Debatte um Aufwertung für Geimpfte: Von Zettelwirtschaft, Leckerlis und Privilegien
WIEN. Geimpfte werden nach den Öffnungsschritten am 19. Mai keine Zugangstests mehr benötigen. Das hat der Nationalrat heute beschlossen.
Zustimmung kam auch von SPÖ und Neos, womit diesmal im Bundesrat keine Blockade droht. Die Länderkammer segnet die Vorlage am Donnerstag ab. Die FPÖ rannte mit großen Worten gegen die Vorlage an, blieb aber in der Minderheit. In Kraft tritt die Regelung mit den geplanten großen Öffnungsschritten am 19. Mai.
Die Details zur Gleichstellung von Geimpften, Genesenen und Getesteten werden erst mit einer Verordnung des Gesundheitsministeriums geregelt. Es ist aber davon auszugehen, dass man drei Wochen nach dem ersten Stich von der Testpflicht befreit wird.
Dafür wird künftig vor der Arbeit verstärkt getestet werden müssen. Denn auch bei Bürojobs wird ein Regelwerk eingeführt, dass bei der Gefahr einer Ansteckung, etwa weil mehrere Leute zusammen in einem Raum arbeiten, getestet werden muss. Bisher gab es noch die Möglichkeit, sich alternativ durch das Tragen einer FFP2-Maske zu schützen. Nun wird jedenfalls ein Test nötig sein.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner begründete die Zustimmung ihrer Fraktion damit, dass mittlerweile die Risikogruppen durchgeimpft seien, so sie das wollten. Gleichzeitig betonte sie, wie wichtig es sei, die Menschen zu einer Immunisierung zu motivieren - das nicht mit Impfzwang, sondern mit Antworten auf die Fragen jener, die Zweifel haben. Betont wurde von der SPÖ-Vorsitzenden aber, dass bei der Schaffung eines "Grünen Passes" der Datenschutz eingehalten werden müsse - die Farbe des Dokuments sei egal, das sei nur PR der Regierung.
Video: Der Rede-Beitrag von SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner
Neos befürchten "Zettelwirtschaft"
Den gleichen Vorwurf erhob Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker, der gar keinen echten "Grünen Pass", sondern eine Fortsetzung der "Zettelwirtschaft" erkennt. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gestand zu, dass es vorläufig noch andere Nachweise als einen elektronischen Pass geben werde, das ändere aber an der Sache nichts. Die europaweit einheitliche Lösung soll dann Anfang Juli kommen.
Loacker kritisiert aber auch, dass es für ihn etliche Unklarheiten gebe, etwa welche Antikörper-Tests für die Bestätigung einer Genesung anerkannt würden. Zudem sieht er Probleme mit dem Datenschutz und ist kritisch, dass dem Gesundheitsminister über Verordnung wieder gewaltige Ermächtigungen zuerkannt werden.
Video: Das sagte Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker
FPÖ sieht "Perversion und Leckerlis"
Eine wahre Brandrede gegen die heutige Vorlage lieferte FP-Klubobmann Herbert Kickl ab. Von einem "Umbau unserer Art zu leben" war da ebenso zu hören wie von einer "Perversion Grüner Pass". Es werde ein "System der Entmündigung und Entrechtung der Bürger, des Souveräns" geschaffen, dem die Regierung eigentlich zu dienen hätte. Der Entfall der Testpflicht für Geimpfte ist für Kickl nur ein "Leckerli". Zudem würden der Bevölkerung die Risiken der Immunisierung verschwiegen.
Herbert Kickls Brandrede im Video:
Die Koalition sah das völlig anders. Seitens der ÖVP meinte der Abgeordnete Josef Smole, es gehe hier nicht um ein Privileg, sondern um ein Sachlichkeitsgebot. Es würden Schritte der Freiheit und Solidarität gesetzt. Der Grüne Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner betonte, dass mit dem neuen System auch Veranstaltungen für Kunst und Sport möglich würden. Hervorgehoben wurde von ihm aber, dass die Tests wichtig blieben. Daher werde die Zahl der Heimtests, die gratis abgegeben werden, auf zehn monatlich verdoppelt.
