Nehammer will Drohnen zum Grenzschutz einsetzen
WIEN. Über Österreichs Grenzen sollen künftig Drohnen schwirren.
Im August startet ein Pilotversuch an den Grenzen zu Ungarn und Slowenien, kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Interview an. Um sich ein Bild von der aktuellen Flüchtlingslage zu machen, wird Nehammer Ende August nach Griechenland reisen.
Solange der EU-Außengrenzschutz nicht lückenlos funktioniert, soll auch die österreichische Binnengrenze kontrolliert werden - dabei sollen verstärkt "technische Hilfsmittel" eingesetzt werden, heißt es im Regierungsprogramm. Derzeit wird vor allem mit Wärmebildkameras am Boden gearbeitet. "Wir wollen jetzt den nächsten Schritt gehen", erklärte Nehammer, und mit der Luftüberwachung des grenznahen Raumes einerseits die Kontrollen verdichten und andererseits schnellere Ermittlungsergebnisse im Kampf gegen Schlepperei erzielen.
Luftbilder gibt es derzeit allenfalls aus dem Hubschrauber, dessen Einsatz aber vergleichsweise teuer ist. Die Drohnen könnten Teile dieser Aufgabe wesentlich effizienter und kostengünstiger erfüllen, argumentiert der Innenminister. Kombiniert mit Geodaten sollen Drohnen Luftbildaufnahmen in Echtzeit liefern, um Grenzübertritte rasch zu entdecken und sofort Einsatzkräfte an Ort und Stelle schicken zu können.
"Grenzüberwachung ins 21. Jahrhundert bringen"
"Jetzt geht es darum, die Grenzüberwachung auch ins 21. Jahrhundert zu bringen", betonte Nehammer. Im Zuge des Pilotversuchs wolle man herausfinden, welches Drohnensystem am besten geeignet sei und "wo man unter Umständen noch nachrüsten muss". Alle datenschutz- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen würden eingehalten, versicherte der Minister.
Slowenien und Ungarn sind vom nun startenden Pilotversuch bereits informiert und "hoch interessiert", wie Nehammer sagt. Slowenien habe gar von sich aus eine Kooperation angeboten, die Drohnen auch an der slowenischen Grenze Richtung Kroatien auszuprobieren.
Illegale Migration stand auch im Mittelpunkt einer Konferenz, die im Juli in Wien stattgefunden hat. Ergebnis war, dass in Wien eine neue Koordinierungsplattform entstehen soll, um Synergien zu finden und Lücken zu schließen. Es gebe viele EU-Projekte, aber auch viele bilaterale Initiativen, von denen man untereinander nicht immer informiert sei. Er habe inzwischen auch mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson telefoniert, die Kommission unterstütze die Plattform, berichtete Nehammer.
Man wolle auch den Westbalkan-Ländern zeigen, dass man sie nicht alleine lasse, meinte Nehammer. Sowohl in Serbien als auch in Bosnien-Herzegowina gehe man von je 9.000 bis 10.000 "irregulären Migranten" aus, die sich derzeit im Land befinden. Man müsse deshalb rasch mit Kooperationen beginnen, etwa im Bereich der Rückkehrberatung und Rückführung, wenn keine Bleibemöglichkeiten in Europa zu erwarten sind. Österreich arbeite hier bilateral schon mit Bosnien-Herzegowina zusammen. Die EU-Kommission wolle nun ein entsprechendes europäisches Programm starten, Österreich werde seine Erfahrungen einbringen.
Die weitere Unterstützung im Außengrenzschutz auch im Rahmen der Koordinierungsplattform wird wiederum Thema eines Besuchs von Nehammer in Griechenland sein, der für 25./26. August geplant ist. Der Minister will dabei "einen Eindruck vor Ort gewinnen". Ob er auch ein Flüchtlingslager besuchen wird, ist abhängig vom Programm des Gastgebers und wohl auch der aktuellen Corona-Situation, meint Nehammer.
