Nehammer in Skopje: Rückführung von Migranten besprochen
SKOPJE. Bereits Mitte April hatte sich Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) einmal mehr als Hardliner in der Migrationsfrage präsentiert und ein Pilotprojekt zur Rückführung von Migranten ohne Bleibewahrscheinlichkeit in die Herkunftsländer angekündigt.
Dafür reiste er diese Woche auf den Westbalkan. Der Plan war Hauptthema seines Arbeitsgesprächs mit dem nordmazedonischen Innenminister Oliver Spasovski am Dienstag in Skopje, ebenso wie der Grenzschutz.
Intensive Zusammenarbeit
Denn viele Migranten, die in Nordmazedonien versuchen würden, ins Land und über den Balkan nach Österreich zu gelangen, hätten keine Bleibewahrscheinlichkeit. Da sei es wichtig, dass Nordmazedonien, Österreich und die EU "ein klares Zeichen setzen. Wenn wer nicht in der EU, in Europa bleiben darf, dann muss er Europa, die EU, den Westbalkan verlassen", forderte Nehammer.
Bei der "irregulären Migration" nutzen Schlepper "das Leid der Menschen aus und verdienen sehr viel Geld damit", stellte Nehammer fest. Die Zusammenarbeit mit Nordmazedonien soll nun intensiviert werden, auch im Kampf gegen Korruption, Menschenhandel und Organisierte Kriminalität, sagte Spasovski. Der Besuch seines Amtskollegen diene auch der "Vertiefung langjähriger partnerschaftlicher Beziehungen" der beiden Länder. Österreich wolle auch den Weg Nordmazedoniens in die Organisation Frontex begleiten und unterstützen, kündigte Nehammer an.
Koordinierte Rückführungen
Rückführungen müssen konsequent durchgesetzt werden, forderte Nehammer - dies bereits vor den Grenzen der EU. Das betreffe sowohl freiwillige Rückführungen, als auch solche die "erzwungen werden müssen". Mit seinem Amtskollegen Spasovski habe der auch darüber gesprochen, wie Nordmazedonien Teil unseres Rückführungsplans wird. Die geplanten Rückführungen sollen über die im vergangenen Sommer bei der Ministerkonferenz in Wien angekündigten "Plattform gegen illegale Migration" operativ organisiert werden. In die Koordinierungsplattform für Migrationspolitik mehrerer EU-Länder - darunter Deutschland - sowie der Westbalkanstaaten sollte auch die EU-Kommission miteinbezogen werden, hieß es. Die Plattform mit Sitz in Wien nahm bereits zu Jahresbeginn die Arbeit auf. Als Leiter ist seit 1. Jänner 2021 der stellvertretende Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, der österreichische Spitzenbeamte Berndt Körner, im Amt.
Nordmazedoniens Beteiligung soll nun gemeinsam erarbeitet werden, hier gehe es primär um operative Unterstützung und Know-How, meinte Nehammer. Unterstützung für seine Gespräche und den Rückführungsplan hätte ihm telefonisch vor der Abreise unter anderem EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas zugesichert.
....es wäre schön, wenn Nehammer für immer in Skopje bleiben würde! Aber wahrscheinlich können sie da unten auch mit diesem Hammer nichts anfangen!
Der Kasperl Nehammer sollte zuerst einmal die österreichischen Grenzen schützen, damit nicht mehr Reisebusse weiterhin unkontrolliert mit Infizierten nach Österreich kommen.
Diese lächerliche Türkis/ÖVP/Kurz-Truppe sollte endlich mal für Österreich arbeiten anstatt die dauernden PK's mit Blablablablablablabla
auch als Österreicher hat man Menschenrechte, das sollte sich diese abgehobene Schnösel Truppe um Kurz einmal hinter die Ohren schreiben!
@BLATSCH:
Sie würden sich wahrscheinlich so einen tiefroten „Kasperl“, wie z.B. den Faymann, zurück wünschen?
Aber dann wäre unser Land schon überschwemmt mit Flüchtlingen, und wären Sie dann endlich glücklich?
Trotz der Pandemie sind ZIG - Tausende Asylos nach Österreich und Europa einngefallen : Balkan- Route war NIE geschlossen !
WAHNSINN
Das schlimmste ist, dass sich manche schutzlos ihrem WAHNSINN ausgeliefert fuehlen
Diese Schlagzeile von OÖN/apa
Österreich vereinbarte mit Bosnien Rückführung illegaler Migranten
Von nachrichten.at/apa 28. April 2021 15:05 Uhr
FALSCH , denn im Artikel den mann nicht Kommentieren kann/darf steht:
"unterzeichnete er eine Absichtserklärung."
Liebe Redakteure der Unterschied zwischen Absichtserklärung und einer Vereinbarung sollte doch bekannt sein - oder?
Dieses Theater von Nehammer zahlt sich wirklich nicht mehr aus und wenn wir Mazedonien nicht rasch in die EU eingliedern, wird sich Putin, China oder die Türkei als Partner ankündigen. Die ÖVP sollte sich mit dem ausgezeichneten EU Vizepräsident Dr. Othmar Karas beraten. Wie Dumm darf die Politik sein? Langsam habe ich das Gefühl, dass im einfachen Volk mehr Potential liegt!
Pflege der blaunen Leihstimmen...
