Mit dem Bus ins Wachauer Landl: Erste türkis-grüne Klausur
WIEN. Türkis-grüne Regierungsklausur mit Schritten Richtung Entlastung und Klimaschutz.
Aufbruchsstimmung, Tatendrang und Harmonie. Nichts eignet sich in der Politik besser als ein gemeinsamer Ausflug, um all das in einem Bild zu transportieren. Natürlich sollen es möglichst viele Bilder werden, wenn heute Sebastian Kurz und Werner Kogler am Ballhausplatz mit ihren Ministerteams in den Bus springen, der sie bis mittags zur ersten türkis-grünen Regierungsklausur nach Krems bringen soll.
Der kollektive Verzicht auf die Amtskarossen für die Fahrt in die knapp 80 Kilometer von Wien entfernte Hauptstadt der Wachau als erstes Statement einer Koalition mit ökologischem Anspruch: Symbolik ist eben alles bei solchen Anlässen.
Gesellschaftlicher Höhepunkt soll ein gemeinsames Abendessen werden. Für viele Regierungsmitglieder wohl die erste Gelegenheit, um einander erstmals in lockerer Atmosphäre näher kennenzulernen. Schließlich ist die erste türkis-grüne Regierung erst seit drei Wochen offiziell im Amt.
- Video: Die Regierungsmitglieder bei ihrer Abfahrt nach Krems:
Für Kurz ist es bereits die vierte Regierungsklausur, die er als Kanzler ausrichtet. Seine erste fand vor fast genau zwei Jahren im steirischen Schloss Seggau statt. Wie diesmal in Krems ging es auch in Seggau um die Entlastung kleiner Steuerzahler und um das Signal der Harmonie, damals mit FP-Chef Heinz-Christian Strache als Vizekanzler an seiner Seite. Dieser Eindruck von Türkis-Blau wurde danach noch zwei Mal bei Klausuren in Mauerbach verstärkt und bekanntlich im vergangenen Mai durch das Ibiza-Video vollständig zerstreut.
Kurz hat aber auch bereits selbst (als Außenminister) erlebt, dass Regierungsklausuren ganz entgegen der Intention das Image von einer zerstrittenen Koalition verstärken können. 2015 war der vom rot-schwarzen Duo Werner Faymann und Reinhold Mitterlehner angeführte Ausflug vom Streit über eine Pensionsreform überschattet. Auch damals war der Schauplatz Krems.
Bilanz am Donnerstag
Diesmal sollen die Arbeitssitzungen heute und am Donnerstag aber ganz im Zeichen des Neustarts stehen. Zum geplanten Schlusspunkt wollen Kurz und Kogler morgen die Bilanz mit den angesprochenen ersten Schritten zur Entlastung und auch Richtung Klimaschutz vorlegen, ehe es wieder mit dem Regierungsbus zurück nach Wien geht.
Steuerreform, Österreich-Ticket und Öko-Regeln:
- Finanzminister Gernot Blümel soll VP-Hauptakteur der Klausur sein. Er soll die Senkung der ersten Steuertarifstufe von 25 auf 20 Prozent ab 1.1.2021 vorlegen. Das soll für Bruttomonatseinkommen ab 1280 Euro jährlich 60 bis 350 Euro an Entlastung bringen.
- Erleichterungen sind auch für Selbstständige und Bauern geplant, weiters eine Senkung der Körperschaftssteuer von 25 auf 21 Prozent. Gemeinsam mit Umweltministerin Leonore Gewessler soll Blümel die Ökologisierung des Steuersystems einleiten (Flugticketabgabe, NoVA-Erhöhung, Reformen bei Lkw-Maut und Pendlerpauschale).
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warum habt Ihr meinen Kommentar gelöscht?
Sind wir in Nordkorea, war er zu kritisch, obszön, beleidigend?
Sicher nichts von dem. Das sind nur die billigen Chinaimporte. Die chinesischen Zensurkasperln wollen sich nur ein bischen austoben.
Damit alle ein wenig teilhaben koennen an den Erungenschaften aus dem Reich der aufgehenden Sonne.
Genau so sieht diese Jux Veranstaltung dieser Regierung auch aus.
Was für den Rentner die Kaffeefahrt,
ist für den Politiker die Lobbyarbeit.
© Fritz-J. Schaarschuh, (*1935), deutscher Philologe und Aphoristiker
Politikerinkontinenz besteht vor allem aus dem Nicht-halten-können vieler Worte.
© Martin Gerhard Reisenberg, (*1949), Diplom-Bibliothekar und Autor
Politiker beherrschen ihr Mundwerk.
