Mikl-Leitner zur Landeshauptfrau gewählt, Landbauer erhielt eine Stimme mehr
SANKT PÖLTEN. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung des NÖ Landtags mit 24 von 41 gültigen Stimmen als Landeshauptfrau bestätigt worden.
15 Mandatare - unter ihnen wohl die 14 der FPÖ - wählten ungültig. Zu LH-Stellvertretern wurden Stephan Pernkopf (ÖVP) und Udo Landbauer (FPÖ) gekürt. Auf sie entfielen 37 bzw. 25 der 56 möglichen Stimmen.
Die Zustimmung für Mikl-Leitner fiel überaus dünn aus. Als die Landeschefin am 19. April 2017 die Nachfolge von Erwin Pröll (ÖVP) antrat, hatte sie 52 von 56 möglichen Stimmen eingefahren, nach der Landtagswahl 2018 waren es 53 gewesen. Gewählt wurde sie am Donnerstag wohl von den 23 Abgeordneten ihrer Volkspartei, eine weitere Stimme kam hinzu. Ermöglicht wurde eine Mehrheit auf diese Art und Weise durch die ungültigen Stimmen, die großteils aus den Reihen der Freiheitlichen gekommen sein dürften.
Landbauer erhielt 25 Stimmen
Geringfügig höher war der Zuspruch für FPÖ-Landesparteichef Landbauer als LH-Stellvertreter. Auf ihn entfielen 25 von 44 gültigen Stimmen, zwölfmal wurde ungültig gewählt. Pernkopf holte 37 Stimmen und wurde damit in seinem Amt bestätigt.
Die Volkspartei hat am letzten Sonntag im Jänner die absolute Mehrheit im Landtag und erstmals auch in der Landesregierung verloren. Die ÖVP stellt nun vier Vertreter in der Landesregierung, die FPÖ drei und die SPÖ zwei. Die neue Mandatsverteilung im niederösterreichischen Landtag lautet: ÖVP 23 (bisher 29), FPÖ 14 (8), SPÖ 12 (13), Grüne 4 (3), NEOS unverändert 3.
Video: Porträt: Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)
Protestkundgebung vor dem Landhaus
Die 56 Abgeordneten - 20 von ihnen sind neu - wurden zu Beginn der Sitzung angelobt. Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) wurde mit 51 Stimmen im Amt bestätigt. Für den Zweiten Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl (FPÖ), bisher Asyllandesrat, votierten nur 38 Mandatare. Die Dritte Landtagspräsidentin Eva Prischl (SPÖ), zuvor im Bundesrat, erhielt alle 56 möglichen Stimmen.
Nach dem Stopp der anfänglichen Verhandlungen mit der SPÖ hat die ÖVP ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ abgeschlossen, das unter anderem einen Corona-Fonds in Höhe von 30 Millionen Euro beinhaltet. Die vergangenen Freitag präsentierte Zusammenarbeit trifft auf heftige Kritik, auch aus Teilen der Volkspartei.
Im Vorfeld der konstituierenden Landtagssitzung ging vor dem Landhaus eine von SOS Mitmensch und anderen Organisationen veranstaltete Protestkundgebung gegen das schwarz-blaue Bündnis in Szene. Die rund 400 bis 500 Teilnehmer demonstrierten lautstark gegen "den politischen Dammbruch in Niederösterreich".
Innenpolitik 
Hannis Pinnochio-Haltung wird wohl sie und die NÖVP noch lange verfolgen.
Dem "roten G'sindl" aus polithygienischen Gründen die Tür zu weisen und sich darüber mit "Gutteils Kellernazis, ©Oskar Deutsch" im blau-braunen Team ihres Regierungspartners zu trösten, ist ein beachtliches Zeugnis für politische Reife nach Maßstäben des Zwetschenkirtags in Oberdippelbrunn.
