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Miliz sei nicht gut aufgestellt, sagt der Rechnungshof

Von OÖN, 10. Dezember 2022, 00:04 Uhr
Miliz sei nicht gut aufgestellt, sagt der Rechnungshof
Mai 2020: Teilmobilmachung der Miliz aufgrund der Coronakrise Bild: APA/Helmut Fohringer

WIEN. Der Rechnungshof sieht die österreichische Miliz nicht gut aufgestellt. Laut einem Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde, fehlen sowohl Personal als auch Fertigkeiten und Material.

Aufgrund des Grundwehrdienst-Systems – sechs Monate plus einer freiwilligen Fortsetzung – gebe es außerdem keine Planungssicherheit.

Kritik üben die Prüfer auch an der Umsetzung der Teilmobilmachung im Rahmen der Pandemie.

Der Rechnungshof prüfte von Oktober 2021 bis Dezember 2021. Einer der größten Kritikpunkte: Es fehlte milizübungspflichtiges Personal. Bei den Offizieren beträgt die Abweichung vom Sollstand 32,8 Prozent, bei den Unteroffizieren fehlen 35,3 Prozent.

Es muss mehr geübt werden

Auch in den bürokratischen Strukturen gebe es Mängel. So fehle eine steuernde Stelle für Milizangelegenheiten im Ministerium.

"Die Miliz ist ein wichtiger Bestandteil des Bundesheeres", hieß es aus dem Ministerium in einer Reaktion auf die Kritik. Milizsoldaten müssten wieder mehr zum Üben kommen; entsprechende Konzepte würden erarbeitet.

Die Pandemie habe die erstmalige Mobilmachung von Milizsoldaten notwendig gemacht, "dadurch konnten fehlerhafte Abläufe aufgedeckt und Maßnahmen zur Verbesserung gesetzt werden".

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1  Kommentar
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Maxi-milian (667 Kommentare)
am 10.12.2022 18:14

und hoffentlich nicht auch noch Rechtsextrem unterwandert

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