Maurer: "Es ist großartig, gestalten zu können"
WIEN. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer steht trotz aller Kritik fest zu der seit eineinhalb Jahren laufenden Koalition mit der ÖVP. Von der vorgeworfenen Selbstaufgabe wollte sie im APA-Sommerinterview - unter Verweis auf Erreichtes nicht nur im Klimaschutz - nichts wissen: "Zu beurteilen ist das, was wir weiterbringen."
Die Regierungsrolle ihrer Partei bewertete sie positiv. "Es ist großartig, gestalten zu können", so die Klubobfrau.
"Wir haben eine historische Aufgabe, das ist die Bewältigung der Klimakrise", sagte Maurer: "Für die gibt es auch ein historisches Zeitfenster, das sich schließt. Dementsprechend müssen wir jetzt alles tun, was nötig ist." Dass hier von ÖVP-Seite bis hinauf zu Bundeskanzler Sebastian Kurz zuletzt Widerstand signalisiert kam, kommentiert sie ungerührt: "Wir lassen uns nicht aus der Ruhe bringen, weder von Zurufen aus den Ländern noch von diversen Wirtschaftskammerfunktionären, die eher im alten Denken, im Bremsen und Betonieren verhaftet sind."
Im Klimaschutz viel weitergegangen
Schon in den ersten eineinhalb Jahren der Koalition sei im Klimaschutz mehr weitergegangen als in den zehn Jahren davor zusammen. Maurer erinnerte hier an das Eisenbahn-Ausbaupaket, das Gesetz für die erneuerbare Energie und erste Steuermaßnahmen. Im Herbst werde man die ökosoziale Steuerreform oder auch das 1-2-3-Ticket beschließen. "Leonore Gewessler liefert in diesem Bereich und lässt sich auch nicht beirren von irgendwelchen Kommentierungen von der Seite", lobte Maurer die grüne Umwelt- und Infrastrukturministerin.
Zur Frage, ob diese Ökothemen zur Sollbruchstelle der türkis-grünen Koalition werden könnten, erinnerte Maurer an das gemeinsame Regierungsprogramm, "da sind diese Dinge vereinbart". Von Zermürbung durch die ÖVP wollte sie nichts wissen: "Es geht in der Politik nicht um Befindlichkeiten, sondern darum, was man umsetzt." Ob Steuern, Öko-Investitionen oder die Evaluierung der Straßenbau-Vorhaben der Asfinag: "Wir stellen jetzt Weichen, die nicht mehr reversibel sind."
Weitergebracht habe man auch vieles abseits der Ökothemen. Maurer nannte im Sozialbereich Erhöhungen bei Mindestpension, Mindestsicherung und Arbeitslosengeld während der Corona-Pandemie, großzügige Wirtschaftshilfen, daneben aber auch das Hass-im-Netz-Paket oder das angepeilte Informationsfreiheitsgesetz - das die ÖVP nun allerdings wieder "neu durchdenken" will.
Nicht nur reüssiere man in dieser Regierungsbeteiligung, "ich glaube auch, dass das bei den nächsten Wahlen so bewertet werden wird und dementsprechend eine weitere Rolle in der Mitgestaltung - in welcher Konstellation auch immer - durchaus möglich ist", versprühte Maurer Optimismus und erinnerte auch an relativ stabile zwölf Prozent in den Umfragen für die Grünen. Jedenfalls solle man die Arbeit der Regierung bewerten, wenn sie abgeschlossen sei: "Und da bin ich zuversichtlich, dass wir die Menschen überzeugen können, dass das, was wir tun, sehr sinnvoll ist."
Steigbügelhalter der ÖVP?
Die Kritik, dass die Grünen - etwa bei der Bestellung der ORF-Spitze oder bei der Nicht-Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses - zum Steigbügelhalter der ÖVP mutiert seien, lässt die Klubobfrau nicht gelten. ""Wir sind in einer Koalition, und da gibt es ein paar Grundregeln, beispielsweise, dass man nicht gegeneinander stimmt. Die Bestellungen im ORF sind Aufgabe des Stiftungsrats. Dass diese stark parteipolitisch motiviert sind, es keine internationalen Bewerbungen gibt und alle relevanten Kandidaten für den Generaldirektor Parteien zuzuordnen sind, ist bedauerlich - allerdings Ergebnis von Gesetzen, die Sozialdemokratie, Freiheitliche und Volkspartei beschlossen haben."
Bei Abschiebungen sind Menschenrechte zu beachten
Bei der Frage der Abschiebung abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan - zuletzt ein heißes Streitthema zwischen Grünen und der ÖVP, die darauf beharrt - sieht Maurer keinen koalitionsinternen Diskussionsbedarf: "Das ist keine Frage, die politisch ausgedealt wird, sondern es gibt Menschenrechtsgesetze, und die sind einzuhalten."
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Was hat als willfähriges 5. Radl an der
türkisen Karre mitlaufen und gegen alles verstoßen was je „grün“ war, mit gestalten zu tun???
