Nehammer lässt Polizeieinsatz nach Wiener Corona-Demo evaluieren
WIEN. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) soll mit dem Einsatz nicht zufrieden gewesen sein.
Der umstrittene Aufmarsch von Gegnern der Corona-Maßnahmen, bei dem tausende Unmaskierte aneinandergedrängt am Samstag von der Polizei unbehelligt auf der Wiener Ringstraße ihrem Unmut Luft machen konnten, hat nun Folgen. Nehammer soll mit dem Einsatz nicht zufrieden gewesen sein. Eine Evaluierung durch den Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, ist daher die Folge, wurde der APA am Montagabend aus dem Innenministerium bestätigt.
"Ziel ist die Gewinnung von Erkenntnissen, wie bei künftigen Versammlungen schon beim Zustrom die Missachtung des Tragens von Mund-Nasenschutz und des Mindestabstands sanktioniert werden kann", hieß es aus dem Innenministerium. Darüber hinaus wurde betont: "Auch die Angriffe auf Medienvertreter im Rahmen der Versammlung vom letzten Samstag sind Teil dieser Einsatzevaluierung."
Zuvor hatte sich der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl in einem Interview mit der APA selbstkritisch gezeigt. Verwaltungsübertretungen - als solche sind das Ignorieren der Maskenpflicht und des im Covid-19-Maßnahmengesetz vorgeschriebenen Mindestabstands anzusehen - müssten zukünftig besser geahndet werden, sagte Pürstl. Dass die Polizei die - teilweise aggressiven - Maßnahmen-Gegner und Corona-Leugner, darunter Rechtsextreme, Hooligans und sogenannte Querdenker gewähren ließ und stattdessen Gegendemonstranten einkesselte, hatte vor allem in den Sozialen Medien für Aufsehen gesorgt.
Video: "Wir müssen bei der Ahndung von Verwaltungsübertretungen besser werden", sagt Gerhard Pürstl im ORF-Interview.
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Weshalb Kurz fast nur Grabkerzen als Minister nimmt ist eine Frage für Psychiater, aber weshalb lassen ÖVP Mitglieder und Wähler diesen Schaden für unsere Heimat zu?
Man muss es beim Namen nennen: die Hintermänner dieser Bewegung sind Feinde der Republik Österreich!
Sie sind Nazis, Idiotäre, "Querdenker", Holligans, Rechtsradikale, Linksradikale, Anarchisten etc. und weder Demokraten noch "besorgte Bürger" (auch wenn der verlogene FPÖ-Hofer uns das einreden möchte!)
Und neben dieser (wohl überschaubaren Zahl) an brandgefährlichen Hintermännern gibt es die große Mennge der Mitläufer, deren verständliche Sorgen und Ängste von den Hintermännern der Bewegung mißbraucht und benutzt werden.
Dass da verängstigte Bürger plötzlich zu Mitläufern von Nazis und anderen deklarierten Feinden unserer Republik werden, muss in der Politik alle Warnglocken läuten lassen...
(...ausser bei der FPÖ natürlich, die ist ja als politischer Arm des Covidiotentums und Vertreterin großrussischer Hegemoniebestrebungen auf solchen Österreich-feindlichen Veranstaltungen stets prominent vertreten...)
Alter, du hast ja schwer einen an der Waffel...
Liebstes dauerfragerl, ihre Angst ist richtig spürbar. Versuchen Sie Zuflucht in einer Burg zu finden oder rennen Sie in ein Krankenhaus, die Schwestern werden Sie beschützen. Sogar Betreuerinnen in Rentnerheimen würden Ihnen Schutz gewähren.
Ungeschützte Demonstranten gefährden sich nicht nur selber, sondern auch andere. Oder geht von denen einer testen?
Wenn man die Demos nicht verbieten kann, dann wenigstens streng kontrollieren und identifizieren. Mit großem, nicht angekündigtem Polizeieinsatz geht das. Beim Eintritt in ein Stadion wird man hineingeschleust, eine Demo kann man bei der Auflösung "hinausschleusen". Anzeigen, Strafen. Dann wird die Anzahl der Demonstrierer rasch sinken.
Ja, Gott sei Dank haben wir eine Demokratie und Demonstrationen sind ein Grundrecht der Demokratie! ABER, wenn Demos in Zeiten wie diesen die Gesundheit tausender Menschen gefährdet, bin ich für ein zeitliches Verbot. Das heisst bis Ostern sind alle Demos verboten. Nach dieser Pause sind Demos natürlich wieder erlaubt. Durch diesen Einschnitt ist die Demokratie absolut nicht gefährdet und die Bevölkerung gesundheitlich geschützt.
@DENKABISSERL: Dann bis Ostern aber auch sämtliche Skigebiete schließen.
Dort drängen sich ebenfalls Tausende Menschen, zum Teil ohne Maske und von Abstand keine Rede.