Minderjährige aus den überfüllten Lagern in Griechenland aufzunehmen, lehnt die ÖVP weiterhin ab. Österreich habe heuer schon mehr als 3.000 Frauen und Kindern Schutz gewährt und seit 2015 insgesamt über 77.000 Frauen und Kindern dauerhaften Schutz gewährt, argumentierte Nehammer. "Wenn man sich die Zahlen anschaut und die Fakten sprechen lässt, dann sieht man, dass Österreich sich da einem Beitrag nicht verweigert. Ganz im Gegenteil: Wir leisten kontinuierlich diesen Beitrag."
Weil Österreich schon auf mehreren Ebenen viel tue und ohnehin laufend Flüchtlingen Schutz gewähre, könne man nicht zusätzlich Menschen aufnehmen. "Daher sagen wir, dass die symbolische Hilfe, dass man einige Jugendliche von Griechenland nach Mitteleuropa bringt, nicht unser Zugang ist." Um Hilfe für die Menschen vor Ort zu leisten, habe man der griechischen Regierung 181 Wohn- und Sanitätscontainer zur Verfügung gestellt, und dem UNHCR eine Million Euro für Soforthilfe.
Ein guter Plan, der im Gegensatz zu Hubschraubern viel Geld spart und bei der Rettung von Rehkitzen im hohen Gras bereits sehr gut funktioniert.
Auch in der Nacht und kann die Grenze lautlos und mit Wärmebildkameras sehr effizient überwacht werden.
Ich finde den Vorschlag des IM gut Drohnen zur Überwachung der Grenze einzusetzen. Glaube, dass hier viele der p.t Poster keine Ahnung von modernen Drohnen mit Wärmebildkameras und live Übertragung zur Zentrale haben.
Keine Angst liebe Gutmenschen, es sind nicht die Drohnen die von Ramstein (DE) ferngesteuert in Syrien/Afghanistan eingesetzt werden.
… obwohl Drohnen per se niemals ein Pilotversuch sein kann.
Warum soll nicht Technik eingesetzt werden dort, wo es möglich ist? Fast jeder möchte privat das neueste Gerät nützen, so ziemlich alle brauchen ein iPhone - aber den Schutz des Landes und der Bürger machen wir im wahrsten Sinn des Wortes zu Fuss? Und das in Zeiten, wo sich Polizistinnen und Polizisten von intelligenzmässig fragwürdigen Personen beschimpfen und angreifen lassen müssen. Meinen wir das tatsächlich ernst? Bitte aufwachen!!!
Die Polizisten haben aber sehr viele Verbrecher in ihren Reihen. Erst jetzt wurde einer wegen einer Straftat suspendiert und gegen ihn und zwei seiner Kollegen laufen Strafanzeigen.
Wo laufen jetzt die größeren Deppen herum? Wo sind im Verhältnis mehr?
@RMACH
sind sie ein Staatsverweigerer, kennen sie die Vorgeschichte diese Falles? Sicher nicht.
Ihre Aussage: "Die Polizisten haben aber sehr viele Verbrecher in ihren Reihen." ist eine Diskriminierung unserer Polizei und völlig fehl am Platz.
Ich fühle mich eher als Garant für Demokratie und für unseren Gesetzesstaat. Daher bin ich für die laufende Überprüfung der tatsächlichen Fähigkeiten der Behördenvetreter, um die m.E. viel zu vielen Gesetzesverletzungen durch diese zurückzudrängen. Mit der Unterstellung einer Straftat sind Sie bei mir absolut fehl am Platz, auch wenn Sie das in eine rhetorische Frage verpacken.
Readeri, du schreibst von iPhone! Hast du leicht ein fliegendes iPhone, oder hast du noch keine Drohne, die du mal Stunden herumschicken kannst?
Weder - noch...hab kein Interesse, meine Nachbarn zu beobachten/belästigen....
aha...dir sind deine Nachbarn an der Grenze also wurscht. Drohne hat nur geschaut!