"Weg zurück ins alte Leben"
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), der wie Rendi-Wagner einen großen Teil seiner Rede der Verurteilung der Frauenmorde der vergangenen Wochen widmete, warb eindringlich dafür, die Möglichkeit einer Impfung auch in Anspruch zu nehmen. Man müsse dafür sorgen, dass sich mehr Menschen impfen lassen: "Impfen ist der Weg zurück ins alte Leben."
Video: Gesundheitsminister Mückstein warb abermals für die Impfung
Zuletzt hatte der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) kritisch angemerkt, dass ein voller Schutz erst nach der zweiten Impfung gegeben sei. "Das ist natürlich eine Abwägungssache. Es bleibt immer ein kleines Restrisiko da", räumte Gesundheitsminister Wolfang Mückstein ein. Aber, so der Minister, "das ist aus meiner Sicht vertretbar", denn man folge damit der Empfehlung der Experten des Nationalen Impfgremiums. Es gehe dabei auch um eine Entlastung der Testkapazitäten.
Mit 19. Mai wird es noch verschiedene Nachweise als Eintrittskarte geben, denn eine digitale Lösung in Form eines QR-Codes erwartet Mückstein erst etwas später. "Hier müssen wir sehr auf den Datenschutz achten", betonte der Minister. "Ich erwarte mir nicht vor Anfang Juni eine Lösung, die datenschutzkonform diesen QR-Code erlaubt." Ab Juni werde es also in Österreich "Pilotversuche" geben mit dem Ziel, dann ab Juli ein "Grünes Zertifikat" in der EU zu haben. Der "Grüne Pass" auf EU-Ebene müsse "unser gemeinsames Ziel in Österreich sein, weil es keinen Sinn macht, in Österreich eine Parallelstruktur zu machen, wo auch noch unterschiedliche Bundesland-Lösungen etabliert werden" - im Wissen, dass man ohnehin mit Anfang Juli den EU-weiten Grünen Pass haben werde.
Video: Fritz Dittlbacher (ORF) zum "Grünen Pass"
Selbsttests sollen zugelassen werden
Klar ist schon jetzt, dass auch Selbsttests akzeptiert werden: "Wir wollen Wohnzimmertests grundsätzlich zulassen", und zwar anders als in Vorarlberg auch in der Gastronomie, kündigte Mückstein an. Der Minister appellierte aber dennoch an alle, das als sicherer geltende Testangebot in den Teststraßen, Apotheken und Betrieben wahrzunehmen. Die "Wohnzimmertests" werden auch nur 24 Stunden gültig sein. Beaufsichtigte Antigentests gelten 48, PCR-Tests 72 Stunden. Forderungen nach einer Verkürzung der Geltungsdauer, weil es sich nur um eine Momentaufnahme handle, erteilt der Minister eine Absage: Auch dies sei eine Abwägung der Infrastruktur. Kinder brauchen ab zehn Jahren einen Test, wobei noch nicht endgültig geklärt ist, ob auch die Schultests fürs Kaffeehaus zugelassen werden. Mückstein geht aber davon aus, dass dies der Fall sein wird.
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Kurz mit seiner Regierung haben Glück, daß es immer noch genug Bürger gibt, die diesen Blödsinn mitmachen. Man kann nur sagen, SELBER SCHULD.
Vorschau:
https://www.servustv.com/corona-auf-der-suche-nach-der-wahrheit/?fbclid=IwAR0yT8S5EIddssvpTneB9Sg0N_ShBAN7lH7vPGgVytTVl2BUQSH6sqwGgGs
Corona-Wahnsinn:
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/corona-leugner-drohte-sanitaeter-mit-pistole/476216197
Es gibt nur eine Wahrheit!
MEINE!
Mit Lügen kann man alles beweisen!
Deshalb ist nur meine Wahrheit richtig!
Hast das???