Sie haben das gut für Ihr persönliches Ego entschieden, Frau Mikl-Leitner. Nur welch schwaches Zeichen Sie damit setzen, dass hat eine enorm hohe Aussenwirkung und bringt Ihre Unglaubwürdigkeit sehr deutlich zum Vorschein. Politik vom allerfeinsten, aber denken Sie immer daran, egal wo und wann Sie in der Öffentlichkeit einen Kommentar oder inhaltlich gefärbte Themen kommunizieren möchten - man hört Ihnen zu. Nur, hört oder sieht man eine Klischeepolitikdame mit leeren Worthülsen, denen man keinen glauben schenken darf. Das wird Ihrem Ego wehtun.
Liebe linkslinkslinke Kampfposter:
schaut doch einmal dass eure tollen Parteispezis was vernünftiges zusammenbringen, dann braucht ihr euch nicht mehr so aufzuregen.
Wo gibt es in A bitte "linkslinke" Parteien, die auf Gemeinde-, Landes- oder Bundesebene eine Rolle spielen und die hier "Kampfposter" hätten?
„Wer sonst gar nichts hat, der hat doch ein Vaterland. Patriotismus ist die Religion der ganz armen Schweine.“ — Wiglaf Droste, Kommentar in der taz, 5. Dezember 2003, taz. de
Also wenn sie das nicht wissen, dann dürften sie schon sehr erfolgreich die linkslinke Gehirnwäsche absolviert haben.
Das ist eine groteske demokratiepolitische Farce.
Ein Triumph der Machtgeilheit.
Die ÖVP kennt, wenn es um den Machterhalt geht, keine roten Linien, keinen Anstand und kein Gewissen.
Es wäre ja auch wirklich nicht zumutbar gewesen, der SPÖ bei deren durchaus vernünftigen Forderungen ein wenig entgegen zu kommen.
Aber nein, bevor die ÖVP etwas Soziales tut, geht sie lieber in eine Koalition mit Rassisten und Nazilieder-Sängern.
Das ist nur die Kür in Niederösterreich mit den Blaunen !!!
2024 kommt die Pflicht mit Blaun und der Schwarz Türkisen Familie!!!
Da können sich dann die Arbeitnehmer auf was gefasst machen!
Ein großer Schritt für; Johanna Mikl-Leitner aber ein sehr kleiner Schritt für die Menschheit. Ganz sicher - die wird weder an Klimaschutz etwas verbessern können, noch an irgendeinen anderen Problem dieses Landes. Nichts wird durch sie besser werden, und es wird auch sicher niemanden geben der im Nachhinein dankbar dafür sein könnte das ausgerechnet diese Frau an die Macht kam. Denn davon profitiert ganz sicher nur sie allen.
Man hätte ihr genauso gut den Mars anstatt Niederösterreich
in ihre Obhut übergeben können, denn daß was sie da oben für die Menschheit erreicht hätte, erreicht sie jetzt auch hier untern, nämlich noch weniger wie nichts.
So ist die ÖVP, legt den Grundstein für ein längst der Vergangenheit angehörig geglaubtes Gedankengut wieder salonfähig zu machen. Man hat aus der Geschichte nichts gelernt. Armes Österreich.
Da bin ich froh dass ich in Oberösterreich und nicht in Niederösterreich lebe. Ist auch nicht das Gelbe vom Ei, aber immer noch besser als in NÖ. Wenn man das Foto der Frau LH sieht, dann erkennt er, dass sie immer noch die Nase sehr hoch trägt, obwohl sie - außer in der eigenen Partei - keine Fans mehr hat. Das ist wie beim Skifahren - der Hang fängt , meist harmlos an, aber dann nach wenigen Metern oder Jahre geht es steil nach unten. Aber es gibt immer wieder Menschen, die um Geld und Macht "fast" alles tun. Wie soll denn eine Koalition funktionieren, wenn man sich nicht einmal gegenseitig wählen kann. "Der Feind liegt schon im Bett" - gute Nacht!
Dieser politische Stil der ÖVP NÖ ist zum Schämen! So gewinnt man KEINE Wähler! 👎👎👎
kannst ned erfinden. wer hätte sonst nö regieren sollen, wenn ein jungspund sich die hand abgehackt hätte, wenn seine forderungen nicht erfüllt werden? da ist mir eine empathische landeshauptfrau lieber - wenngleich ich die blauen auch nicht in der lr schätze.
