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Nach Schallenbergs Schwenk: Lockdown für alle im Advent

Von Lucian Mayringer, 20. November 2021, 00:04 Uhr
Mückstein, Schallenberg, Platter, Ludwig (v.li. n. re.) - Einigung in den Tiroler Bergen Bild: APA/EXPA/JOHANN GRODER

WIEN. Bund und Länder einigen sich auf eine Ausgangssperre bis 12. Dezember, außerdem soll eine Impfpflicht für alle ab Februar 2022 aus "dem Teufelskreis herausführen".

Man sei den eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden, "ich möchte mich dafür entschuldigen". Verbunden mit dieser Demutsgeste von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) für das von ihm und Kanzler Alexander Schallenberg (VP) ausgelöste Chaos der vergangenen Tage, haben Bund und Länder eine erwartete und eine überraschende Maßnahme im Kampf gegen die vierte Coronawelle verkündet.

Die zwei zentralen Beschlüsse der Beratungen mit den Landeshauptleuten am Tiroler Achensee, die bis 3 Uhr gedauert haben: Ab Februar 2022 wird es eine Impfpflicht für alle geben. Und schon ab Montag geht das gesamte Land in den vierten Lockdown. Anders als in Salzburg und in Oberösterreich wird dieser für Geimpfte nur bis 12. Dezember dauern, für Ungeimpfte noch auf unbestimmte Zeit darüber hinaus.

Für Schallenberg und die Bundes-VP ist die Ausgangssperre (mit Ausnahmen, siehe auch Seite 3) auch für Geimpfte ein 180-Grad-Schwenk. Er habe "lange, vielleicht zu lange" darauf gesetzt, die Menschen von der Notwendigkeit überzeugen zu können, sich impfen zu lassen. Doch "zu viele haben sich unsolidarisch verhalten". Daran habe auch "eine politische Kraft der radikalen Impfgegner" Schuld, so der Kanzler mit einem Seitenhieb auf die FPÖ. Eine Konsequenz sei die gesetzliche Impfpflicht, auch wenn er dazu "Riesendiskussionen" erwarte. Doch das sei "der einzige Weg, um aus dem Teufelskreis herauszukommen".

Im Zusammenhang mit den kurzfristigen Notmaßnahmen verwies Mückstein auf die zuletzt fast 16.000 Neuinfektionen und auf 55 Corona-Tote, die allein am Mittwoch zu beklagen waren. Der Lockdown mit ganztägigen Ausgangsbeschränkungen für alle sei zwar "das allerletzte, aber auch das verlässlichste Mittel, um diese vierte Welle zu brechen". Nach zehn Tagen soll die Wirkung geprüft werden, dauern soll der Lockdown aber jedenfalls bis einschließlich 12. Dezember.

Dass die Ausgangssperren danach unbefristet für Ungeimpfte gelten sollen, entspricht der bisherigen Linie von Schallenberg. Dessen Appell dazu: "Tragen Sie die Maßnahmen mit, damit das Weihnachtsfest für die Geimpften gesichert ist." Im Hinblick auf die wirtschaftlichen Einbußen durch den Lockdown im Advent hat die Regierung ein neues Hilfspaket geschnürt (siehe OÖN-Wirtschaftsteil).

Trotz hoher Infektionszahlen bei Jüngeren soll in den Schulen der Präsenzunterricht aufrecht bleiben. Dennoch seien alle Eltern aufgerufen, "ihre Kinder herauszunehmen, wo es möglich ist", so der Kanzler. Homeoffice empfiehlt die Regierung ebenfalls, wo immer es geht.

Als eine treibende Kraft für den bundesweiten Lockdown galt Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SP). Dass auch der "Musterschüler" im Ländervergleich für die radikale Maßnahme war, soll die Zweifler unter den VP-Länderchefs zum Einlenken bewogen haben. "Wir alle wissen, wir werden keinen Schönheitspreis bekommen", gab sich Ludwig illusionslos. Auch wenn Wien "auf hohem Niveau günstigere Zahlen" habe, gehe es um Solidarität. Das gelte auch für die Übernahme von Patienten. Weil auch hier "die Grenzen der Kapazität" schnell erreicht werden können, musste man handeln. 