Es ist offensichtlich ganz toll, an der Futterkrippe zu sitzen, viel toller, als was gestalten zu können. Da trägt man eben auch die Gestaltungen dessen mit, der einem diesen Futterplatz ermöglicht hat, Auch wenn man da vieles mitfrisst, was man vorher ausserhalb der Regierung strikt abgelehnt hat und Prinzipien opfert. Die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten sind ja sehr, sehr eingeschränkt . Es gibt eben auch bei den GrünlingInnen great pretenders, und zwar m/w. Die sind auch schwer notwendig, damit die WählerInnen trotzdem bei der Stange gehalten werden. Wird aber nicht ewig in dem erwünschten Ausmass gelingen. Die Beteiligung der GrünlingInnen an der Regierung hat ein Ablaufdatum, wahrscheinlich spätestens nach der nächsten NR Wahl, möglicherweise aber auch schon früher. Was nachher kommt ist offen, hängt auch von der Entwicklung der Migrationszahlen ab und welche Richtung sich in der SPÖ letztlich durchsetzt.
Analyse Milzfaier - aka Observer.
Wenn ich diese Sprüche der Sigi Maurer lese, dann kommt mir "Das Märchen vom Schulmeister Klopfstock " von Clemens Brentano in den Sinn. Warum ? Da gibt es eine Stelle, in der es heisst - "Trilltrall heiß ich, Trilltrall rufts mich, Trilltrall ist mein Beruf, wozu mich Gott im Himmel schuf".
Wenn man das ein wenig verändert, dann könnte das so heissen: Maurer heiß ich, Maurer rufts mich, Maurer ist mein Beruf, wozu mich Gott im Himmel schuf. Vielleicht wäre das auch für die Sigi das Richtige und passender als Politikerin.
so falsch u. verlogen können nur politike sein u. die grünen sind das mindeste.
Blauer Kindergarten hier in diesem Forum! Der Schmerz der Ibizafolgen sitzt tief! (Gott sei Dank!)
Hat Kurz etwa erlaubt, daß diese angeblich Grünen was gestalten dürfen?
Oh, was haben sie denn so gestaltet?
Die 140er Teststrecken auf der A1 sofort rückgängig gemacht und die Stiefel vom Kurz und 'Gust' blankgeleckt.
Große ungute Klappe und nichts dahinter, geht vor dem Kanzler in die Knie! Verachtenswert!
Das Gestalten der Grünen:
Die grünen Wiener Schnösler wollten nach dem Terrorüberfall die Polizei entwaffnen.
Wollen einen Abschiebestopp für Afghanen , und dass noch mehr krimminelles Gesindel ins Land kommt.
Schweigen, schweigen zur Ausländerkriminalität (Mordfall Leonie durch Afghanen.
Tja so schaut das Gestalten der grünen Träumer aus!
Ich finde Frau Stinkefinger sollte wegen Ehrenbeleidigung am ÖsterreichischenVolk angeklagt werden. Das ist längst überfällig.
Die Grünen gestalten?
Was?
Wo?
Sie sind ein unbedeutendes Anhängsel der Türkisen.
Worstrest
sie gestalten seltsame faktenverdehende postings!!
Leistung anerkennen = blaune Forderung!!
Vinzenz - mich wunderts dass du noch frei herum laufen darfst. Oder schreibst du aus einem sicheren Versteck?
Sie ist ein wahres Glückskind!
Die Frau mit dem Finger gestaltet, ich halts nicht mehr aus. Schnell ein kühles Bier.
Was hat die Strache -FP unter Kurz " gestaltet“ ??
Ibiza uvam!!
Wahltag ist Zahltag Frau Maurer .
Dann bekommen sie und die grünen Spinner wohl den gestreckten Mittelfinger gezeigt.
Du weißt anscheinen dicht, dass der Mittelfinger solchen Typen wie du es bist gegolten hat !
nicht
Legen Sie die Verteidigung der Maurer nicht so aus, denn hier fehlt der Hater und somit wäre die Maurer wegen Beleidigung zu belangen.
Denken Sie lieber vor dem Betätigen der Tasten nach.
Aha , Frau Mauer zu beleidigen ist ok und wenn sie euch dafür den Mittelfinger zeigt, ist sie wegen Beleidigung zu belangen ? Was seid ihr für traurige Gestalten !
Menschen ohne Ehre und Anstand kann man nicht beleidigen. Sie verkaufen für Geld ihre Seele.
COMM.....
Du weiß über frau Maurer nur, dass sie 2 Mittelfinger hat, sonst Nichts !
Sorry aber mein Interesse für sie hält sich in Grenzen.
Bist schon am Ende mit deiner Weisheit ?
Du hast Treue vergessen! Jetzt bist du untr Seinesgleichen unten durch.
Nein,die traurigen Gestalten sind schon die GrünnInnen die ihr wahres Gesicht imm mehr zeigen.Hoffentlich nicht mehr lange.
