Mattle statt ÖVP: Wo steht Tirols VP am Stimmzettel?
INNSBRUCK. Dass die Tiroler ÖVP auf den Stimmzetteln für die Landtagswahl am 25. September mit der Kurzbezeichnung "Mattle" statt "ÖVP Tirol" aufwartet, wird heftig diskutiert.
Morgen entscheidet die Tiroler Landeswahlbehörde, ob die an Mandaten stärkste ÖVP mit "Mattle" dort weiter als Erste aufscheinen darf.
Christian Ranacher, Vorstand des Verfassungsdienstes und stellvertretender Landeswahlleiter in der Tiroler Landeswahlbehörde, nahm im Gespräch mit der Austria Presse Agentur Bezug auf die Entscheidung über die Reihung der Liste des damaligen Neo-ÖVP-Obmannes und Spitzenkandidaten Sebastian Kurz zur Nationalratswahl 2017. Kurz war damals mit der Parteibezeichnung "Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei" angetreten. Die Kurzbezeichnung wurde allerdings im Gegensatz zum nunmehrigen Fall bei "ÖVP" belassen.
Beispiel "Liste Kurz"
Schließlich entschied die Bundeswahlbehörde, dass die "Liste Kurz" nicht als neue Wählergruppe zu werten sei und ließ ihr den zweiten Platz auf dem Stimmzettel. Diese Entscheidung sei auch vom Verfassungsgerichtshof bestätigt worden, sagte Ranacher.
Er habe eine klare Rechtsmeinung zur Frage, so Ranacher. Er wolle aber der Sitzung, in der generell über die Reihung auf dem Stimmzettel entschieden wird, nicht vorgreifen und diese daher nicht öffentlich kundtun.
Die Tiroler ÖVP hatte betont, die Vorgangsweise vorher mit der Wahlbehörde abgeklärt zu haben, damit man nicht als neue Liste gewertet werde und sich auf dem Stimmzettel nicht plötzlich woanders wiederfinde.
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Die Unterstützung VdBs ist eine gute Entscheidung des Tiroler ÖVP Landeshaupmann-Kandidaten.
Noch interessanter: An welcher Stelle des Stimmzettels befindet sich die Farbwechselpartie bei darauffolgenden Wahl?
Einfach geil
In der ÖVP Hochburg Tirol schämt sich der LH ein ÖVP ler zu sein
Besser geht es nicht!!
Offenbar ist in den Redaktionsstuben noch nicht angekommen: es gibt keine ÖVP mehr!!
Ganz brutal hat man "Österreich" aus dem Parteinamen entfernt! Das sagt doch alles.
Wahrhaben will es anscheinend nur die Partei , bzw. deren führende Köpfe. Die noch verbliebenen, überzeugen Schwarzen wollen das nicht, wie es ausschaut.
Ein Vorschlag von mir: statt ÖVP einfach TSB auf den Stimmzettel. Für "Tiroler Skilift Betreiber"
Österreichische Verbrecher Partei wollen wohl auch die eingefleischtesten Seitenscheitelträger nicht mehr hören.
Ist die Falotten-Partei-Österreichs denn besser?
Die Bevölkerung will verarscht werden.
Und spielt bei diesem Hütchenspiel mit.
Die ÖVP hat abgewirtschaftet, Gott sei dank...
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: In TIROL versteckt DIE ÖVP ihren Namen auf dem Stimmzettel!
Das ist nun wirklich nichts Neues. Nicht nur was Kurz betrifft. So gut wie alle ÖVP-nahen und -Teilorganisationen haben keinen Hinweis auf sie im Namen. Von der AG bis zum Wirtschaftsbund. Und gerade in Tirol haben angeblich unabhängige ÖVP-Listen eine lange "Tradition". Das außerhalb von Tirol bekannteste Beispiel ist wohl der Alt-Landeshauptmann Herwig van Sta, der mit der Liste "Für Innsbruck" Bürgermeister der Landeshauptstadt wurde, obwohl er gleichzeitig ÖVP-Mitglied und eben später ÖVP-Landesparteiobmann und LH war.
Damit hat Mattle das vorhersehbare Wahldebakel allein zu verantworten und die Partei bleibt unbelastet.