Schon wieder der Vergleich mit den Skigebieten. Nicht dass dort immer alles 100 % passt. Aber so viele ungeschützte Leute pro Fläche gibt es sicher nicht.
In Massenverkehrsmitteln geht es auch eng zu, aber dort tragen mehr als 95 % einen MNS und ab nächster Woche eine FFP2 Maske.
Neubewaffnung der Polizei!
Ab sofort wird Jede/jeder Polizistin/Polizist mit je 2 Stück Rollmeter á 3 m und zusätzlich 2 Stück Zollstock á 2 m bewaffnet. Der Zollstock dient nur als Ersatzwaffe, sollte beim Rollmeter die Feder brechen.
In Zukunft ist beim Aufnahmetest zur Polizei auch der Fachgerechte Umgang mit der neuen Bewaffnung Grundvoraussetzung zur Aufnahme bei der Polizei.
Wie man aus Innenministeriumskreisen hört, setzt Flex-Minister Wellenbrecher Karli in Zukunft bei Demonstrationen auf Eskalation, darum wird der letzte Polizeieinsatz bei der Demo evaluiert. In Zukunft braucht es laut Ministerium mehr Organstrafen, Anzeigen und mehr Verhaftungen.
(sarc)
Zumindest die dumme Tussi, die über Lautsprecher zum Wegwerfen der „dreckigen Mund-Nasen Fetzen“ aufgerufen hat, hätte man in Untersuchungshaft nehmen müssen.
@HAUNO: Warum U-Haft? Weil sie ihre Meinung sagt?
Ich täte das als Aufforderung zu einer Straftat interpretieren.
Das Grundübel ist der Sozialminister mit seinen unsinnigen Verordnungen und Erlässen. Dümmer geht es fast nicht mehr, zuhause sind Zusammenkünfte von mehr als 2 Personen untersagt, aber Demonstranten dürfen zu tausenden ohne Maske herumlaufen. Als zweites ist es eine totale Führungsschwäche des Innenministers! Hat er seine linken Polizeichefs aus den Blick verloren, sind die schon ein Staat im Staat? Es ist höchste Zeit, das Kurz und sein Innenminister ein "Machtwort" sprechen, ansonsten verlieren sie auch den letzten Rest an Ächtung.
soll Achtung heißen!
@HEPUSEPP; Das Grundübel ist NICHT der Sozialminister alleine, sondern die komplette ÖVP-GRÜNE Bundesverwirrung.
Die Gesetze und Verordnungen werden ja im Ministerrat von der gesamten Regierung einstimmig beschlossen. Anschließend werden diese Beschlüsse von der ÖVP-GRÜNEN Mehrheit im Nationalrat abgenickt.
Also, dem Sozialminister alleine die Schuld zu geben, das ist billige ÖVP-Politik.
Läuft etwas schlecht, haben die GRÜNEN schuld!
Läuft etwas besser, was kaum vorkommt, ist es der Erfolg der ÖVP!
@E04
Du musst verstehen: Er kann/darf doch seinen Messias nicht kritisieren! Es hätte schwerwiegende Folgen für Parteimitglieder Türkisen.
Kann Nehammer außer Evaluierungen auch noch was anderes?
Der Pürstl ist schon öfter mit seltsamen Aussagen aufgefallen. Insofern wundert es mich nicht, dass die Polizei die Leerdenker unbehelligt protestieren ließ und stattdessen Gegendemonstranten einkesselte und Angriffe auf Medienvertreter geschehen ließ.
Wenn die Redaktion oder endlich alle NIKE-Names verbieten würde.
Wäre der Hass und die Fake-Meldungen schnell aufhören.
Was hat das mit der Turnschuh-Marke zu tun? #Nicknames.
Klarnamen könnten fallweise hinderlich sein - wenn es zB. eine ehrliche Meinung zu Chefitäten geben soll. Fallweise wäre ich mir auch nicht sicher, ob ich dann nicht vom Mob "Besuch bekommen" würde.
Wenn man einen seltenen Namen hat, wird man dann recht oft einschlägige Besuche bekommen oder oft neue Autoreifen benötigen. Am Kapitol hat man gesehen, wozu diese Typen fähig sind...
Und wenn man andererseits Franz Maier heißt könnte man leicht Opfer einer Verwechslung werden, und ganz "versehentlich" verprügelt werden....
In Zeiten von Querdenker- und Nazi-Aufmärschen, von Heerscharen von Putin-verliebten Nawalny-Hasspredigern ist das leider zu gefährlich geworden: so viel Freiheit können wir uns nach dieser Radikalisierung und dem Zusammenschluss der Nazis, der Anarchisten und Linksextremen in unserer Heimat leider nicht mehr leisten.
der herr innenminister ist nicht zufrieden.
bei den pressekonferenzen ganz finster schauen und mit ganz strenger stimme daherreden ist das einzige was er zusammenbringt.
für mich der schwächste der regierung und kurz hätte ihn schon lange ersetzen müssen.
