Mattersburg: Doskozil für U-Ausschuss, legt Telefonate offen
MATTERSBURG/EISENSTADT. Die SPÖ stimmt einem - von der ÖVP Burgenland angedrohten - Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg "jederzeit" zu, sagte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Dienstag in der "ZiB2".
Ein solcher wäre ihm "herzlich willkommen". Zudem hat Doskozil "überhaupt kein Problem", seine Telefonprotokolle offenzulegen. Gefunden habe man die Quelle von Gerüchten, die vor der Schließung kursierten.
Die Opposition will die Telefonprotokolle Doskozils und seines Teams für den 13. und 14. Juli sehen - weil die Frage der Vorinformation etwa der Regional Management Burgenland im Raum steht. Gesperrt wurde die Bank am späten Abend des 14. Juli.
- Video: Hans Peter Doskizil (SPÖ) im "ZiB 2"-Interview:
Der Landeshauptmann bekräftigte, dass er erst am 14. Juli von der Finanzmarktaufsicht von der bevorstehenden Schließung informiert worden sei - und zwar vor 18.45 Uhr. Danach habe er die Mitglieder der Landesregierung informiert. Zuvor waren ihm, wie er durchblicken ließ, nur unverifizierte Gerüchte zu Ohren gekommen.
Die Quelle dieser Gerüchte, "die im ganzen Bezirk Mattersburg gelaufen sind", habe man mittlerweile ausfindig gemacht: Die Frau des gefallenen Bankchefs Martin Pucher habe die Bezirkshauptfrau von Eisenstadt-Umgebung telefonisch informiert, dass es eine Schieflage der Bank bzw. Selbstanzeige ihres Ehemannes gebe. Auch anderen persönlich Bekannten habe sie darüber Bescheid gegeben - damit diese nicht womöglich erst aus der Presse davon erfahren.
"Schiefe Optik"
Dass der Geschäftsführer der Regional Management Burgenland noch versucht habe, mit einer rechtzeitigen Abhebung Steuergeld in Sicherheit zu bringen, "werfe ich ihm nicht vor", bekräftigte Doskozil. Ebenso bekräftigte er, dass es "im Nachhinein eine schiefe Optik" ergebe, wenn das Land mit der Kanzlei TPA die selbe Kanzlei mit der Prüfung der Bank-Genossenschaft beauftragt habe wie die Bank selbst. "Wirtschaftsrechtlich ist das aber Okay", betonte der Burgenländer. Für die Bankprüfung seien Nationalbank, FMA, das Finanzministerium und zwei Mal auch die Staatsanwaltschaft zuständig gewesen. Das Land sei nur für die Prüfung der Eigentümer-Genossenschaft zuständig.
Eine mögliche Sammelklage gegen das Land fürchtet Doskozil nicht, angesprochen darauf erinnerte er an die geplante Amtshaftungsklage des Landes gegen die Republik. Und hielt der Opposition einmal mehr vor, sie versuche "mit einem Bankenskandal, der ein Kriminalfall ist, politisches Kleingeld" zu machen, indem man ihn gegen die Sozialdemokratie und ihn zu drehen versuche.
Rendi-Wagner lobt Doskozils Krisenmanagement
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lobt das Krisenmanagement von Landeshauptmann Hans-Peter Doskzil (SPÖ) in der Commerzialbank-Affäre. Doskozil habe nach einer emotionalen Pressekonferenz am Montag angekündigt, die Aufklärungsarbeit zu unterstützen und auch einem Untersuchungsausschuss zugestimmt, sagte die Parteichefin. Seine jüngsten internen Querschüsse wollte die Parteichefin nicht kommentieren.
"Es ist allen bewusst, dass die Commerzialbank Mattersburg, eine kleine Regionalbank im Burgenland, ein Kriminalfall ist, der Schaden angerichtet hat bei Kleinanlegern, bei Sparern. So was gehört so schnell wie möglich und lückenlos aufgeklärt", sagte Rendi-Wagner. Bei allen Beteiligten brauche es nun Sachlichkeit in der Aufklärungsarbeit. Gefordert seien aber vor allem Gerichte, Staatsanwaltschaft und Behörden.
