fliehen, besonders die Situation von Frauen und Mädchen - sie dürfen zum Beispiel keine weiterführenden Schulen oder Universitäten besuchen - sei "besonders besorgniserregend", hieß es gegenüber der APA. Im Hinblick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen appellierte man, Asylthemen sachlich zu diskutieren.
Die Äußerungen der FPÖ-Politiker würden zeigen, dass sich "hinter der demokratischen Fassade der FPÖ zutiefst autoritäres und antidemokratisches Gedankengut verbirgt, das den Rechtsstaat missachtet", sagte Lukas Gahleitner-Gertz von der asylkoordination österreich. Die Verharmlosung von radikal-islamistischen Terrorregimen wie den Taliban in Afghanistan zeige, wie nahe die FPÖ deren Gedankengut eigentlich stehe.
Kritik von SPÖ, Grünen und NEOS
Scharfe Kritik an den Freiheitlichen kam von SPÖ, Grünen und NEOS. Für den roten Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zeigen die Aussagen der FPÖ-Abgeordneten einmal mehr, dass mit der FPÖ kein Staat zu machen sei. "Die FPÖ legt das Drehbuch zum medienpolitischen Umbau der Republik bereitwillig offen", meinte die geschäftsführende Klubobfrau und Mediensprecherin der Grünen, Sigi Maurer. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger äußerte auf X in Richtung FPÖ: "Die Meinungsfreiheit, die sie meinen. Die Pressefreiheit, die sie meinen. Was für beleidigte Clowns."
Kritik an Nepps Posting kam auch von der GPA und der Journalistengewerkschaft. Die Aussage sei "eine unverhohlene Drohung und ein beispielloser Angriff auf die Pressefreiheit in Österreich". Der Presserat stellte außerdem auf Bluesky klar: "Wenn Informationen von besonderem öffentlichen Interesse beschafft werden, sind gemäß Punkt 8.3 unseres Ehrenkodex verdeckte Recherchen möglich. Gerade wenn die Infos wichtig für den politischen Diskurs sind, ist das öffentliche Interesse entsprechend groß."
Appelle von UNHCR und Amnesty
Kritik zu den Aussagen über Asylwerber war auch vom UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) gekommen. Im Hinblick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen appellierte man gegenüber der APA, Asylthemen sachlich zu diskutieren. "Diese menschenverachtende Rhetorik und Angriffe auf die Menschenrechte dürfen in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben", hieß es in einer Aussendung von Amnesty International. In den Koalitionsverhandlungen müsse der Schutz der Menschenrechte "eine unantastbare rote Linie sein".
Die Äußerungen der FPÖ-Politiker zeigten, dass sich "hinter der demokratischen Fassade der FPÖ zutiefst autoritäres und antidemokratisches Gedankengut verbirgt, das den Rechtsstaat missachtet", sagte Lukas Gahleitner-Gertz von der asylkoordination österreich. Die Verharmlosung von radikal-islamistischen Terrorregimen wie den Taliban in Afghanistan zeige, wie nahe die FPÖ deren Gedankengut eigentlich stehe.
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Mit Sicherheit wurden wir Bürger und Steuerzahler mit den riesigen Staatsschulden von der ÖVP GRÜNENREGIERUNG hinters Licht geführt.
Möchte nicht wissen was so an diversen ÖVP- SPÖ-oder Neosstammtischen gesprochen wird, nur interessiert das die MSM nicht sonderlich obwohl diese wahrscheinlich auch unterirdisch sind!
#presseförderungnurnochfürechtequalitätsmedien
Im Hashtag vom Dominik Depp ist ein Rechtschreibfehler enthalten.
Kleiner Tipp: es fehlt ein „r“ in der zweiten Hälfte des Hashtags.
DIESER VERZWEIFELTEN LINKEN
fällt nur mehr ein, jedweden Wirtshaustratsch zu skandalisieren, in der Hoffnung, nicht ganz aus dem Gedächtnis der Wähler zu entkommen.
Sie merken dabei nicht, wie dermaßen hirnlos diese Aktionen sind !
Sie entlocken damit der weitaus größten Mehrheit in diesem Staat nur mehr ein verständnisloses oder aber bedauerliches Kopfschütteln ob deren Bl..heit ......
Nö
An die 30% der Wählerstimmen sind aber nicht die "weitaus größte Mehrheit". Aber diese "hirnlosen" Aktionen haben spätestens dann ein Ende, wenn die FPÖ die freie Meinungsäußerung abgeschafft hat. Denken ist halt nicht die größte Stärke der FPÖ Sympatisanten.
