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Nur per Umlauf: ÖVP sagt morgigen Ministerrat ab

Von nachrichten.at/apa, 18. Juni 2024, 11:12 Uhr
PG …VP ãWIR DIE MITTE - TRENDWENDEGESPR€CHÒ: NEHAMMER
Der morgige Ministerrat wird entgegen den Planungen nicht in Präsenz stattfinden, sondern per Umlauf, so die Mitteilung aus dem Kanzleramt. Bild: HANS KLAUS TECHT (APA)

WIEN. Die Koalitionskrise nach dem Ja von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) zum EU-Renaturierungsgesetz führt dazu, dass ÖVP und Grüne aktuell offenbar nicht gerne zusammensitzen.

Der morgige Ministerrat wird entgegen den Planungen nicht in Präsenz stattfinden, sondern per Umlauf. Das teilten Kanzleramt und Vizekanzleramt am Dienstag mit.

Begründet wird die Änderung des Termins seitens des Kanzler-Büros damit, dass nach den vielen Beschlüssen der vergangenen Wochen diesmal vorwiegend technische Berichte und Resolutionen auf der Tagesordnung stünden. Der nächste Ministerrat finde planmäßig am Mittwoch kommender Woche statt. Fast wortgleich äußerte sich zu Mittag das Büro des Vizekanzlers. Allerdings wird in dieser Stellungnahme noch angeführt, dass einige wesentliche Vorhaben noch offen und aktuell in Verhandlung seien. Genannt werden Maßnahmen im Tierschutz, in der Energieunabhängigkeit und in der Sicherheitspolitik.

Eigentlich war vergangene Woche für den Mittwoch noch ein "normaler" Ministerrat angekündigt gewesen. Auch bei den Grünen hatte es auf APA-Anfrage geheißen, dass man den entsprechenden Termin im Kalender stehen habe.

Nach Gewesslers Ja zum Renaturierungsgesetz hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt, nur noch notwendige und wichtige Maßnahmen umsetzen zu wollen. Welche das sind, steht offenbar noch nicht fest.

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67  Kommentare
67  Kommentare
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schubbi (3.646 Kommentare)
am 19.06.2024 11:52

Wenn ich Differenzen mit meinen Kollegen habe, bleibe ich nächstes Mal auch meiner Arbeit fern.

Im Unterschied zur Bundesregierung gehts da aber um was, drum muss ich leider trotzdem hin

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StefanieSuper (5.282 Kommentare)
am 19.06.2024 09:04

Warum?

Ist der Bundeskanzler bzw. sind die Minister zu faul, sich zu treffen und auszutauschen? Bei deren Gehältern hätte man schon erwarten können, dass sie ihre Leistung erbringen oder kann man sich nicht treffen ohne den Grünen gleich an die Gurgel zu gehen - dann sind die ÖVP Politiker keine "Manager" sondern Lausbuben, die sich nicht im Griff haben. Die Grünen haben auch vieles erdulden müssen, das so mancher ÖVP-Minister eingebrockt hat. Und wer - wenn nicht die Ministerin für Umwelt - ist in Brüssel dafür zuständig. Da hätte doch Nehammer einfach eine Mitarbeiterin seines Teams schicken sollen. Das hätte aber nicht funktioniert. Es ist einfach ein Zeichen, dass die ÖVP ihrer Meinung nach noch nicht alles in trockenen Tüchern hat und noch ein paar gut bezahlte Chefposten sucht, um ihre Minister abzusichern. Denn sie weiß ja nicht, ob sie dann noch in der Regierung ist. Und das dauert eben noch.

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vinzenz2015 (47.527 Kommentare)
am 19.06.2024 09:23

Zur Professionalität gehört es auch die Emotionen der Koalitionspartner nicht zu sehr zu strapazieren
Beide wollen/müssen im eigenen Interesse weiterarbeiten. Da sind einige coolin down Tage ganz nützlich!