Naja, der Promillewerner und der Angstschober sind aber auch ned besser...
Welch eine seltsame Situation: die Polizei geht gegen Gegendemonstranten vor, welche die Einhaltung der Maskenpflicht und die Impfaktion verteidigen, nicht aber gegen den Mob, der sich nicht an die Gesetze hält und unsere Gesundheit gefährdet.
Dass Rechtsextreme ungehindert ihre Werbeauftritte absolvieren dürfen, muss ja nicht evaluiert werden. Dass Hooligans Presseleute attackierten, ja, war auch so.
Aber die Maskensünder!
Einen Lockdown nach dem anderen wird beschlossen ,aber die Demos können sie nicht unterbinden .Ihr Politiker seit zum Kren reiben.Was den Polizisten angeht für das dastehen und keinen Finger rühren aber im Geldbörsel merkt man es schon.
es gibt, seien wir froh, noch viele normaldenkende polizisten.
KAVE84
Nur mal angenommen, deine Kinder sind bei so einer Demo dabei und werden dann von so einem Wasserstrahl umgemäht und werden dabei verletzt. Plärrst du dann immer noch, Wasser marsch?
Die Frage war nicht explizit an mich gerichtet:
1. Kinder als menschliche Schutzschilde missbrauchen ist widerlich.
2. Nein, Leute sollen nicht - unter Gesundheitsgefahr (Augenschäden etc.) "weggespült" werden.
Ich habe nichts von Kleinkindern als Schutzschild geschrieben, was ist wenn Diese schon 18-20 Jahre alt sind ?
Dann sind sie Erwachsene - und für ihr eigenes Handeln verantwortlich.
Gewalt lehne ich ab - egal wie alt jemand ist. Aber: Regeln sind einzuhalten, das ist die Basis einer Gemeinschaft!
Privat haben viele Polizisten andere Meinung als ihr Nehamer aber Dienst ist Dienst. Wobei man Muss ja nicht alles sehen auf Streife außer ein Nachbar zeigt an - Blockwart.
Da helfen wirklich nur Wasserwerfer. Wie komme ich dazu, dass ich mich an die Anordnungen halte, aber diese Typen machen was sie wollen.
Hart durchgreifen, damit die freiwillige Eigenverantwortung endlich gewahrt wird!
Blödsinn.
gegen die Deppen hilft nicht einmal Gewalt. Man kann die nur anrennen lassen.
Hat der Nehammer endlich begriffen, dass ihm "seine" Polizisten nur noch dem Maurer-Finger zeigen.
Der Typ ist fehl am Platz und sollte schleunigst zurück treten.
Vorbild hat er ja in Berlin wo durchgeknallte Polizeisenatoren auf friedliche Demonstranten mit Wasserwerfern losgehen lassen.
Un bitte bitte hört endlich mit dem blödsinnigen Geschwafel auf im Freien mit dem depperten Rotzfetzen
JA, her mit der Covidiotenwaschanlage - aber nur zur sanften Beregnung. Ausgeschossene Augen woll ma ned haben.
Ihr seid solche Idioten dass es zum Weinen ist.
Seht ihr nicht wo das endet?
Doch: Die Rechten machen auf Anarchie!
Die Wöd steht nimma laung!
Derzeit sitzt das Covid-Virus am längeren Ast... Darüber zu diskutieren ist müßig.
Demo von normalen Bürgern ist Anarchie
Brandschatzen von der Antifa ist Aktionismus.
Definieren Sie "normal".
Von Ihrer Position darf man jedenfalls nicht ausgehen!
PS: WO wurde brandgeschatzt?
Herr nehammer, bei ihren Hirn genügt auch ein Teelicht zum röntgen. Zur Erinnerung. Die Demonstranten waren friedlich. Das linke gesocks von Antifa und der kpoe-Jugend waren aufsaessig wie immer. Sie sind ein toller Tatsachen-verdrehen.
Jetzt verspricht er schon wieder einmal was, unser lahmer Innenminister
Wann ists euch denn endlich genug?
Wann wacht ihr Trottel denn endlich auf?
Wenn die ersten Gulags, sprich Umerziehungslager gebaut werden?
Falls es notwendig sein sollte, alle zu "Zeugen Covids" zu bekehren, ja.
Das ist der alleletzte Beweis dass dir kräftig ins Gehirn geschi...en worden ist
Aber was sollte in so einem linksradikalen Hohlkopf schon anderes drinsein?
Ich hab mich nur Ihrer "Fachsprache" bedient. *g*
Hoffentlich lässt die Zensi das stehen damit mehr Leute Einblick in eure kranke/irre Gedankenwelt nehmen können.
Gleichfalls!