Lieber 12 VOR 5, Sie haben vollkommen recht, nur darf man derzeit NICHT die Wahrheit sagen. Den Serumerzeugern sollte man keinen Vorwurf machen, denn Geldverdienen ist keine Sünde. Es wird möglicherweise einige gut geschmierte Zustimmer in der Regierung und Parlament , geben.
"darf man derzeit NICHT die Wahrheit sagen"
Interessant- das heisst also Sie lügen, oder?
Wahrheit ist Scheisse!
Den Verdacht hatte ich beim Anal-phabet, Benzinveweigerer, danube & Co schon länger.... aber interessant, das das plötzlich auch zugegeben wird....
Allerliebstes dauerfragerl , sie würden es nicht kapieren, auch wenn man sich noch so viel Mühe geben würde, Ihnen das zu erklären.
Toll, dass für die Geimpften eine Frist von einem Jahr gilt. Und dann wieder Zwangsimpfung.
Für mich als Genesener mit jeder Menge Antikörper gilt nur ein halbes Jahr. Also Zwangsimpfung obwohl die Ärzte einstimmig sagen, dass bei so einem Antikörperstatus eine Impfung genau nichts bringt.
Das ist schon ein komisches System.
"Für mich als Genesener mit jeder Menge Antikörper ..."
Wieviel Antikörper haben Sie denn?
Wer will Sie denn "zwangsimpfen"? Für den "grünen Pass" reicht auch ein ausreichender Antikörperstatus, den derzeit bereits ihr Hausarzt bestimmen lassen kann. Sollten Sie nach einem halben Jahr immer noch genug Antikörper haben, dann müssen Sie sich noch immer nicht "zwangsimpfen" lassen.
Gut so!
Man kann von Herbert Kickl halten was man will, aber der Begriff "Gesundheitsapartheit" trifft den Nagel auf den Kopf!
Gibt es dann auch eine "Führerscheinapartheid"?
Weil ja nur Führerscheinbesitzer Autos führen dürfen?
Und eine "Altersapartheid", weil Kinde manche Lokalitäten nicht betreten dürfen?
Sorry- aber das ist nichts als dummes Covidioten-Gelabere zum Verunsichern der Bürger!
Von nichts eine Ahnung, aber blöd daherreden! Sie und der Studienabbrecher Kickl sollten zuerst einmal nachlesen was Apartheit bedeutet.
@12VOR5 Sie und Kickl sollten zuerst nachlesen was das Wort Apartheit bedeutet!
"Als Apartheid wird eine geschichtliche Periode der staatlich festgelegten und organisierten sogenannten Rassentrennung in Südafrika und Südwestafrika bezeichnet. Sie war vor allem durch die autoritäre, selbsterklärte Vorherrschaft der „weißen“, europäischstämmigen Bevölkerungsgruppe über alle anderen gekennzeichnet"
Gesundheitsapartheit: Welche Rassen werden hier getrennt? Die Blauen vom Rest der Bevölkerung?
Mit den Ortsbekannten kann man´s ja machen.
Aber was ist mit all den Reisenden.
Weder funktionieren die Grenzkontrollen - außer an den abgeschotteten Bezirken - an den Außengrenzen sicher nicht.
Noch werden Flüchtlinge auf irgendwelche Krankheiten (oder Alter) kontrolliert. Das ist ja Menschen unwürdig lt. den NGOs, aber mit uns Österreichern können sie das alles ja machen
Wie wäre es mit gesetzl. verordneten konsequenten Tests an Flughäfen, damit die Mutationen aus Indien, Uganda, Nigeria, Brasilien u. a. nicht auch noch eingeschleppt werden - gegen die man neue Impfstoffe erst entwickeln müsste?
Die Mutationen aus GB u. Südafrika sind sowieso schon lange da und verbreiteten sich schnell...
PCR Tests - der Goldstandard
So siehts in der Praxis aus:
https://www.derstandard.at/story/2000126354197/qualitative-zweifel-bei-hunderttausenden-pcr-tests-in-tirol
Ich weiß nicht wer immer den Schwachsinn Goldstandard verbreitet.