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Autor
Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
Lucian Mayringer
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98  Kommentare
98  Kommentare
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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 21:54

fWas ist von den ständigen Lügen, falschen Prognosen und evidenzwidrigen Behauptungen der Verantwortlichen zu halten.

Ein Beispiel mitten in OÖ:

Laut Magistrat Wels befanden sich mit Stand vom 11. November 2 (!) Covid-Intensivpatienten im Klinikum Wels.
Insgesamt waren es 13 (!) Coronapatienten in dem 1.248 Betten Spital.

- Dr. Rainer Gattringer, Leiter des Instituts für Hygiene und Mikrobiologie am Klinikum Wels-Grieskirchen in einem Video-Interview am 10. November: Die Situation sei dramatisch, man stehe mit dem Rücken zur Wand....
- Johann Knotzer, der Leiter der Anästhesiologie und Intensivmedizin im Klinikum Wels in einem ZIB-Interview vom 11. November: Man sei an den Rand der Kapazitäten gekommen...

Noch Fragen ?

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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 21:55

und auch auffällig:

20.11.21: 18,6 % der stationären Coronapatienten in OÖ sind auf der Intensiv (117 von 513)
20.11.21 12,4 % der stationären Coronapatienten in OÖ waren auf der Intensiv ( 136 von 963)

Es gibt also plötzlich 50% mehr Intensivpatienten bezogen auf Coronapatienten in Krankenhäusern als vor einem Jahr!

Ist die Behandlung so viel schlechter?
Sind es Auswirkungen der Impfungen?
Sind es die Folgen der 2G/Lockdowns für Ungeimpfte?
Oder gar…… ich mag es nicht glauben!

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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 22:01

Richtigstellung

20.11.21: 18,6 % der stationären Coronapatienten in OÖ sind auf der Intensiv (117 von 513)
20.11.20 12,4 % der stationären Coronapatienten in OÖ waren auf der Intensiv ( 136 von 963)

(natürlich ist es ein Vergleich mit dem Vorjahr.)

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sagenhaft (2.061 Kommentare)
am 21.11.2021 05:32

ja und ich gehe davon aus dass die zum Groszteil wegen anderen Erkrankungen im Krankenhaus sind und die Wenigsten wegen Covid. Das Zaehlwesen ist wie mit den Verstorbenen. Wird ein Covid positiver bei ei em Unfall getoetet so gilt er als Covid Toter. Die Medien schreiben da den Unsinn mit ohne nachzufragen

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Kepsand (586 Kommentare)
am 20.11.2021 21:19

Wieso soll es zu einer Impfpflicht kommen? Bis jetzt war alles gelogen, was diese Regierung von sich gegeben hat. Also ich gehe davon aus, dass auch diese Ankündigung der Impfpflicht nicht zustande kommt.

Falls es wider Erwarten dazu kommen soll muss man sich gegebenenfalls ins Ausland retten! Die Geschichte hat es gelehrt!

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 21.11.2021 08:33

Super!! Das ist die beste Idee seit März 2020 ..... dass sich Covidioten ins Ausland begeben!

You made my day!

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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 21:16

Der Chef der Ständigen Impfkommission in Deutschland (Stiko), Thomas Mertens, ist überzeugt, dass eine Grundimmunisierung von Ungeimpften die derzeitige Pandemie-Lage in Deutschland von zweifelhaftem Nutzen ist.
„Man muss sagen, dass Impfungen im Augenblick für die Überwindung der akuten Situation eigentlich keine Rolle mehr spielen können“, sagte er dem Fernsehsender Phoenix.
„Es wird uns nicht gelingen, mit Impfungen die vierte Welle zu brechen“, so Mertens.