Alle Aussagen der FPÖ sind befremdend.
Nicht für ca 40 Prozent der Landsleute
bei soviel Heuchelei wird einem schwindlig
Ich glaub Sie müssen hier schreiben wen Sie meinen?
;)
alle
Fällt die HaushaltsSteuer?
ORF
hoffentlich nicht!
....zuviel Geld im Tascherl ???
Nein, wir wollen uns einen unabhängigen ORF behalten und keine Parteisender haben.
Ja ja sie guter Mensch, sie stehen bestimmt auf Werbung , Wiederholungen und nicht zuletzt auf linke Parteipropaganda, gell ???
….. sie stehen bestimmt auf Werbung…….
Eben nicht. Beim ORF habe ich einen Werbeblock und dann Ruhe. Bei z.B. ServusTv wird jede Sendung durch Werbungen unterbrochen. Diese Woche lief auf ORF ein Spielfilm, zeitgleich mit SAT1. Nur, beim Privatsender dauerte der Film 35 Minuten länger (verursacht durch die ständigen Werbeunterbrechungen).
Wiederholungen sehen sie auch auf jedem Privatsender.
Also ihr Argument geht daneben. Der ORF stört euch Blaunschildboys doch nur wegen seiner objektiven, unabhängigen Berichterstattung.
Sie dürften hingegen auf rechtsextreme Berichterstattung a la AUF1 stehen.
Hab ich was übersehen??? Linke Parteipropaganda ist mir noch nicht aufgefallen. Nur beim Seruvus TV habe ich rechte Parteipropaganda gesehen, abgesehen von dem hervorragenden Sport und Wetterbericht.
Nun <wir> wollen das schon seit Generationen.
https://www.demokratiezentrum.org/ressourcen/lexikon/rundfunkvolksbegehren/
Keinen Parteisender haben?
https://der.orf.at/unternehmen/gremien/stiftungsrat/mitglieder/index.html
UNABHÄNGIGER ORF!
MUUAHAHAA
Ach ja. Da sitzt ja auch ein rechtskräftig verurteilter Blauer nebst anderen FPÖ'lern im Stiftungsrat.
....und es werden gottlob noch mehr werden.......
Ich weiß jetzt nicht recht! Augustin65 und Neddeppat ein und die selbe Person? Oder ist das MUUAHAHA der etwas dümmliche Lacher der Rechten? Einfach lustig diese TypenInnen.
Da wird wegen den beiden subalternen NRAbg. ein Wirbel gemacht.
Zugleich offenbart uns der Hafemecker die FP- Mediendikratur als wär das das Normalität von der Welt!!
Das völkisch Totalitäre sickert widerstandslos mit Beihilfe und Mitverantwortung des Wirtschaftsflügel der VP in die Alltäglichkeit österreichischer Gesellschaft!
Es ist die scheinbare Normalität, durch die unsere Kultur, Gesellschaft, und damit auch das Wirtschaften
in den Grundwerten gefährdet wird!!
AfD Gauland hat mal geschwurbelt: " Wir -AfD-erweitern den Bereich des Sagbaren"???
Wenns um die Kontrolle über die Medien geht, dann geht's um die Kontrolle und die Kernfreiheit unserer liberalen Demokratie!
Bin nicht sicher,
ob 28% der FP- Wähler bewußt war,
welches weitreichendes antidemokratisches Desaster
sie mit ihrer Frust-/Wut- Stimme gewählt haben?
Sind die Leut wirklich so blind!!
Jo genau: wos demogradie is, sag no imma i!
Bin nicht sicher, dass Sie schreiben (können) was Sie meinen:
ob 28% <der FP Wähler> bewusst war.
Neben der fehlenden Logik: Glauben Sie die als <Blinden> gebrandmarkten werden WahlZuckerl wählen?
🗳️
Bin nicht sicher, ob Sie vor
28% das Wörtlein DEN einfügen können?
Wie hat Hofer gesagt?
Ihr werdet noch sehen was alle möglich ist!
Und das ist erst der Anfang!
Darüber wundert sich die Mehrheit der Wähler schon lange - aber nicht so wie manche wünschen
Haben Sie vergessen wie viele Menschen für Hofer gestimmt haben. Etwa gleich viele wie für vDB
https://www.burgenland.at/politik/wahlen-im-burgenland/landtagswahl-2025/
Erschreckend ist, wieviele den grünen Diktator gewählt haben....
