Ökosteuerreform kommt trotz Corona-Schulden
WIEN. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) hält trotz der enormen Schulden, die durch die Coronakrise entstanden sind, an der ökologischen Steuerreform und allen anderen geplanten Klimaschutzmaßnahmen fest.
"Der Weg aus der Krise muss ein grüner sein", sagte Gewessler im Interview mit der APA. "Der Klimaschutz ist das beste Konjunkturpaket und deswegen haben wir in der Regierung das größte Klimaschutzpaket, das Österreich jemals gesehen hat, auf den Weg gebracht."
"2020 war ohne Zweifel ein Jahr der Pandemie und ein herausforderndes Jahr, aber es war leider auch wieder einmal das wärmste Jahr in der Messgeschichte Europas. Deswegen müssen wir einen Weg aus der Coronakrise gehen, der auch ein Weg aus der Klimakrise ist", so die Ministerin. "Die Pandemie ist eine Ausnahmesituation, die von uns viel fordert und uns große Anstrengungen abverlangt hat. Sie hat aber auch einiges notwendig gemacht hat, das bleiben wird. Sie wird nachhaltige Auswirkungen auf unser Mobilitätsverhalten haben", ist Gewessler überzeugt.
"Den Managerflug nach Brüssel für eine Stunde Meeting wird es nicht mehr geben. Wir haben gesehen, dass Videokonferenzen funktionieren. Auch Home-Office wird verstärkt genutzt werden und das wird Auswirkungen auf das Mobilitätsverhalten und die regionalen Strukturen haben. Wenn die Menschen verstärkt in den Regionen zum Arbeiten bleiben und nicht in die Ballungszentren pendeln, wird das viele positive Nebenwirkungen haben, zum Beispiel für den lokalen Greisler, bei dem man sich das Mittagessen holt. Viele Menschen haben während der Pandemie das Radfahren entdeckt und das wird auch bleiben. Aber die Krise ersetzt keine Klimapolitik, wir müssen es schaffen, den Weg aus der Krise zu einem grünen Weg zu machen."
Ein wichtiger Schritt dorthin sei der Bahnausbau, der von der türkis-grünen Regierung mit herzeigbaren 17,5 Mrd. Euro gefördert wird. "Das sind fast drei Milliarden Euro pro Jahr für den Ausbau der Bahninfrastruktur." Darüber hinaus sei das Radwegbudget verzehnfacht worden und es werde weiter in E-Mobilität investiert und die Sanierungsoffensive fortgesetzt.
Auch auf EU-Ebene gehe ein Drittel des Budgets in den Klimaschutz. "Das ist ein klares Bekenntnis zum Green Deal. Es wurde auch das Klimagesetz mit der klaren Botschaft, dass Europa der erste klimaneutrale Kontinent sein wird, verabschiedet. Der Green Deal war von Anfang an nicht nur ein Klimaschutzprogramm, sondern auch ein Wirtschaftsprojekt", sagt die Ministerin.
1-2-3-Ticket ist für Gewessler nicht weniger als "eine Revolution im öffentlichen Verkehr". Die österreichweite Stufe stünde seit bald 15 Jahren in Regierungsprogrammen und "ich bin angetreten, um sie endlich umzusetzen und die Menschen nicht noch länger darauf warten zu lassen". "Damit wird man in Zukunft hier im Ministerium in der Radezkystraße in die Straßenbahn einsteigen, zum Hauptbahnhof fahren, dort in den Zug nach Salzburg einsteigen und in Salzburg in den O-Bus und muss dabei kein einziges Mal überlegen, wie komme ich zum Ticket, sondern ich nutze die Öffis so günstig, einfach und bequem wie noch nie."
"Mir ist das Klimaticket ein großes Anliegen. Die österreichweite Stufe soll in diesem Jahr so weit auf Schiene gebracht werden, dass sie schon genutzt werden kann", kündigt die Ressortchefin an. Die regionalen Stufen würden etwas länger brauchen, weil die Voraussetzungen in den einzelnen Bundesländern völlig unterschiedlich sind. Vorarlberg und Wien haben schon ein flächendeckendes, regionales Ticket, andere Länder haben das überhaupt nicht. "Das bedarf unterschiedlicher Vorbereitungen."
