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Neos stellen vier Bedingungen für Regierungsbeteiligung

20. September 2019, 16:16 Uhr
Beate Meinl-Reisinger Bild: HERBERT NEUBAUER (APA)

WIEN. Die Neos haben am Freitag ihre Bereitschaft zu regieren bekräftigt und vier für sie unverrückbare Bedingungen dafür genannt.

Das sind eine Bildungsreform, eine Steuerreform, ein Klima- und Umweltpakt und absolute Transparenz, wie Spitzenkandidatin und Parteichefin Beate Meinl-Reisinger in einer "Erklärung für eine anständige Regierung" vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz sagte.

"Parteien haben nichts aus Ibiza gelernt"

Sie betonte, dass vor genau 125 Tagen tausende Menschen an dieser Stelle für das Ende von Türkis-Blau nach Auftauchen des Ibiza-Videos demonstriert hatten. "Ich habe damals gesagt, dass in jeder Krise eine Chance steckt, aber die anderen Parteien haben nichts aus Ibiza gelernt", sagte die pinke Frontfrau. Es drohe die Fortsetzung "eines gescheiterten Weges ohne Anstand und Zukunftsideen oder der Rückfall in eine türkis-rote Koalition des Stillstands". Die Österreicher hätten sich etwas besseres verdient, und deswegen seien die Neos bereit, Verantwortung zu übernehmen, so Meinl-Reisinger.

Keine "Ibiza-Zwei-Koalition"

Sie wolle keine Ibiza-Zwei-Koalition mit "Showpolitik, täglichen Einzelfällen und einer Korruptionsneigung". Darauf deuten aber die Aussagen von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der Herbert Kickl als FPÖ-Klubobmann in einer Neuauflage von Türkis-Blau nicht ausschließt. "Kickl wird damit weiter jede Woche am Ministerratstisch sitzen."

Bedingungen seien nicht verhandelbar

Die vier Regierungsbedingungen der Neos sind die Einführung einer Bildungspflicht anstelle einer Schulpflicht. Jedes Kinder soll eine mittlere Reife erlangen bevor es die Schule verlässt, auch wenn es dafür länger braucht. Die weiteren Voraussetzungen für eine Regierungsbeteiligung seien die sofortige Abschaffung der Kalten Progression, die den Österreichern heimlich jedes Jahr Geld aus der Tasche ziehe, und ein nationaler Klima- und Umweltpakt. "ÖVP, FPÖ und die SPÖ sind sich der Dringlichkeit dieses Problems nicht bewusst", so Meinl-Reisinger. Nur Neos und Grüne würden ein sofortiges Handeln zum Schutz des Klimas fordern. Die vierte Bedingung der Neos lautet "absolute Transparenz" bei Parteienfinanzen sowie bei Posten- und Auftragsvergaben.

"Diese Punkte sind wesentlich und diese Punkte sind für uns nicht verhandlbar. Das ist mein Versprechen", sagte Meinl-Reisinger, die in einer Koalition mit der ÖVP "Kurz die Stirn bieten und ihm auf die Finger schauen will".

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36  Kommentare
36  Kommentare
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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 21.09.2019 12:51

"100 % sozial - 0 % korrupt!"

Beides trifft auf NEOS nicht zu.

--> Und tschüss, ihr rosaroten Luftballons.
Steigt nicht zu hoch, die Sonne brennt - und vorher nicht zuviele Bäume umarmen oder an Parteispenden hängenbleiben.

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Linz2013 (3.127 Kommentare)
am 20.09.2019 23:19

Die NEOS sind die einzige Partei, die heute keine teuren Wahlzuckerl im Parlament verteilt haben. Budgetrelevante Themen soll die neue Regierung beschließen - sie muss sie ja auch dann 5 Jahre verantworten.

Besonders die Forderung nach bedingungslose Transparenz würde den Altparteien gut tun und uns Steuerzahlern viel Geld ersparen.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 20.09.2019 22:43

4 Forderungen bedeutet 4 mal Haselsteiner

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( Kommentare)
am 21.09.2019 17:22

Aha!

