Oberösterreicherin Susanne Raab wird Integrationsministerin
WIEN/LINZ. Überraschung bei den Koalitionsverhandlungen: Unter Türkis-Grün wird es erstmals ein eigenes Integrationsministerium geben. Die gebürtige Oberösterreicherin und Kurz-Vertraute Susanne Raab soll es leiten.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben ein neues Ministerium zutage gebracht. Besetzt werden soll das neu geschaffene Integrationsministerium mit Susanne Raab. Die Kurz-Vertraute aus Oberösterreich ist derzeit Leiterin der Integrationssektion im Außenministerium.
Die ÖVP bestätigte die neue Integrationsministerin am Montag, weitere Posten waren noch Gegenstand von Spekulationen.
Video: Die neue Regierung bekommt ein Integrationsministerium.
Die künftige Ministerin in diesem Ressort gilt als Integrationsexpertin und ist seit 2011 in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig. Sie war etwa für die Ausarbeitung des Islamgesetzes unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz mitverantwortlich, arbeitete beim Burkaverbot und an der Integrationsinitiative "Integration durch Leistung" mit. Als neue Integrationsministerin soll Raab die konsequente Linie im Kampf gegen Parallelgesellschaften und den politischen Islam fortsetzen sowie in enger Zusammenarbeit mit dem Innenminister die Herausforderungen in der Migrationsfrage lösen, teilte die ÖVP am Montag mit.
ÖVP-Chef Kurz bezeichnete Raab als "junge und sehr erfahrene Integrationsexpertin". "Sie verfügt über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und hat schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt", lobte der Parteichef die künftige Ministerin. Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer verteilte Vorschusslorbeeren an Raab: "Eine Oberösterreicherin, die in ihrem Heimatbundesland stark verwurzelt ist, sich aber auch über die Landesgrenzen hinweg den Ruf einer absoluten Fachfrau und Expertin erarbeitet hat", beschrieb er sie und meinte weiter: "Gerade wenn es um Integration geht, weiß sie wovon sie spricht. Eine gute Personalentscheidung für Oberösterreich und die neue Regierung".
- Artikel zum Thema: Neues Jahr, neue Regierung.
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Video: Simone Stribl (ORF) über die möglichen Personalentscheidungen.
Spekulationen über weitere Personalentscheidungen
Über weitere Personalentscheidungen der neuen Regierung wurde am Montag heftig spekuliert. Dem Vernehmen nach könnte die niederösterreichische Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner (ÖVP) das Verteidigungsministerium übernehmen. Der bisherige ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer dürfte als Innenminister fix sein. Er soll im umkämpften Innenministerium als Nachfolger von Herbert Kickl (FPÖ) einen harten Kurs fahren. Dass der Arbeitsmarkt vom Sozial- in das Wirtschaftsressort wechseln soll, wollte man am Montag weder bei den Grünen noch bei den Türkisen bestätigen. Das seien alles nur Spekulationen, hieß es von beiden Seiten.
Auch dass Margarete Schramböck (ÖVP) erneut im Wirtschaftsministerium landen wird, konnte noch nicht bejaht werden. Als Finanzminister wurde auch nach dem Wochenende Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel favorisiert.
Bei den Grünen verhielt man sich in Sachen Personalspekulationen äußerst defensiv. Während die ÖVP mit der neuen Integrationsministerin vorpreschte, wollte man bei den Grünen überhaupt nichts dementieren oder bestätigen - nicht einmal Grünen-Chef Werner Kogler als Vizekanzler. Dem Vernehmen nach dürfte aber die Klima-Expertin und Chefverhandlerin Leonore Gewessler das Umweltministerium erhalten, ergänzt um Energie- und Infrastruktur-Agenden. Als Justizministerin ist Alma Zadic im Gespräch, als Sozialminister Rudi Anschober oder Astrid Rössler. Spekuliert wird auch über Sigrid Maurer als mögliche Frauenministerin und Eva Blimlinger als Kulturministerin. Das Bildungsministerium könnte erneut an Heinz Faßmann (ÖVP) gehen, wird spekuliert. Die EU-Abgeordnete Karoline Edtstadler (ÖVP) könnte Brüssel verlassen und stattdessen Kanzleramtsministerin für Europafragen werden. Elisabeth Köstinger (ÖVP) könnte erneut für Landwirtschaft und Tourismus zuständig sein, ebenfalls wie Alexander Schallenberg für das Außenamt. Bestätigungen gab es dafür noch nicht, Details werden in den Verhandlungen bis 1. Jänner noch besprochen, hieß es.