"eine empathische landeshauptfrau lieber" - made my day - subsumiert unter "Schönsaufen"...
Sie hat ja nicht einmal probiert, eine 3er-Koalition mit den NEOS und den GRÜNEN auch nur im Geringsten in Betracht zu ziehen. - Sie tat immer so, als ob neben den Roten als einziger Ausweg eine Kalition mit den Blauen möglich sei.
Wähler nicht, aber Wahlen.
Eine widerwärtige Aufführung.
Kannst ned erfinden:
Die blaunen und schwürkisen Kampfposter insistieren hier also, dass eine Koalition der beiden Parteien, die im Wahlkampf den Eindruck vermittelten, sich abgrundtief zu hassen und versprochen haben, keinesfalls miteinander zu koalieren, "der Wählerwille" sei…
In der FPÖ-NÖ kann man, trotz Migrationshintergrund eines Elternteiles, sogar LH-Stellvertreter werden. Also warum wird der FPÖ Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen?
In die niederösterreichische Küche werden bald Iranische Klassiker und Hauptspeisen Einzug halten wie z.B.:
Kebab koobideh & Doogh – Kebab & saurer Joghurt Drink. ...
Zereshk polo ba morgh – Reis mit Berberitzen und Hühnchen. ...
Morghe Zaferani – Saffran Hähnchen. ...
Polo ba tahdig sibzamini – Reis mit Kartoffeln. ...
Morassa polo – Reis mit verschiedenen Toppings. (Quelle: Wikipedia)
Also freut Euch drauf und lasst es Euch schmecken!
Und Sie glauben wirklich, dass der LHStv. kochen kann? Hey, der ist Politiker - der kann gar nix!
Da mag sie grinsen die hani, also ich wäre net zufrieden mit einer solchen Wahl! Net viel Vertrauen im Landtag! Aber der Rubel - das Einkommen ist gesichert die nächsten Jahre! 👎👎👎👎👎 Ist nichts zum STOLZ sein!!!!
Ja, auf den Zaster und die Marie hat sie's wirklich abgesehen.
Schuljahr 2023/24 in NÖ.:
An einer (Höher Bildenden) Schule bilden sich in der großen Pause am Schulhof Kleingruppen. Die eine Gruppe spricht farsi, die andere parsi, kroatisch die nächste, eine weitere, darunter schwarzafrikanische Schüler:innen, Deutsch. Eine männliche Lehrkraft baut sich vor den fremdländisch sprechenden Gruppen auf und brüllt: "Hier spricht man TEUTSCH an allen Orten und Aborten!!!!" Ein junger Mann aus einer dieser Gruppen spricht in makellosem Deutsch: "Herr Professor, ich muss pinkeln, aber wie pinkelt man auf Deutsch?" Der "teutsche" Professor wird grün, dann weiß im Gesicht, greift sich an die Gurgel, jappst nach Luft ...... ...
Will die neue nö LR sowas dem Lehrerpersonal wirklich zumuten?
Man kann das in die Note mit einbeziehen! Und JA es ist wichtig die Sprache zu sprechen in dessen Land man wohnt! Was Leute daheim reden bzw bei privaten treffen ist deren Sache! Aber Amts und Schulsprache sollte und muss deutsch sein!
Das heisst aber auch, dass in den Pausen nicht in Dialekten gesprochen werden darf.
"urinieren" 😂😅😂
Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus:
"Bei einer Razzia der von der FPÖ eingeforderten Schnitzelstaffel (SS) wurden fünf Volksschüler auf frischer Tat beim Verzehr eines illegal zugewanderten Kebabs statt eines autochthonen Schnitzels erwischt. Sie befinden sich in Haft.
Auch die Deutschpflicht an Schulen wird bereits exekutiert. „Zum Glück hamma eine ÖVP-FPÖ-Regierung, weil sonst würd uns jetzt eine woke Sprachpolizei dauernd überwachen und uns vorschreiben, was wir sagen dürfen“, lacht Gerhard Hartgert von der blauen Sprachpolizei, der „Sprachenaufsicht“ (SA).