Dasselbe gilt in Österreich, und der partielle Lockdown für Ungeimpfte hat die Infektionszahlen in OÖ sogar noch weiter ansteigen lassen!
2G hat gezeigt: Die Geimpften müssen die Treiber der Pandemie, denn die Genesenen sind es mit sicherheit nicht !

Das totalitär willkürliche Vorgehen der türkisgrünen Regierung ist evidenzwidring, leugnet wissenschaftliche Fakten und ist klar VERFASSUNGSWIDRIG !

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hbert (2.282 Kommentare)
am 20.11.2021 21:02

Die Impfung wirkt und ist der Gamechanger! Im September wurde noch die Wirkdauer (für den Impfpass) von 270 auf 360 Tage erhöht - übrigens gleichzeitig mit der Diskussion über die Booster-Impfung!
Um Wochen später wieder auf 270 reduziert zu werden. Jetzt sind wir bei 7 Monaten (=210Tage). Die Empfehlungen liegen inzwischen bei 4 Monate (=120 Tage)
- ja die Regierung rechnet nicht in Monaten, sondern in Tagen, die Monate sind nur Näherungsfaktor!
Wie wird es in einem Monat aussehen - stehen wir dann schon bei 3 Monaten für die Booster und 5 Monaten ohne?

Die von mir unten zitierte Harward-Studie (natürlich von der FPÖ - G.Hauser in Ö verbreitet) sieht keinen Zusammenhang zwischen Impfquote und Infektionsgeschehen!

Es wird Zeit, ehrlich darüber nachzudenken und nicht auf der Einzellösung der Impfung zu bestehen!

Wurde eigentlich schon mal ein Lockdown evaluiert - was und wer wurde gesperrt, wie waren die Resultate bzgl. Corona-Geschehen - nicht wirtschaftl.
Kennt jemand so etwas?

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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 21:17

Warum gibt es in Uttar Pradesh mit fast nicht wahrnehmbarer Impfrate keine Epidemie mehr ?

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 21.11.2021 08:35

Du glaubst ja wirklich alles von so Ländern wie Dschibutistan!

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HugoBoss12 (1.672 Kommentare)
am 20.11.2021 20:57

Bei der Einführung der impflicht für alle, soll Ausnahmen für Personen bestehen, die den Impfstoff nicht vertragen.

Aber wie kann man das in Vorhinein schon wissen ob man‘s verträgt oder nicht?

Kann man das irgendwie feststellen!
Außer das man bei der erst Impfung an allergischen Reaktionen vielleicht stirbt?

Weil entweder verträgt man‘s und lebt ganz normal weiter, oder man verträgt‘s nicht aber dann ist es eh schon zu spät.

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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 21:19

EIn ärztliches Zeugnis wird die Behörde wohl anerkennen müssen, bei einer Allergie gegen einen Inhaltsstoff z.B. hätte das Durchführen der Impfung den jeweiligen Arzt wohl schwere Konsequenzen!

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HugoBoss12 (1.672 Kommentare)
am 20.11.2021 21:28

Okay!
Dann muss die Behörde wenn sie einen zu impfpflich zwingen wollen, erst nachweisen das man die Impfung sicher verträgt. Oder man darf nicht gezwungen werden. Denn dass wäre rechtswidrig.

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Buerger515 (431 Kommentare)
am 20.11.2021 20:46

Weil das ganze ja grad so dermaßen passt:
"Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst ... wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen - kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist."
Ian Watson (*1943)

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SoziBursche (236 Kommentare)
am 20.11.2021 20:47

Sehr gutes Zitat. Hab das auch vor einiger Zeit zufällig gelesen und es als passend für diese Zeit empfunden.

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SoziBursche (236 Kommentare)
am 20.11.2021 20:51

Allerdings muss man erwähnen, dass die Angabe des Schreibers nicht korrekt ist. Das hab ich damals schon recherchiert. Der angeführte Ian Watson (*1943) ist nicht korrekt.