Die ÖVP kommt immer nachher drauf, was sie da verbrochen hat! Rosenkranz haben sie als Nationalratspräsident gewählt -obwoh l jeder susste, wie der tickt-, beim Besuch von Orban hat er gleich gezeigt, wes Geistes Kind er ist; die ÖVP zeigte sich verstört! Wer soillte in dieser Truppe um Stocker, Wöginger, Raab, Plakolm ....... auch nur weiter als bis zur Nasenspitze denken können??
Wer sich mit Flöhen ins Bett legt, wacht mit Krütze auf!
Jeder, der jetzt aus reiner Machtgeilheit zustimmt, macht sich auch persönlich mitschuldig an den Folgen dieser Unregierung; gute Nacht Österreich!
Bitte studiert ein wenig Geschichte, es gibt ja auch Literatur für Dummies, eventuell sogar in Blockschrift und mit einfachem Satzbau!!
" es gibt ja auch Literatur für Dummies, eventuell sogar in Blockschrift und mit einfachem Satzbau" scheint genau Ihr Ding zu ein...
die Krütze oder Grätze, Krützel, Krätzel hmmm...?
sorry: KRÄTZE statt Krütze: die Tasten Ä und Ü liegen halt so nah beeinander!
Kein Problem, war aufglegt ;-)
Haha, Medienfreiheit auf Österreichisch: frei ist man nur, solange man von der Politik mit Förderungen und Inseraten versorgt wird...
Das IST derzeit das Modell Ungarn, nur schafft halt derzeit die den Medien genehme Seite an.
Medieninserate des Bundeskanzleramts (schwarz/grün)
2019: 1.377.000
2020: 21.242.000
ein Plus von 1440% am Beginn einer interessanten Ära...
somit nichts Neues...
Gabriel
Der Altbundeskanzler Sebastian K. wurde von Armin Wolf gefragt, ob es zur Corona-Sonderpresseförderung auch eine Gegenleistung gab.
Antwort: Ja - Berichterstattung!
Bevor dann in den folgenden tagen die TÜRKIS-GRÜNE Bundesregierung heftig zurückruderte und meinte dass damit Inserate und Medienkampagne gemeint waren ... Was natürlich Nonses ist - denn dafür gibts ja eh die entsprechenden Zusatzausgaben - die Sie nannten.
Rechtsextreme Medienpolitik muss möglichst zeitnah zur Normalität werden!!
Das haben sicher manche als wünschenswert gelesen!
Typische Stammtischsprache der FPÖ - nichts Neues
Das blaue Kratzen an der Medien-Pressefreiheit ist/war sein Jahren erwartbar!
Die grauslichen antidemokratischen, rassistischen etc. Stammtischsager
aus blauem Bierdunst
sind wahrlich keine Überraschung!
Der Eigentliche Skandal liefert Hafenecker mit seinen totalitären Phantasien zur Neuordnung der Medienlandschaft a la Orban!
Einschränkungen der Medienvielfalt unter dem Anspruch eine neue gesteuerte kontrollierte Medienvielfalt zu errichten,
ist die demagogische Rosstäuscherei eines blauen autokratischen Machtsystens!!
Wollen wir das??
Der Blaue Radiosender wird uns "linear" (zit.Hafenecker) mit der wahren Wahrheit versorgen!
Was meint der Herr Gen.sek. mit "linear"?
= Binnensprache der blauen Blase!
.
Endlich , endlich, wird die grässliche Macht des Mainstream des Systemparteien durch einen absolut objektiven und endlich vertrauenswürdigen Sender " für das Volk" " linear" zerbröselt!!
Selbst haltens keinen Medienpluralismus aus,
stänkern dauernd gegen den Mainstream,
spielen das luuuustige Opferspiel
und träumen von der totalitären LINIENTREUEN Mediendominanz " für das Volk"????
Vinzenz was erlaubst du dir eigentlich! Kannst doch die Blauen nicht so bloßstellen.
Die no trousers Bewegung hat auch eine blaue Variante!
Die FP- Selbstentlarvung läuft erfolgreich!
wieviel bekommt ihr eigentlich bezahlt für eue Postings?
Nicht so viel wie du.
Aber finde ich cool dass du glaubst wir würden das gegen Entlohnung machen. Kann dich beruhigen - dafür reicht meine innere Überzeugung völlig aus. Dafür Geld zu nehmen würde ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren können.
Berufstätig trägt Brille - mit €-Filter!