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schubbi (3.646 Kommentare)
am 19.06.2024 11:53

Erklären sie das bitte meinem Chef. Danke

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santabag (6.457 Kommentare)
am 18.06.2024 19:09

Einmal machen die Grünen ganz zart das nach, was die ÖVP mit allen anderen Parteien schon über Jahrzehnte knallhart durchzieht, und schon mutiert die komplette ÖVP-Führung zu Heulsusen.

Bestellt euch eine große LKW-Ladung Taschentücher!

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spoe (14.404 Kommentare)
am 19.06.2024 07:37

Gesetzesbruch und Willkür bei Ministern sollte man nicht schönreden oder heroisieren.
In anderen Ländern würde man wegen Hochverrats angeklagt.

Die Demokratie mitsamt deren Werten muss geschützt werden,
in diesem Fall vor den Grünen. Eine Schande, dass sich der HBP hier derart zurück hält.

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vinzenz2015 (47.527 Kommentare)
am 19.06.2024 09:26

Spoe
Slow down!! Hochverrat?? Lesens mal den entsprechenden Paragraphen, bevor Sie Kriminalisierren!!

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Kopfnuss (10.050 Kommentare)
am 19.06.2024 13:23

Welchen Paragraph in welchem anderen Land meinen Sie konkret?

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powerslave (1.163 Kommentare)
am 19.06.2024 10:37

Hochverrat ist, in Österreich für Russland zu spionieren.

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kirchham (2.370 Kommentare)
am 18.06.2024 18:25

Ein großer Sauhaufen sonst nichts.

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Schlaubi01 (1.672 Kommentare)
am 18.06.2024 16:30

Wenns net arbeiten wollen
, dann kein Geld mehr und rausschmeißen.

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her (5.897 Kommentare)
am 18.06.2024 16:09

Ganz grosses VP-G Kino

<Wir die Mitte - in der Leonorenoper>

Ein Kanzler,
der in seiner Regierung eines "Rechtsbrecherin" hält (so die Diktion von Nehammer?)
&
den begründeten Verdacht nährt, diese Ministerin hätte sich strafbar gemacht
(Anzeige des Amtsmissbrauches)

und dann
kommende Woche mit dieser Ministerin im Ministerrat zusammensitzen will

O9-24

Gemeinsam, sind wir mehr

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vinzenz2015 (47.527 Kommentare)
am 18.06.2024 18:38

Glauben Sie wirklich an die Blaue "Menge"?

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santabag (6.457 Kommentare)
am 18.06.2024 19:05

Im angetrunkenen Zustand glaubt man offenbar an viele Dinge - und die Menge scheint dann umso größer ....

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her (5.897 Kommentare)
am 18.06.2024 21:02

Ehrlich gesagt

hab ich’s nicht geglaubt bevor ich’s am Montag (Wahlkarten) auf der Seite des BMI gesehen hab

Das Wahlziel
VP-G <30

erreichen die Bürgerinnen aber nur
gemeinsam

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vinzenz2015 (47.527 Kommentare)
am 18.06.2024 16:07

Tragisch! Wirklich tragisch!
Was steht denn zur Diskussion in diesem Ministerrat?

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snooker (4.454 Kommentare)
am 18.06.2024 15:10

Es ist Wahlkampf.
Nehammer beherrscht ihn aber nicht - Gewessler hat ihn ins Abseits laufen lassen.

Aber, das sollten auch die Medien würdigen: Man hat eine ganze Periode durchgehalten.
Und ganz so schlecht war die Arbeit nicht.

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her (5.897 Kommentare)
am 18.06.2024 15:48

Also

die Grünen in den Medien <würdigen> doch eh aus allen Kanälen

Das mim durchalten: Da denk ich immer an die 3 Kanzler und 3 Gesundheitsminister und seit gestern natütlich an die angezeigte aber (noch?) nicht entlasseneN

Und die Arbeit war
ganz schlecht

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vinzenz2015 (47.527 Kommentare)
am 18.06.2024 16:09

Das wird bei der Wahl entschieden!!