Ich glaub, wir verstricken uns da in eine nicht ganz erwachsene Diskussion....man kann natürlich immer alles so verstehen, wie es einem selber in den Kram passt.
Keine Ahnung wo sie sich hin verstricken. Aber ich nehme an, was ich schreibe passt ihnen nicht in ihren Kram.
Muss es ja nicht, das ist das Wesen einer Diskussion, es geht eher mehr um Sachlichkeit....
@SRV1
Zu den E-Cards mit Foto:
Was kann man sich von einem aus einem Pass kopierten Foto in Minigröße erwarten?
Und was soll man tun bei Verdacht?
Der ÖGK ist der Missbrauch nämlich wurscht. Sonst hätte sie längst etwas unternommen, weil selbst ihr, der ÖGK, auffallen sollte, dass sich oft nur die E-Card, nicht aber deren Besitzer, der es sich längst in der Heimat gemütlich gemacht hat, in Ö aufhält und dass es Leute gibt, die im Ausland wohnen und ein paarmal im Jahr als Gesundheitstouristen anreisen.
Helfen die Drohnen auch dagegen?
Eigens für Sozialbetrug Busunternehmen gegründet.
Arbeitslosengeld, Mindestsicherung oder Familienbeihilfe - allesamt Sozialleistungen, die grundsätzlich nur in Anspruch genommen werden dürfen, wenn man auch in Österreich seinen Lebensmittelpunkt hat. Dies sahen aber mehr als 1000 Kosovaren offenbar anders. Sie waren einzig und allein zum Schein bei uns gemeldet, lebten in ihrer Heimat - und kassierten dennoch groß ab.
Gesamtschaden Mehrere hunderttausend Euro.
Zuständig für Meldewesen in Gesetzgebung und Vollziehung: Bund, konkret BMI
Vollziehung mittelbar durch Gemeinden - Oberster Weisungsgeber BMI!
Nein, dazu bräuchte man Hirn. Das ist aber keine Voraussetzung im Koalitionsabkommen. Da geht es nur um Respekt auf Augenhöhe.
Ja, ja der RESPEKT, wichtig für viele EHRBEDACHTE MÄNNER!
Ja genau, "um sich ein Bild von der Flüchtlingslage zu machen". Nehammer macht wohl eher Ende August Urlaub in Griechenland auf Staatskosten.
Po·pu·lis·mus
/Populísmus/
Substantiv, maskulin [der]
1.
POLITIK
von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.
Definition von Oxford Languages
Sie sind ja mega-gebildet, Ameise! Ich Bauerndepp glaubert einfach, dass die Politik in der Demokratie den Volkswillen umsetzen soll. Der Volkswille schätzt die Masseneinwanderung aus dem Orient und aus Afrika nicht. Daher ist Linksgrün immer noch ein Minderheitenprogramm. Gottlob!
Es wird ihnen keiner vorwerfen, etwas nicht verstanden zu haben.
Nur brav das stöckchen holen und wieder bringen!
Ameise
Stöckchen apportieren, das macht ja ihr linksgrünroten in hinreichendem Maße
Die Überdrübertechnik braucht es bestimmt nicht. Die ganz schlichte Durchsetzung geltender Gesetze würde schon Wunder wirken. Leider erfahren wir nie, was wirklich passiert, wenn z.B. 40 Afghanen per Spedition mitten in OÖ auftauchen.
Sobald sie die Grenze überschritten haben und "Asyl" gesagt haben, weiß man doch genau, was passiert!
Jeder einzelne Fall muss behandelt werden, abgearbeitet nach D€U-Regeln, die so gestaltet sind, dass dies seine Zeit dauert.
Und die Mitarbeit der Antragsteller gestaltet sich dabei möglichst zäh, wegen der angestrebten Aufenthaltsverfestigung, die notfalls zu humanitärem Bleiberecht führt.
