Die FPÖ beginnt ihre Neuaufstellung
LEOBEN. Nach Ibiza, Spesen-Affäre und der massiven Wahlniederlage im Herbst versucht die FPÖ einen Neuanfang.
Bei der Bundesparteiklausur am Mittwoch und Donnerstag in Leoben sollen wichtige Weichen gestellt werden – sowohl personell als auch strukturell.
Bis cirka 21 Uhr dauerte am Mittwoch die Klausur des Parteivorstands in den Seminarräumen eines Hotels. Es ging vor allem um die geplante Parteireform. Oberösterreichs FP-Landesparteichef Manfred Haimbuchner und der Welser Bürgermeister Andreas Rabl hatten die ersten Ergebnisse ihrer Reformgruppen präsentiert – für die Einführung strengerer interner Kontrollmechanismen und für die Modernisierung der Partei.
Darüber wurde teils kontroversiell diskutiert. Am Ende beschloss der Vorstand aber einstimmig, dass die Reformgruppen, in denen FP-Vertreter und Experten tätig sind, weiter beauftragt werden und die Parteireform bis Ende des Jahres vorangetrieben und vollendet werden soll.
„Wie in der Wirtschaft“
Dieser Fahrplan sei immer vorgesehen gewesen und orientiere sich an ähnlichen Prozessen in der Wirtschaft, sagte Haimbuchner nach der Sitzung. Die Implementierung solcher interner Kontrollsysteme brauche ihre Zeit. Drei von sieben Schritten habe man schon erledigt. Er sei jedenfalls erfreut, dass „die professionelle Vorgangsweise zur Erneuerung der Partei“ große Zustimmung erfahren habe, sagte Haimbuchner. Am Donnerstag präsentieren er, Rabl und Bundesparteichef Norbert Hofer in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Klausur.
Personell wurden am Mittwoch schon untertags Fakten geschaffen. Gleich beide Generalsekretäre, Harald Vilimsky und Christian Hafenecker, traten zurück. Sie betonten, dass diese Entwicklung freiwillig geschehe. Jedoch gibt es in der Partei auch einige Vertreter, die einen Wechsel im Parteimanagement für notwendig erachteten.
Es gibt künftig nur einen Generalsekretär: Michael Schnedlitz, 35-jähriger Landesparteisekretär in Niederösterreich, Vizebürgermeister von Wiener Neustadt und seit Oktober Nationalratsabgeordneter. Er ist ein Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer und gilt in der Partei als bodenständiges Organisationstalent.
Die Wahl von Schnedlitz zum Generalsekretär dürfte Kritik hervorrufen. Laut einem Dossier von „SOS Mitmensch“ soll er bei einer Kundgebung im Jahr 2016 explizit die rechtsextremen Identitären erwähnt haben mit den Worten: „Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid ihr herzlich willkommen!“ Zuletzt hat die FPÖ versucht, sich von den Identitären zu distanzieren.
- Video: Michael Schnedlitz wird neuer FPÖ-Generalsekretär:
Vilimsky (53) ist ein Vertrauter und langjähriger Weggefährte von Strache. Er war fast 14 Jahre FP-Generalsekretär. Es sei mehr als an der Zeit zu übergeben, er habe den Schritt immer wieder aufgeschoben, zuletzt wegen der Parteikrise, sagte Vilimsky. EU-Abgeordneter will er bleiben, auch wolle er sich in den Wiener Wahlkampf im Herbst einbringen.
Hafenecker, der auch Nationalratsabgeordneter ist, sagte ebenfalls, seine Entscheidung sei schon länger festgestanden: „Aber man lässt die Truppe nicht alleine.“ Es sei an der Zeit, an eine jüngere Person zu übergeben, erklärte der 39-Jährige, der seit Mai 2018 Generalsekretär war.
Lesen Sie auch ein Portrait über Michael Schnedlitz
Bei Freispruch werden bis zu 60.000 Euro ersetzt
Die österreichische Nation und ihre Menschen
Cofag-Ausschuss: Benkos Steuerschuld, Erinnerungslücken und Überraschendes
Ex-Verteidigungsminister Robert Lichal ist tot
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Auf dieser Orgel werden regelmäßig die Pfeifen neu aufgestellt, und trotzdem kommen immer wieder die alten faschistischen Töne.
Armselige Bande....
da ändert sich nichts bei denen und der o.ö landerhauptmann ist glücklich darüber gleich .........
Wenn das mit der Begrüßung vom Schnedlitz in WN stimmt, dann wird das nix mit der Neuaufstellung. Same shit as last year - same shit as every year!
Das stimmt zu 100 %. Diese Sauerei gibt es auch auf Video im Netz.
Wie weit geht die Neuaufstellung der fpö?
Bekommen Martin Sellner, Andi Gabalier, Felix Baumgartner, Michael Jeannee und Ferdinand Wegscheider (Servus TV) dann endlich eine offizielle Funktion?
Wenn sich die FPÖ neu aufstellen will, muß sie erstmal aus vollster Überzeugung zugeben, das es den Holocaust sehr wohl gegeben hat, das Menschen in Gaskammern ermordet wurden, das Hitler böse war und so weiter und so weiter. Aber das werden sie nicht, und daher ist eine Neuaufstellung auch nicht glaubwürdig.
Mit dem Zeitmanagement machen es die FPÖ sehr gut.
Vor den Feiertagen wurde der Bericht über die Vergangenheit der FPÖ von einer wertlosen Kommission vorgestellt und ist durch die Feiertage und der neuen Regierungsbildung völlig in Vergessenheit geraten. War ja eh wertlos.