Was ist, wenn die Grünen noch länger zu sehen sind ?
Gumrak! Bitte vor dem Tastendruck denken! Bitte!
Es war nur eine einfache Frage und wenn die zu hoch ist für dich , kann ich auch nichts machen !
Ist es die Liebe, vielleicht? Wie romantisch!
Willst einen Kuss von mir ?
Darf denn das in Euren Kreisen sein?
Es ist großartig, gestalten zu können
Und wann fangen sie damit an?
Zählbares bis jetzt 0
Aus einem anderen Forum geklaut:
Eines der wichtigsten Ziele der Grünen ist es die Eckzähne so fest wie möglich in der Bretterwand des Futtertrogs zu verkeilen und nicht loszulassen, egal was passiert.
Mei liab Frau Maurer, was sie da so erzählen. Glauben sie nicht, dass die Wähler so dumm sind und nicht merken, was läuft. Sie nutzen schlicht und einfach die Zeit, die ihnen bleibt, um abzukassieren, nicht mehr und nicht weniger - und dafür sind sie bereit, alles aufzugeben, wofür die Grünen einmal gestanden sind!
Hat sich jüngst bei der "ORF-WAHL" gezeigt, alles für ein paar gute Posten für die Genossen, Die Urgrünen werden sich im Grab umdrehen, was aus ihrer Partei geworden ist.
Frau Maurer kann halt auch bastianisch. Gegenstimmen in der Partei, aufmüpfige Abgeordnete werden ersetzt, gefällige Untantanen befördert. Die optische Wandlung der Klubchefin ist nicht zu übersehen. Businessstyle und kein hysterisches opositionelles Gekreische, gut so.
Die Wähler sind halt die gelackmeierten deren Naivität ausgenutzt wurde um an den Futtertrog zu kommen. Ist eh wurst denkt sich vielleicht Fr. Maurer und nimmt die Silberlinge als Trost solange es noch geht. Aber was weiss ich schon.
Reiche ein "p" nach, Bitte selbst einsetzen😉
Gut, dass die Blauäugigkeit von Frau Maurer nicht weh tut!!!
Frau Maurer mag viel sein, aber nicht blauäugig. Alles was sie macht hat Kalkül, wie ist die rapide Wandlung von der kreischenden Oppositionellen anders erklärbar. Glaubens wirklich die macht das nicht wegen dem fetten monatlichen Gehalt?
Unterwirft alles der Teilhabe am Regieren, biegt sich die Wahrheit zurecht, rechnet weiter mit der Naivität und Vergesslichkeit ihrer Wähler.
Die Umwelt als solches ist den regierenden Grünen sowas von egal, nicht jedoch die Umweltverbesserungsgelder die aus den Taschen der Belvölkerung gezogen werden können.
Die Blauäugigkeit nicht, aber ihre frechen Anmassungen, wie ihre Ausführungen über die älteren Mitglieder der SPÖ. Sie hat eine Art, die im Parlament von den Grünen und Türkisen sogar beklatscht wird, was an das Beklatschen der Dreistigkeiten im Klassenzimmer erinnert.
Maurer: "Es ist großartig, gestalten zu können" !!!
...unfassbar !!!
...die glaubt wirklich, dass die grünen "mitregieren und -gestalten" ??? !!!
...dabei sind sie nur der "steigbügelhalter" für die türkise schnöseltruppe !!!
...und für macht, geld und postenschacher, werfen die grünen sogar ihre grundwerte über bord !!!
Gegen den, der fest im Sattel sitzt und die Zügel in der Hand hat, kein Wort? Auch die Grünen schonen Kurz, dabei sind er und seine türkise Familie nicht mehr tragbar.
Die Österreicher haben schon viel ertragen, auch das grüne Dilemma geht vorbei!
Eine 12% Partei kann Klimaschutz nicht machen. 88% der Parlamentsparteien sind gegen Klimaschutz. Die Emissionen steigen in den Himmel, laufend. Und das Volk wird wieder treu die Verursacher des Klimawandels wählen.
gehen sie in den Schatten, der Klimawandel ist bei ihnen auch angekommen.
Gestalten können heißt bei der SI-GI leider halt auch oft nur: „ Wie man das sauer verdiente Geld anderer verplempern kann“. Ist aber keine alleinige SI-GI-Attitüde sondern bei Politikern aller Coleurs die Causa prima
Was wird bleiben vom grünen Intermezzo, ein Ruhmesblatt:
Die Grünen haben der türkisen ÖVP die letzten notwendige Institutionen gefügig gemacht u die türkise autoritäre Alleinherrschaft auf den Weg gebracht u für Jahrzehnte gesichert.
Die Wähler udn Wählerinnen spielen die wirklich bedeutende Rolle bei der Entwicklung Österreich in Richtung türkises Potentatentum. Sie tragen Kurz.
Mei......so liab 😍.