Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Nationaler Sicherheitsrat wird Tanners umstrittene Reformideen prüfen

Von Christoph Kotanko, 27. Juni 2020, 00:04 Uhr
Nationaler Sicherheitsrat wird Tanners umstrittene Reformideen prüfen
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (VPÖ) bei einer Übung mit Milizsoldaten in der Steiermark. Bild: APA

WIEN. VP-Verteidigungsministerin in der Defensive. Parlament wird bei Änderungen mitreden.

Vizeleutnant Othmar Wohlkönig kann seine Enttäuschung nicht verbergen. "Es stellt sich die Frage, wie lange ein System und vor allem das Personal diese Strukturdebatten aushält", sagt der Präsident der Unteroffiziersgesellschaft. "Genug ist genug!"

Wie viele seiner Kameraden saß Wohlkönig am Donnerstagabend vor dem TV-Gerät, um Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (VP) in der ZiB 2 zu lauschen.

Zufriedenstellende Auskünfte über die Zukunft der militärischen Landesverteidigung gab es dort nicht. "Nach dem Herunterpredigen ihres vorgefertigten Textes haben sich viele enttäuscht abgewendet", sagt Wohlkönig.

  • OÖN-TV Kompakt: Chaos um angekündigte Heeresreform
 
Auch Grünen-Wehrsprecher David Stögmüller fühlte sich vom Regierungspartner zu wenig informiert. Er forderte nach Bekanntwerden der Reformpläne eine Aussprache, die am Freitag im Verteidigungsministerium stattfand. Stögmüllers Gesprächspartner waren die Ministerin und ihr Kabinettschef Arnold Kammel.

Vertraulicher Unterausschuss

Hinterher schien der Grüne etwas beruhigt. "Meine Irritation war groß", sagte er zu den OÖN. "Aber im Endeffekt geht es um die Umsetzung des Regierungsprogramms. Das Parlament muss sich dabei einbringen. Wir werden alle schauen, dass wir ein modernes Bundesheer zusammenbringen."

Noch im Juli wird ein vertraulicher Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses seine Arbeit aufnehmen.

Zuvor tritt der Nationale Sicherheitsrat zusammen. Das ist ein vertrauliches Beratungsgremium der Regierung für die Außen- und Verteidigungspolitik. Vertreten sind neben den zuständigen Regierungsmitgliedern die Parlamentsparteien. Dort wird erörtert, wie und bis wann die Landesverteidigung neu aufgestellt wird.

Im Bundesheer wird immer noch gerätselt, wie es zu dem Reform-GAU kommen konnte.

Als Hauptverantwortliche wurden Tanners Generalsekretär Dieter Kandlhofer und ihr Stabschef, Generalmajor Rudolf Striedinger, identifiziert. Beide gehören zum weiteren Umfeld von Kanzler Sebastian Kurz. Kandlhofer, ein ausgebildeter Polizist, war der oberste Beamte im Kanzleramt, ehe er zu Tanner abkommandiert wurde. Striedinger fiel im Vorjahr auf, weil er in Uniform bei einer Wahlveranstaltung von Kurz war (das Tragen der Uniform bei parteipolitischen Anlässen ist untersagt).

Der Generalmajor kündigte am Montagabend in einem Hintergrundgespräch eine weitgehende Reduktion der militärischen Landesverteidigung an. Weder der Bundespräsident als Oberbefehlshaber des Heeres noch der Koalitionspartner waren informiert.

"Militärische Kernaufgabe"

Am Mittwoch musste die Ministerin zum Rapport in die Hofburg und ruderte anschließend zurück. Die Reformideen seien bloß als "Startschuss für einen Prozess zur Weiterentwicklung des Bundesheeres" gedacht gewesen. "Am Ende werden wir unser Heer in das 21. Jahrhundert geführt haben", sagte sie: "Dabei ist klar: Die militärische Landesverteidigung ist und bleibt die Kernaufgabe."

Ähnlich äußerte sich Generalstabschef Robert Brieger.

Dem Vernehmen nach sollen die Planungen Ende 2020 abgeschlossen werden; die Umsetzung könnte 2021 beginnen.