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Ja wenn die Frau Raab eine so gute Integrationsexpertin ist, warum braucht es dann ein eigenes Ministerium?
Sie könnte doch locker als Sektionschefin weiterhin diese Aufgabe erledigen.
KÄME UNS STEUERZAHLERN WESENTLICH BILLIGER!!!
Ja noch die Frage, hat Kurz jetzt seinen strapazierten Sparwillen verloren?
Matt! Gespart wird doch nicht bei den eigenen Leuten, verstanden!
LH S.:
"Posten hin, Posten her, egal!
Hauptsache jemand aus OÖ in der ReGIERung! ...wie steh ich denn sonst da?"
Gott sei Dank wurde wieder ein neues Ministerium geschaffen. Wieviel Geld werden wir da wieder hinblättern müssen um die diversen Beamten und ihre Berater zu finanzieren. Gute Nacht - armes reiches Österreich.
Wen das hier Kolportierte die Auffassung der Regierung von Integration sein soll, dann kann man wohl nur von Zwangs-Unterwerfung sprechen. Das Konservative von Aussenstehenden gerne die doppelte und dreifache Leistung verlangen, ist ja nichts neues - und immer noch nur als parasitär zu bezeichnen. Eine Alteingesessene sagt also den Neuen, wie es geht. Man darf gespannt sein, wie das ankommt. Bei der Bekämpfung von Parallelgesellschaften frage ich mich aber, ob die ÖVP hier den Bock als Gärtner gibt. Oder ob wir da sogar an der richtigen Adresse sind. Immerhin reden die Konservativen ja gerne ihren WählerInnen ein, wie schön so ein Häuschen am Land wäre - man gönnt sich ja sonst nichts. Dazu auch noch ausländerInnenfreie Kindergärten und Schulen. Die Parallelgesellschaften entstehen ja nicht dadurch dass 25 % nicht-MuttersprachlerInnen entscheiden, dass sie Brennpunktschulen und eigene Wohnghettos gründen wollen. Sonder weil die Mehrheitsgesellschaft sich aktiv verzieht.
Die Nominierung von Rudi Anschober oder auch Frau Rössler im Sozialministerium zeigt doch nur frappant den Mangel an Expertise der Grünen in diesem Fachbereich. Meine Herrn, es is zum Rearn!
Wer bitte braucht eine integrationsministerium? Asyl gehört abgeschafft! Der Krieg in Syrien ist auch aus, somit können alle Illegalen wieder zurück! Es ist niemand da, der zu integrieren wäre! Den Isalm schon gar nicht! Diesen Unglauben brauchen wir hier nicht... ab zurück in die Heimat!
RIchtig, das wäre die Aufgabe Edstadlers in Europa gewesen!
Die Asylgesetzgebung dahingehend zu modifizieren, dass Asyl nicht Zuwanderung bedeuted und damit keine Milliarden an Integration!
Wer über x sichere Drittstaaten unbedingt nach Österreich oder Deutschland will, flieht nicht, sondern wandert illegal zu! Die Gesetzte gehören auch bezüglich absichtlichen Asylbetruges und falschen Angaben gegenüber der Behörde wesentlich verschärft...
nichts davon hält die ÖVP, packelt nun mit den Grünen und (mit SPÖ)Hauptschuldigen an der Misere mit der islamischen Parallelgesellschaft samt Terror und vielen andern Verbrechen !
Damit soll das jahrzehntelange Versagen in Sachen illegaler Einwanderung und Asylmissbrauch kaschiert werden ?
nach ungezählten islamistischen Terroranschläge seit der München Olympiade 1972 und ungezählten Frauen- und Ehrenmorde oder anderen Verbrechen an Frauen durch islamische Kulturbereicherer, nach Explosion von Messerattacken, Kinder- und Jugendbanden mit Schwerkriminalität, Notwendigkeit von bewaffneten Schutzpersonal in Spitälern und Arztpraxen, Desaster in Bildung und Berufstätigkeit der "Pensionssicherer", verschwiegenen und verheimlichten Attacken sogar an christlichen Kirchen in Österreich und, und, und....