Goldstandard bei LABORTEST.
NICHT jedoch bei Massentest.
Beukla
Das wird von den Virologen ebenso wie von den Vertretern der Medizin behauptet.
Hier im Forum beispielsweise von den Herren Alpinisti, robertreason und R(otes)K(reuz)Linz09.
Ich verstehe noch immer nicht, warum die Politik Tests und Impfungen als Instrumente für das Regeln von Bürger-Freiheiten verwendet, wenn doch beide nicht dafür geeignet sind.
Selbst die WHO konstatiert offiziell, das ein positives PCR-Testergebnis nicht aussagt, ob ein Mensch infiziert ist, ob er Krankheitssymptome entwickelt oder ob er jemand anderen anstecken kann.
Ein positives Testergebnis sagt lediglich aus, dass ein Mensch mit einem Virus-Genom in Berührung kam. Statement WHO.
Die Impfung, so heißt es immer, lindere lediglich einen Krankheitsverlauf nach erfolgter Ansteckung.
Ich habe noch von keiner offiziellen Stelle gehört, die bestätigt hätte, dass ein Geimpfter niemand anderen anstecken kann. Wer andere Informationen hat, korrigere mich.
Somit sind dann doch weder Tests und Impfungen taugliche Mittel, um zB Zutritt zu Veranstaltungen oder Gastronomie zu gestatten.
*gähn*
Was KONKRET wäre Ihr Vorschlag?
Mein Vorschlag wäre, die Beurteilung, ob jemand gesund, krank oder infektiös ist, wieder denen zu überlassen, die dazu in der Lage sind: den Ärzten. Wenn jemand krank ist oder sich so fühlt, soll er zum Arzt gehn, der ihm nach erfolgter Fachdiagnose Maßnahmen vorschlägt.
Und wenn jemand gesund ist, dann ist er das, so wie vor 2020, auch ohne ein Testergebnis, das darüber ohnehin keine belastbare Aussage treffen kann.
Covid hat eindrucksvoll gezeigt, dass es keine gute Idee war, unser Gesundheitssystem jahrelang auszuhungern.
Also wäre das Geld für Millionen Tests, Masken und Laborauswertungen doch viel sinnvoller in den Ausbau von Krankenstationen und bessere Bezahlung/Ausbildung von Pflegekräften investiert.
Obwohl ich Ihnen im Wesentlichen zustimme, Sie haben doch etwas ganz Wesentliches nicht in Betracht gezogen.
Wie leben in einer weltweiten Pandemie. Unser Gesundheitssystem ist für so etwas nicht ausgelegt, und deshalb derzeit viel zu schmal. Wir sollten uns den Luxus leisten dieses Gesundheitssystem grosszügig auszubauen. Wir müssen diese Pandemie schliesslich überstehen.
Aber leider wird danach wieder der Freund Sparefroh das Heft in die Hand nehmen und das Gesundheitssystem zurechtzustutzen, sobald die Kostenrechner draufkommen, dass in Mexico oder sonstwo die Kosten pro Kopf geringer sind.
Mit Verlaub, die Art, wie die Öffentlichkeit dieses Thema betrachtet, erinnert mich an eine Art "Tunnelblick"... Alle Augen hängen täglich am Dashboard und an Zahlen, die vielfach nicht einmal relevant sind.
Umgekehrt bleiben so viele relvante Aspekte unberücksichtigt, die in eine vernünftige Risiko-Nutzen-Analyse einfließen müssten. Warum nur?
Sie sagen zum Beispiel, das Gesundheitssystem ist auf diese Situation nicht ausgelegt.
Wird es dann damit fertig werden, dass aktuell viele Menschen aufgrund der Corona-Maßnahmen Symptome entwickeln, die auf längere Sicht zu bedenklichen Krankheiten führen können?
Weil sie etwa keinen Sport mehr treiben (können) oder aufgrund der Isolation Depressionen entwickeln?
Weil ein Leben in ständiger Angst ihr natürliches Immunsystem schwächt (was nachweislich der Fall sein kann)?
