Millionenshow im Nationalrat bringt das Comeback der Hacklerregelung
WIEN. Alleine die abschlagsfreie Pension nach 45 Arbeitsjahren soll 380 Millionen Euro kosten.
Mit mehr als 3,1 Milliarden Euro (kumuliert bis zum Jahr 2023) hat Finanzminister Eduard Müller die zuletzt jenseits jeder Budgetplanung im Nationalrat beschlossenen Wahlkampfzuckerl beziffert. Müller warnte deshalb und wegen des erwarteten Konjunkturabschwungs vor einer drohenden Neuverschuldung.
Donnerstagnacht sind dann zum Ende der Sondersitzung – mit wechselnden Mehrheiten – überraschende Beschlüsse dazu gekommen. Diese sollen sich zusätzlich pro Jahr mit 500 Millionen Euro niederschlagen.
Pensionspaket ohne Neos
Sieht man von der bereits davor geplanten Pensionsanpassung (Kostenpunkt 1,2 Milliarden Euro im nächsten Jahr) ab, dann war eine von der SPÖ beantragte Rückkehr zu einer Form der Hacklerregelung die teuerste Maßnahme. Demnach können all jene, die 45 Versicherungsjahre gesammelt haben, ab 2020 wieder ab dem 62. Lebensjahr abschlagsfrei in Pension gehen (siehe unten). Beschlossen wurde diese Änderung, von der wegen des ohnehin niedrigeren gesetzlichen Antrittsalters bei Frauen vorerst nur Männer profitieren können, im Paket von allen Parteien außer den Neos.
> Video: Nationalrat fasst zahlreiche Beschlüsse
Das Finanzministerium bezifferte die Mehrkosten dadurch im kommenden Jahr mit 380 Millionen Euro, 2021 sollen es dann 390 Millionen Euro sein. Dabei dürfte es sich allerdings um eine Extremannahme handeln. Im Vorjahr seien 9800 Langzeitversicherte in Pension gegangen, heißt es aus der Pensionsversicherungsanstalt auf OÖN-Anfrage. Davon abzuziehen wären die Frauen.
Außerdem: Nach Angaben des SP-Abgeordneten Alois Stöger werden "nur echte Beitragszeiten" bei den notwendigen 45 Jahren angerechnet, also ohne Präsenzdienst, Notstandshilfe- oder Mindestsicherungszeiten. Die SPÖ geht 2020 von 6900 Männern aus, die von dieser neuen Hacklerregelung profitieren können. Bei insgesamt 70.000 Pensionsantritten.
Für den Pensionsexperten Bernd Marin ist das Gesetz dennoch "ein wirklicher Unfug". Jenen, die nun wieder vor 65 abschlagsfrei in Pension gehen können, drücke man eine "Arbeitskraftstilllegungsprämie" von auf die Lebenszeit gerechnet 50.000 bis 100.000 Euro in die Hand. Das konterkariere die Bemühungen, das Pensionsantrittsalter angesichts der steigenden Lebenserwartung zu erhöhen.
Für SPÖ und FPÖ ist es "ein historischer Erfolg" und "mehr als gerecht", wenn nun Menschen nach 45 Arbeitsjahren wieder ohne Abschläge in Pension gehen können.
"Fassungslos" gab sich hingegen die Junge Industrie. Für Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker war die legendäre Sitzung vom 24. September 2008 im Vergleich zu den Beschlüssen von Donnerstag und vom Juli "ein Lercherlschas".
Tatsächlich ist im jüngsten Pensionspaket ein weiteres Detail enthalten. Die Abschaffung der einjährigen Wartefrist für die erste Pensionserhöhung (Kostenpunkt 15 Millionen Euro im ersten Jahr, 30 Millionen Euro 2021).
50 Millionen Euro werden für eine adaptierte Neuauflage der von Türkis-Blau abgeschafften Aktion 20.000 bereitgestellt – um für ältere Arbeitslose geförderte Jobs zu schaffen. Übrigens mit Zustimmung von ÖVP und FPÖ. Und zur Unterstützung von Behinderten gab es zwei Beschlüsse: die Rückerstattung der Nova und die Aufstockung der Freibeträge (Gesamtkosten: 45 Millionen Euro).
Keine Abschläge nach 45 Arbeitsjahren
Die Neuregelung soll am 1. Jänner 2020 in Kraft treten. Sie betrifft im ASVG vorerst nur Männer, weil Frauen bis 2024 mit 60 die Alterspension antreten können (ab dann Anhebung in Halbjahresschritten auf 65). In der Folge sollen Frauen in der neuen Hacklerregelung bis zu fünf Jahre an Kindererziehungszeiten angerechnet werden (theoretisch auch Männern).
Betroffen von der Änderung sind laut Arbeiterkammer alle vorzeitigen Pensionsformen (Langzeitversicherte, Schwerarbeiter, in wenigen Fällen Invalidität). Die AK spricht von deutlich höheren Renten: Bei Langzeitversicherten seien die Durchschnittspensionen nach 45 Arbeitsjahren bei 2553 Euro brutto. Ohne Abschläge (derzeit maximal 15 Prozent) steigen diese auf 2921 Euro. Jenen mit 45 Beitragsjahren, die noch heuer den Pensionsantritt planen, rät die AK, einen Aufschub bis 2020 prüfen zu lassen.
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Auch s Bierchen und die anderen Verwalter kosten uns jede Menge Kohle. Die Verwalter haben Österreichs Beitrag zum grünen Klimafonds um satte vier Millionen Euro erhöht; der Bundeskasperl plärrt bei der Vollversammlung gleich davon, dass wir sage und schreibe 60 zusätzliche Millionen in diesen Fonds zahlen sollen. Jährlich!
Wer soll bitte 45 Jahre arbeiten können? Lehrer oder Direktoren von Schulen sicher nicht! Die sterben dann alle in der Pension sehr bald! Sinnvolle "Hacklerregelung", Pensionen werden dann eingespart!
@SCHULDIREKTORCHRISTOPHLUDWIG: Wäre mir neu, dass Lehrer und Schuldirektoren alle so bald sterben. Im Gegenteil, ich kenne jede Menge Lehrer, die sehr alt sind oder in sehr hohem Alter gestorben sind.
Sehr viele der alten Generation haben noch Beamten-Status und saugen das Geld der ASVG-Versicherten auf. Das ist aber zum Glück ein Auslauf-Modell.
Sie selbst können sich ja eh einen anderen Job suchen, der weniger "sterbe-anfällig" ist, als Schullehrer/Direktor. Vielleicht als "Fachmann für eh fast alles". Oder als "Aufdecker-Journalist"?
Gerechtigkeit der SPÖ: Za wos bis 65 arbeiten, wenn man mit 62 schon die maximale Pension bekommt?
Wieder einmal ist der Arbeitswillige der Doofe!
Arbeitsfreudige finden Ausgleich.
Verhindert, dass Frust entsteht am Arbeitsplatz wäre ein Lösungsansatz.
Jammerlappen, du triffst wieder einmal die Falschen mit dieser Art des Klassenkampfes.
Vorsätzlich geschädigt werden nämlich alle Arbeitnehmer, die das zu bezahlen haben und zukünftig mehr Staatsschulden , weniger Pension und diverse Sparpakete erleben werden. Anders gesagt: die jüngeren Kollegen trifft es.
Nachweislich falsch! Auch die Pensionisten, die mit Abschlägen in Pension gingen oder keine Erhöhung im ersten Jahr bekamen, zahlen Steuern. Und wenn es auf Grund der kleinen Pension nur noch Verbrauchssteuern sind. Auch damit finanzieren sie die Luxuspensionen mit.
Ich bin gegen diese Privilegien für einige wenige und Beseitigung des Fehlers, dass erst im 2. Jahr nach Pensionsantritt die Pension angehoben wird, wenn auf die vergessen wird, die bisher diese Nachteile in Kauf nehmen mussten.
Es wäre schön, wenn die Arbeitgeber wieder Bedingungen schaffen, dass man gerne bis 65 arbeiten geht!
Die SPÖ beschenkt ihr Klientel mit Geld, das der Staat nicht hat und für Zukunftsinvestitionen fehlt.
Gleichzeitig ist man zu feig, der jungen Generation zu erklären, was das Pensionskonto ist, das für alle zukünftig gelten wird. Am Ende kommen dort nämlich 30%-50% weniger Pensionsauszahlungen heraus und deshalb drängen alle Experten auf schnelle Reformen und den Ausbau der privaten Vorsorgemöglichkeiten.
Der Schmäh, dass den Jüngeren Versicherungsjahre (z.B. für Kindeserziehung etc.) angerechnet werden, ist letztendlich nur eine große Täuschung, weil diese Zeiten mit einer sehr geringen Bemessung gerechnet werden und damit die Pension kaum erhöhen!
Wer sich informiert und an seine Kinder/Enkelkinder denkt, kann die SPÖ gar nicht wählen. Die SPÖ zielt auf egoistische Abzocker, die heute Geld vom Staat wollen, ohne Rücksicht auf Zukunftsthemen.
Hat derStaat dafür kein Geld mehr, weil Museen gefördert werden, die gar keine sind? Oder weil die Sozialleistungen an alle ausbezahlt werden, auch nicht Bedürftige. Siehe Familienbeihilfe, Schuljahre usw.
Das ständige Gezeter um das Wohl der Kinder genau von denen, die ihnen Häuser schenken, nervt. Sollen die gar nichts mehr leisten müssen?
Sie sind also der Meinung, dass man seinem Kind kein Haus schenken darf !!
@MAPE
Nur die, die sich ein Haus erspart oder von den fleißigen Vorfahren geerbt haben dürfen das nicht. Die anderen die sich nichts gespart und wenig im Leben geleistet haben, wollen sich selbstverständlich dann an denen bereichern die etwas gespart haben. Also die "Reichen" gehören wieder einmal bestraft, Häuser und Eigentum am besten enteignen, das ist logisch. Kommunismus pur.
Wer sich bestraft fühlt, weil er reich ist, sollte schauen, dass er den Reichtum los wird.
Es geht hier nur um die armen Kinder, denen wir die Zukunft nehmen. Solche, die nur verhöhnen wollen, sollten in keiner Regierung sitzen!
Sie nehmen Ihren Kindern die Zukunft?
Tz,tz,tz 🙄
Meinen Kindern hab ich eine Zukunft gegeben, während ich sie mir möglicherweise genommen habe. Großziehen mit Werten und auf eigene Absicherung "vergessen", selbstgewählte Studienrichtung gefördert... Die Chancen nehmen ihnen die Immobilienspekulanten, die Protektionskinder... Gott sei dank sind sie wehrhaft und lassen sich nicht so leicht unterkriegen. Und sie kennen auch Bescheidenheit.
Ich kann nicht den Egoismus der Verwöhnten fördern!
Ah spannend! Früher hast gejammert, dass deine Töchter sich nichtmal Eigentumswohnungen leisten können, und heute behauptest, dass DU ihnen eine Zukunft gegeben hast...
Bie dieser MitDenk sind immer andere schuld !
Protektionskinder weil ihre Kinder den gewünschten Job nicht bekpmmen, Spekulanten weil sie sich anscheinend keine große Wohnung leisten können, ihre Volksschulleherin, die Leute aus ihrem Ort...........
Eigentlich arm !
Ich habe Mitleid mit dir!
Alle Argumente wischt du mit Beleidigungen dem Diskussionspartner gegenüber weg.
Zynismus ist euer Prinzip. Das ersetzt ehrliche Auseinandersetzung mit Fakten. Oder gibt es den Fakt nicht, dass man ohne Protektion an zweiter und nicht erster Stelle steht. Wie war das doch mit dem Postenschacher der türkisblauen Regierung? Mit wem umgab man sich? Nicht die Besten kamen zum Zug, sondern die, die auf Linie liegen, die man aus irgendwelchen Gründen, und sei es der Freund des Freundes, fördern will.
Seid ihr wirklich so schwach, dass ihr zu solchen Mitteln greifen müsst?
Brauchen Kinder eine Eigentumswohnung geschenkt, wenn man ihnen eine Zukunft gibt. Die Möglichkeit der von ihnen gewünschten Ausbildung zu fördern, ihnen Menschensbildung angedeihen zu lassen sind wesentlich wichtiger. Oder besteht ein Grundrecht auf Eigentum ohne Eigenleistung?
Ihrer Ansicht nach dürfte dann auch niemand ei Geschenk annehmen.
Apropos Eigentumswohnung:
Besitzen Sie nicht eine ?
Nach Ihrem Ableben werden Ihre Kinder diese sicher verkaufen und den Erlös spenden, denn ..
.
Angestellte in Top-Funktionen, Hof- Senats- und Ministerialräte, UNI-Professoren , Primarii , Notare und andere Menschen in wollen und sollen bleiben . All diese fordern auch den späteren Pensionseitritt - und reden dabei wie ein Blinder von der Farbe !
Die Mehrheit jedoch ist nach 40 oder mehr Berufsjahren völlig ausgepowert und auch die Firmen nehmen kein 50+ Leute auf.
So schaut`s aus, blöd daherreden ist eine Sache, wirklich bis gegen 70 arbeiten eine andere !
Passt eh, es kann ja jeder in Pension gehen, aber nicht OHNE Abschläge.
Darum geht es.
Und immer wieder derselbe Unsinn: Die Rede von Beitragsjahren!
Geht aus von den (kumulierten und aufgewerteten) Beitragsleistungen (s. Pensionskonto). Und dann Pensionsberechnung nach versicherungsmathematischen Grundsätzen. Aber nicht idiotische Wahlgeschenke und uneinlösbare Versprechungen!
Die Hackleregelung ist ein Schwachsinn zur Potenz.
Pensionsantrittsalter ist mit 65.
Nur wer wirklich so krank und ausgepowert ist, dass er nicht mehr arbeiten kann, soll selbstverständlich abschlagsfrei in Pension gehen dürfen.
Alles andere ist eine extreme Benachteiligung vor allem der Mütter, aber auch der Schüler und Studenten. Die Kinderbetreuungszeiten sollen besser besser angerechnet werden. Auch Schüler und Studenten sollen sich nach Beendigung der Schulpflicht pensionsversichern können.
Letzteres geht ganz einfach: Teilzeitbeschäftigung annehmen statt nur Studentenleben genießen.
Machen viele Studenten. Geringfügig, den Teilzeit würde gezieltes Studium nicht zulassen. Bleibt da soviel, dass man sich freiwillig versichern kann?
Und auch dann geht es sich bis 62 nicht aus, 45 Beitragsjahre zu sammeln.
Denn statt den
Teilzeitbeschäftigung bringt nur sehr wenig fürs Pensionskonto.
Und für die Jungen gilt ausnahmslos das Pensionskonto, man bekommt also mit versicherungsmathematischen Abschlägen nur ausbezahlt, was man einbezahlt hat. Keine kurze Durchrechnungszeit oder ähnliches mehr!
Kannst du mir sagen, warum dann die Anfangsgehälter nach Studium so unverschämt niedrig sind?
Weil die frischen Akademiker über keine Erfahrungen verfügen!
Außerdem ist auch die Berufswahl eine Sache der Intelligenz!
Wer nur Geld im Auge hat, kann nicht besonders intelligent sein. Der ist berechnend!
Beruf hat doch was mit Berufung zu tun. Sonst gäbe es doch überhaupt kein Pflegepersonal als Beispiel.
Wer sein Geld nicht im Auge hat kann nur als unintelligent bezeichnet werden. Deshalb gibt es auch Leute die sparen und solche die mit Geld nicht umgehen können. Zweite Kategorie sind dann die, die denen die gespart haben alles neidig sind und danach plärren den "Reichen" alles weg zu nehmen.
Also sind alle, die es durch Fleiß und Sparsamkeit zu etwas mehr gebracht haben unintelligent ?
Lieber MAPE,
schön langsam könnte man tatsächlich den Eindruck bekommen, das man eigentlich ein Trottel ist wenn man sein Leben lang fleißig gearbeitet und gespart hat. Am besten man hakelt bis zu Tod umfallen, dann spart der Staat sich die Pension. Wenn man nach einem harten Arbeitsleben etwas erspart hat, kommen dann die Neider und jene die in ihrem Leben weder vom Sparen noch vom Arbeiten viel gehalten haben und wollen einem auch das noch wegnehmen.
Sind ja nur ein paar frustrierte Wichtigtuer !
Ich habe jedenfalls sowohl vom Sparen als auch vom Arbeiten viel gehalten.
Der Zynismus, den ihr da beim Kommentieren an den Tag legt, ist sehr bezeichnend für eure Ideologie. Und dieser Zynismus nimmt so manchen die Arbeitslust. Vom wirklichen Leben derer, die nicht auf der Butterseite groß wurden und lebten, habt ihr keinen blassen Schimmer, aber Urteile fällt ihr ganz locker!
45 Jahre Arbeit sind mit Sicherheit genug.Das Geld dafür ist da und ist finanzierbar.Das hat sogar Hundstorfer Seinerzeit bestättigt.Ruhe-Gehälter für Nationalrats Abgeordnete usw da wird nicht gespart.Aber beim Otto Normal Bürger will man immer wiedereine Sparschiene einführen.Man spricht immer von Erhöhung (Brutto),aber von Netto haben sie noch nie gehört.Was netto bleibt ist interressant,alles andere ist fiskus.
Das Geld ist eigentlich nicht da und wird angesichts der Bevölkerungsentwicklung immer weniger da sein.
Das Geld wird immer mehr und die Bevölkerung schrumpft ohne Zuwanderung.
Die österr Städte werden immer heißer und die GrünInnen haben keine anderen Sorgen als immer mehr Zuwanderer in unsere Städte zu pferchen!
Ich drucke heute Nacht auch wieder ein paar Millionen.
Was Rauchen Sie ?...........
Die berufstätige Jugend wird sich bedanken!
Wieso ist es genug?
Wozu gibt es ein gesetzliches Antrittsalter?
Aha, das hast du durchgerechnet? Und da Hundstorfer Rudiist dir dabei no a Vorbild! Da kann i nur lachen.
45 Beitragsjahre sind genug.
Teile diese Meinung.
Genug, um in Pension zu gehen.
Aber nicht abschlagsfrei mit der alten Durchrechnungsmethodik.
Bernd Marin drängelt schon gefühlt zwei Jahrzehnte auf einen späteren Pensionsantritt.
Was von solchen Leuten wie ihm immer gerne vergessen wird :
es gibt Menschen, die das Glück der geförderten Bildung aus dem Elternhaus genießen konnten, den für sie richtigen Berufsweg einschlagen durften und quasi der Beruf ein Hobby darstellt, in welchem sie aufgehen.
Wenn dann noch Gesundheit dazukommt, ist das Wort Pensionsantritt für diese Schichten eher Schock als Gnade.
Es gibt aber auch die anderen, welche als Kinder weniger gefördert wurden oder eben mit Freude ein Handwerk lernten, Jahrzehnte hart für ihr Geld arbeiten mussten, beruflich wenig bis keine Freiräume hatten und vielleicht auch noch gesundheitlich angeschlagen sind.
Da frage ich mich, was ist bitte falsch daran, wenn ein Mensch nach einer Erwerbsarbeit von stolzen 45 Jahren in den Ruhestand geht, um noch ein paar Jahre seines Lebens zu genießen ?
Sie sprechen wichtige Aspekte an.
Gesundheitlich angeschlagen. Da könnte doch auch Altersteilzeit ein sinnvoller Weg sein oder zusätzliche "Urlaubswochen". Auf der anderen Seite steht nämlich ein schlagartiges Ende. Zuerst Vollzeitjob und dann doch noch relativ gesund in lange Pensionsjahre. Das könnten schon mal 40 Jahre und mehr werden, bei der heutigen Lebenserwartung. Sind das wirklich schöne Aussichten?
Beruflich wenig bis keine Freiräume ist wirklich eine Tragik. Vielleicht bräuchte es Beispiele, damit man nach anderen Lösungsmöglichkeiten suchen kann, anstatt gleich die Pension herbeizusehnen. Es ist gut zu verstehen, dass Menschen, die lange Jahrzehnte in großer Abhängigkeit am Arbeitsplatz stehen, die Freiheit durch Pensionierung herbeisehnen.
Da bin ich bei ihnen.
Das Problem in Österreich ist, dass dieses Land kein Vorreiter in gesellschaftlichen Disziplinen ist und solche Szenarien nicht neu andenken kann und will. Zu verhaftet ist die Politik am Gängelband der Wirtschaftsinteressen.
Zb. macht sich in der Schweiz der Trend bemerkbar, vom Arbeitgeber über den normalen Urlaubsausmass von 5 Wochen hinaus weitere Urlaubstage/Wochen zu kaufen. Da gibt es zb. Leute, welche dann bis zu 10 Wochen Urlaub haben.
In Österreich natürlich alles undenkbar. Geht nicht, ist nicht organisierbar, brauchen wir nicht, gab es früher auch nicht, wo kämen wir dahin...
Hierzulande geht man lieber den Weg der Arbeitszeitverlängerung, statt flexiblere Konzepte zu entwickeln, bei welchen Arbeitgeber UND Arbeitnehmer Vorteile haben.
Das spiegelt sich auch im Index des sozialen Fortschrittes wider. Österreich ist vom Platz 13 auf den Platz 20 zurückgefallen, während Länder wie Norwegen, Dänemark und die Schweiz die vordersten Reihen belegen
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