Nach Doskozils Triumph: Keine Debatte über Rendi-Wagner, aber über den Kurs
EISENSTADT / LINZ. Burgenlands SP-Chef dient vielen als Vorbild – Linzer Bürgermeister ist für Sicherungshaft
Burgenlands SP-Chef Hans Peter Doskozil bildet nach dem Erreichen der absoluten Mandatsmehrheit eine Alleinregierung. Das haben die Parteigremien am Montag beschlossen.
Der Erfolg der SPÖ im Burgenland war auch dem Landeshauptmannbonus geschuldet. Mit 56.975 Vorzugsstimmen erhielt Doskozil mehr als dreimal so viele wie der zweitplatzierte VP-Landeschef Thomas Steiner (16.664).
Doskozil fuhr einen eigenständigen Kurs. In seiner strikten Migrationslinie steht er der ÖVP nahe. Gleichzeitig punktete er mit klarer linker Sozialpolitik, etwa mit dem 1700-Euro-Mindestlohn (netto) für Landesbedienstete, den er auf andere Bereiche ausdehnen will. Und mit der Anstellung pflegender Angehöriger beim Land.
Umfragen auf Bundesebene sahen die SPÖ zuletzt unter 20 Prozent. Eine abermalige Diskussion über Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner setzte am Montag aber nicht ein. Ihr wurde der Rücken gestärkt. Jedoch hat der Erfolg im Burgenland in Teilen der SPÖ wieder die Frage nach einer Kurskorrektur aufgeworfen.
OÖN-TV Talk zum Hoch der SPÖ im Burgenland
OÖN-Politikredakteur Alexander Zens erläutert, was der Wahlsieg von Hans-Peter Doskozil im Burgenland für die SPÖ, aber auch für Pamela Rendi-Wagner bedeuten kann.
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger schließt aus der Burgenland-Wahl, dass "alle in der Partei – mich eingeschlossen – gefordert sind, die Themen der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen sowie klare und unmissverständliche Aussagen zu treffen." Das betreffe das soziale Netz, die Arbeitswelt sowie die Themen Sicherheit und Zuwanderung. Ein Beispiel, bei dem sich Luger "wünscht, dass Rendi-Wagner ihre Meinung ändert", ist die von der ÖVP geplante Sicherungshaft. "Ich bin für die Einführung der Sicherungshaft, wenn es klare, transparente Regeln gibt, aus welchen Gründen jemand in Haft genommen werden kann." Luger ist damit auf Doskozil-Linie und will die Möglichkeit der Sicherungshaft generell, nicht nur für Zuwanderer.
SP-Landesparteichefin Birgit Gerstorfer warnt hingegen vor einer "Willkürhaft" und sieht "keine Gesetzeslage, die den Rahmen dafür hergibt". Insgesamt gebe es bei Migration "unterschiedliche Meinungen bestenfalls in Detailfragen". Das von Doskozil mitentworfene Migrationspapier habe man gemeinsam beschlossen.
In Oberösterreich erreichte die SPÖ 2015 nur 18,4 Prozent, 2021 wird gewählt. Gerstorfer betont, dass das Burgenland und Oberösterreich angesichts der Grenzsituation und des Arbeitsmarkts völlig unterschiedlich seien. Beispielgebend sei Doskozils Politik, weil er nahe bei den Menschen sei und deren Bedürfnisse anspreche. "Das machen wir auch", sagt Gerstorfer und verweist etwa auf zuletzt 50 Bürgerdiskussionen, an denen sie teilgenommen habe.
Entscheidende Wien-Wahl
Sie wolle der Bundespartei keine Ratschläge geben, aber "Doskozil hat ganz klar gezeigt, wie man Politik für die Menschen macht", sagte Klagenfurts Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz.
Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle geht nicht davon aus, dass Rendi-Wagner nun doch ihren Kurs nach Doskozil ausrichte, weil sie das noch unglaubwürdiger machen würde. Jedoch sei zu erwarten, dass sie ihren Kurs mit der Wiener SPÖ akkordiere, die im Herbst ihre Wahl schlägt.
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"In seiner strikten Migrationslinie steht er der ÖVP nahe", na sowas aber auch, und von wem hat die ÖVP diese Linie abgekupfert? Ohne diese freiheitlichen Vorgaben wäre die ÖVP nie soweit gekommen und Doskdozil auch nicht, aber heutzutage auch nur ein einziges gutes Haar an der FPÖ zu lassen, scheint nicht mehr möglich zu sein. Und das in einem ach so toleranten, freien (freiheitlich darf man ja nicht mehr verwenden) Land, unglaublich!
Solange die SPÖ den Kampf für die Arbeiter nicht wieder aufnimmt, braucht man sie nicht wählen.
Rechts der Mitte sind alle anderen Parteien eh schon.
Gestern war ich noch überzeugt, dass der Zugewinn von 4 Mandaten für die SPÖ in Burgenland aus folgenden Gründen zustande gekommen ist und ich habe folgendes gepostet:
+ 2 Persönlichkeit des Spitzenkandidaten
+1 Mitleidseffekt wegen der desaströsen Situation der Bundes-SP
+1 Enorm ungeschicktes Verhalten des Innenministers
Nach den mir heute zur Verfügung stehenden Medienberichten und Informationen lautet mein Resümee:
+ 2 Wahlzuckerl und Wahlgeschenke des LH
+1 Mitleidseffekt wegen der desaströsen Situation der Bundes-SP
+1 Enorm ungeschicktes Verhalten des Innenministers
Hans Peter Doskozil dürfte auf Kreisys Spuren wandeln. Gute Nacht Burgenland.
Solange die SPÖ-Linie nicht dahingehend geändert wird (die Sicherungshaft und das Kopftuch-Verbot sind ein MUSS), wieder für uns hier geborene und Steuer-zahlende Inländer Politik zu machen, ist es für mich gänzlich ausgeschlossen die Roten auch nur irgendwo bzw. irgendwann zu wählen.
@URWELSER: Du hast auch noch nie die Roten gewählt.
Dir geht es nur um dumm daher schreiben und gegen Ausländer hetzen.
Manchmal folgt auf eine Kurs-Debatte dann doch eine Personal-Debatte ... weil halt manche einen allfälligen neuen Kurs nicht mittragen können oder wollen. Dann trennen sich die Wege und es geht anders weiter.
Aber ob die immer härter werdende Linie GEGEN Menschen auch wirklich ein besserer Kurs sein wird? Ich glaub's nicht.
Es scheint nun bewiesen zu sein, mit welchem Kurs in Österreich neuerdings wieder Wahlen zu gewinnen sind.
Nach den Verfolgungen bis 1945, dem Abzug der Russen 1955, der Ungarnkriese und dem Prager Frühling, hätte sicher niemand mit dieser neuerlichen Entwicklung gerechnet. "Beobachte die Signale in der Gesellschaft, damit du nicht zum Verfolger oder zum Verfolgten wirst und regle dein Vermögen und deinen Lebensmittelpunkt so, dass du dir rechtzeitig einen Ort suchen kannst, wo du keines von beiden bist."
Wird es schon wieder so weit in Österreich?
Die Debatte um Rendi-Wagner wird sich erst einstellen, wenn die SPÖ sich wieder im Aufwind befindet. Wenn Lorbeeren zu ernten sind, werden die Herren der Schöpfung sich wieder um den Job reißen. Bis dahin darf die Frau die Buh-Rufe einstecken.
"Luger ist damit auf Doskozil-Linie und will die Möglichkeit der Sicherungshaft generell, nicht nur für Zuwanderer." Habts das glesen? Sicherungshaft generell = für alle. ist das der wille "des volkes"? da kanns ja jeden treffen.
Was soll da so sensationell sein? Klare Sache das es für ALLE gelten muss!
Alles Andere wäre ohnehin wieder nur
ein gefundenes Fressen für den VFGH !
Es ist herrlich, wie SPÖ Wähler glauben,
daß durch Debatten über den Kurs der SPÖ
aus der Partei etwas Anderes wird als die SPÖ.
Die SPÖ muss sich nicht neu erfinden. Sie muss nur wieder klar Stellung zu wichtigen Positionen beziehen und diese deutlich besser als zuletzt kommunizieren. Und vielleicht wäre auch ein bisserl Realitätssinn ganz gut (zB. beim Migrationsthema, Sicherheit, etc.). Nur mehr 20 % der Wähler wissen wofür die SPÖ steht bzw. finden sich in diesen Positionen wieder. Das sagt eigentlich alles aus.
Einfach nur zu skandieren, dass es eine Sicherungshaft mit der SPÖ nicht geben wird, ist leider an der geänderten Realität in einem "offenen Europa" vorbei. Das hilft niemandem weiter und treibt die Wähler weiterhin nach rechts. Eine echte Alternative zu Mitte-Rechts (ÖVP) bzw. Rechts-Rechts (FPÖ) sieht wahrlich anders aus ...
Es ist herrlich wie sich NICHT-SPÖ Wähler Gedanken über die SPÖ machen und NUR mehr DÄMLICH und intelligenzbefreit hetzen können.
Lernt ihr das in euren Parteizentralen oder bekommt ihr solche Flatulenzen gleich von euren Parteizentralen so geliefert?
Europa04, irre ich oder hatten Sie und kürzlich informiert, Sie hätten Grün gewählt?
Europa 04: Haben Sie gerade geschlafen oder geträumt ,weil sonst wären Ihre jeder Realität verweigernden Komentare nicht zu erklären.
Also so schlecht kann Frau Rendi Wagner nicht sein, weil alle politischen Gegner aus lauter Angst auf die SPÖ-Vorsitzende so intelligenzbefreit eindreschen.
Wie es halt die Parteizentralen der SPÖ-Gegner vorgeben!
Selber denken ist bei ÖVP und BLAUNEN Fehlanzeige!!!
Wer bitte, außer SPÖ Interne
behaupte, daß Frau Rendi Wagner schlecht sei ?
Aber Eines muß man bei den SPÖ Wählern positiv vermerken :
sie stehen immer geschlossen hinter dem,
Was gerade als Parteilinie vorgegeben wird (also, links - 2- 3- 4!).
Entgegen Ihrer Behauptung,
kann man das von den Schwarz- Tükisen
und den Blauen eben leider nicht behaupten.
Dazu gibt es in diesen Parteien
zu viele Gscheite und Individualisten.
Wahlhelfer in Türkis = Nehammer!
Solange die Türkise ÖVP den Nehammer als Wahlhelfer für andere Parteien ausschickt, ist alles roger! Der weiß ja nächste Tag nicht mehr was er am Vortag gesagt hat!!!
Solange die Türkise ÖVP nichts gescheiteres als BLÜMEL für die Wien-Wahl als Spitzenkandidat aufzuweisen hat, braucht die SPÖ keine Sorgen haben.
BLÜMEL wird Spitzenkandidat und dann ist er zu feige auch in den Wiener Landtag zu gehen. Genau so hat es ja auch der Hl. Messias KURZ nach seinem Rauswurf aus der Regierung gemacht. Das Mandat aus FEIGHEIT vor der Verantwortung abgelehnt.
Weil hier alle auf Pam schimpfen. Kurz, aber nur ganz Kurz hat man Kurz bei der Wahlparty der Türkisen im TV gesehen.
Dann war er aber auch schon wieder weg. Zu schlecht war das Wahlergebnis der ÖVP im Burgenland. Da wollte er im Gegensatz zur Steiermark kein großes Interview machen.
Schon wieder die türkise Message-control. Nur bei einem großen Wahlsieg will er sich zeigen und in der Menge baden. Läuft es nicht ganz so gut, verschwindet Kurz immer sofort. Nur keine Schwäche zeigen, Fehler (Asylsager von Innenminister Nehammer) zugeben oder gar kritische Fragen von Journalisten beantworten.
Nein, das will sich Kurz, der nichts mehr fürchtet als Kontrollverlust oder Kritik an seiner Person, nicht antun. Das nagt zu sehr an seinem Selbstwertgefühl.
Warum sich Kurz so gibt?
Hier nachlesen und vieles erscheint klarer über die öffentlichen Auftritte von Kurz.
https://karrierebibel.de/narzissmus/
https://www.lernen.net/artikel/narzissmus-narzissten-erkennen-und-mit-ihnen-umgehen-2395
Wenn die ÖVP so weiter macht mit ihrer neoliberalen Politik zu Lasten der Arbeitnehmer, der Verunglimpfung von Arbeitslosen und Armen, der extremen Leistungsorientierung mit immer mehr Druck auf die Arbeitnehmer bei gleichzeitig Millionenabfertigungen/Superpensionen für ÖVP-Funktionäre bei den Casinos samt Milliarden-Steuergeschenken für die ÖVP-Großspender - na dann können SPÖ, Grüne, NEOS und FPÖ bald Boden auf die ÖVP gutmachen.
Denn Kurz macht eine Politik für die Oberen 10.000 in Österreich. Den Sozialstaat kaputt machen, die Löhne im Sinne der Industrie senken und die Umverteilung vom arm und Mittelstand zu reich ist seine politische Agenda, die er im beinhart verfolgt.
Weiters will Kurz billige Fachkräfte aus Drittstaaten nach Österreich holen, weil es die Industrie und die Tourismusbranche so will. Das Lohnniveau wird dadurch natürlich sinken, Einheimische ihre Jobs verlieren.
Man könnte Einheimische qualifizieren oder bessere Bedingungen im Tourismus schaffen, Herr Kurz?
Meine liebe Primavera, weil sie immer wieder das Wort Türkise Message-control von sich geben die noch nirgends bemerken konnte, darf ich ihnen ein bBeispiel ihrer verehrten SPÖ zum Besten geben.
Joy Pamela Rendi Wagner war immer Joy Pamela, seid einem guten Halben Jahr haben ihr die Roten Parteiberater die Joy weggestrichen und verwenden nur mehr Pamela damit sie seriöser wirkt.
Und alle Medien folgen dem!
So schaut die Linke Message Control aus.
Dafür wird auch das Parteivermögen in Berater investiert.
Blaubauer bei Ihnen könnte man auch Bauer wegstreichen und dann weiß jeder wer sie sind
@BIOBAUER: Weil der Pseudo-Biobauer über Berater schreibt:
So vernichtet die KURZ-ÖVP unser Steuergeld!!!
https://www.derstandard.at/story/2000108516241/politikberatung-rund-um-die-uhr-fuer-33-000-euro-brutto
ÖVP-Politikberatung rund um die Uhr für 33.000 Euro brutto
Stefan Steiners Ratschläge sind Sebastian Kurz und der Volkspartei eine Menge Geld wert.
33.000 Euro brutto soll der gebürtige Niederösterreicher monatlich von der Volkspartei für seine beratende Funktion erhalten.
Eines gleich einmal vorweg.
HERZLICHE GRATULATION AN HANS PETER DOSKOZIL und der SPÖ ZU DIESEM FULMINANTEN WAHLSIEG:
Aber es ist einfach herrlich wen man die Kommentare liest. Bei der SPÖ hat einzig Hans Peter Doskozil diesen Erfolg errungen, so wird fälschlich behauptet.
KEINEM einzigen Spitzenkandidat, egal welcher Partei, kann einen Erfolg oder auch Misserfolg für sich alleine zugeschrieben werden. Mit solchen Zuspitzungen wird die Arbeit eines ganzen Teams schlecht gemacht.
Hinter Erfolg oder Misserfolg steht IMMER ein ganzes Team gemeinsam.
Bei der ÖVP war dieser mickrige Zugewinn allerdings ein Erfolg der Neuen Türkisen ÖVP. Nur weil der Basti-Fantasti wahlgekämpft hat, als wäre er der Spitzenkandidat. Sogar die ÖVP-Minister mussten im Burgenland Wahlkämpfen. ERFOLGLOS!
Außer der Nehammer, das war ein Erfolg, allerdings NICHT für die ÖVP.
In Niederösterreich werden die Gemeinderatswahlen NUR als Erfolg für die Neue ÖVP verkauft. Kein Wort über die Kandidaten und ihre Teams
Wie oft dreschen Sie diesen Post noch zu div. Artikeln rein?
Etwas mehr Mut zu was Neuen wäre gefragt, aber da haben Sie und Ihre Partei so seine Probleme.
Doskozil ist für die Burgenländer der neue rote Landesvater, aber abseits von dort, ist er der alte, weiße, männliche Rechtsausleger, der immer aus dem Osten querschießt. So ähnlich und ärger wurde er hier schon in Kommentaren beschrieben.
Die Kommentare mit den "erfolgreichen sozialdemokratischen Kernthemen" lassen außerdem die Person Doskozil und ihre Geschichte völlig außen vor. Ich behaupte bewusst. Der Mann war Polizist bis zum Landespolizeidirektor und Verteidigungsminister. Der muss das Sicherheitsthema nicht extra bespielen, weil es ihm automatisch zugeschrieben wird.
