Maurer schließt Rückkehr von Kurz aus

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer geht davon aus, dass ÖVP-Obmann Sebastian Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler nicht zurückkommt. In der ORF-Sendung "Hohes Haus" sagte Maurer am Sonntag, sie könne "ausschließen", dass Kurz in dieser Legislaturperiode wieder Kanzler werde. Ziel sei, dass die türkis-grüne Koalition mit dem künftigen Kanzler Alexander Schallenberg bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Im Puls24-Interview sah sie die Chancen dafür bei mindestens 90 Prozent.

Schallenberg "handlungsjähig"

Der derzeitige Außenminister Schallenberg sei nicht in die Affäre verwickelt und "handlungsfähig", sagte Maurer. Es sei wichtig, dass die Koalition weiter arbeitet und die auf den Weg gebrachten Projekte wie das Budget, die ökosoziale Steuerreform und die Pandemiebekämpfung bewältigt. Die Grünen hätten eine Verantwortung ihren Wählern und der Republik gegenüber für Stabilität und eine stabile Regierung zu sorgen, begründete Maurer nochmals die Fortsetzung der Koalition.

Dass Kurz nun als Klubobmann in den Nationalrat geht, kommentierte Maurer damit, dass die Grünen nicht die Personalbesetzungen andere Parteien beeinflussen. Und welches Sittenbild die ÖVP in den Chats biete, das sei Sache der ÖVP, so Maurer im ORF. Auch ob jene Kurz-Vertrauten von ihren Posten im Bundeskanzleramt abgezogen werden, die von den aktuellen Korruptionsermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betroffen sind, sei nicht Entscheidung der Grünen. "Ich bin mir sicher, dass die handelnden Personen das gewissenhaft lösen werden", sagte Maurer im Puls24-Interview.

Verzicht von Kurz auf Immunität "kein Gnadenakt"

Zur Ankündigung von Kurz, als Abgeordneter auf seine Immunität verzichten zu wollen, damit die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weitergeführt werden können, stellte die Grüne Klubobfrau im ORF klar, dass dies "kein Gnadenakt" der ÖVP sei. Dazu müsse es einen Auslieferungsantrag der Staatsanwaltschaft geben, über den dann der Nationalrat entscheide. Das sei eine Rechtsfrage und keine politische Frage.

Dass die Grünen zuletzt Gespräche über ein Vierer-Bündnis mit Beteiligung der FPÖ unter Herbert Kickl geführt haben, verteidigte Maurer auf PULS24. Mit der ÖVP wäre, hätte sie Kurz nicht ausgetauscht, keine Stabilität mehr möglich gewesen. Allerdings könne von einer Koalition "ganz sicher nicht die Rede sein". Es wäre vielmehr eine Allianz gewesen, um die Aufklärung der Korruption sicherzustellen und Chaos zu verhindern.

Schützenhöfer: Schallenberg "auf Dauer" Kanzler

Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer rechnet auch nicht mit der baldigen Rückkehr von Sebastian Kurz ins Kanzleramt. Der designierte Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) sei keine Puppe, die dann wieder abgezogen werde, so Schützenhöfer am Sonntagabend im ORF: "Nein, das ist auf Dauer." Schallenberg werde ein eigenes Profil entwickeln, erwartet der steirische Landeshauptmann, der auch von Druck der Basis und von besorgten Bürgern vor Kurz' Rücktritt berichtete.