Heute präsentiert die FPÖ eine Art Regierungsrklärung, kurz bevor die Regierungserklärung des Bundeskanzler Kurz erfolgt. Was die bei dieser so groß angekündigten Bundesparteiklausur der FPÖ beschlossen haben ist ja sehr schön und gut, aber es ist das Blaue Wunschprogramm ohne irgend welcher Macht. Die FPÖ hat sich bisher an keine Beschlüsse, weder innerparteilich, noch in der Koalition gekümmert, warum sollen sie jetzt hier ernst genommen werden.
Komm endlich mal runter, oder ist deine Angst, dass dein Gottseibeiuns
strauchelt, wirklich so groß?
Kann Haimbuchner einen Satz ohne "Neudeutsch" zustande bringen.
Eine Schande für einen österreichischen Politiker die ganze Suada gespickt mit unzähligen Anglismen.
Wenn Manfred Haimbuchner ausschließlich deutsche Hochsprache wählen würde, käme von euch sofort der Nazi Sager.
Können Sie eine Kommentar schreiben,
der fehlerfreie englische Bergriffe enthält ?
Oder ist Rechtschreibung nicht so das Ihre ?
das N reiche ich hiermit nach.
Was bitte ist ein BergRiffe
Ein Berg mit einem Riff? oder was jetzt genau?
Ich mein ja nur, weil Sie von fehlerfrei und so schreiben
Natürlich haben Sie Recht-
auch wenn man zwischen Rechtschreibfehlern
und dem Fehlerteufel unterscheiden sollte !
Zu mindestens hat das mein nachsichtiger Deutschlehrer so gehandhabt.
Er war offenbar etwas zu nachsichtig.
(Auch wenn es Anglizismen und nicht Anglismen heißt - ich nehme an, das war gemeint.)
Mein Lieber Herr Norbert Hofer,
ich dachte diese Pressekonferenz wurde von der FPÖ einberufen um uns über die Bundesparteiklausur der FPÖ zu informieren und nicht über die Regierung Ihre persönliche Schimpftirrade abzulassen.
Neuer Partei Manager?
Hat nicht Schnedlitz die Identitäten freudig in Wiener Neustadt begrüßt?
Jede Aussage von Hofer ist eine glatte Lüge.
Wo bleibt hier die Trennung von den Identitäten?
Identitäten
)
was genau ist an der Identitären Bewegung so verwerflich ?
Die Identitären verbreiten Hass und Hetze gegen anders Denkende, gegen Menschen anderer Herkunft, eigentlich gegen Alles und Jeden, die anders sind als sie.
Wohin hat solche Haltung bisher geführt? Historisch gesehen führt die Haltung der Identitären immer zu Ausgrenzung, Gewalt, Blutvergießen, Zerstörung und Vernichtung.
ah die bösen bösen rechten, leiden sie unter einer veränderten Wahrnehmung
wer zündet Autos an, zerschlagen Auslagen, werfen mit Steinen !! der schwarze Block der Linken !!!!!!
Lassen'S Ihn ! Er kann es nicht besser.
Er hat halt so seine Probleme mit Bergriffen, Fremdwörtern
und der Rechtschreibung.
Wahrscheinlich meint er, das Forum wäre ein Übungsplatz
für seinen Pflichtschulabschluss.
"....mit Bergriffen, Fremdwörtern
und der Rechtschreibung....."
Was ist den ein BERGRIFF? 🥴
Das war jetzt net a bisserl peinlich? Andere zu massregeln, selber aber.....
Aber wennst jetzt sagst, dass ein Update von Postings sinnvoll wäre, dann sind wir gleicher Meinung.
In Villach möchte heute die FPÖ den Eindruck erwecken, dass sie eine andere Partei geworden ist. Ist die FPÖ eine andere Partei geworden als sie es noch vor zwei Jahren war? Nein, sicher nicht!
Die FPÖ ist noch immer die FPÖ eines Jörg Haider. Ob mit Haider, mit Strache oder mit Kickl. Diese Partei ist eine populistische Partei, deren Grundsatz sich nach den kurzfristigen Problemen der Wähler richten.
- Unter Jörg Haider gegen die EU
- Unter Strache gegen Ausländer unter Betonung "unserer Heimat"
- Unter Kickl für eine großdeutsche Einheit innerhalb Europas, welche Europa beherrscht.
Strache hat das Bemühen Putins Einfluss in Europa zu bekommen, mit dem Ibiza-Verhalten dem Kickl total verloren.
Strache hätte für Kickl ohnedies früher oder später "politisch eliminiert" werden müssen. Nur jetzt hat Strache Kickls Plan ruiniert.
Das weiß die FPÖ.
- Kickls Macht gegen
- Straches einfaches Programm das wird die FPÖ spalten. Spalten, bis es die FPÖ nicht mehr geben wird.
Parteiunabhängige Justizminister hat Österreich schon sehr oft erlebt.
Für einen Justizminister wäre das auch sehr leicht vorstellbar. Es wurden Juristen als Minister ernannt, welche Erfahrung u.A. sehr wichtig, mit dem Verfassungsrecht hatten. Welche sich in all diese Details der Juristerei bereits eine große Erfahrung geholt haben. Es gibt viele, Parteiunabhängige Professionisten den weitreichenden, sehr unterschiedlichen Gebieten der Justiz , welche zu den vielen juristischen Einrichtungen unseres Staates Erfahrung und was sehr wichtig ist auch Kontakt zu diesen Fachleuten haben.
Es ist für mich unverständlich, warum die Grünen, obwohl ich Frau Alma Zadić ihre Erfahrung als Rechtsanwältin nicht schlecht reden möchte, sich hier auf eine Grüne geeinigt haben, wo doch das Justizministerium nicht Grün, sondern sogar besser unabhängig sein soll.
Was haben wir für ein Glück dass dein Gottseibeiuns Sebastian I. (eigentlich II.)
kein Populist ist *LOL*
Satire ?