Wer mit wem? Koalitionsverhandlungen dauerten im Schnitt 62,4 Tage
WIEN. Die Koalitionsverhandlungen könnten diesmal kompliziert werden. Gemäß dem vorläufigen Gesamtergebnis würde sich eine Zusammenarbeit zwischen der als Sieger aus der Wahl hervorgegangenen FPÖ und der zweitplatzierten ÖVP oder eine Koalition zwischen Volkspartei und SPÖ ausgehen.
Da eine ÖVP-SPÖ-Mehrheit aber eng wäre, ist auch eine Dreierkoalition mit Grünen oder – realistischerweise – den NEOS denkbar. Bis eine neue Regierung steht, könnte es daher länger dauern.
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Video-Analyse: "Jetzt haben wir eine viel kompliziertere Ausgangsposition als alle erwartet haben", sagt OÖN-Innenpolitik-Ressortleiterin Sigrid Brandstätter.
Nach der letzten Nationalratswahl vor fünf Jahren dauerte es 100 Tage, bis die Türkis-Grüne Bundesregierung unter Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt wurde. Das war deutlich länger als bei den meisten Regierungsverhandlungen zuvor. Im Durchschnitt dauerte die Regierungsbildung nach den bisher 23 Wahlen der Zweiten Republik 62,4 Tage. Lässt man die fünf Alleinregierungen weg, liegt die Dauer vom Wahltag bis zur Angelobung im Schnitt bei 70,2 Tagen.
Rekord: 129 Tage
Am längsten - nämlich 129 Tage - mussten die Österreicherinnen und Österreicher 1962/63 warten, bis ÖVP und SPÖ - widerstrebend - zum letzten Mal vor der Phase der Alleinregierungen einig wurden. Die zweitlängste Regierungsbildung gab es vor 25 Jahren, nach dem bis gestern größten Wahlerfolg der FPÖ unter Jörg Haider. Insgesamt 124 Tage dauerte es, bis die erste schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel (ÖVP) stand. Langwierige Sondierungen zwischen der erstplatzierten SPÖ und der drittplatzierten ÖVP scheiterten, dann ging es aber flott: binnen elf Tagen stand die ÖVP-FPÖ-Regierung.
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Treffender kann man es nicht formulieren:
"Volkskanzler hört man da, Systempresse, soziale Heimatpartei. Der Mann ist so sympathisch wie ein Schraubstock, er schwänzt TV-Diskussionen, empfiehlt ein Pferdeentwurmungsmittel gegen Corona und lässt christliche Parolen plakatieren. Beliebt wie ein Fersensporn, aber gewählt.
Warum? Weil sein Programm die Wirtschaft ankurbelt, weil er soziale Gerechtigkeit und die Rettung des Klimas verspricht? Schnecken, davon versteht er so viel wie eine Kuh vom Kochen. Er will das Werkzeug sein, hat aber bei Hochwasser auch nur einen Hammer. Seine Antwort auf alle Fragen ist immer dieselbe: Ausländer raus!
Wo Satire aufhört, beginnt Österreich. Man brüllt seit vierzig Jahren die Parole: "Es muss sich etwas ändern", obwohl man nichts so fürchtet wie irgendeinen Wandel."
https://www.derstandard.at/story/3000000238538/schriftsteller-franzobel-vergesst-oesterreich
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