© Helmut Glaßl, (*1950), Dipl.-Ing., Maler, Aphoristiker
https://www.aphorismen.de/zitat/226613
Ihre Partei hat's halt immer mit Blockade versucht.
Und das hat eben nicht funktioniert.
Jetzt werden andere Wege beschritten. Natürlich passt es Ihnen nicht.
Würden Sie in dem Bus sitzen, würden Sie es toll finden! Ganz sicher
Noch schöner würden Sie wohl eine Porschefahrt finden, sorry, ich vergaß! *lach
"Mit dem Bus ins Wachauer Landl"
Das ist das Gegenstueck zu den beruechtigten Kaffeefahrten fuer Senioren.
Bei den Kaffefahrten wird versucht den Teilnehmern das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Bei den "Kaffeefahrten mit Kurz" wird geplant wie sie uns das Geld aus der Tasche ziehen.
Erste Postenschacherei in TÜRKIS-GRÜN funktioniert schon!!!!
Per E-Mail zu kündigen ist doch laut ÖVP-GRÜN so etwas schlimmes!!!
Zumindest war das bei der SPÖ so!!!
https://kurier.at/politik/inland/bundesmuseen-edtstadler-beruft-konrad-und-kollegen-ab/400740657
EU-Ministerin Karoline Edtstadler (von der ÖVP) war bis Mittwochvormittag auch drei Wochen lang für Kulturagenden zuständig. In den letzten Stunden in dieser Funktion hat Edtstadler nach einem Bericht der ZIB2 noch rasch die Kuratoriumsvorsitzenden von insgesamt drei Bundesmuseen abgesetzt bzw. nicht mehr verlängert. Und zwar lediglich per E-Mail.
Betroffen von diesem überraschenden Schritt sind laut ORF der frühere Flüchtlingskoordinator und Ex-Raiffeisen-Chef Christian Konrad (Albertina) sowie der frühere rote Verbund-Vorstand Hannes Sereinig (Angewandte Kunst) und der frühere SPÖ-Politiker Peter Kostelka (Technisches Museum). Konrad hatte in den letzten Jahren die ÖVP immer wieder für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert.
Die Kuratorien werden aus Vertrauenspersonen zusammengesetzt, nicht zuletzt deshalb hat auch der Bundeskanzler das letzte Wort über Bestellung, Entlastung und Wiederbesetzung der Mitglieder. Wenn nun jemand wieder und wieder sachliche und gänzlich unsachliche Kritik an der Politik dieses Kanzlers übt, wird er natürlich dessen Vertrauen verlieren. Vermutlich für jeden Klardenker nachvollziehbar. Vor Ablauf einer Funktionsperiode sieht man sich natürlich das Gesamtkuratorium an; und verlängert die Funktion jener Leute, welche man nach wie vor für vertrauenswürdig erachtet. Anderen teilt man halt dankend mit, dass Sie der nächsten Funktionsperiode nicht mehr angehören. Um dies dann verlogen als Kündigungen darzustellen, benötigt man schon eine gehörige Portion Chuzpe; ist doch der wahre Sachverhalt in wenigen Zeilen darstellbar.
@GENT: Alles klar! DEINE LOGIK!!!
Die Mitarbeiter in der SPÖ-Zentrale wurden also NICHT gekündigt, sie gehören nur dankenderweise der nächsten Funktionsperiode nicht mehr an.
Danke für die Aufklärung!
Dienstverhältnisse werden meist (so auch in den Fällen der SP-Mitarbeiter) auf unbestimmte Zeit abgeschlossen; eine Beendigung hat deshalb durch Entlassung, Kündigung oder Selbstkündigung mit oder ohne den entsprechenden Fristen zu geschehen.
Funktionsperioden in den Kuratorien der Bundesmuseen dauern 5 Jahre; und enden dann. Die Kuratoren werden zeitgerecht vor Ablauf mit den alten oder auch neuen Mitgliedern neu bestellt. Die Form gebietet es, dass man jene Mitglieder davon in Kenntnis setzt, deren Dienste man künftig nicht mehr in Anspruch nehmen möchte. Dies genauso, wie man mit allen anderen oder allfälligen neuen Mitgliedern Gespräche über die Zugehörigkeit zur nächsten Periode führt.
Konnte ich die Unterschiede nun Ihrem Intellekt entsprechend herausarbeiten, oder haben Sie es wieder nicht verstanden?
Diese "europa " WILL das doch gar nicht begreifen!
Sie will doch nur stänkern!
Der einzige Inhalt ihres armseligen Daseins !
@EUROPA04:
Womit eben der rote Postenschacher sein Ende fand!