Das ist ja genau der Grund, warum und die D€U keine echten Grenzkontrollen direkt an der Grenze, sondern nur solche im Bereich der Grenze gestattet.
Auch hier wird nicht korrekt mit Worten umgegangen.
Wenn die Leute eh schon herinnen sind, sind die Drohnen unnötig teurer Luxus, bestenfalls geeignet, die Leute schneller zu laben, medizinisch zu behandeln, zu beraten, mit Wohnraum und Grundsicherung zu versorgen etc
Mich würde interessieren, wie viele Illegale heuer in den Monaten Juni, Juli die Grenze übertreten haben. In der Statistik findet man nur Zahlen bis Ende Mai. Ich vermute, dass es ein gewaltiger Anstieg ist, weil man nichts darüber verlautbart.
Der einzige argumentierbare Grund für diese Überwachungsmethode ist:
die Bekämpfung der Schleppermafia
Sonst nichts!
Wo sind die Zahlen der Aufgriffe in Relation zum Aufwand??!
Am besten nicht aufgreifen, sondern dezent zu Merkel weiterziehen lassen.
Nehammer hat bei Kickl aufgepasst!
Was bringts?
Niemand kann nach einem sog. illegalen Grenzübertritt auf Dauer untertauchen und überleben!
Wie viele "Aufgriffe" gab es defacto bisher an der grünen Grenze??
Da wird eher medial ein phantasiertes Bedrohungsszenario beschworen,
in dem Nehammer den umsichtigen Heimatschützer spielen kann!!
Auschreibung der Anschaffung ergeht an .... ?
Jaja, Amptsgeheimnis !!
Clarazet ist zu danken, dass sie auf die "aussichtslose Lage von Geflüchteten in Österreich" hinweist. Noch viel mehr wäre ihr zu danken, wenn sie diese Information an die noch wartenden einreisewilligen Millionen aus Afrika und dem Orient übermitteln könnte.
Es sind Milliarden!!
Zyn.off!
Null Toleranz gegenüber illegalen Asylwerbern.
Der Nehammer mit seinen Drohnen?
Gestatten, dass ich lache.
Unter dem guten Macron hat jetzt der Präfekt von Aubervilliers ein Lager von 1500 Äthiopiern, Somaliern, etc. räumen lassen....die gehen dan im Kreis im Land des guten Präsidenten Macron, der dann öffentlchkeitswirksam, als Angehöriger der Koalition der Willigen, einige "Flüchtlinge" von griechischen Inseln und Schlepperschiffen abholt. Koalition der Irrsinnigen, müsste es heissen.
Wozu haben wir Botschaften, Konsulate und Beobachter? Wie viele Jahre bleibt Nehammer dort, um sich den notwendigen Überblick zu verschaffen? Er weiß noch gar nicht, was er sich überhaupt anschauen wird!!!!! Wenn er eine Spazierfahrt machen will, dann soll er sich das Ganze von seinem zu hoch dotierten Salär bezahlen.
Ist es der Korruption noch nicht genug, Herr Soldat a.D.?
Ein sehr passendes Bild. Herr Nehammer will Menschen fangen. Das ist kein Spiel, Herr Nehammer, das ist für manche tödlicher Ernst. Keiner darf ins Haus, außer er kann Fußballspielen, singen oder hat genug Geld, das ist Österreich. Dann darf jener auch Dinge erwerben, die ein gewöhnlich sterblicher Bürger nicht haben kann. Die anderen dürfen an der Grenze verhungern. Zeitgenössische Herbergssuche im christlichen Europa.
euch kurzsichtigen ist echt nicht zu helfen!
Kurzsichtig sind jene, die nur Österreich sehen.
wir werden nie einer Meinung sein - aber macht nchts....
Es werden immer mehr, die wieder Ihre Meinung haben. Wir steuern wieder auf die glorreiche Zeit der Narzissten zu. Wie werden sie sich diesmal und um wen gruppieren?
