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Mit Antrag für Neuwahlen blieb die SPÖ in Oberösterreich alleine

Von Heinz Steinbock, 24. Mai 2019, 00:04 Uhr
Mit Antrag für Neuwahlen blieb die SPÖ in Oberösterreich alleine
Angelobung: Landeshauptmann Stelzer (VP), neuer FP-Landesrat Klinger Bild: Weihbold

LINZ. Es war eine Premiere im Landtag: erstmals gab es einen Antrag, die Legislaturperiode vorzeitig zu beenden und Neuwahlen auszurufen.

Gekommen war er von der SPÖ, als Reaktion darauf, dass Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) am Mittwoch gemeinsam verkündet hatten, die schwarz-blaue Zusammenarbeit fortzusetzen (die OÖN berichteten). Eine Zweidrittelmehrheit wäre nötig gewesen, doch die SPÖ blieb mit ihrem Antrag alleine. Die "Dringlichkeit" wurde ihm zwar zuerkannt – um ihn dann mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ, aber auch der Grünen abzulehnen.

Das Ibiza-Video, das Platzen der Koalition auf Bundesebene und die Rolle der FPÖ in Oberösterreich: Die Debatte verlief über viele Strecken emotional. Wie viele "Einzelfälle" – SP-Klubobmann Christian Makor zählte in Oberösterreich 39, von der Rede Elmar Podgorscheks vor der deutschen AfD bis zu "Verflechtungen mit den Identitären" – brauche er noch, fragte er Landeshauptmann Stelzer: "Sie haben die Möglichkeit, heute einen klaren Trennstrich zu ziehen." SP-Landesrätin Birgit Gerstorfer sah einen weiteren "Einzelfall": in Ebensee habe es Beschwerden über das Benehmen von FP-Gemeinderäten in der KZ-Gedenkstätte gegeben, was die FPÖ später "entschieden" zurückwies.

"Es stellt sich die Frage, wann für die ÖVP in Oberösterreich genug auch genug ist", spielte Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz auf Kanzler Sebastian Kurz an. Den Neuwahlantrag unterstützten die Grünen dennoch nicht – "aus Gründen der Stabilität", sagte Hirz: Zuerst brauche es eine Abschaffung des Regierungsproporzes. Die ÖVP forderte er auf, sich in Landtag und Regierung "Mehrheiten abseits der FPÖ zu suchen, die gibt es".

Neuwahlen in Oberösterreich seien "einzig der Wunsch einer Oppositionspartei, die sich Vorteile erhofft", sagte FP-Klubobmann Herwig Mahr. Den Landtag aufzulösen, sei unnotwendig und entspreche auch nicht den Wünschen der Bevölkerung. Von den Vorfällen auf Ibiza gebe es "nichts schönzureden", er lasse sich aber das "unentschuldbare Fehlverhalten zweier Personen" nicht auf alle Landes- und Gemeindeebenen herunterbrechen, sagte Mahr.

Heftig reagierte Stelzer auf die Aussagen Makors und auf den Antragstext, in dem es hieß, Oberösterreich "verkam" zu einem Land mit den meisten rechtsextremen Straftaten: "Sind Sie der Meinung, Oberösterreich ist verkommen? Ich lehne das ab", so Stelzer. Es habe "Schritte gegeben" wie den Rücktritt Podgorscheks. Seine, Stelzers, Verantwortung sei es, "konsequent weiter zu arbeiten".

Klinger: Glatte Wahl

Der Amtsantritt des neuen FP-Landesrats Wolfgang Klinger war zuvor, zu Beginn der Sitzung, unspektakulär verlaufen. Nach alter Landtags-Tradition spielte auf dem Vorplatz die Musikkapelle des Heimatortes (Gaspoltshofen), Landtagspräsident Viktor Sigl verlas die knappe Rücktrittserklärung des bisherigen FP-Landesrats Podgorschek. Bei der fraktionsinternen Wahl bekam Klinger die erwartete einstimmige Zustimmung durch die FP-Mandatare; nach der Gelöbnisformel spendeten alle Abgeordneten artig Applaus.