Es wird doch Niemand geben, Der Denen keinen Heurigenbesuch vergönnt. Sie lächeln doch alle Probleme weg. Kogler wird sich noch wRm anziehen müssen, weil man den Eindruck hat, daß Er immer noch nicht geschnallnt hat, daß Kurz die absolute Parlamentsmehrheit will und in seinen Mitteln nicht zimperlich ist.
Hoffentlich haben sie nicht wie weiland einmal die Regierung Kreisky die Dienstwägen leer nachkommen lassen. Wer in meiner Altersklasse erinnert sich nicht gerne an die medienwirksame Bahnfahrt der damaligen Regierung zur Regierungsklausur nach Villach😄 inkl. leer mitfahrende Dienstwägen 😄
War in Linz auch schon so. Große Bahnfahrt und dann standen die Karossen vor dem AEC.
Die armen Tuerkis(ch)gruenen mussten nach Krems ausweichen.
In Wien wuerde diese Truppe doch kein anstaendiges Hotel nehmen.
GRÜN == TÜRKIS.
Also fährt in Wahrheit ein einziges Gedankengut.
Eine Klassenfahrt auf Steuerzahlerkosten zu einigen Foto Thereminen nach Krems.
Ist ja nur das teure Steigenberger Hotel. Pro Nacht ab 110 €
Aha, die ehemaligen Klausuren der SPÖ haben alle aus der eigenen Tasche bezahlt?
Ui!
Mich wundert das die "Grünlinge" in diesen Bus überhaupt eingestiegen sind obwohl so viel "blau" drinnen ist. Die haben sich auf der ganzen Fahrt nach Krems sicher nicht wohl gefühlt.
Waeren sie mit der Bahn gefahren haetten sie nochmals vie Umweltschmutz gesparrt.
Aber leider laesst es sich mit der Bahn nicht so werbewirksam in Szene zu setzen.
Und aus der Sicht des Umweltschutzes.
Gibt es in Wien keine Raeumlichkeiten fuer eine Klausur?
Diese Frage koennten sich dumme Waehler stellen wenn sie an den Umweltschutzwillen der Gruentuerkis(ch)en glauben.
DER BESTE INNENMINISTER DER ZWEITEN REPUBLIK,
er ist nicht "umzubringen" und "schweigsam" zu machen,
er wurde nur aus bestimmten "Zwecken" vom Kurz entthront,
er hält eine sensationelle Rede in Berlin;
https://youtu.be/JRgCKPOyDFg
@ Penunce:
Du hast den Hinweis auf "Satire" vergessen. Das sollte dir nicht passieren, du könntest dich sonst lächerlich machen …
An Pence : Da könnten die 2 Links Partien noch was lernen !!
@PENUNCE: In diesem Video sagt der Schlechteste Innenminister der zweiten Republik schöne Worte: "Darauf können sie Gift nehmen"
Warum tut er es dann nicht?
Hauptsache die Kameras sind nicht weit entfernt aufgestellt. Wie heißt es gut inszenieren und die Wähler vera...en.
Die Entlastung bei den unteren Einkommen passt natürlich. Es hätte aber viel mehr sein können, müsste Kurz seinen Großspendern mit der Senkung der Körperschaftssteuer von 25 auf 21% nicht schon wieder ein 2 Milliarden-Steuergeschenk machen. Natürlich auf Kosten der Arbeitnehmer.
Das große Steuergeschenk wird kaum neue Jobs schaffen, sondern nur mehr Reichtum für ein paar Superreiche. 2 Milliarden mehr für Arbeitnehmer oder kleine Pensionisten hätte durch den Mehrkonsum viele neue Jobs geschaffen bzw. bestehende gesichert.
Man hätte aber auch 1 von den 2 Milliarden in den Klimaschutz investieren können. Schont die Umwelt und schafft auch neue Jobs.
Aber nein, wieder sind die Großspender dran. Und so geht die Schere von arm und reich noch weiter auf. Dank Kurz dem Konzerne-Kanzler.
Das fröhliche Bild gefällt mir, im Bus können schon Vorgespräche geführt werden, die Gemeinschaft wird gefördert, weiter so! Chapeau "ÖGRÜNVP"
Auf diese Gemeinschaft kann Österreich dankend verzichten. Es wäre sogar ein Profit.
Warum fahren sie mit dem Bus?
Die Herren und Damen hätten mit der Bahn fahren müssen. Erfahrung aus dem täglichen Bahnfahrerleben sammeln.
Haben sie sich wohl nicht getraut.
Und wieder eine dumme Meldung. Wer nimmt Sie noch ernst im Forum?
Warum fordern sie nicht gleich das Fahrrad?
So wie die ausschauen, können die nicht rad- sondern nur Bus fahren.