1-2-3-Ticket: "Das Risiko übernimmt der Bund"
Berichte, wonach das 1-2-3-Ticket den Bund mehr kosten könnte als budgetiert, weist Gewessler zurück und sie versichert, dass für die Österreichstufe allen beteiligten Verkehrsverbünden die Kosten zu 100 Prozent ersetzt werden. "Im Bundesbudget ist dafür vorgesorgt, heuer mit 95 Mio. Euro, 2022 mit 145 Mio., 2023 sind es 160 und 2024 170 Mio. Das Vorhaben ist gedeckt, das Risiko übernimmt der Bund, die Bundesländer werden keinen Verlust haben." Das große Ziel der Ministerin ist es, einen Paradigmenwechsel herbeizuführen: Das Grundmobilitätsbedürfnis soll künftig nicht mit dem Auto, sondern mit dem öffentlichen Verkehr gedeckt werden und das Auto nur eine Ergänzung dazu sein.
Auch an der Ökosteuerreform, die ein "zentraler Bestandteil des Regierungsprogramms ist", will die Ministerin in heurigen Jahr weiterarbeiten. Dazu sollen die Dienstwagenbesteuerung und das Pendlerpauschale reformiert werden und weitere Schritte gegen den Tanktourismus gesetzt werden. Auch die CO2-Bepreisung soll bis 2022 erfolgen, bekräftigt Gewessler die Pläne der Grünen. "Die CO2-Bepreisung ist ein großer Schritt, der gut vorbereitet werden muss." Die Coronakrise und dadurch entstandene Löcher im Budget würden nichts an diesen Plänen ändern. "Die Klimakrise hat leider in der Coronakrise keine Pause gemacht und es gibt auch keine Impfung gegen die Klimakrise. Da hilft nur handeln und tun und Gegenmaßnahmen setzen, darauf haben wir uns verständig. Da sind wir uns, Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und ich, einig. Wir bringend das gemeinsam auf dem Weg", so die Ministerin.
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Solange Hybrid-Fahrzeuge nach einem WLTP-Zyklus betrachtet und besteuert werden, einem Zyklus, der von einer vollen Batterie ausgeht, ist vieles von diesen Ansagen nur Makulatur!
Zur Erklärung:
Batterie reicht meist für 50-60 km, d.h. der Spritverbrauch in der "Normrunde" von rund 70 km, also 10-20 km, wird auf 100km hochgerechnet.
Auf diese Weise kommen Hybrid auf eine Verbrauch von unter 2l/100km, obwohl sie deutlich über 200kW Gesamtleistung haben und - meist - selten geladen werden. E-Motor wird daher nur für bessere Beschleunigungswerte genutzt.
So schaut´s aus - Betrug auf allen Ecken und Enden.
Dem Hybrid-Käufer und Fahrer taug es, aber klimapolitisch völliger Nonsens!
VINZENZ - sinnerfassend lesen ist nicht so Ihres - oder ?
vinzenz kann auch nicht normal schreiben geschweige den selbstständig denken
Ökosteuerreform a la Gewessler bedeutet nur eines; wie bei NOVA und Kfz-Steuer, wir werden mehr zahlen müssen.
"Ökosteuerreform" nettes Wort für die nächste Steuererhöhung.
Wenn sie eine Ölheizung haben und demnächst ein Familienauto kaufen müssen kosten Sie die "Reformen" dieser Grünen Spinner 45 000.-€ an Mehrausgaben ! Das sind 2 ganze Jahresdurchschnittsgehälter !!! Gehts noch ??
Oba geh!?
45.000???
Welche accessoires hat Ihr neues "Familienauto" ???
Blödheiten!!
vinzenz hauen sie ein Scheidl in den Ofen und lassen uns in Ruhe
Noch immer 9 % für dieser unfähigen Grünlinge.......Wahnsinn.