Erklärunung gibt es auch?

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 20.09.2019 19:23

Unverständlich ist warum die Parteien immer vor der Wahl sowas wie;

Bildungsreform, eine Steuerreform, ein Klima- und Umweltpakt und absolute Transparenz, wollen.

Das klingt dann immer sehr viel versprechend!

Aber nach der Wahl wollen und tun sie dann etwas ganz anders!

Da kommt dann erst das wahre Gesicht zur Vorschein!

Wem man noch was glauben kann, weiß man da nimmer!

Sind diese Neos Lügner oder wollen sie das alles wirklich umsetzen? Erfahren wir erst nach der Wahl.

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Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 21.09.2019 12:54

naja, umsetzen werden sie es nur können, wenn sie auch die Möglichkeit dazu bekommen. Irgenwie logisch. Oder?

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Lamborghini44 (1.972 Kommentare)
am 20.09.2019 19:05

Als notorischer Wechselwähler kann ich mich mit den NEOS jetzt auch nicht so recht anfreunden.
Die unzähligen völlig belanglosen lächerlichen Diskussionen waren mir auch keine Hilfe.
Aber garnicht wählen ist auch keine Option.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 19:01

Leute, was glaubt ihr -

stammt der Spruch "100 % sozial - 0 % korrupt!"

- von den NEOS?
- oder von der KPÖ?

Ich geb einen kleinen Hinweis: Die NEOS erwecken fast nicht den Anschein, korrupt zu sein.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 20.09.2019 18:41

Grün wird alles daran setzen, eine Neuauflage Türkis/Blau zu verhindern.
Neos wird alles daran setzen, eine Neuauflage Türkis/Blau zu verhindern.
Grün hat erkannt, dass die Roten nichteinmal eine fähige Oppositionspartei ist.
Neos hat erkannt, dass die Roten nichteinmal eine fähige Oppositionspartei ist.
Was wird Grün daher machen?
Was wird Neos daher machen?

Beide werden ihre Ideologie im Koalitionsvertrag fest verankern.
- Grün wird als Regierungspartner alles versuchen, einem gemeinsamen Parteiprogramm einen Grünen Anstrich zu geben. Grün wird diesmal nicht wegen der Linken Ideologie (Glawischnig), sondern primär wegen Grün gewählt. Das weiß ein Kogler.
- Neos wird als Regierungspartner alles versuchen, einem gemeinsamen Parteiprogramm einen Liberalen Anstrich zu geben. Neos wird sich um die Jugend, die Bildung annehmen.

Nicht umsonst sagt ein Kogler, er könnte sich eine Zusammenarbeit mit den Neos vorstellen. NoNa, eine Koalition Grün-Pink, bringt nichts.
Also daher mit Türkis!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 19:15

Und dann ist es aufgewacht, unser Traummännlein.

Alcea, warum glaubst du, beharren die Grünen jetzt auf einmal stantapé darauf, Kurz müsse für eine solche Koalition seinen politischen Kurs "um 180 Grad" verändern? Das ist rhetorisch gesehen keine Forderung, auch keine Fußangel mehr, sondern eine klipp und klare Absage an Träumereien über eine künftige Grün-Türkis-wie immer-Koalition.

Alcea, warum glaubst du, versteifen sich die NEOS darauf, "Kurz ganz genau auf die Finger sehen zu wollen im Fall einer Koalition"? Eine solche Forderung ist natürlich für den intoleranten Machtpolitiker Kurz völlig indiskutabel. Man kann sie daher nur als "Totschlagargument" sehen, aber nicht als Angebot, in Koalitionsverhandlungen zu treten.

Alcea, warum glaubst du, pfeifen diese Parteien und auch die SPÖ auf eine Koalition mit Kurz?