Video: Klinger wurde im Landtag angelobt

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Autor
Heinz Steinbock
Redakteur Innenpolitik
Heinz Steinbock

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54  Kommentare
54  Kommentare
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Fragender (19.972 Kommentare)
am 24.05.2019 11:15

Auch gut!
Ab jetzt ist Stelzer für jeden "Einzelfall" seiner rechtsrechten Kameraden von der russischen Heimat-Partei persönlich mitverantwortlich!

Und der nächste "Einzelfall" kommt sicher früher, als Stelzer es für möglich gehalten hätte.... und der übernächste auch....

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maderin1411 (49 Kommentare)
am 24.05.2019 16:32

Wie der Herr so‘s G‘scherr!

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 24.05.2019 10:20

Tja, leider.....ich freue mich dennoch schon auf den Montag!

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 09:09

strache bestätigt die vermutung, dass seine mehr als verwerfliche einstellung teil der gesamten partei ist!
herr stelzer: was sagen sie dazu, wie gehen sie damit um:

"Keinem Politiker sind Gedankenspiele fremd, in denen er über Mittel und Wege nachdenkt, die politischen Ziele seiner Partei zu verwirklichen, Medienpopularität zu steigern und Verbündete in der Wirtschaft zu gewinnen. Kein Politiker kann das glaubhaft bestreiten. Ich tue es nicht. Die Gedanken sind frei und auch die Artikulation solcher Gedankenspiele ist frei und weder verwerflich, noch illegal."

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jetzt-spricht-Strache-in-Video-Botschaft/381520787

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 09:06

strache video facebook:

"Österreich hat in den zurückliegenden Tagen ein politisches Erdbeben erlebt. Die Veröffentlichung der Bruchstücke eines rechtswidrig und geheim erstellten Videomitschnitts unter Mitwirkung von Lockvögeln hat den maximal denkbaren Schaden angerichtet. Hieran trage natürlich auch ich eine gewisse Mitschuld. Denn ich war es, der in die Falle noch Unbekannter getappt und damit Akteur einer inszenierten Gesprächssituation wurde. In dieser habe ich Gedankenspiele artikuliert, die dumm waren und insbesondere auf dem politischen Parkett völlig inakzeptabel wären. Obgleich mich das Video in einer Situation von privater Zurückgezogenheit zeigt, schäme ich mich für mein Verhalten, meine Aussagen und meinen Auftritt in dieser privaten Urlaubssituation."

kann man dem nicht die staatsbürgerschaft entziehen?

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 09:07

also wenn das ist aber jetzt oberplumt:

"Die Medien – und das möchte ich an dieser Stelle betonen – leisten hier derzeit einen anerkennenswerten Beitrag zur Aufklärung der Geschichte hinter der Geschichte. Daher werde ich gerne zu sachlichen und um Aufklärung bemühten Medienanfragen Stellung beziehen."

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Dschibril (230 Kommentare)
am 24.05.2019 09:11

Berechtigtes Gedankenspiel Ihrerseits.
Aber den würde nur mehr der Orban nehmen.

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 24.05.2019 10:21

.mhm.....er scheint für die "Bsoffene Gschicht" mehr als bestraft worden zu sein. Super Job verloren, Familie geht in die Brüche.....WIE GRAUSAM SIND SIE EIGENTLICH! Haben Sie noch nie einen Fehler gemacht!? Bravo ich gratuliere!

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Stoadoafa (121 Kommentare)
am 24.05.2019 11:24

Wassaduda, hast du eventuell etwas zu tief ins Glas geschaut???

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maderin1411 (49 Kommentare)
am 24.05.2019 16:33

Ausreisezentrum?

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Dschibril (230 Kommentare)
am 24.05.2019 08:53

Wer sich einen Podgorschek, hält tut auch nichts anderes als einen Kickl im Team zu haben. Da muss es erst in Wien krachen, dass man reagiert?
Aber besser spät als nie.

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metschertom (8.029 Kommentare)
am 24.05.2019 08:48

Die SPÖ ist nicht einmal jetzt in der Lage aus den Fehlern der FPÖ/ ÖVP zu profitieren. Da werden dilettantische Anträge gestellt und Parolen posaunt dass dem normalen Bürger das Hirn stehen bleibt. Die sind einfach nur noch eine in der Auflösung begriffene Möchtegernpartei. Freundschaft ihr Kummerl!

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 24.05.2019 08:39

Da kommen sie aus ihren Löchern, weil sie glauben, die Fehler der anderen würde sie selbst stärken.
Wenn man diese grundlosen, primitiven Angriffe der Kommentatoren gegen Stelzer lesen muss, kann man nur hoffen, dass diese Geister niemals in Regierungsämter kommen.

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Dschibril (230 Kommentare)
am 24.05.2019 08:55

Wechseln Sie zum Wochenblick, dort sparen Sie sich das Ärgern.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 24.05.2019 08:25

Daran sollten sich die Roten gewöhnen. Trotz Skandal haben 74% der Österreicher Stillstand, Chaos, Streiten und querlegen satt!!!!

Wie bei den Grünen: immer gegen alles ist zu wenig!

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 08:31

ja, kann man sich eh im video ansehen: sie plappern stelzer nach!

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Dschibril (230 Kommentare)
am 24.05.2019 08:57

So ein Troll zwinkern

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 09:11

finde ich auch, dass er ein troll ist

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 24.05.2019 08:06

Die Effen würden auch gerne Lipizza gegen Ibiza tauschen.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 24.05.2019 08:06

Geht das? Die Effen würden auch gerne Lipizza gegen Ibiza tauschen.

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Stoadoafa (121 Kommentare)
am 24.05.2019 07:15

Anscheinend will es die SPÖ in Oberösterreich schaffen in der Versenkung zu verschwinden!
Gratulation Frau Gerstorfer sie sind eine würdige Erbin des Joschi A..
Gott sei Dank können wir uns auf die OÖVP seit Generationen verlassen!

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 07:24

warum , herr hattmannsdorfer, schreiben sie hier nicht mit ihrem echten namen grinsen grinsen grinsen

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Stoadoafa (121 Kommentare)
am 24.05.2019 07:29

Leiden sie an Paranoia!

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 08:20

na, sind sie es etwa wirklich grinsen

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Stoadoafa (121 Kommentare)
am 24.05.2019 12:02

Hör bitte mit dem Alkohol auf, der tut dir nicht gut!

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tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 24.05.2019 07:35

Die OÖVP ist unter Stelzer ganz sicher nicht mehr das, was sie früher mal war. Als es noch Politiker mit Handschlagqualität gegeben hat, die FÜR unser Oberösterreich gestanden sind.
Zuletzt Pühringer und Ratzenböck.
Jetzt ist die OÖVP nur ein billiger Erfüllungsgehilfe von Kurz türkisen Allmachtsphantasien geworden. Stelzer ist zu feige für eigene Entscheidungen und macht nur, was von Wien vorgegeben wird.
Und dem Haimbuchner frisst er aus der Hand.
Ein Trauerspiel...

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 24.05.2019 08:30

Genau das Niveau, auf dem Sie schreiben, wollen die meisten Menschen nicht. Das passt eher zu Strache.

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Dschibril (230 Kommentare)
am 24.05.2019 09:01

Beim Niveau könnten gerade Sie sich beim Tradiwaberl aber lernen. Ausdruck, Inhalt, etc ... . Geht aber nur bei zornbefreiter Lektüre.

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 24.05.2019 10:24

Pühringer kann nicht gemeint sein! Sehen Sie sich meine Geschichte an! Den runde Tisch - einen Schuldirektor, der fleißig gearbeitet hat - für 2 und drei fehlende Lehrpersonen eingesprungen ist - für ein Jahr in ein Lehrmittelkammerl zu Handlangertätigkeiten zu verbannen! Loben Sie hier so einen Menschen? Geht es noch! Derzeit läuft deswegen eine Amtshaftungsklage über 500.000 Euro! Das ist IHR STEUERGELD!

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metschertom (8.029 Kommentare)
am 24.05.2019 08:45

Dass man sich auf die ÖVP verlassen kann...da kann ich nur darüber lachen! Die ist die selbe Sumpfertruppe wie alle anderen Parteien! (Vielleicht noch eine Spur besser, aber wirklich nur eine Spur!)

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restloch (2.553 Kommentare)
am 24.05.2019 15:11

Ich würde mich schämen, wenn ich mein Haus nach einem der größten nicht nur oberösterreichischen, sondern österreichischen Austrofaschisten benenne. Die OÖVP findet dagegen offenbar nichts daran, ihre Zentrale nach Heinrich Gleißner sen. zu benennen. Allerdings kann sich so wenigsten jeder sein Bild über diese Partei machen. Wundern wir uns nicht, wenn das geplagte Volk wieder "Front Heil" hören muss!

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Malvenkind (503 Kommentare)
am 24.05.2019 07:03

Gerstorfer ist rücktrittsreif!

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 24.05.2019 07:23

stelzer ist rücktrittsreif! der ist ja noch verschlagener als der kurz! noch ein paar tage vor ibiza herauskam, hatte er mit podgorschekt und dem rechten maler keinerlei probleme - da war die inhaltliche diskussion aber schon die gleiche! podgorschek hat in deutschland bei seiner rede genau das selbe referiert was bumsti, angeblich besoffen - ist mir nicht so arg vorgekommen - im machtrausch auf ibiza von sich gab! nur weil der öffentliche druck durch das video so groß und unüberwindbar wurde, hat er eingelenkt - nicht weil er inhaltlich oder moralisch zu diesem schluss gekommen ist! das ist das problem! entweder den vorschlag von hirz aufnehmen oder neuwahlen auch in oö! den bürgerinnen und bürgern wird permanent ins gesicht gespuckt! wenn man denkt, da ist schon lange eine grenze überschritten, wird diese wieder weit nach hinten verschoben! und die blauen halten immer wieder an der täter-opfer umkehrstrategie an!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 24.05.2019 07:54

Stimmt alles, doch die Dummheit der SPÖ Führung sich andauernd ins eigene Knie zu schießen ist schon sprichwörtlich.
So bekommt man keine relevante Position im Land O.Ö. Frau Gersdorfer treten sie ab und lassen eine neue unverdorbene Person an die Spitze die sich ihre Mannschaft selbst ohne Zentraleinfluß aufbaut. Das sollte allerdings in den nächsten 2 Wochen passieren sonst ist es zu spät um im September etwas zu bewirken.

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 24.05.2019 10:25

Unglaublich - ich gebe ihnen recht! Er GRINST einfach auch zu viel! Warum tut er das?

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 24.05.2019 08:29

Bitte nicht!!! Sie Garant für maximal 18% ! Sie muss bleiben !!

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Dschibril (230 Kommentare)
am 24.05.2019 09:05

Gibt es da auch eine Begründung dafür oder sondern Sie nur irgendwas türkisbraunes schnell mal ins Netz ab?
Besitzen sie kein Klosett?

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 24.05.2019 06:39

Herr LH können oder wollen Sie nicht sinnerfassendes lesen Herr Makor hat nicht gesagt OÖ ist verkommen, sondern er hat die RechtsnationalenAussagen ihm res Koalitionspartner so genannt. Was ist da falsch? Sie sollten Ihre Abhängigkeit von dieser Truppe vielleicht einmal überlegen und hoffe, dass "Sie gestern im ARD einen tollen Bericht über die Identitären gesehen haben, aber die haben in OÖ keinerlei Bedeutung oder?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 24.05.2019 07:54

@ADASCHAUHER : Da gebe ich Dir absolut recht. Ich habe gestern im Fersehen gehört, was die Abgeordneten und Regierungsmitglieder gesagt haben. Makor hat gewarnt, in welche Richtung es mit dieser FPÖ gehen könnte und das zu Recht!