Mehr zum Thema

Opposition in Sorge: "Heer nicht zu Tode reformieren"

mehr aus Innenpolitik

Kickl-Buch: Autoren geben Fehler zu

Wohnen: Länder dürfen Abgabe für Leerstand einheben

Cofag-Ausschuss: Gusenbauer wird vorerst nicht aussagen

Absagenflut: Pierer, Wolf und Blümel kommen nicht zu Cofag-Ausschuss

Autor
Christoph Kotanko
Redakteur Innenpolitik
Christoph Kotanko

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

19  Kommentare
19  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
brainpain (1.725 Kommentare)
am 27.06.2020 10:40

Die geht mir am Oasch, ups, scheiß Mikro wieder nicht ausgeschaltet...ich meinte natürlich die Kupplung von meinem Puch Haflinger. (Scherz)

lädt ...
melden
antworten
FranziGut (445 Kommentare)
am 27.06.2020 10:39

Wenn das so weitergeht, werden schon bald 3 Kinder mit Wasserpistolen zu einer echten Herausforderung für unsere Landesverteidigung.

lädt ...
melden
antworten
eulenspiegel (723 Kommentare)
am 27.06.2020 10:21

Frau Minister hat schon verloren bevor es zur Sache geht.

lädt ...
melden
antworten
mayrf (2 Kommentare)
am 27.06.2020 09:48

Ich dachte wir wären uns angesichts der vergangenen (und möglicherweise wieder bevorstehenden)
Flüchtlingswelle einig, dass wir unser Heer stärken und nicht weiter schwächen sollten.
Wenn wir schon eines der reichsten Länder der Welt sind, so ist es umso erforderlicher dies auch abzusichern.
Ein Verteidigungsminister(in) sollte halt schon Anwalt des ihm anvertrauten Resorts sein und nicht für dessen Demontage eintreten.
Wäre es denn wirklich so schlimm einmal auf Fachleute zu setzen ?

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.038 Kommentare)
am 27.06.2020 14:09

Wegen Flüchtlingen brauchen wir weder Panzer noch Abfangjäger. Gebraucht wird Mineralwasser , Sanitärartikel und ein Korridorzug zu Werkel.

lädt ...
melden
antworten
Franz66 (1.056 Kommentare)
am 27.06.2020 09:43

Man kann dieser Dame nur einen Rat geben, sie möge schweigen

lädt ...
melden
antworten
Hofstadler (1.359 Kommentare)
am 27.06.2020 08:51

Please send her back to the Bauernbund🚜
Das Stehsatzgeschwafel samt Selbstdarstellung ist unerträglich🤡☻

lädt ...
melden
antworten
SchallundRauch (155 Kommentare)
am 27.06.2020 09:33

Erfolgreicher und sympathischer wäre die Dame als Knödelverkäuferin am Markt vor den stramm stehenden Kunden: "Meine Damen und Herren, ich sag´s Ihnen frei heraus: Fress´ ma heut Wurscht- und murg´n Grammelknedeln. Habt´acht - garantiert von mir selbst g´macht!"

lädt ...
melden
antworten
jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 27.06.2020 08:11

Kannst nicht erfunden:

Der Ex. Grüne Bundesparteiobmann Van der Bellen zitiert die ÖVP Verteidigungsministerin Tanner zu sich, weil er das österreichische Bundesheer vor ihrem "Umbau" durch die Lakaien von Kurz schützen muss!

lädt ...
melden
antworten
Berkeley_1972 (2.267 Kommentare)
am 27.06.2020 06:35

Dr. Tanner ist leider eine absolute Vorgabe. Nur Stehsätze, Automatenantworten und politischer Neusprech ... - absolute Enttäuschung. Sie scheint völlig überfordert zu sein und versucht dies entweder mit Kraftmeierei, gespielter Toughness oder sonstigen peinlichen Auftritten zu kaschieren. Bitte ermöglicht ihr lieber heute als morgen einen gesichtswahrenden Abgang und holt Euch Profis!

lädt ...
melden
antworten
adaschauher (12.083 Kommentare)
am 27.06.2020 08:07

Diese Dame ist nicht nur überfordert,sondern auch noch präpotent

Alles andere lassen wir,ist sonst sexistisch

Am lustigsten ist aber,dass sich die Grünen ums Heer sorgen

I fall um!!!

lädt ...
melden
antworten
peas (4.501 Kommentare)
am 27.06.2020 06:35

Ja wenn man so wenig Ahnung hat, dass man die Agenden von Polizei, Zoll und Militär nicht auseinanderhalten kann, dann darf man Verteidigungsminister(in) werden in Österreich. Schlimmer ist nur Deutschland mit der Militär-Uschi (gewesen).