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hbert (2.282 Kommentare)
am 20.11.2021 20:44

Solange nicht belegt ist, wie viele wirklich an Corona oder mit Corona verstorben, im KH oder auf der Intensiv liegen, ungeachtet des Impfstatus, ist die Pandemie dahergeredet.
Die Überlastung des Gesundheitssystem gibt es nicht erst seit einem Jahr! Es wurde ja auch laufend eingespart. Oder warum schreit man heuer - bei ca. 60-65% der Maximal-Auslastung im Jahr 2020 so vehement auf? Weil man jetzt mit den Ungeimpften endlich einen Schuldigen namhaft machen kann!

Die Harward-Studie - von Gerald Hauser (FPÖ) im Parlament genannt - zeigt keinen direkten Zusammenhang zwischen Impfquote und Infektionsgeschehen! (siehe https://link.springer.com/article/10.1007/s10654-021-00808-7)

Aber weiter die Spaltung in der Gesellschaft betrieben und Ungeimpfte als unsolidarisch bezeichnen! Mal ehrlich, wie viele Geimpfte haben sich aus Solidarität impfen lassen - die wollten doch alle nur ihre Freiheit zurück!
Vielleicht sind die Ungeimpften sogar solitarischer - wer pflegt die Spätfolgen?

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hbert (2.282 Kommentare)
am 20.11.2021 20:46

Da die Impfung ja inzwischen zur Lotterie verkommen ist - damit sich noch mehr den Stich geben, habe ich zuletzt wahrscheinlich zu sehr an das Kartenspiel gedacht -
muss natürlich "solidarisch" heißen.

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 21.11.2021 08:38

HERPFERD, bist du es?

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Buerger515 (431 Kommentare)
am 20.11.2021 20:48

Wäre interessant, wieviele sich bisher impfen lassen haben,
damit Sie ihre ruh oder ihre Freiheit zurück haben?

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hbert (2.282 Kommentare)
am 20.11.2021 20:52

Natürlich nicht wahr, da nicht Fakten-basiert würde ein Impfminister sagen!

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 20.11.2021 20:43

160 Polizistinnen und Polizisten auf 100.000 Bürger.
Rechnet man Schichten, Krankenstände und Urlaub hinzu,
reden wir von 80 bis 90 pro 100.000, viele auf die Städte konzentriert.

Dieser Lockdown wird es voll bringen.

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Buerger515 (431 Kommentare)
am 20.11.2021 20:32

http://www.impf-abstimmung.at/

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Buerger515 (431 Kommentare)
am 20.11.2021 20:38

„Impfen ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und eine höchstpersönliche Entscheidung. Weder Corona (COVID-19) noch andere Ereignisse rechtfertigen einen Zwang zu Impfungen.

Der Bundesverfassungsgesetzgeber möge daher eine Impfpflicht verbieten und jegliche Art der Diskriminierung von Menschen ohne Impfung verhindern. Impfen muss freiwillig bleiben! Für Minderjährige entscheiden die Erziehungsberechtigten.

Meine Gesundheit, mein Recht: Impfpflicht NEIN!“

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 20.11.2021 20:15

Sogar die gewiss nicht querdenkende "Presse" (bekanntlich eher im Dienst der ÖVP ) bringt die medial weitestgehend diskreditierte Demo folgendermaßen auf den Punkt:

"Viele hielten Österreich-Flaggen in der Hand, aus Lautsprechern klang die Nationalhymne."

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 21.11.2021 08:40

.... viele rechtskräftig verurteilte Neonazis waren dabei. Noch Fragen?

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Sammy705 (1.162 Kommentare)
am 20.11.2021 19:20

Der Lockdown für Ungeimpfte soll für diese so lange dauern bis sie geimpft sind.

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 20.11.2021 20:09

Damit stehen Sie VIELLEICHT in der Tradition der Ur-Ur-Ur-Ahnen unseres
hochehrwürdigen aristokratischen Schallenberg. Dessen Ur-Ur- Ur-Ahnen legten ja auch (damals physiche) Daumenschrauben an, um die Untertanen gehorsam zu machen...

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 20.11.2021 20:10

Übrigens pfeife ich auf jene Vergnügen, welche die ungetesteten und teilweise sehr undisziplinierten Geimpften im Unterschied zu uns genießen dürfen.

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Bellvedere (1.136 Kommentare)
am 20.11.2021 21:24

Ich teile ihre Vorlieben, ich treffe mich inzwischen lieber mit charakterfesten Österreichern, die anders als vor hundert jahren sich nicht vor den Karren der massenpsychotischen Propaganda spannen lassen.

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sagenhaft (2.061 Kommentare)
am 21.11.2021 05:37

Sie meinen wohl den Lockdown fuer geimpfte weil die fuerchten sich vor Covid. Die Ungeimpften fuerchten sich eh nicht davor

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 20.11.2021 18:51

Hat der Herr Bundeskanzler, im Volksmund bereits als Spaltenberg bekannt, in der Redaktion angerufen?
Oder warum sind die Kommentare zur Riesendemo seit 1 Stunde kaltgestellt?

Die Massenproteste in Wien sind wohl deutlich größer als erwartet, in social media Kanälen werden deutlich über 100.000 genannt...und die ganze Breite der Gesellschaft ist anwesend, auch linke die sich von den Graunen verabschiedet haben!

Richtig, wehret den Anfängen!

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SoziBursche (236 Kommentare)
am 20.11.2021 20:46

lt ORF ein "Querschnitt der Bevölkerung". Vom Arzt zum Maurer.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 20.11.2021 12:32

ZUKUNFT.

1-Sozialkreditsystem (ala China) – Belohnungen für “gutes” Verhalten.
2-Obligatorische Impfungen – “Reisepass” für internationale Reisen.
3-Digitale Währung – kein Bargeld, alle Transaktionen werden aufgezeichnet.
4-Universelles Grundeinkommen – Subsistenzeinkommen anstelle eines Arbeitsplatzes.

Kann es sein dass diese 4 Punkte am werden sind? Darüber wird ja auch regelmäßig in den sogenannten Qualitätsmedien berichtet. Die EZB hat auch Pläne. Oder ist das reinste Verschwörung oder gar Fake?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.11.2021 18:35

Das Mittel der List und Täuschung ::
Wieviele noch immer auf die Lügenpropaganda von Politdarstellern hereinfallen

Es kann juristisch und rechtlich keine Impfpflicht geben - PUNKT
Dies ist im Art. 7 ( gestützt auf Art.4 , Abs.2 ) im intern.gültigen uund verbindlichen Völkerrechtsvertrag Uno II ganz klar geregelt
Warum ist dem so ?
Weil in diesem Art.4 ( 2) steht , dass Art.7 auch während einem Notstand NICHT ausser Kraft gesetzt werden kann !
Das nennt man US COGENS , ZWINGENDES VÖLKERRECHT !!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.11.2021 18:37

Den immer noch gültigen Uno II Vertrag haben sowohl Österreich und notabene auch die Schweiz ratifiziert !

Er ist in KRAFT

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a_nungsvoll (1.237 Kommentare)
am 20.11.2021 18:54

Wenn es eine Wehrpflicht geben kann, kann es auch eine Impfpflicht geben.
Übrigens gab es eine solche sogar bis 1981.
Sie sollten ihre Ahnungslosigkeit nicht als Meinung mißbrauchen.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 20.11.2021 11:47

Ich möchte mich als erstes bei einer unfähigen Bundesregierung und bei den Impfgegner, welche größtenteils aus FPÖ und MFG kommen, für diesen Lockdown bedanken. Das zögerliche Handeln der Bundesregierung setzt sich leider fort. Impfpflicht für alle in Österreich lebenden Menschen sofort. Man braucht sowieso eine Übergangszeit und die Leute werden sicher nicht an einem Tag geimpft. Bei den Strafsanktionen wird schon wieder zimperlich umgegangen. Bei einem Impfverweigerung kann es nur heißen: Beim ersten und zweiten Mal eine Verwaltungsstrafe. Beim dritten Mal wird die Übertretung automatisch zu einer gerichtlich strafbaren Handlung. Solche Gesetze gab und gibt es. Es wird endlich Zeit, dass rigoros durchgegriffen wird, da die Impfgegner vermutlich nur diese Sprache verstehen. Ist eigentlich schade.

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fai1 (5.984 Kommentare)
am 20.11.2021 12:23

@HASCH1
ah ja, Geimpfte können sich ja nicht anstecken oder den Virus verbreiten.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.11.2021 19:07

Diese Tatsache wird ja völlig ausgeblendet - verleugnet

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sagenhaft (2.061 Kommentare)
am 20.11.2021 11:26

liebe OOeN
bitte berichten Sie doch richtig. die 55 MIT Corona verstorbenen sind nicht AN Corona verstorben! Diese Berichterstattung ist falsch!

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NeuBerg (33 Kommentare)
am 20.11.2021 11:51

Glaubst a alles?

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 20.11.2021 11:58

JOE216,
verbreiten Sie nicht solche Lügen!

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( Kommentare)
am 20.11.2021 12:02

Ich glaube das natürlich nicht, ganz im Gegenteil, ich finde nur die "Argumente" bzw das "Wissen" dieser SAGENHAFTEN Poster gelinde gesagt faszinierend weshalb ich diesen ausgemachten Blödsinn selbst ausprobieren musste.

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wiesi87 (903 Kommentare)
am 20.11.2021 11:24

Es wurde ja immer gefordert, dass die Ungeimpften sich zu einem proportional höheren Betrag an den Krankenhauskosten beteiligen.
Wie wäre es, wenn man das hier genauso macht: Jene, die vehement eine Impfpflicht fordern sollen auch für die Deckung etwaiger Impfschäden finanziell geradestehen, wäre ja nur fair.

Davon abgesehen sehe ich schon eine generelle Impfpflicht für alles Mögliche am Horizont aufziehen, die Tür dafür ist aufgestoßen. Dies ist einer Demokratie unwürdig, darum gibts auch in keinem westlich demokratischen Land eine solche Impfpflicht.

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Ricks (2.384 Kommentare)
am 20.11.2021 19:50

Wiesi
auch die Italiener überlegen eine Impfpflicht einzuführen.

und warten wir mal, was die anderen Länder machen, wenn diese ebenfalls eine Herbstwelle haben werden.

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deskaisersneuekleider (4.150 Kommentare)
am 20.11.2021 11:03

Bitte löschen, Fakenews.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 20.11.2021 11:13

gruefr
Ein posting wie ein Labyrint ohne Ausgang!
Diskussion sinnlos!
Schade!

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( Kommentare)
am 20.11.2021 10:47

Überträgt Servus TV die Anti-Corona-Demo in Wien morgen eigentlich live?

Dann könnten wirklich alle, welche sich fast schon überheblich in Kenntnis der "Wahrheit" wähnen u. den "Mainstream-Medien" eh schon lange nichts mehr glauben, wenigstens via TV dabei sein.

Die Sendung könnte von Ferdinand Wegscheider gemeinsam mit Sucharit Bakhdi oder Rüdiger Dahlke moderiert werden, wäre sicher voll super.

Als Sponsoren für die Übertragung könnten Ivermectin und/oder Nina Proll gefragt werden, da wäre doch was möglich.

Der Hauptredner und Organisator kann ja leider nicht mitgehen, er wird aber nicht schwer erkranken weil er so wie die meisten Mitglieder seiner "Partei" eh geimpft ist...

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 20.11.2021 11:46

.... nicht, weil er geimpft ist, sondern weil er hoch dosiert Pferde-Würmer-entwurmt wird.

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