Stelzer hat in seiner Reaktion wie schon oft die Phrase: "Dass Sie O.Ö. als Rechtsradikal bezeichnen ist ein Skandal, ich lasse mir unser Bundesland nicht schlecht machen..." geantwortet.

Stelzer unterstellt also Makor etwas, das er gar nicht getan hat und stellt jenen als Bösewicht hin, der darauf hinweist, was die FPÖ alles will und möchte.

Und dann kommt bei Stelzer die immer wieder benutzte Phrase von "Sie machen O.Ö. schlecht, das lasse ich nicht zu!". Damit will Stelzer so tun, als sei er der absolute Landesfürst und dulde keine Kritik an SEINEM Lehen. Das ist stupide und unzulässig und billig!

Stelzer soll gefälligst darüber nachdenken, wer in O.Ö. die FPÖ an den Futtertrog gelassen hat. Haimbuchner ist auch ein sehr rechter Konsorte, er war

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 24.05.2019 07:58

stellvertretender Obmann des österreichischen Landesverbandes des völkischen Witikobunds, er hat eine Gedenkrede für Anton Reinthaller gehalten, er hat diese Online-Meldeplattform eingerichtet, bei der Verstöße von Lehrern gegen die Objektivität gemeldet werden konnten. Das alles stört Stelzer nicht und dagegen führt er nicht: "Ich lasse mir O.Ö. nicht schlecht machen" an, aber gegen jene, die vor der FPÖ und deren Auswüchse warnen, schon. Stelzer hat in dieser Hinsicht keine Haltung und kein Rückgrat!

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 24.05.2019 10:27

Nichts davon zu sehen - ich gebe Ihnen recht - nur GRINSEN! Dauernd!

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spoe (13.470 Kommentare)
am 24.05.2019 06:23

Wenn niemand mit der heutigen SPÖ zusammen arbeiten will, ist das nur verständlich.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 24.05.2019 07:05

Zitat „Wenn niemand mit der heutigen SPÖ zusammen arbeiten will, ist das nur verständlich.“ ---

Ich verstehs auch, dass die Effen mit ihr zusammanarbeiten will zwecks Machtausbaues.

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soling (7.432 Kommentare)
am 24.05.2019 07:50

Die Frau Gerstorfer sollte Anstand zeigen und den Weg für Erneuerung frei machen.

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 24.05.2019 10:29

....aber nicht demokratisch, da die Roten auch eine ordentliche Gruppe von Menschen darstellen und das bereits über Jahrzehnte! Ist so!
PRW scheint eine gute Frau zu sein, auch Kern hat die Sache gut dargestellt! Die beiden Figuren der Roten schätze ich! Mal sehen! PRW - hat zumindest einmal die Matura geschafft und dann ein Doktorat - das ist etwas, man erkennt das beim Reden und beim Denken, dass es ihr um Inhalte geht! Bei Basti zählt die Selbstdarstellung, das war es!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 24.05.2019 06:13

Das sich FPö Gemeinderäte in einer KZ Gedenkstätte daneben benehmen ist unmöglich, genauso wie der Besuch des Ibiza Gauleiters an der Klgemauer mit seinem Burschenschaftskapperl am Kopf statt einer Kappa Alles Fake News, alles linke Propaganda und wahrscheinlich unter dem Einfluss gefügig machende Drogen!

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 24.05.2019 06:07

Das wird schon noch werden. Oberösterreich ist nur ein bisschen hinten nach. Stelzer ist einfach ein Mostschädel, der etwas mehr verträgt, bevor er zur Besinnung kommt. Später wird man in dafür kritisieren.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 24.05.2019 04:10

Pauschalverurteilungen sind nicht mehrheitsfähig.

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oberoesterreicher (1.074 Kommentare)
am 24.05.2019 03:25

Liebe Genossinnen!
Immer im Interesse der Wählerinnen und Wähler,
der Menschen "im Land"....
Freundschaft!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 24.05.2019 04:01

Die ehemalige Arbeiterpartei SPÖ wird fast von Niemandem mehr ernst genommen.

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