Es gibt noch viele weitere Aspekte, die bei einer Gesamtbetrachtung und daraus resultierenden Entscheidungen einfließen sollten.
Das Dashboard greift jedenfalls zu kurz.
", die Beurteilung, ob jemand gesund, krank oder infektiös ist, wieder denen zu überlassen, die dazu in der Lage sind: den Ärzten. Wenn jemand krank ist oder sich so fühlt, soll er zum Arzt gehn,"
BRAVO!!!
.. und jetzt suchen Sie mal den peinlich dummen logischen Fehler in diese Satz!
(Tipp: WER GENAU soll jetzt beurteilen, oder jemand krank ist??? Der Arzt, oder der der zum Arzt gehen soll, wenn er krank ist?)
Abgesehen davon, dass meine Formulierung korrekt ist (was Sie selbst mühelos feststellen können, wenn Sie sich diese nochmal ganz in Ruhe anschaun):
Ihr Beitrag ist ein sehr gutes Beispiel für etwas, was ich seit Längerem mit wachsender Sorge beobachte: In all den Diskussionen geht es gar nicht mehr um die Sache selbst oder darum, Dinge kritisch zu hinterfragen, die in dieser demokratischen Gesellschaft bis vor Kurzem undenkbar waren und inzwischen schleichend zum "gewohnten Alltag" werden.
Dieses Thema treibt einen Keil in die Gesellschaft, den ich mit Blick auf die Geschichte für äußerst bedenklich halte.
Die Politik, auf die aller Augen ständig gerichtet sind, müsste hier meiner Meinung nach "verbindend" auftreten und dieser Spaltung der Gesellschaft aktiv entgegenwirken. Und zwar entschlossen und medienwirksam.
Das könnte sie, tut es aber ganz offensichtlich nicht. Das erfüllt mich oft mit derart großer Sorge, dass ich die Frage nach dem Warum kaum noch zu denken wage.
Ihre Formulierung ist nicht korrekt!
In Ihrem Vorschlag muss der völlige Laie (ohne entsprechenden Test oder sonstige Anhaltspunkte) entscheiden ob er krank ist (obwohl bekannt ist, dass die Krankheit auch ohne Symptome verlaufen kann, aberauch dann sehr ansteckend ist) und dann zum Arzt gehen, der dann die Krankheit bestätigen soll....
Dieses System erfüllt nicht mal ihre eigenen Ansprüche, dass ein fachmann entscheiden soll.
Diese Frage ist relativ einfach zu beantworten.
Weil es überhaupt nicht um Gesundheit geht sondern um einen Gesellschaftsumbau nach Muster Israel
Käme Ihresgleichen doch gelegen. Moslemhassen wär inklusive.
Ich fürchte Sie haben noch nicht bemerkt, dass da gerade eine Pandemie herrscht....
Damit Sie unter Ihresgleichen bleiben: Fragen Sie mal den völlig "linksgrün-Israel"-unverdächtigen FPÖ-Mann und Corona-"Kritiker" Peterlik, wie denn das so ist....
.. ach so.. der ist ja leider an Corona verstorben... das ist natürlich blöd.
Haben die schon mal was zusammengebracht? Vom Mai wurde geredet mit der Verwirklichung von dem grünem Impfpass, da mach ich mir wirklich keine Sorgen, dass dies wirklich funktionieren wird! Also frühestens ende des Jahres wird es wenn überhaupt den geben und dann wahrscheinlich nicht kompatibel zu anderen Ländern! Das kostet uns wieder!!
Es wird mir ein Vergnügen sein, mich einer Klage beim Verfassungsgerichtshof bezüglich einer Feststellung, ob es laut Verfassung Menschen 1. und 2. Klage in Österreich geben darf, anzuschließen!
Wenn man seit Beginn der Pandemie alle Vorsichtsmaßnahmen, wie AHM und Kontaktbeschränkung, immer striktest eingehalten hat, dann darf es nicht sein, dass man als österreichischer Staatsbürger nicht so glaubwürdig ist, dass einem das geglaubt wird!