Gefaehlicher sind die 10% die Tuerkis noch immer waehlen
gott sein dank ist der grüne spuk bald vorbei, lt. neuester umfragen würden nur noch 9% die grünen wählen.
es wird sowieso fast unmöglich sein, die schulden der "koste es, was es wolle politik" zurückzuzahlen.
die zukünftigen belastungen werden bei allen berufsgruppen und auch bei den pensionisten schmerzhaft werden, da würde ein "umwelt-belastungs-paket" das fass zum überlaufen bringen.
OÖ mit der Zusage zum 1-2-3 Ticket zu einem Zuschuss zur notwenigsten Mühlkreisbahn neu und Stadtbahn nach Gallneukirchen / Pregarten zu zwingen ist glatte Erpressung! Als verwöhnte Wienerin schätzen Sie wohl das im internationalen Vergleich bestens ( mit Steuermilliarden ALLER Österreicher ) ausgebaute WIener U-Bahnnnetz geniessen zu können; als Privilegierte auf Kosten der Landeier, die wie wir in Oberösterreich gewaltig viel zum Exporterfolg usw. beitragen, vergessen Sie, dass die Landbevölkerung ohne Ausbau der Verkehrsinfrastruktur langsam aber sicher resignieren wird. Viele strengt das Pendeln zur Arbeit mit dem Auto an. Rund jeder Fünfte (21 Prozent) ist auf dem Heimweg oft oder noch häufiger müde oder erschöpft. Das ergab eine Umfrage im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsheistratses. Die erste Rechnung wird im Herbst kommen, wenn Herr Kaineder und seine Mannschaft kläglich abstürzt. Leben Sie weiter Ihren Traum Wasserkopf Wien first!
Ich bin Niederoesterreicher und kenne Wien und Oberoesterreich. Eines kann ich mit Bestimmtheit sagen. Die mit groszem Abstand bei weitem schlechteste Verkehrsplanung hat Oberoesterreich. Insbesondere der Groszraum Linz. Dann Linz mit den kleinen Fahrverbotstafeln. Wahnsinn!
Die Grünen haben auch auch schon lange nicht mehr alle Tassen im Schrank
Sie glauben sie könnten mit ein paar Reformen in AT die Welt retten! Im Prinzip werden wir unseren Wohlstand etwas verringern - aber global ändert das gar nichts.
Tatsächlich werden 2021 weniger Mittel für den Bahnausbau bereitgestellt als im Rahmenplan des letzten SPÖ-Verkehrsministers vorgesehen war. Grünes Mogelpaket!
Vermutlich werden Sie versuchen, einen kleinen Teil der Corona-Schulden unter dem Vorwand Ökologisierung via CO2- Steuern, weiteren Erhöhungen der Privatanteile bei Firmenfahrzeugen etc. den wirklich Arbeitenden abzuluchsen
" Vermutlich" ist Ihre Vermutung parteipolitische Speckulazion und daher falsch!
1 Herz für die Schreibweise von Spekulation!
Die Grünlinge meinen mit Erhöhung der Nova , Spritpreis , Gas , oder E - Autos etc. kann man das Klima retten ?Der Strom für Millionen E- Autos kommt von? Was ist mit den Frachtschiffen die mit Schweröl dem giftigsten Treibstoff den es gibt betrieben werden.Nur 15 der größten Frachter verursachen soviel CO2 Ausstoß wie 750 Millionen Autos. Die Weltflotte an Schiffen beträgt
90.000 Schiffe . Wenn man schon Steuern erhöht soll man wenigsten ehrlich sein dass es nicht dem Klima geschuldet ist sondern nur dem Sanieren des Budget dient. Aber für diese Maßnahmen brauchen wir diese ideologischen Geisterfahrer ,Flaschenwerfer und Brandstifter nicht , sie wären besser in den Donau Auen angekettet an den Bäumen aufgehoben.