Was ist nur in diesem Land los. Vollkommen hirnbefreite Politik in diesem Resort, aber eh nicht nur seit gestern.

Bis auf wenige Ausnahmen denken die eingesetzten Politiker Reformen begründen, erklären und rechtfertigen ein Kaputtsparen. Ein Heer ist "normalerweise" ein erheblicher Budget-Posten. Jeder dieser Laien hat eine Vision, erstellt Reformpläne, die ihrerseits nach kurzer Zeit, von einem Nachfolger über den Haufen geworfen werden. Das ständige Herumrühren ist für die Katz.

lädt ...
melden
antworten
denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 27.06.2020 05:45

Tanner gengans wieder zu die Schweindi, zu die Kuli Muh und die Henderl, dort kennen sie sich vielleicht ein bisserl aus! Und tschüss!

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.393 Kommentare)
am 27.06.2020 02:02

Kurz macht immer mehr Fehler. Ein Drittel der Ministerposten sind zu 100 % Fehlbesetzungen.

lädt ...
melden
antworten
jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 27.06.2020 08:08

Lt. Meiner Berechnung sind 60 bzw. 70 Prozent eindeutige Fehlbesetzungen.
Die akzeptablen 20 Prozent sind bezeichnenderweise parteilos.
Die 10 Prozent schwanken mit der nicht oder doch Akzeptanz von edtstadler.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesregierung_Kurz_II

lädt ...
melden
antworten
Fenstergucker (2.386 Kommentare)
am 27.06.2020 01:59

Nach Lunacek ist Tanner die Nächste.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 27.06.2020 01:27

Unter den türkisen Leichtfiguren ist Tanner qualitativ eine der Schlechtesten (bzw. der "leichtesten").
Wer das ZIB II-Interview von Dittelbacher mit ihr gesehen hat, wie sie - völlig von der Rolle - unzusammenhängende Sätze herunterstammelt und auf wiederholte Aufforderung nichts zum Thema sagt, muss an jedweder Eignung dieser Frau für irgendein qualifiziertes Amt zweifeln.

Eine tolle Regierung, ein Kanzler und ein Finanzminister, die sich nicht einmal an triviale Fakten erinnern können, eine Verteidigungsministerin, die ganz offensichtlich keine Ahnung von ihrem Ressort hat dafür aber eine grossartige und schweineteure Armada von NLP- und PR-Leuten.

Hauptsache, alles ist mit Vertrauensleuten den Strahlekanzlers unterwandert.

Aber die Wähler lassen sich offensichtlich gerne verarschen, und morgen werden wieder die prekär bezahlten Billig-Lohnschreiber der Landes-VP jede Diskussion zumüllen.

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 27.06.2020 00:26

Das nächste Highlight in Bastis türkisem Staraufgebot!

"Als Hauptverantwortliche wurden Tanners Generalsekretär Dieter Kandlhofer und ihr Stabschef, Generalmajor Rudolf Striedinger, identifiziert. Beide gehören zum weiteren Umfeld von Kanzler Sebastian Kurz."

Und ausgerechnet die Grünen müssen unser Bundesheer vor dem türkis erleuchtetenen Wunderkindkanzler und seiner dubiosen Gefolgschaft schützen..... man wundert sich, was alles möglich ist...

lädt ...
melden
antworten
hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.06.2020 04:46

Was soll man von dieser Regierung schon noch erwarten, der Bart ist ab!
Ein BK, dem die Verfassung egal ist, ein FM der nicht rechnen kann und das Gedächtnis eines Nudelsiebes hat, eine VM, die maximal eine Bauernbundkapelle dirigieren kann...
Und solche Leute zerstören und ruinieren die Grundfesten unserer Republik.
Normal gehören diese Leute geteert, gefedert und des Landes verwiesen, das ist eh noch humaner als die franz. Revolution.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen