Minister stellt Politik Rute ins Fenster: In zehn Jahren ist das Heer kaputt
WIEN. Thomas Starlinger legt "dramatischen Befund" zur Situation des Bundesheeres vor
132 Seiten umfasst der Bericht, den Verteidigungsminister Thomas Starlinger am Dienstag vorgelegt hat, um das dramatische Bild, das er vom Zustand des Bundesheeres gezeichnet hat, mit Fakten und Expertenansichten zu untermauern. Die härtesten Forderungen an die nächste Bundesregierung finden sich in Form von zehn Punkten auf der Rückseite des Buchdeckels (siehe Kasten).
Darunter die Anhebung des Verteidigungsbudgets auf drei Milliarden Euro 2020 und in der Folge schrittweise bis 2030 auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf dann hochgerechnet fünf Milliarden Euro pro Jahr. Aktuell hat die geplatzte türkis-blaue Koalition 2,2 Milliarden Euro für das Heer kalkuliert.
Kein Schutz mehr
Der von dieser und von Vorgängerregierungen verordnete Sparzwang habe dazu geführt, dass "ein flächendeckender Schutz der Bevölkerung schon jetzt nicht mehr gewährleistet" sei. In der Luftraumüberwachung sei man "in der Nacht blind", bei der Ausrüstung der Soldaten mangle es etwa an lebenswichtigen Schutzwesten; eine "ganz große Baustelle" sei die Drohnenabwehr, und von den 300 Objekten, die im Krisenfall als kritische Infrastruktur zu schützen seien, könnte man mit der derzeitigen Ausrüstung "nur ein halbes Objekt schützen", zählt Starlinger auf.
Gleichzeitig gehen die Experten im Bericht davon aus, dass in den kommenden zehn Jahren "die Welt gefährlicher wird". Man gehe von systemischen Terrorangriffen, hybriden Attacken und Extremereignissen aus. Fazit: Bei gleichbleibenden Budgets könne das Bundesheer die Aufgabengebiete Katastrophenhilfe, Schutzoperationen und Assistenzeinsätze an der Grenze überhaupt nicht mehr erfüllen. Zusätzlich zum erhöhten Budget für den laufenden Betrieb brauche das Militär ganze 16,2 Milliarden Euro, um bei Ausrüstung, Waffen, Personal und Gerät den gewünschten Ist-Zustand herzustellen.
Allein für die gepanzerte Mobilität der Infanterietruppe braucht man sechs Milliarden Euro. Die Luftstreitkräfte benötigen inklusive Abfangjäger-Update 2,2 Milliarden. Wobei sich Starlinger auch Alternativen zum Festhalten an den Eurofightern vorstellen kann.
Aufhorchen lassen die Experten auch mit der Forderung nach Rückkehr zum achtmonatigen Grundwehrdienst (derzeit sechs) und zur Erhöhung des Personalstands auf 24.000 Bedienstete (derzeit 22.000).
Starlinger sieht den Bericht als "fundierte Entscheidungsgrundlage" für die nächste Regierung. Ganz Österreich müsse sich die Frage stellen: "Wie viel ist uns unsere Sicherheit wert?" In ersten Reaktionen signalisierten ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos Handlungsbereitschaft.
Video: Auch Oberösterreichs Heer ist ein Sanierungsfall:
Die zehn Forderungen des Bundesheeres
- Erhöhung des Heeresbudgets auf drei Milliarden Euro und schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030
- Abbau des Investitionsstaus
- Entscheidung über Ausgestaltung der Luftraumüberwachung
- Einsatzfähigkeit der Miliz wiederherstellen
- Grundwehrdienst wieder acht Monate mit Milizübungen
- Fokus auf Schutz gegenüber hybriden Bedrohungen und Cyber-Angriffen
- Fortsetzung der Teilnahme an internationalen Einsätzen
- Einhaltung der eingegangenen EU-Verpflichtungen
- Personalstand auf 24.000 heben und Dienstrecht anpassen
- Weiterentwicklung der umfassenden Landesverteidigung
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I have a dream,
daß man die Hälfte der zig Billiarden Euro,
die für Rüstung und Kriege ausgegeben werden,
und die Hälfte der zig Billiarden die dadurch an Schäden entstehen,
in Friedensprojekte und zur Verbesserung der Lebensumstände der Menschen
investiert.
Ich glaube, man könnte dadurch die Welt in ein irdisches Paradies verwandeln !
Yes...und die schönsten Worte die ich heute gelesen habe.
Starlinger, der mehr oder weniger diese Funktion interimistisch innehat, hat in den paar Monaten mehr hinbekommen, als dieser Schweigeminister Kunasek.
die am Bild schaun aber lustig aus,
kein Wunder das die Kohle knapp is wen so viel für Faschingsbekleidung ausgegeben wird
Das kostet dem Heer nix.
Die sind von Tele 5 für Dreharbeiten kostümiert worden.
Die SPÖ hat das Geld mit Darabos und Klug für sinnlose Genderprojekte verschwendet und Grüne wie Pilz wollen das Bundesheer gleich ganz abschaffen.
Kann sich das Gleißnerhaus keinen intelligenteren Spam-Bot leisten, der mehr kann als copy/paste?:
"TIM29TIM (1.528 Kommentare)
vor 19 Stunden
Grüne und Pilz wollen das Bundesheer abschaffen und die SPÖ hat das Geld mit Darabos und Klug für ‚wichtige‘ Genderprojekte verschwendet."
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/verteidigungsminister-offenbart-zustand-des-bundesheeres;art385,3166229#kommentarArt__outer
Der extreme Budgetmangel ist alles andere als neu.
Nur wurde das bisher "nachrichtentechnisch" totgeschwiegen, weil man das Geld lieber populistischer für den Wählerkauf einsetzte.
Die österreichische Linie war, den Ort der Begegnung im neutralen Österreich auszubauen und zu festigen. Die Überlegung war, dass ein Platz gebraucht wird, wo die Herrscher ihre Kapitalreserven parken können, wohin man sich und seine Familie nach einer Vertreibung zurückziehen und wo auch in Ruhe über eine Wiederherstellung des Friedens gesprochen werden kann. Sie finden nirgends in der Welt ein Land, in dem das Wort" international"so oft im Telefonbuch steht. Zeigen Sie mir bitte, wo in ganz Asien ein Sitz der UNO ist?
Wer will einem Land Böses antun, in dem seine Kinder zur Schule gehen und wohlbehütet aufwachsen? Ganz im Gegenteil, man hat uns immer beschützt.
Warum haben plötzlich an Stelle vernünftiger Absicherungen, solche Angstparolen die Szene erobert?
Geht es wieder um Waffenkäufe, die mit Geldflüssen der besonderen Art einhergehen?
Oder sind nur Leute am Werk, die den bisherigen Weg nicht verstehen?
Der Sitz der UNO in Wien ist hauptsächlich ein wirtschaftlicher Faktor, mit Frieden hat das wenig zu tun und schon gar kein Grund, das Bundesheer abzuschaffen.
Meinen Sie die gleiche UNO wie ich?
Nach Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen sind die Hauptaufgaben der UNO: die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen. die internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte.
Ich meine diese UNO. Ich meine auch unser Bundesheer. Das darf nicht abgeschafft werden. Es hat sich, so wie es ist als Institution bewährt. Es hat nie die Aufgabe gehabt unser Land nachhaltig zu schützen. Unsere Übungen, bei denen ich auch dabei war, waren so ausgerichtet:
1. Einen möglichen Feind am Leithagebirge ein bis zwei maximal drei Tage zu binden
2. Zu hoffen, dass uns dann eine der Signatarmächte zu Hilfe eilt.
Als Jonas während der Tschechenkrise Schussbefehl erteilte, war es auch ihm klar, dass dies nur dazu diente, um den Russen zu signalisieren, dass wir sie nicht gerufen haben.
Dazu war unser altes Klumpert gut geeignet.
Dass Ö ein funktionierendes Heer braucht, steht sicher ausser Zweifel.
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Grenzschutz, Lufraumüberwachung und Katastrophendienst sind unbestreitbar notwendig.
Und das dafür entsprechende Personal und Equipment genau so.
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Aber Jahrzehntelang teure Goldfasane und Abfangjäger und mehr bezahlen geht an die Substanz.
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Dass dann kein Geld - auch Dank der Minister, die nie beim Muilitär waren und wo Korruption und Freunderlwirtschaft Tür und Tor geöffnet waren - vorhanden ist, war schon lange vorauszusehen.
Die nächste Regierung wird diesse Suppe auslöffeln müssen.
"Die nächste Regierung wird diese Suppe auslöffeln müssen."
Da kann ich Sie beruhigen. Ich kenne in der österreichischen Geschichte keine solche Begebenheit. Ganz im Gegenteil: Die Machthaber haben sich am Futtertrog nur mit besten Speisen bedient und vollgefressen.
Einige davon, haben zusätzlich sogar legendäre Saufgelage geliefert.
Also, wer soll mit dieser Tradition brechen?
Korrigiere, auf viele unserer Machthaber
Pkt 5 wird es nie mehr geben. Da dieser Wunsch ausgeschlossen ist, ist das gesamte Konzept, auf seine Funktion innerhalb dem im Juni vorgestellten gemeinsamen EU-Verteidigungskonzept,zu überdenken.
Österreich ist als neutraler Staat der EU beigetreten. Dies ist in diesen Konzepten ebenfalls zu berücksichtigen.
Es wird grösseren geistigen Anstrengungen für ein integriertes Verteidigungskonzept bedürfen. 10 Wünsche, die allesamt nicht schlüssig sind, sind einfach zu wenig.
Eine der Hauptaufgaben des Heeres wurde trotz aller Probleme immer gut gelöst: Neben den Katastropheneinsätzen hat es m.E. die Aufgabe als Auffanglager für Arbeitslose zu dienen, immer vorbildlich erfüllt und sowohl die Post als auch die restlichen Staatsbetriebe dabei entlastet.
Ob an einem Berufsheer ein Weg vorbeigehen wird? Jetzt glaube auch ich nicht mehr daran.
WEBPAY9.COM ---> Vorsicht ABZOCKE !!!
Beim Bundesheer gibt es einfach viel zu viele Häuptlinge und zu wenig Indianer!!!!!! Ein vergleich mit Deutschland bei Generälen und Dergleichen da hauts einen um, den Deutschland ist 10 mal so groß!!!!!!!