"Erleichterungen sind auch für Selbstständige und Bauern geplant" Na sowas Überraschendes aber auch.
Neidisch weil für dich und Co kein Geschenk dabei ist ??
"Ich und Co" sind "nur" ca. 4 Millionen Beschäftigt in Österreich.
Beschäftigte
Beruf verfehlt ?
Da kann außer Ihnen aber niemand etwas dafür.
lohnsteuersenkung?
@HIGGS: Kalte Progression??? Lohnsteuersenkung ade!
wenn morgen a schreiben doss sie mitm zug zruck gfoan san ist es für mich glaubwürdig
das Foto wurde vor Jahren aufgenommen als die Politbonzen von Wien in das Designcenter gereist sind.
Die Bildunterschrift weist auch auf 2007 hin. Störend finde ich nur den Schriftzug "business class", da hätten die ÖBB ruhig "corruption class" draufschreiben können.
SPAREN IM SYSTEM! (©Basti-Fantasti KURZ)
Erste gemeinsame lustige Klassenfahrt mit einigen Fototerminen nach Krems. Reiseleiter wird Oberlehrer Basti-Fantasti-KURZ auf Steuerzahlerkosten!
Ist ja NUR das Steigenberger-Hotel wo fürstlich diniert wird.
So eine Klausur könnten sie ja in Wien genauso abhalten, wenn sie wollten. Tagungsräume könnten wesentlich billiger zu haben sein.
Hat wahrscheinlich ein Freund vom KURZ ein schönes Lokal in Krems.
Wachauer Wein hätte es in Wien auch gegeben.
Herauskommen wird: KURZ wird es der Bevölkerung so verkaufen!!!
1. Eine harmonische Klausur ohne Streit. Wir sind uns einig.....Blablabla.
2. Sofortige massive Steuersenkung für die Wirtschaft. Schließlich sind das die Großspender der ÖVP die bedient werden wollen!
3. Einsetzen eines "Arbeitskreises", der irgendwann Ergebnisse zum Klimaschutz vorlegen sollen!
Wer nicht weiter weiß, bildet einen Arbeitskreis!!! Jahrelange Praxis in der Politik!
EUROPA04,
bei dir fehlt es schon sehr weit, wenn ich deinen Neid, dein unsachliches einfach gegen alles was diese Regierung unternimmt in von dir verfassten Forenbeiträgen lese. Für dich ist einfach, ganz einfach nichts, was Kurz unternimmt nur irgendwie in Ordnung.
Denkst du nicht, dass dadurch alle deine Forenbeiträge immer unglaubwürdiger werden, weil jeglicher Sachbezug einer Kritik von dir total fehlen.
Es grenzt schon an ein dich lächerlich machen durch solche Beiträge von dir.
@FORTUNATUS: Wenn sich wer lächerlich macht, dann bist du es mit deinen Beiträgen aus der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse. Sitzen sicher nicht die hellsten Leuchten dort, wenn man deine Kommentare so liest.
Du redest immer davon dass man andere Meinungen akzeptieren MUSS und dann willst du andere Meinungen nach deiner ÖVP-Diktion schlecht reden.
Lebe einfach das, was du von anderen einforderst. Akzeptiere andere Meinungen!!!
EUROPA04 und anderen
NEIN nicht akzeptieren, dafür RESPEKTIEREN .
Akzeptieren erst wenn man-n der selbe Meinung ist , respektieren auch OHNE Akzeptanz .
oje oje , jetzt werden diejenigen kommen und schreiben ich verstehe deutsch nicht weil ich Franzose bin ,mei wos mochma jetzt ?😜😜
soll ich es löschen lassen ?
PEPONE, doch du schreibst es sehr richtig.
Ich akzeptiere die Meinung von Europa, mache sie nicht schlecht, obwohl EUROPA einfach versucht, meine Meinung als Diktat der ÖVP schlecht zu reden. Ich nehme mir auch das Recht, mir meine Meinung über die EUROPA in diesen Zusammenhängen zu machen und diese mit meinen Argumenten zu untermauern. Die schwachen Gegenargumente der EUROPA sind immer die Gleichen, sie redet immer nur von einem Diktat der ÖVP-Zentrale an mich. Sachliches an Argumentation fällt ihr nicht ein. Wegen dieser Begründungen nehme ich die Forenschreiberin EUROPA nicht ernst.
EUROPA04
schlechten tog dawischt heit weilst seit da fria schon NEGATIV bist
vatrogst koan Schnee ??? 😉😉
Für die rote Europa 004 gibt es keine guten Tage ..... in Gramatneusiedl ticken die Ihren anders 🤢🤔