Wurde von diesen aber auch schon durchschaut, im ersten Quartal 2021 über 6000 Kulturbereicherer!
Nachdem es sich an der EU-Aussengrenze in Bosnien staut, ist das von ÖVP-Innenminister Nehammer angesprochene Pilotprojekt zur Rückführung von Migranten ohne Bleibewahrscheinlichkeit in die Herkunftsländer wichtig - um den Menschen dort zu zeigen, daß es nicht sinnvoll sei, Tausende Euros in die Händen von Schleppern zu legen, ohne Chance auf ein Bleibeberecht in der EU..
"Ich glaube an Basti, den Erlöser und seine Apostel von der Maturaballtruppe"
Wie gewohnt völlig intelligenzbefreites Posting von Ihnen. Aber was sollen Sie machen, wenn es zu mehr nicht reicht!👎👎👎
Leider hat sich die FPÖ in ihren Anticoronamaßnahmenwahn verstiegen. Die FPÖ sollte lieber das ungebremste Florieren der Asylindustrie und der damit einhergehenden Islamisierung und Analphabetisierung bekämpfen.
Angesichts seiner hiesigen ständigen Ansellnerei sollte sich der Dr. Edgar zwischen den Ehrentiteln "Waldhäusel e.h." und "Sellner eh." entscheiden müssen.
@NACHARBEITER: Der/die/das/divers/intra/bi/trans/offen @NACHARBEITER, alias Dr. Edgar P... aus L..z hat endlich wieder DAS Lieblingsthema für die Blaunen.
Nun, wir hätten wesentlich weniger Probleme, würden wir die islamischen Wanderer erst gar nicht in unsere Heimat ungebeten herein lassen. Nehammer macht seine Sache NICHT gut sondern Er ist ein Versager. Mit seinen Auftritten will Er wie sein Boß vom Versagen ablenken und blenden.
@ANALPHABET: Wir hätten aber auch wesentlich weniger Probleme, wenn wir die Rechts-Rechten und Rechtsradikalen NICHT in Österreich hätten!!!
„Man braucht keine Angst haben, dass unsere Rechte beschränkt werden, sondern man muss Angst vor den beschränkten Rechten haben“
Ja, die einfach gebildete Europa04 mit ihrem Schwarz-Weiß Denken.👎
Links-gut, rechts-schlecht und schon ist Europa04 glücklich.
So kann man ohne viel Denken auch durchs Leben gehen, echt arm!
Bei Ihnen besteht die riesige Gefahr, daß Sie sich zu Tode fürchten. Ängstliche haben es im Leben tatsächlich schwerer.
Das ist mir neu, wovor fürchte ich mich?🧐
Damit sind Sie nicht gemeint. Damit ist das europal gemeint.
Werte EUROPA04,
auf Ihre wenig intelligenten Kommentare kann man hier sehr gerne verzi
Fortsetzung:
. . . . verzichten!
Obwohl, intelligentere Leser sind Ihre Kommentare schon gewöhnt und oft schon abgehärtet!
Und entschuldigen Sie bitte, wenn ich Ihren Blutdruck jetzt wieder zu sehr nach oben geschraubt habe!
"Bei der "irregulären Migration" nutzen Schlepper "das Leid der Menschen aus und verdienen sehr viel Geld damit", stellte Nehammer fest" ...
Des hat scho so an Boart,
dass er dreimal den Pöstlingberg umwickelt könnte!
Ich sehe sie nicht die Taten die ER vollbracht hätte!
Viele, die kommen, haben einen Bart, das stimmt!
Es war nichts anderes zu erwarten dass sie den Vorschlag der Rueckfuehrung von Nehammer gut heissen.
Denn sie wollen sicher sein, dass Nehammer zurueckkehrt und nicht ihnen zur Last faellt.
Wie sieht es mit "regulärer Migration" aus, können endlich Asylanträge im Heimatland oder schon außerhalb der EU gestellt werden? Damit könnte dies vorab geprüft werden und das Schlepperunwesen würde ausgetrocknet.
Die Rache der Linken mit der nächsten Intrige lässt bestimmt nicht lange auf sich warten.
Sanitatsgefreiter
SIE sind der Oberintrigant!
Dass JEDE Kritik und JEDE Kontrolle der Opposition am
Kurz-Regime
Intrige ist,
das ist schön langsam faschistoide Strategie!!!
Geht an Neumann oben!!
Gut gemacht!
Was soll das jetzt schon wieder heißen:
„der Innenminister Nehammer präsentiert sich einmal mehr als Hardliner“
Er macht nur seinen Job, und diesen macht er Gott sei Dank nicht schlecht!
Wir brauchen keine muslimischen Migranten in Österreich und Nehammer vertritt die Meinung der Mehrheit!
Was wir in Osterreich sicher nicht brauchen,
ist rechtsextremistischer Ausländerhass und primitivste Hetze
gegen jedes humane rechtsstaatliche Verfahren für Asylsuchende!!
Vinz... und was wir in Österreich GAR NICHT BRAUCHEN ist
ILLEGALE EINWANDERUNG und ERSCHLEICHUNG von Sozialleistungen!
Vinzenz, genau mit der naiven Haltung rechnen die Schlepper und die Wirtschaftsmigranten. Sie sind viel zu naiv, die wahren Hintergründe der Flüchtlingsströme zu erkennen oder zu akzeptieren!
A Dummer`l der Gute.