Dann wird er wütend: „He, du! Deutsch statt nix verstehen! Weil in der Schule eine Deutschpflicht herrscht, die was man zum Einhalten hat, um unsere sprachliche Kultur zum Bewahren!“, schreit er eine Schülerin an, die im Englischunterricht ein englisches Vokabel verwendet."
https://dietagespresse.com/kebab-in-grosser-pause-gegessen-fuenf-volksschueler-in-niederoesterreich-verhaftet/
ECHOLOT , bevor Sie von Schülern fordern, in den Pausen nur Deutsch zu sprechen, sollten Sie selber endlich einmal die deutsche Rechtschreibung erlernen. Dieses Problem damit besteht bei Ihnen schon seit Jahren! (siehe Ihre unzähligen Kommentare zu Corona in diesem Forum)
Ja, da müssen einige aufpassen, dass sie nicht von der Sprachpolizei verhaftet werden und mit mangelnden Teutschkenntnissen und fehlender Staatsbürgerkunde außer Landes gebracht werden...
Willkommen in der Steinzeit NÖ!
Traurig!
Und auf so eine Wahl ist die Mikl-Leitner stolz? Echt? Hat die keinen Spiegel zu Hause?
Wer behauptet, dass sie stolz auf die momentane Situation ist?
Letztendlich ist es eine Wahl, wo auch die politischen Gegner, Wahlverlierer und Verlierer der Koalitionsgespräche abstimmen und ihren Frust los werden wollen. Vorrangig zählt die Wahl der Bürger, darum geht es.
Welcher Bürger hat jemals eine Koalition gewählt?
Demokratie wird immer hochgehalten U angeblich verteidigt die EU Grad die Demokratie sogar im äußersten Osten Europas so heldenhaft...dann sollte man auch Demokratie im eigenen Land leben U den 2 stimmenstärksten Parteien das demokratisch limitierte Recht selbstverständlich einräumen eine Koalition einzugehen !
"den 2 stimmenstärksten Parteien das demokratisch limitierte Recht selbstverständlich einräumen eine Koalition einzugehen" - die beide im Wahlkampf den Eindruck vermittelten, sich abgrundtief zu hassen und versprochen haben, keinesfalls miteinander zu koalieren...
"Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" - die "hässliche Seite" der Demokratie
ECHOLOT Wenn schon demokratisch, dann legitimiert, nicht limittiert.
Aha, der Suppenheld insistiert, das der berühmte "Wählerwille" diese "Pack-Koalition" gewollt hätte....
Dabei wusste Dr. Taschner, bevor er bei den Schwürkisen landete: „Der Wählerwille existiert genauso wenig wie der viereckige Kreis.“
"Genauso wenig existiert ein Wählerwille, auf den nach geschlagener Wahl oft treuherzig hingewiesen wird, um Entscheidungen für die Bildung von Koalitionen oder den Gang in die Opposition zu begründen. Der Wählerwille sei das, was das gesamte Wahlvolk als Resultat der Wahl und somit als Auftrag für die Gestaltung künftiger Politik hinterlassen habe.
Gleichsam als ob, wenn Partei X eine Zustimmung von 40%, Partei Y eine von 35% und Partei Z eine von 25% erfahren hat, „der Wähler“, eine fiktiv gedachte Person, die gleichsam „den Durchschnitt aller Wählerinnen und Wähler“ darstellt, es als ideal betrachtete, dass im Nationalrat die Aufteilung der Mandate entsprechend dieser Prozente erfolgt. Einen solchen Wähler gibt es nicht und kann es nicht geben. Bei der Wahl wird nach der Präferenz für eine einzige Partei gefragt, und diese wird durch die Willenskundgebungen der einzelnen wählenden Personen erhoben, doch dieser Wille konzentriert sich nur auf eine Partei, nicht auf ein vielleicht erhofftes Stimmenverhältnis.“
Auch Laurenz Ennser-Jedenastik, Politikwissenschafter am Institut für Staatswissenschaft der Universität Wien hat nachgewiesen, dass die Berufung auf "den Wählerwillen" immer nur ein Scheinargument ist, da aus den Präferenzen der Wähler keine eindeutige Entscheidung über die Regierungsbildung abgelesen werden kann.