Weil sie wissen, dass er sich mit dem letztverbliebenen Koalitionspartner FPÖ in relativ kurzer Zeit gegenseitig außer Gefecht gesetzt haben wird.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 20.09.2019 20:17

SANDKISTENTRÄUME
sind das, was hier in deiner Phantasie völlig unbgründet abläuft. Eine Koalition mit der FPÖ würde Kurz, gerade durch diese FPÖ so verletzlich machen, dass Kurz die ÖVP mit in die Versenkung reißen würde. Die FPÖ hat Kurz gezeigt, dass sie ihn ausschalten kann, wenn sie will und das würde sie garantiert in einer nächsten Koalition. Kurz wird dieses Risiko sicher nicht mehr mit Kickl unterstützt von Kickls Stürmern, seinen Identitären eingehen. Die in der Koalition gestärkte Rechte Kickl-Macht würde Kurz und damit die ÖVP mit Sicherheit zermahlen.

Grün und Neos wissen, dass sie nur bei einer Koalition mit Kurz die Rechtsextreme FPÖ auf ein Minimum in unserem Staat reduzieren kann. Dafür sind sie auch dem Wähler für ihre eigene Zukunft verantwortlich. Natürlich ohne Aufgabe der eigenen Ideologie. Das wissen Türkis, Grün und Neos.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 21.09.2019 13:06

Alcea, die ÖVP bzw. ihre kritische Masse hat sich dem Kurz wider besseren Wissens geradezu hörig gemacht, und diese Leute werden natürlich auch mit ihm die Suppe auslöffeln, wenn sie so dumm sind, eine 180Grad-Wende zu unterlassen. Die ÖVP-Anhängerschaft symbolisiert für mich am besten August Wöginger aus dem Innviertel, ein Mensch der kein Mitleid verdient.

Kurz wird von einer schwarztürkis-blauen Koalition natürlich nicht profitieren, und das ist gut so: Kurz ist der machtgierige Sprengmeister unserer Gesellschaft, ein Feind von Freund und Feind, ein Garant für den Niedergang, ein Populist, der Europa an den rechtsextremen Rand gefährlich angenähert hat. Kurz muss weg.

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Mmach (810 Kommentare)
am 20.09.2019 18:22

Da werden wir noch viel Spass haben. Jede Partei stellt andere Bedingungen. Für uns heisst das dann, dass sich die Koalition auf den grössten gemeinsamen Nenner der blöden Ideen verständigen wird. Da wird Kurz gleich nach der Angelobung auf eine Weltdienstreise gehen.

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u25 (4.904 Kommentare)
am 20.09.2019 18:17

Peinlich wie der Schwanz versucht mit dem Hund zu wedeln

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Mmach (810 Kommentare)
am 20.09.2019 18:24

Kommt auf die Rasse an. Je lieber der Hund, um so stärker der Schwanz.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 19:19

Von der FPÖ wurde der Kurz aber ziemlich geprügelt. Die These kann nicht stimmen.

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Mmach (810 Kommentare)
am 20.09.2019 20:33

Mir ist das aber so vorgekommen, als hätte die FP mit Kurz gewedelt und nicht umgekehrt. Wagner hat das bis jetzt nicht verdaut, wie das die Rendi getroffen hat. Zwei in einem, ist das Schizophrenie?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.09.2019 18:06

Kurz wird den NEOS und den GRÜNEN noch dankbar sein,

dass Sie ihn
aus der liebbevollen und maßlos kompromissbereten Umarmung der blaubraungelben Nationalegoisten
mit ihrer vorvorgestrigen völkischen Ideologie bewahren!

fpö kann nicht regieren!
Und wenn - wie gehabt - nur zum Schaden der türkisen
Und zum Schaden Österreichs!!

Kirz hat schin 3 Regierungen gesprengt!
Nu amoi gehts nimma!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 19:25

Das Problem in der österreichischen Parteienlandschaft ist eigentlich keine Partei, sondern die Personalie Kurz. Kurz ist das Problem, ein Egomane krawatösen Zuschnitts, ungeeignet zu jeglicher konstruktiver, dauerhafter politischer Zusammenarbeit. Auch auf sein Kind warten wir noch. Wo Kurz draufsteht ist Koalitionssprengstoff drin, genug Sprengstoff auch für seine Vorgänger, und alle Parteifreunde, die er als "Feind" identifiziert, wie den Andreas Kohl.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 20.09.2019 18:04

Was ist an diesen Punkten auszusetzen?
Nichts, genau das erwartet man sich auch von einer Politik für Österreich und nicht eine Politik für die Partei.
Das Verhalten der SPÖ, welches Pamela Rendi Wagner mit ihrem Schmäh über den Fieberansager von Kurz zu verbreiten versuchte, hat die SPÖ total in den Schatten für Koalitionsgespräche gebracht. Eine schlecht einstudierte Enttäuschung einer Rendi Wagner hat sie sofort der Lüge und der Streitsucht dieser Roten Parteibonzen überführt.