(1) Du meinst wahrscheinlich die ungezählten islamistischen terroanschläge im Nahen Osten (Türkei, Irak ...) und in Afrika (Nigeria, Burkina Faso, Mali ...)
(2) Der terrorakt in München 1972 war ausschliesslich politisch. keine spur von religion der ideologie im spiel.
(3) Der rest der anschuldigungen ist völlig unspezifisch. frauenmorde wurden/werden auch von Christen, Agnostikern, Atheisten begangen.
Tipp: besuchen sie mal den Grazer Weihnachtsmarkt und reden mit einigen Betreibern die seit Jahrzehnten dort sind....
Sie werden ihren von Ihnen heraufbeschworenen BürgerInnenkrieg mit den MuslimInnen nicht bekommen, auch wenn Sie ihn noch so sehr herbeireden. Sorgen Sie sich bei uns lieber um die so genannt "christlichen" Fundamentalisten, die den Weltuntergang herbeisehnen und offenbar derzeit alles daran tun, ihn zu bekommen. Während sie in Brasilien und den USA schon an der Macht sind und an allen Ecken und Enden zündeln, haben die bei uns schon mal begonnen, den Wunderknaben Kurz als Messias zu besingen.
FPÖ hat alleinige Verantwortung
Warum es diese Regierung gibt, liegt auf der Hand: Grund ist zum einen die unerklärliche Anbiederung der FPÖ an die ÖVP im Wahlkampf, zum anderen ihr Abbruch der Sondierungsgespräche. Das ist bei freiheitlich gesinnten Wählern auf völliges Unverständnis gestoßen.
Der FPÖ ist auch zum Vorwurf zu machen, dass sie sich nicht einigen hat können, ob das Innenressort für Kickl nun eine Koalitionsbedingung ist oder nicht. Genau diese Inkompetenz der derzeitigen FPÖ-Führung unter Hofer/Kickl führt zur nun bevorstehenden Koalitionsbildung zwischen ÖVP und Grünen!
für was braucht man den mist?? eh umsonst,die musl wollen sich gar nicht integrieren.vielleicht is für die klatscherl und wachler,die könnens gut brauchen.
Schlag den Raab und nicht die, Verwirrter.
SANDKISTENSCHRECK (5.229 Kommentare)
vor 26 Minuten
OÖN Kultur
"Nala2 ist 'ne Rassistensau": WDR löscht satirisches Kinderlied
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Schrecklich, was diese Nala2 alles schreibt! Gott sei Dank bin ich nicht mehr bei dem Verein!
Sie worde auch bei jeder erdenklichen Stelle gemeldet! Das gibt eine saftige Geldstrafe!
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BIENE1 (7.244 Kommentare)
vor 55 Minuten
Schon Andreas Hofer hat mit der Mistgabel gesiegt!
sogar gegen die Franzosen so ich mich nicht irre .. hahhahhaaha
Servus pepone!
https://youtu.be/K3xhDe6rMdc
Schlussendlich haben sie ihn doch erschossen. Schade.
Er ist va in Tirol unvergessen 😉
Auch bei mir .....
Denke mit Frau Raab ist dieser 'Posten' gut besetzt.
P.S. Die Regierung 'türkis/grün' ist beinahe fix.
Da schuldet mir hier jemand eine Kiste (wenn ich mich recht erinnere Bier oder Sprudel - mir ist's egal).
Ich weiß aber jetzt nicht mehr welch Poster das war?? 🤔
Ich weiß es Gott sei Dank auch nicht mehr. Das muss ein Depp sein, außer es trifft uns noch der Meteorit vor dem 7.1.
😀😀😀
P.S. Wettschulden sind Ehrenschulden - auch bei unbekannt!
Wie lautet dein Vorschlag zur Einlösung ab 7.1.?
Warten wir mal ab - e-Mail Adresse möchte ich hier nicht mehr reinstellen (außer eine Trash-Mail).
Es hat mir ja schon Spaß gemacht, dass du dich gemeldet hast - ein anderer häts ignoriert. 👍
Also, wenn die Abholung in Linz wäre, könnte das so gehen, dass (nach Check, ob der Supermarkt mitmacht) ich eine Kiste oder was immer kaufe, und du die mit einem zu vereinbarenden Codewort abholst. Es wären zu vereinbaren Zeit, Ort, und Code.
Die Daten samt Code aber bitte unbedingt hier reinstellen. Wird dann ein Treffen der trinkenden Postergemeinde.