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Juni2013 (10.416 Kommentare)
am 18.06.2024 21:21

@her, wie lange war die FPÖ zuletzt in der Regierung?
Welche Regierungsmiglieder wurden am 22. Mai 2019 des Amtes enthoben?

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Caesar-in (3.910 Kommentare)
am 18.06.2024 13:26

Österreich muss, um eine leistbare und kluge Zukunft zu haben, vor allem alles Allererstes "Grünenneutral" werden. Anders geht es den Bach runter.

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Objektiv (2.510 Kommentare)
am 18.06.2024 14:07

Was für eine Fehleinschätzung!

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GunterKoeberl-Marthyn (18.073 Kommentare)
am 18.06.2024 13:14

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler MSc Karl Nehammer!

Als einfacher Bürger hatte ich nach BK Kurz eine Abneigung für Ihre Bestimmung, bis die vielen Krisen von Corona und Krieg kamen und Sie plötzlich einen
Meinungswechsel bei mir entfachten, Ihre enormen Leistungen plötzlich aufzeigten, dafür ich mich herzlich bedanken möchte!
Auch der „Sager“ wegen dem „Burger“ sehe ich so, dass Sie glaubten, nur von Freunden umgeben zu sein und das ist aber nicht immer so, daher beachten Sie genau Ihren Freundeskreis!

Nun bitte ich Sie freundlichst, die Klage gegen unsere Umweltministerin Gewessler nicht einzureichen, 80% der Menschen von Österreich sind für dieses EU Gesetzt zum Schutz unserer Zukunft, die Versicherungen klagen schon über die viele Schäden in Österreich und wenn diese Klage „Aufrecht“ bleibt, bitte ich meine „Helden Auszeichnung aus dem Bundeskanzleramt“ durch BK Kurz, zurück legen zu dürfen, ich hätte keine Freude mehr damit!

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GunterKoeberl-Marthyn (18.073 Kommentare)
am 18.06.2024 13:21

Sie sind ein Mann des Gespräches, ein echter „Leutnant“, ein großer Bundeskanzler und man kann nicht wegen jeder Bagatelle zu Gericht laufen, die sind ja schon überfordert!
Die Politik sollte hier Vorbild sein, Probleme im Gespräch zu lösen. Jedes Dorfgasthaus welches geschlossen wird, da geht die Streitkultur verloren, alles landet bei Gericht!

Meine Frau wählt treu das ganze Leben schon die ÖVP, ich müsste ihr als überzeugter Demokrat diese in Zukunft abreden, denn seit 50 Jahren leben wir in der „ÖVP – SPÖ Koalition“ und unsere Verbindung hält und das möchten wir so beibehalten!

In der Hoffnung, dass Sie meine Bitte prüfen, bin voller Vertrauen, dass Sie die richtige Entscheidung für unser Österreich treffen und diese EU Vision mittragen, es gibt da noch so viel „Spielraum“, ein Fahrplan ohne Abfahrt- und Ankunftszeiten!

Sie können meine Bitte als Grund für den Rückzug Ihrer Klage in Verwendung bringen!

In Freundschaft und Dankbarkeit!
Hochachtungsvoll!

Gunter Köberl

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kirchham (2.370 Kommentare)
am 18.06.2024 18:31

Der bestimmt ihnen zuhören Herr Köberl. 🤣

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Schlaubi01 (1.672 Kommentare)
am 18.06.2024 13:13

Kindergarten wär a Bleidigung für jedes Kleinkind

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teja (5.986 Kommentare)
am 18.06.2024 13:10

Gleich und gleich gesellt sich gern. Övp und grüne

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Vivere (1.159 Kommentare)
am 18.06.2024 12:55

nehmen wir halt Abschied von der Nahversorgung und lassen uns die landwirtschaftlichen Produkte aus Lateinamerika einfliegen oder über den Ozean schippern, sicher eine gute Entscheidung in den Augen der GrünInnen!

bei steigendem Bevölkerungswachstum, laufend sinkende landwirtschaftliche Produktion in Ö., da fehlt offensichtlich der Hausverstand!

deshalb GrünInnen werden SICHER NICHT gewählt!