Beate Meinl-Reisinger legt die Latte für eine Koalition nicht hoch. Sie legt die schiefe Latte in die saubere Waagrechte für eine lange anhaltende Koalitionsbeteiligung.
Mut und Intelligenz zeichnet diese Frau Meinl-Reisinger damit aus.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.09.2019 18:07

Rot türkis wirds eh ned!
Stay cool, alcfortuna!

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Mmach (810 Kommentare)
am 20.09.2019 18:32

Ohne dieser gesetzlich erlaubten Gaunereien nimmt sie uns das wichtigste Kulturgut und raubt dem System die Seele.

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Hans1958 (3.159 Kommentare)
am 20.09.2019 17:37

NEOS stellen Bedingungen....einfach nur lächerlich...unwählbar.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.09.2019 17:55

Mal halblang!
fpö verlangt kickl wieder als IM ...

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 19:31

Hat sich der Kurz bereits mit dem Kicklhofer ausgeschnapst: Bissl Wortklauberei, und schon ist Putins Marionette wieder in einer Blautürkisen Koalition untergebracht.

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GREXIT (889 Kommentare)
am 20.09.2019 17:34

Ein paar % stellen Bedingung????? Eine Frechheit wenn Koalitionen mit 4. oder 5. Sieger gemacht werden.

Eigentlich sollte der 1. und der 2. Platz zusammen gehen - denn so hat dann Österreich gewählt.

Das ist auch der Grund warum ich nicht mehr wählen gehe.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.09.2019 17:57

Eigentlich hat SchüSel vom 3.Platz mit haider sölig regiert.....
Geschichte lernen!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 19:34

Passt. Falls du doch wählen gehst, einfach am Wahlzettel alle Parteien ankreuzen, die deiner Meinung nach eine Koalition eingehen sollten, damit sich die Wahlkommission auskennt, was dein Wählerwille ist.

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rudolfa.j. (3.599 Kommentare)
am 20.09.2019 17:26

Eine Kleinpartei stellt "BEDINGUNGEN "???😃😃😃😃😃

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( Kommentare)
am 20.09.2019 17:35

Dadurch wirkt man größer.
Vermeintlich. 😜

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.09.2019 18:10

Sooo gestrichen voll die Hose?

Türkis/blaubraungelb - nie wieder!!

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( Kommentare)
am 20.09.2019 16:51

Die 4 Bedingungen der NEOS sind:

1. Ihr müßt beim Papa Strolz um unsere Hand anhalten
2. Wir möchten, daß auch zu unserer Hochzeit der Putin kommt
3. Ihr müßt lieb zu uns sein, bis daß der Tod uns scheidet
4. Wir möchten 3 Ministerien

Antwort der Kommunisten
zu 1. Der Papa kann froh sein, wenn er so eine Tochter unter die Haubn bringt
zu 2. Das mit dem Putin läßt sich machen.
Aber, gebt vorher eure Kontonummer und das Losungswort bekannt
zu 3. das mit dem Tod wird kein Problem sein
zu 4. und dann seid's aufgewacht!
Vielleicht noch eine goldenen Uhr und ein Eckhaus auf der Landstraße ?

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 20.09.2019 17:01

für diesen Kommentar kann ich dir leider keinen Punkt geben, völlig undenkbar

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( Kommentare)
am 20.09.2019 17:32

Ah geh, sei net so knausrig !

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 20.09.2019 17:20

Punktgenau getroffen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.09.2019 18:12

Für flachmänner braucht flache postings!

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