Lade Inhalte...

Innenpolitik

Maurer schließt Rückkehr von Kurz aus

Von nachrichten.at/apa   10. Oktober 2021 14:41 Uhr

Die grüne Klubobfrau Sigi Maurer.

WIEN. Die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer hat am Sonntag ausgeschlossen, dass Sebastian Kurz in dieser Legislaturperiode als Kanzler zurückkehrt. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) klingt ähnlich.

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer geht davon aus, dass ÖVP-Obmann Sebastian Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler nicht zurückkommt. In der ORF-Sendung "Hohes Haus" sagte Maurer am Sonntag, sie könne "ausschließen", dass Kurz in dieser Legislaturperiode wieder Kanzler werde. Ziel sei, dass die türkis-grüne Koalition mit dem künftigen Kanzler Alexander Schallenberg bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Im Puls24-Interview sah sie die Chancen dafür bei mindestens 90 Prozent.

Schallenberg "handlungsjähig"

Der derzeitige Außenminister Schallenberg sei nicht in die Affäre verwickelt und "handlungsfähig", sagte Maurer. Es sei wichtig, dass die Koalition weiter arbeitet und die auf den Weg gebrachten Projekte wie das Budget, die ökosoziale Steuerreform und die Pandemiebekämpfung bewältigt. Die Grünen hätten eine Verantwortung ihren Wählern und der Republik gegenüber für Stabilität und eine stabile Regierung zu sorgen, begründete Maurer nochmals die Fortsetzung der Koalition.

Dass Kurz nun als Klubobmann in den Nationalrat geht, kommentierte Maurer damit, dass die Grünen nicht die Personalbesetzungen andere Parteien beeinflussen. Und welches Sittenbild die ÖVP in den Chats biete, das sei Sache der ÖVP, so Maurer im ORF. Auch ob jene Kurz-Vertrauten von ihren Posten im Bundeskanzleramt abgezogen werden, die von den aktuellen Korruptionsermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betroffen sind, sei nicht Entscheidung der Grünen. "Ich bin mir sicher, dass die handelnden Personen das gewissenhaft lösen werden", sagte Maurer im Puls24-Interview.

Verzicht von Kurz auf Immunität "kein Gnadenakt"

Zur Ankündigung von Kurz, als Abgeordneter auf seine Immunität verzichten zu wollen, damit die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weitergeführt werden können, stellte die Grüne Klubobfrau im ORF klar, dass dies "kein Gnadenakt" der ÖVP sei. Dazu müsse es einen Auslieferungsantrag der Staatsanwaltschaft geben, über den dann der Nationalrat entscheide. Das sei eine Rechtsfrage und keine politische Frage.

Dass die Grünen zuletzt Gespräche über ein Vierer-Bündnis mit Beteiligung der FPÖ unter Herbert Kickl geführt haben, verteidigte Maurer auf PULS24. Mit der ÖVP wäre, hätte sie Kurz nicht ausgetauscht, keine Stabilität mehr möglich gewesen. Allerdings könne von einer Koalition "ganz sicher nicht die Rede sein". Es wäre vielmehr eine Allianz gewesen, um die Aufklärung der Korruption sicherzustellen und Chaos zu verhindern.

Schützenhöfer: Schallenberg "auf Dauer" Kanzler

Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer rechnet auch nicht mit der baldigen Rückkehr von Sebastian Kurz ins Kanzleramt. Der designierte Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) sei keine Puppe, die dann wieder abgezogen werde, so Schützenhöfer am Sonntagabend im ORF: "Nein, das ist auf Dauer." Schallenberg werde ein eigenes Profil entwickeln, erwartet der steirische Landeshauptmann, der auch von Druck der Basis und von besorgten Bürgern vor Kurz' Rücktritt berichtete.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

213  Kommentare expand_more 213  Kommentare expand_less