Da ist viel Wahres dran! zuallererst sollten die großen Brocken angegangen werden, zumal es sich diese Betreiber auch leisten können. Eine Massenbesteuerung der kleinen Leute bringt nur dem Staat was und macht den einfachen Bürger noch Ärmer! Steuerbonus für Tesla und co. wo fast die gesamte Wertschöpfung nicht in der EU gemacht wird belastet wiederum nur uns Bürger ohne davon in irgend einer Art und weise zu Profitieren und diesen Unternehmen noch dazu einen Wettbewerbsvorteil mit unseren Steuern zu Schenken!
Konkret: Welche " großen Brocken" meinen Sie als Besteuerungsspezialist??
Steuern kommen gelegentlich als Steuerungsinstrument daher.
Was wollen SIE WIE WOHIN
steuern??
Wohin steuern ?
Die Grünen unter 5%
Nordstream wird durch Nawalny Theater gestoppt. Damit kommt das Fracking-Gas mittels dreckschleudernder Oceandampfer aus USA.
Damit wird in Gaskraftwerken der zusätzliche Storm für die "null" Immission Elektro-Autos produziert.
Alles für die Umwelt - Danke Frau Gewessler - Danke Grüne! Ihr kennt euch ja besonders gut aus
@COMMENDATORE2-0
und was sie noch vergessen haben:
die weltweite Tierhaltung erzeugt mehr CO2 als der gesamte weltweite Autoverker.
Aber den Autofahrer kann man am meisten melken, da er ja mangels Öffis auf das Auto angewiesen ist.
Bitzel, bitzel!
Die Grünen haben uns den Hofer 150er gstrichen!!
Richtig! Weil 140 ist dorten keiner gefahren, schon gar nicht die Kastenwägen!
Der 140 er dürfte sie vorher und jetzt nicht betreffen oder betroffen haben . Mit einem Buschenschank Ferrari kommt ma eh net auf die Autobahn.
Höchst intelligent und dumpfdumm zugleich!
vinzenz - dass selbe gilt auch für Sie
Warum gibts i.Ö. keine Autofahrerpartei?
Weul man mit diesen vorvorgestrigen Forderungen kein Leiberk mehr reisst!
.
Seit den 60ern ist das Problem Individualverkehr am Tisch!
Nicht nur in den Ballungsräumen, nicht nur zu den Berufsstoßzeiten,
sondern auch von Tirol bis zu den Seengebieten im Sommer in den Freizeitgegenden usw. ....
.
Die Belastung des öffentlichen Raums
durch den Individualverkehr
steht in keinem Verhältnis zu den verursachten Kosten und
den verursachten gesundheitkichen Schäden.
Von der allseits beklagten Lärmbelastung gabz zu schweigen!
Und dann suhlen sich
die Verteidiger des individualverkehrs
in der Opferrolle!??!
DER Schmäh zieht schon längst nicht mehr!!
Vielleicht
el zu reden, wenn die Tage wieder längere werden!
Ich finde es gut dass eine Krise nicht mehr als Ausrede herhalten darf auf die Umwelt zu scheißen. Denn es gibt immer irgend eine Krise. Ob Wirtschaftskriese, Bankenkrise, Coronakrise. Wenn man will findet man immer einen Grund den Umweltschutz weiter zu verschieben. Zudem ist ja genug Geld da. Es müsste nur richtig eingesetzt werden.
Bzl. dem 1-2-3 Ticket bin ich ehrlich gesagt etwas skeptisch, weil es vor allem für jene eine zusätzliche Vergünstigung bringt die dank guter Verkehrsanbindung auf ein Auto verzichten können. Wer ein Auto braucht weil er z.B. auf dem Land wohnt, wird sich kaum zusätzlich so ein Ticket kaufen.
Und da Einzelfahrten leider sehr teuer sind werden Autobesitzer auch bei Einzelfahrten weiterhin bevorzugt das Auto nutzen.