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woiknail (857 Kommentare)
am 18.06.2024 13:01

Es bleibt immer die Entscheidung des Konsumenten ob man lieber was Einheimisches oder Eingeflogenes kauft.

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LASimon (12.453 Kommentare)
am 18.06.2024 13:05

Obst und Gemüse müssen wir schon heute in grossem Umfang importieren - auch jene Sorten/Arten, die wir hier anbauen könnten. Dafür produzieren wir fast 2mal soviel Milch wie wir benötigen. Und auch beim Rindfleisch haben wir eine Überproduktion. Und dann wundern sich die Bauern, dass die Preise nicht ihren Vorstellungen entsprechen ...

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Zeitungstudierer (5.924 Kommentare)
am 18.06.2024 12:55

Diese Türkis/Grüne Regierung, angeblich das beste aus zwei Welten, ist für die Wirtschaft, Selbständigen, Bauern und die Wähler nur mehr ein Alptraum.
Aber dieser Alptraum hat hoffentlich im September ein Ende.

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2020Hallo (4.504 Kommentare)
am 18.06.2024 12:36

Nun lange muss er das eh nicht mehr machen - geht der Sinkflug so weiter wie bei der EU Wahl gehts in die Opposition soll halt die andere etablierte Partei mal versuchen….!

Da geht es doch nur ums Prinzip nicht um die Zukunft vom Klima! Helfen uns die Türkisen beim nächsten Hochwasser oder bei einer Dürre??

Ach so wir können nicht aus, wir haben so langfristige Gasverträge mit Russland - wer war da nochmals dabei…….. na wer?

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Kopfnuss (10.050 Kommentare)
am 18.06.2024 12:28

Die Grünen werden jetzt die Rechnung für diese Hinterlistigkeit präsentiert bekommen.
Der Rest kommt bei den Wahlen.

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LASimon (12.453 Kommentare)
am 18.06.2024 13:05

Was war daran hinterlistig? Man hat so agiert, wie es einem die ÖVP seit über 4 Jahren vormacht.

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Coolrunnings (2.274 Kommentare)
am 19.06.2024 06:20

Also doch hinterlistig..

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sergio_eristoff (1.733 Kommentare)
am 18.06.2024 12:28

Naja die ÖVP hat einiges zu erklären besonders wenn man Bauern, Wähler, Landeshauptleuten so ins Gesicht schlägt.
Das Wichtigste für die ÖVP ist anscheinend wirklich der Kanzler Nehammer, sonst würde man sich nicht so vorführen lassen von den Grünen.

Rein aus der Strategie, Gratulation an die Grünen, sie haben die Schwäche von der ÖVP genutzt für ihr Wahlprogramm und haben damit sich wieder ins Rennen gebracht mit ihrem einzigen Thema Klimaschutz, das haben sie nun unter Beweis gestellt.

Nehammer hätte ohne Probleme zum Präsidenten gehen können und die Frau Gewessler aufgrund des Verdachts auf Rechtsbruch (das mit Substanz) die Entlassung fordern können.
Da eine Entlassung ja wegen einem Bauchgefühl wie bei Kickl auch ok ist, wäre das vollkommen in Ordnung.
Van der Bellen hätte das nicht gemacht und dann wäre die Staatskrise perfekt gewesen, was auch die Grünen als Diktator bloßgestellt hätte.

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sergio_eristoff (1.733 Kommentare)
am 18.06.2024 12:33

Nehammer hat sich mit dem Nasenring vor Österreich und der EU vorführen lassen von den Grünen. Dazu hat er ihnen das Mantra geschenkt, sie tun etwas für den Klimaschutz, sowie wurde nun Tür und Tor geöffnet für weitere Rechtsbrüche und Volksspalterein der Grünen.