Sicher ist, ich werde dezidiert KEINE Partei wählen, die dieser Abstimmung zugestimmt hat! Auch nicht auf Landesebene!
Menschen 1. und 2. Klage gibt es in Österreich ganz sicher nicht, Susileinchen.
Jessas a Überdrüber-Covidiot is munter worden und meint, etwas posten zu müssen.
Und ja, Susi, jetzt haben Sie schon wieder mal eine Ausrede, dass Sie die FPÖ wählen.
Wer weiß, welche Listen sich aufgrund dieser Entscheidung sich noch aufstellen lassen?
Susi, ach Susi, wie kann man nur den Kickl Unsinn glauben!😱
@HAUNO, eines hat Kickl allerdings was Ihnen möglicherweise fehlt man nennt es Hausverstand!
Das, was Kickl hat, möchte ich auf keinen Fall. Hausverstand hat er sicher nicht, dafür genügend Rücksichtslosigkeit!
Was hat der Studienabbrecher Kickl im Juni 2020 großmaulig verkündet?
""Das Virus ist verschwunden. ...... (Anmerkung: Und das bei einer bis heute bestehenden Coronapandemie!)
Die Gefährlichkeit des Virus sah der Klubchef nicht mehr als gegeben: "Die Chance, einen Infizierten zu treffen, ist so groß, wie einen Lotto-Sechser zu machen".
Woran ist dann der FPÖ-Mann Peterlik im April 2021 verstorben?"
Wo sehen Sie da bei Kickl die Kompetenz Hausverstand?
Na i glaub, wenn die Susi sagt, sie würde so eine Partei nicht wählen, dann werden alle Parteien sich in Luft auflösen.
Abgesehen von meiner Person sind die Karten für die Landtageswahlen neu gemischt! Tja ....
Sicher ist, ich werde dezidiert KEINE Partei wählen, die dieser Abstimmung zugestimmt hat! Auch nicht auf Landesebene!
Na da werden die sich aber fürchten. Wenn jemand der sowieso immer FPÖ gewählt hat es diese mal auch tun wird.
Und auf die Klage beim Verfassungsgerichtshof freut dieser sich schon sehr.
Wie war das vor der Pandemie bei Pflichtimpfungen für gewisse Reisen?
Geimpft dann ab auf die Reise oder eben nicht!
So einfach ist das!
der Beipackzettel dieser Vaccine wird nun nochmals ergänzt werden müssen:
weitere Nebenwirkungen bei Frauen nach der Impfung: vermehrte Blutung und verstärkt Schmerzen bei der Menstruation!
Herzmuskelentzündungen bei jungen Männern
Gehirnvenenthrobosen vor allem bei Frauen
wie viel Leid und Leben sind notwendig, um den Messias zu besänftigen?
... und nun opfern wir auch noch werdenden Mütter - bravo! ... das wird ein G'schäft für die Krankenhäuser!
@KRITIKERIX auch ohne Impfung gibt es Nebenwirkungen! Zunehmende depressive Verstimmung mit Schlafstörungen aber auch Aggression bei Impfgegnern wegen ansteigender Angst vor einer COVID-19 Erkrankung.
.... "1. und 2. KlaSSe" heißt es natürlich! Entweder waren meine Finger zu schnell oder das "Verböserungsprogramm" hat wieder zugeschlagen, was leider tatsächlich öfter vorkommt.
Mit rund 25 Prozent Bildungs- und Sozialitätsvereweigerern werden wir wohl umgehen lernen müssen.
Und, Überraschung: die waren immer schon da und können nur durch Bildung und Aufklärung verringert werden.
Was bei der sozialen Struktur und der schwer zu erreichenden Landbevölkerung schwer zu verwirklichen, aber vor allem aufgrund des Unwillens der konservativen “Eliten”, eigentlich Verbrechern im Slimfit, genau genommen gar nicht gewollt ist.
Schafe, Schlächter, ja stimmt. Nur anders