Ich finde wer bereits ein Auto angemeldet hat und dafür ja nicht gerade wenig bezahlt, der sollte Einzelfahrttickets günstiger bekommen um trotzdem das Auto hin und wieder stehen zu lassen.
Das kommunistische China pfeift auf das CO2.
sol
Wusch! Das ist gesessen! Wirklich treffend um nicht zu sagen elitär!
Kindergarten: Bitts, die andern haben aber auch noch nicht ...
Na dann brauch ma hoid a ned ....
Depperter Fatalismus!
Trifft alles auf Sie zu.
Im kommunistischen China wurde bereits 2018 der Bau von neuen Kohlekraftwerken gestoppt, 2017/2018 wurden wegen der Luftverschmutzung in den Wintermonaten in 28 Großstädten zahlreiche Betriebe und Baustellen geschlossen um die Smog-Situation in den Griff zu bekommen.
Wer einmal in einer chinesischen Großstadt war kann dort sehr gut riechen das der chinesische Weg beim Umweltschutz nicht ganz der richtige ist. Wer es nicht riecht der sollte spätestens beim Brennen in den Augen bemerken wie blöd die Argumentation von HR. Sol ist.
Mei o mei China!?
Stromabschaltungen in Millionenstädten, weils jeine Kohle fürs Kraftwerk aus Australien bekommen ....
und die Industrie boomt und EnergieSaft braucht!
Luft in Peking zum Schneiden, nicht so schlimm wie in Delhi oder Mumbai, aver sennoch nur mit Maske zu ertragen ...
Bittschen, wer DAS aks Maßstab für Österreich hernimmt, dem ist nicht zu helfen!
Gewessler macht ihren Job sehr gut!!
Mit den Grünen,wird es in Österreich im wahrsten Sinne des Wortes bald finster werden.
Erneuerbare Energie alles recht und schön,aber nicht mit der Brechstange.
Jetzt soll jeder eine Elektrokarre kaufen und gleichzeitig nur mehr erneuerbare Energie?
Das wird sich so schnell nicht ausgehen.
Auf jedem Fall können wir uns auf neue „Bepreisungen,Anpassungen,Novellierungen“etc. einstellen,die uns teuer zu stehen kommen werden.
Seit Zwentendorf geht für EUCH der Strom aus!!
Die Plattheit der Unterstellungen der reaktionären Umweltschutzverweigerer ist unübertroffen!
Mein lieber Vinzenz,sie haben aber auch zu allem einen Kommentar abzugeben.
Erstens wer ist „euch Klimaschutzverweigerer“?
Sie kennen mich nicht und betiteln mich als Umweltschutzverweigerer.
Ich fahre einen Kleinwagen und mir diesem ca.5000 Km im Jahr und das zu 80 % zu beruflichen Zwecken.
Ich habe vor zwei Jahren meine Ölheizung herausgerissen und eine PV Anlage montiert.
Ich trenne peinlichste das bisschen Restmüll,kaufe Fleisch Gemüse etc. zum großen Teil nur beim regionalen Bauern,
Das bisschen was bei uns beim Essen etc.übrigbleibt,kriegt unser Hund oder unsere Hühner.
Also halten sie sich etwas zurück und akzeptieren sie auch andere Meinungen.
Es ist halt schwer die rosarote Brille abzulegen,aber glauben sie mir es geht,man muß nur wollen.
Warum verteidigen Sue sich so wehleidig?!
Wen verteidigen Sie eigentlich?
Hofers 140??
Ich verteidige mich nicht wehleidig,ich schreibe ihnen nur wie ich es halte.
Sie können ja weiterhin in ihrer Sozialwohnung sitzen ,Misi beziehen und seitenlange
Monologe verfassen.
Ich verteidige mich nicht wehleidig,ich schreibe ihnen nur wie ich es halte.
Sie können ja weiterhin in ihrer Sozialwohnung sitzen ,Misi beziehen und seitenlange
Monologe verfassen.
Ihr präpotent blödes posting entlarvt vieles !!!