Abschließend hat man jedem Bürger gesagt, Demokratie interessiert keinen solange der Kanzlersessel bei ihm bleibt. Dazu bietet man Demokratiegefährdern eine große Bühne und schenkt ihnen eine Märtyrerin, dass die Ideologie vor Demokratie und Recht steht.

Gratulation!

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prado (18 Kommentare)
am 18.06.2024 13:47

Haha, lustig sind sie schon, die politischen Interpretationen vom blauen Wodkaschlucker, nur den Märtyrer wird nach den Wahlen im Herbst sicher der Volkskanzler machen.

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Kopfnuss (10.050 Kommentare)
am 18.06.2024 12:35

Weil der Neuwahltermin bereits steht, wird man jetzt nicht viel Staub aufwirbeln und sich in solchen Streitigkeiten verzetteln. Recht viel wird man für die Grünen nicht mehr "freiwillig" tun, nur mehr für eine entsprechende Gegenleistung.

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sergio_eristoff (1.733 Kommentare)
am 18.06.2024 12:39

Ich weiß nicht, aber die treuesten Wähler der ÖVP die Bauern hat man damit ins Gesicht gespuckt. Sorry da wäre die Absetzung von Gewessler das Mindeste.

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powerslave (1.163 Kommentare)
am 18.06.2024 12:35

Rein faktisch: dass Du hast keine Ahnung von der staatlichen Organisation und den Zuständigkeiten der Republik Österreich hast, ist das eine. Dass Du Dein Unwissen so offensiv zur Schau stellst ist das andere.

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sergio_eristoff (1.733 Kommentare)
am 18.06.2024 12:38

Ach wirklich, wie ist es denn sonst?

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amha (11.730 Kommentare)
am 18.06.2024 12:42

Sergio hört lieber am Plöckenpass den Schafen beim Blöken zu.

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sergio_eristoff (1.733 Kommentare)
am 18.06.2024 12:49

Noch so beleidigt?
Hol dir ein Snickers....

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betterthantherest (35.340 Kommentare)
am 18.06.2024 12:20

die ÖVP lässt sich von den Grünen durch die Arena ziehen....

Jedes Kreuzerl für die ÖVP heißt ein weiter so.

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Stone (5 Kommentare)
am 18.06.2024 12:17

Der ÖVP ist die Natur egal, 44 ha Wald zu opfern für eine 110 KV Freileitung die schon unter der Erde wäre wenn nicht die ÖVP und die FPÖ in der Landesregierung OÖ die Macht hätte, die Wahl im Herbst wir hoffentlich die NEOS stärken, und bei der nächsten Landtagswahl in OÖ diese ÖVP abwählen.

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betterthantherest (35.340 Kommentare)
am 18.06.2024 12:19

Für Erdkabel muss ebenfalls Wald gerodet werden. Und danach freibleiben.

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2020Hallo (4.504 Kommentare)
am 18.06.2024 12:40

Nun das mit dem roden - da war doch was in Ehrenfeld - welche Partei stellt den LR, WER bekam Millionen - war der nicht mal Bürgermeister gewissen Partei…… ? 👎👎👎👎

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Stone (5 Kommentare)
am 18.06.2024 13:08

Aber nicht in diesen Ausmaß und schon gar nicht wenn es mit der Gasleitung gebündelt wird.

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sergio_eristoff (1.733 Kommentare)
am 18.06.2024 13:14

Schon mal was von Sicherheitsabständen gehört?

Gas entzündlich und im richtigen Verhältnis explosiv, sowie Strom neigt gerne zur Funkenbildung? Feuchtigkeit ist da auch so ein Thema.

Ich glaub du solltest dir die Vorschriften mal ansehen und ja diese haben Gründe....

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