Das ist ja die 'Krux'! Da sind dann gleich mind. 10 kleine Drachen dort!
😀😀
Trefft euch einfach in Linz am Bahnhof, dann ist's wurscht wenn noch andere kommen die könnt ihr ignorieren! Und als Beweis das ihr das wirklich seid müsst ihr euch ein Code Wort, mehr mals Posten, und die anderen damit verwirren, aber das richtige Code Wort wisst nur ihr beide!
kleinerdrache, man kann noch weitere Abholbedingungen einbauen, z. B. körperliche Merkmale, und/oder kaum erfüllbare wie eine Armbanduhr mit türkisem Ziffernblatt.
...die kaum von erfüllbaren Merkmale wären am Schluss der Kommunikation zu vereinbaren: Dann kommt ein Zeithürde dazu.
e-Mail austausch sollte direkt über die OÖN funktionieren. Ich sehe mal, was sich da machen lässt.
Und anschließend habe ich noch eine andere Idee (zweck's Treffen).
Dauert ein wenig...
Denke, wir lesen uns hier.
Gut.
Warum sollten sich die MuslimInnen, deren Familien hier gedeihen, in die vergreisende Gesellschaft der Gott- und kinderlosen einheimischen Innen "integrieren" wollen? Wenn sie deren "Werte" annehmen, gehen sie selbst auch unter. Ihr Schutzpatron Erdogan hat das erkannt und immer wieder deutlich ausgedrückt. Dafür wählt ihn die Mehrheit der TürkInnen in Österreich. Übrigens glaube ich, dass unter der Schwarzgrünen Koalition sich die SPÖ immer klarer als Islampartei profilieren wird. Denn die Grünen haben ja Kurzens Integrationsministerin zugestimmt und das könnte die Islamisierung doch bremsen. Es bleibt nur noch die SPÖ, um der Islamisierung die Mauer zu machen und Medien wie die PRESSE und andere solche der Kirchen.
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://amp.welt.de/politik/ausland/article190672993/Trauer-in-Neuseeland-Als-Zeichen-der-Solidaritaet-tragen-viele-Frauen-ein-Kopftuch.html&ved=2ahUKEwithIDo0N3mAhXQvosKHfGmBHA4ChAWMAZ6BAgHEAo&usg=AOvVaw1acKh_NvRU_yuDgfjtsqNn
An Neuseeland können Sie sich ein Beispiel nehmen!
Gut den Schädel einpacken und zurück in die Keksdose...
Sogar die Präsidentin Neuseelands trug ein Kopf Tuch als Zeichen der Solidarität!
Und das find ich ist Cooll und menschlich!
Warum haben sich eigentlich die Männer nicht auch aus Solidarität in Burka gezeigt?
Weil Männer aus religiösen Gründen keine Burkas tragen dürfen!
Da sollte mehr Pluralität beim Burkatragen einkehren!
Wie schon Andreas Schieder (SPÖ) zu Recht sagte, „es ist nicht einzusehen, dass muslimische Frauen bei größerer Hitze Burka tragen müssen und die muslimischen Männer mit Badeschlapfen daneben herrennen!“
So gesehen in Zell am See.
Da geht dir das geimpfte auf.
Das im Zell am See sind nur sehr Reiche arabische Urlauber,/Touristen da bin ich auch jetzt gerade! Und sie sind erwunscht und willkommen! Und Kaufen was das Zeug hält!
Erwünscht?
Sprich mit einheimischen Hoteliers und Wirten oder gar dem Personal und du wirst Anderes hören.
Die unternehmen eigentlich alles, um die lieben großkotzigen Gäste wieder loszuwerden.
Hoffentlich machtest du noch keine Erfahrung mit ihren Fahrkünsten. Wenn sie plötzlich mitten auf der Strasse stehen bleiben, weil sie unbedingt ein Foto machen müssen. Die sind depperter als die Piefke.
Mit Hoteliers und Wirten spreche ich jeden Tag bin seit Freitag hier!
Und alle super zufrieden mit dem Tourismus!
Keiner Beschwert sich, weder im Straßenverkehr noch im Hotel!
Ich freu mich auf Silvester Party gemeinsam mit denn Arabern und von Ihnen lasse ich mir das nicht vermasseln!
Bin jedesmal froh, wenn ich von der B311 ins araberfreie Glemmtal abbiege.