Filter für Industrieanlagen in den 70ern, Kathalysatorpflicht in den 80ern, Mülltrennung in den 90ern, (langsame) Abkehr von fossilen Energieträger und Ausbau erneuerbarer Alternativen in den 0er Jahren. Jedes Mal wurde unser wirtschaftlicher Untergang prophezeit. Mittlerweile weltweiter Standard in entwickelten Erdteilen. Und der Rest wird folgen müssen. Die größten Proteste in China seit 1988 waren jeweils der starken Verschmutzung geschuldet.
Mit den Grünen,wird es in Österreich im wahrsten Sinne des Wortes bald finster werden.
Erneuerbare Energie alles recht und schön,aber nicht mit der Brechstange.
Jetzt soll jeder eine Elektrokarre kaufen und gleichzeitig nur mehr erneuerbare Energie?
Das wird sich so schnell nicht ausgehen.
Auf jedem Fall können wir uns auf neue „Bepreisungen,Anpassungen,Novellierungen“etc. einstellen,die uns teuer zu stehen kommen werden.
Ein wichtiger Schritt dorthin sei der Bahnausbau, der von der türkis-grünen Regierung mit herzeigbaren 17,5 Mrd. Euro gefördert wird"
Beim Bahnausbau kommt genau gar nix von den Grünen. Die jetzige Projekte wurden, genau von den Grünen verzögert, die sich jetzt rühmen. Zuerst Proteste organisieren und jetzt die großen Projektbetreiber zu spielen passt zur Verlogenheit dieser Grünen Heuchler.
Fr Gewessler möge auch von der, ach so erfolgreichen, Bahnbaustelle Brenner erzählen die derzeit Fehlbeträge im Bereich von hunderten Millionen auftut. Korrekterweise gehört auch die unrühmliche Rolle bei der Bauverzögerung die LR Felipe dabei spielte beleuchtet. Die Grünen und ihre merkwürdigen Vorstellungen von Klimaschutz kosten 600 000 Hausbesitzer jeweils 30 000 €, und allen Familien die ein Autokaufen weitere 15 000 €. Dh eine Familie mit Hausbesitz und Neuwagen darf 2 Jahre arbeiten für die Grünen Zwangsmaßnahmen. Zur selben Zeit bauen&planen die Chinesen 300 neue Kohlekraftwerke!!!
Ja, perfekter Post. 👍Alles was die Grünen können, ist den Autofahrern das Geld aus der Tasche ziehen! Die Autofahrer finanzieren zum Großteil diesen Schwachsinn!
Wollten in unserer Gemeinde 5 Windräder aufstellen für grünen Strom, wer hat am lautesten protestiert, ja die Grünen!
Da ist eine Upperclass Partei nur für die Reichen !
WIR brauchen dringend eine Autofahrerpartei,
um die Umweltbelastung durch den Individualverkehr zu erhalten und
weiter UNGEBREMST zu steigern!!
In Wien eine Auto zu parken day and night ist sowieso finanzell und raumplanerisch ein Wahnsinn. Wer fährt noch mit dem Auto nach Wien? Ausser er hat 4 Mitfahrer?
Wer fährt noch mit dem Auto zu einer Sitzung nach Linz, die um 8.30 beginnt? A1 Stau ist ein Genuss!
Dieser Individualverkehr-Wahnsinn und das Zetern wegen der finanzielle Autofahrer-Folter hat doch hirnlose unrealistische Methode,
und deswegen längst keinen breiten Rückhalt mehr
Ja, kommt darauf an wo man wohnt! In einer größeren Stadt funktioniert das ganze sicher besser als in einer kleineren Gemeinde auf dem Land!
Also finanziert der Landbewohner, da er fast nicht auf sein Fahrzeug verzichten kann, mit den überhöhten Steuern auf Fahrzeugbesitz die Infrastruktur in den Städten!
Gerechter wäre, den Fahrzeugbesitz zu entlasten und das Fahren zu verteuern!
Wer viel fährt zahlt mehr, wer weniger fährt profitiert!
In Deutschland ist das so!