Der rechtspopulistische Flex-Karli bleibt mind. eine Frage schuldig: Wie viel illegale Grenzübertritte gibt es denn derzeit, die eine Drohnenüberwachung notwendig machen?
"Und mit den 200 Mio. €, die wir uns durch die Einführung der Fotos aus der ecard durch die Eindämmung von migrantischem Mißbrauch ersparen, finanzieren wir die Abschaffung des Pflegeregresses für unsere Österreicher"...
"Leuchtturnprojekte" der schwürkisen Einheitsrechtspopulisten.
Leider informieren uns die Medien kaum über das Wohlergehen der Asylindustrie. Nur einzelne Happen werden uns vorgeworfen, z.B. 1000 Tunesier in Lampedusa angelandet...Salvini aber vor dem Strafrichter....Einreisende in Deutschland täglich....sorry, Zahl vergessen, wird sich auf die Zielgröße von 200 000 jährlich addieren.....Hauptsache, AfD und FPÖ werden erledigt...Partyszene....Ö und D schaffen sich ab.
Richtig, leider informieren uns die Medien kaum über die aussichtslose Lage der Geflüchteten in Österreich. Über den harten, ungerechten Umgang mit Menschen, die Opfer der willkürlicher Politik sind und nichts für die vielfältigen Fluchtgründe können. Die OÖN könnte Geflüchtete interviewen und ihre Geschichten erzählen lassen, dann würden manchen hier die Augen aufgehen.
und sie meinen wirklich das die Zahl der Idioten welche meinen wir sollen unser letztes Hemd für die Wohlstandssuchenden geben dadurch steigt? sorry - auch sie werden noch kapieren das wir die Welt weder retten wollen noch können!
Bevor wir unser letztes Hemd opfern müssen, rinnt noch viel Wasser die Donau hinunter. Unsere Wirtschaft und unser Rechtssystem macht Reiche reicher und Arme ärmer, dafür sind Geflüchtete nicht verantwortlich. Für euch Rechte sind sie der Sündenbock.
falsch - nicht nür ihre "Flüchtlinge" - das sind zum Großteil Wohlstandssuchende liegen uns auf der Tasche - auch viele unserer Nachbarn wissen die Dummheit unserer gutmenschlichen Sozialsysteme auszunützen - siehe z.B. OE24 Artikel "Buslinie kutschierte Sozialbetrüger vom Kosovo nach Österreich"
Lebenskünstler oder Menschen mit kriminelle Energie ohne Unrechtsbewusstsein gab es weltweit schon immer. Es gibt bei uns sogar prominente Beispiele, die nicht einmal aus Not und Bedürftigkeit, was man noch verstehen könnte, kriminell wurden.
Clarazet,
dann wenden Sie sich bitte an die immer reicher werdenden Reichen, wie es sich für eine Gerechtigkeitssinnige gehört, statt die Opfer den hier postenden Maxln abzuverlangen.
Das wäre dann eine wirkliche Änderung der Verhältnisse, die Sie immer kritisieren.
Aber dafür fehlen Ihnen sowohl die Schneid als auch die Ansprechpartner.
Ich habe eigentlich vor gar kein Hemd für Flüchtlinge zu opfern und schon gar nicht das letzte.
Wieviele mittelose Migranten, die in unser Sozialsystem einwandern, wären Ihrer Meinung nach jährlich zu verkraften. 50 000, 80 000, 120 000....Diese würden auch garantiert alle Jahre kommen, wenn alle Menschen hier Ihre Einstellung hätten. Sie sind vielleicht ein Träumer.
Ich könnt Ihnen und den OÖN auch Geschichten erzählen.
Ich könnte sogar Lokalaugenschein anbieten, bei mir in der Arbeit, wo Gratissozialleistungen konsumiert werden.
Oder auch daheim, wo man ca 100 m entfernt den harten Alltag einer afghanischen Familie beobachten kann, die gerade die Instanzen bemüht.