Mit diesen Rechtsaußenthemen die sonst die F belegen, hat er die Wahl gewonnen und dazu den Lohnerhöhungen für Landesbedienstete
Wir sahen zufällig heute Dokumente bzw Fotos & Berichte von einem Verwandten durch, darunter langer Artikel über sein positives Wirken als Langzeit-BM von Gmunden - im Nebenberuf, teils verstand er sein Amt ehrenamtlich!
Nehmen wir nun Jobhopper Krapf! Im 3. Jahrtausend ist man als Haupt-BM einer abgesandelten 13000 EW-Gemeinde bei den technischen Möglichkeiten völlig deplatziert! Krapf rennt wohl täglich gegen einen (Trauttenberg)baum, seine Crew ebenso. Sie haben schlimme Kopfschmerzen, da sie gegen ein Baum gerannt sind, sind also teils gelähmt & torkeln daher nur mehr durchs politische Geschehen von Gmunden, ihren Dienstgeber Bürger würdig.
Aus der einst mondänen Kleinststadt Gmunden zu Franz Josefs Zeiten, wie nun Kitzbühel, schaffte man es - va allem in den letzten 10 Jahren, ein Geriatriedorf zu machen!
Habe ich das wirklich nötig, wäre ich Rendi-Wagner, als (einst) erfolgreiche Medizinerin mich so herabwürdigen zu lassen durch Journaille?
Kern kann auch nur in Railjet-Rad beissen, dass er so einfälltig war, seinen ÖBB-Job aufzugeben, um in die Niederungen der Politik abzusteigen. Gut, identes passierte auch Legionen von ÖVP/Türkis-Politiker in Vergangenheit!
Kurz scheint klerikal geprägt mit seinen Handbewegungen & seinem Teenagergebrabbel! Der Messias für einfälltige Bürger!
Gut, der Baum, gegen den ein Politiker rennt, ist schon gepflanzt. In Österreich rennen täglich österreichweit aktive- bzw Kommunalpolitiker gegen einen Baum & merken nicht 1x, dass sie das tun.👁️💀🌚👿
Bananenrepublik Österreich!
Eine Hetz war wieder einmal das gestrige Geplänkel zwischen ORF Armin Wolf und der SPÖ Joy Rendi-Wagner in der ZIB 2.
Wie erinnerlich gab es ja bereits am 26. Mai zwischen diesen beiden ein Interview, wo sich die Rendi-Wagner verzweifelt mit beiden Händen am ORF Mikrofon festklammerte.
Gestern stotterte sie hilflos herum weil sie nicht erklären konnte, was der Unterschied zwischen 1.700 Euro Monatslohn auf brutto und auf netto erklären konnte.
Nur weiter so, die Richtung stimmt!
Hoffentlich bereitet der Doskozil diesem Treiben bald ein Ende und setzt die Joy vor die Tür.
Unsere SPÖ Gerstorfer hat in der gestrigen ZIB 2 wieder einmal den Vogel abgeschossen, dass sie mit der Joy Rendi-Wagner gemeinsam den OÖ Landtagswahlkampf bestreiten möchte.
Doskozil hat drauf geschaut, dass die erfolglose Rendi-Wagner ja nicht im Burgenland auftaucht und die Wahl gewonnen.
Und die Gerstorfer will die Rote Pechmarie bewusst einladen.
Hoffentlich bleibt die Gerstorfer noch lange im Amt, sie garantiert den SPÖ Untergang,
Na Türkiser Schreiberling und wie kommentiert man die tollen Interviews des Hl Basti und vor allem die tollen Auftritte des Kicklverschnittes Nehammer
Österreichs
Verlogenste
Partei
Eben ÖVP
Manche lernens halt nie,zu dieser Spezis dürfte auch Gerstorfer gehören.
@XERXES: Wahlhelfer in Türkis = Nehammer
Solange die Türkise ÖVP den Nehammer als Wahlhelfer für andere Parteien ausschickt, ist alles roger! Der weiß ja nächsten Tag nicht mehr was er ma Vortag gesagt hat!!!
Solange die Türkise ÖVP nichts gescheiteres als BLÜMEL für die Wien-Wahl als Spitzenkandidat aufzuweisen hat, braucht die SPÖ keine Sorgen haben.
BLÜMEL wird Spitzenkandidat und dann ist er zu feige auch in den Wiener Landtag zu gehen. Genau so hat es ja auch der Hl. Messias KURZ nach seinem Rauswurf aus der Regierung gemacht. Das Mandat aus FEIGHEIT vor der Verantwortung abgelehnt.