Mit grün oder rot sich auf ein Packerl hauen wäre verlaängerte Katastrophe fürs land! Aber es wäre auch Garant gewesen für eine blaue absolute in 1-2 Jahren!
Für Euch Blaunschildpensis vielleicht, ob "für das Land", weiß man nicht....
I hau mi o! echolot will uns Demokratie lehren mit dem Besispiel dieser dilletantischen niederösterreichischen Lügentruppe.
Dabei legt er besonderen Wert darauf, dass diese Parteien in der Wählergunst auf Platz eins und zwei gelandet seien. Gennau diesselbe Konstellation ist ihm im Jahre 1999/2000 jedoch völlig wurscht gewesen, als seine Idole Schüssel und Haider einen Pakt gegen das österreichische Volk beschlossen haben. Wo war da der spätere Bundeskanzler gelandet, der ein paar Jahre später schließlich mit nassen Fetzen vejagt wurde?
Die Mickl wird dasselbe Schicksal womöglich bald selber erleiden. Und aus der Erfahrung der vergangenen Jahrzehnte weiß man, dass es die FPÖ auch bald zerreißen wird.
Ob die SPÖ nach den nächsten NR-Wahlen auch so arrogant und tollpatschig in die Koalitionsverhandlungen geht?
Wenn sich eine komplett linke Regierung nicht ausgeht, und danach sieht es immer mehr aus, darf die SPÖ ohnehin nicht mit bösen rechten Feinden in der selben Regierung sitzen. Das heutige Geschrei und Fingerpointing schadet in jeder Hinsicht jenen, welche die nächsten Wahlen zu schlagen haben.
Aha, "fingerpointing" - haben Sie in der braunen ÖVP-Akademie heute ein neues Wort gelernt?
Und die SPÖ wurde zum schlechten Verlierer als #3 der Wahlen.
Die benehmen sich, als hätten sie Platz #1 oder sonst einen Anspruch.
Das Gegenteil ist aber der Fall und es wird weiter bergab gehen.
Die Ergebnisse der "Pack"-Koalitionsverhandlungen liegen aber so, wie wenn die FPÖ 90 % gemacht hätte - so "Leuchtturmprojekte" wie ein "30-Mio-Schwurbler-Fond" oder Deutschpflicht auf Schulhöfen oder eine "Wirtshausprämie für Wirte mit traditionellem Speisenangebot"...
klettermaxl - erinnern Sie sich doch bitte bloß an Ihr Idol aus dem Jahre 1999/2000. Der Lügenbaron Schüssel ist mit seiner Partei damals wo gelandet?
Also bitte nehmen Sie Ihr schwachsinniges Argument nicht mehr her, denn diese Argumentation haben Ihre braunen ÖVP'ler schon vor über 20 Jahren verunmöglicht.
Unglaublich was manche alles tun!
Ich find, die Mickl-Leitner hat
"ihre Seele" verkauft....
Ihr versteinertes Gesicht,
(sympathisch ist anders- aber sie sah immer schon so aus...) spricht Bände....
Lassen sich von den unerträglichen Blauen von oben bis unten bescheis.., äh
beleidigen, und dann geht die NÖ ÖVP trotzdem zu dem "Liederbuchschreiber"?
Hat die övp jeden Stolz und Anstand verloren?
Scheint so.
Gestern sagten sie so, heute so.
Alle früheren Aussagen nix mehr wert??
Heißt, kein Verlass auf deren Aussagen!
Seele verkauft.
Unglaublich...
War das wirklich der Wille der Niederösterreicher?
Oder gab es in der Nacht vor der Wahl paar deftige Mostverkostungen?
Wird alles vom Steuerzahler bezahlt die 9 Landesregierungen und ihre Landeszwerge!
Für was für eine Leistung eigentlich???
Und Niederösterreich mit der Mikl-Leitner und dem Landbauer und ihrer Tragikomödie ist der Tiefpunkt in der Republik?!
Landesregierungen sind sinnvoll.
Über Aufgaben oder Einsparungen sollte man aber reden und handeln.
Bitte um Mitteilung, was Landesregierungen können, was nicht auch eine Bundeseinrichtung zustande brächte!