Ob es ein Fehler von Doskozil war, die Rücküberweisung der Einlagen des Regionalmanagement Burgenland zuerst zu leugnen, nur um den Versuch wenig später dann doch einzugestehen, wollte Rendi-Wagner nicht kommentieren: "Es geht jetzt nicht darum, mit einem erhobenen Zeigefinger irgendwas zu sagen." Die Causa sei eine hoch komplexe, emotionale Situation, die das Burgenland erschüttert habe.
Ebenfalls nicht weiter kommentieren wollte sie die jüngsten Querschüsse Doskozils, der ihr ausgerichtet hatte, dass die SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl von jenem Politiker angeführt werden sollte, der die besten Umfragewerte hat. Sie verwies darauf, dass der reguläre Wahltermin erst 2024 stattfindet: "Ich glaube nicht, dass irgendjemand sich große Fragen stellt, was in vier Jahren ist."
Im tiefschwarzen Volksblatt ist zu lesen, dass Herr Dosko gegenüber "Heute" sagte, er brauche keine Unterstützung und Zurufe von PRW. Rustikal formuliert: "Darauf pfeif' i, denn i bin i!"
Na denn, soll er aus der SPÖ austreten und eine eigene Dosko Partei gründen.
Einfach unsäglich, der Typ!
Also die "Pam" kann es niemand Recht machen.Sie hält sich vornehm & diplomatisch zurück und tritt nicht auf den Dosko d'rauf, zeigt Charakter und Stil > bähhhh, sie "verarscht uns wohl" grölt ein Teil des Forums.
Ich denke, die Männerwelt ist nur eifersüchtig auf die "Pam", sie ist zu intelligent und ist auch noch so unverschämt attraktiv dabei. Das geht ja gar nicht.
Nein, die Joy (also Freude) tritt nicht drauf, sie lobt ihn noch. Das ist sozialistische Dankbarkeit, er hat dauernd über sie gemotzt und sie lobt ihn für das Millionengrab. Das muss mir einmal wer erklären, wie die zwei ticken.
https://www.news.at/a/mattersburg-bank-gutachten-11604856?utm_source=Newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=News-Newsletter+-+060820&utm_content=https%3A%2F%2Fwww.news.at%2Fa%2Fmattersburg-bank-gutachten-11604856
Klage gegen die Republik möglich?
Es erhärte sich der Verdacht, dass staatliche Organe wie Oesterreichische Nationalbank (OeNB) und Finanzmarktaufsicht (FMA) bei der Commerzialbank ihre Aufsichtspflichten massiv verletzt haben, findet die Kanzlei, für die eine Amtshaftungsklage gegen die Republik nahe liegt. Für wirtschaftliche Analysen ist seit 2008 die OeNB zuständig. Rechtliche Schritte prüfe man auch gegen das Land Burgenland. Experten sähen derzeit aber keine Basis dafür.
Wenn Frau Doktor jetzt Doskozil lobt, dann ist es der Beweis, daß Frau Doktor noch weniger gegen diese Schweinereien unternehmen würde. Arme Genossen.
Schurken gibt es überall, sogar in der Kirche. Nur wie geht man mit diesen Gaunereien damit um und da macht Doskozil ein ganz schlechtes Bild.
Ein Sozi eben!
Laut Rendi Wagner ist also Lügen, Leugnen und dumm stellen eine gute Krisenbewältigung. Das passt zu ihrem bisherigen politischen Verhalten, also eine durchaus verständliche Aussage einer Diplom Anpatzerin.
Ibiza war zwar ein politischer Skandal ersten Ranges, aber Kosten verursacht nur der Untersuchungsausschuss.
Der Bankenskandal kostet mindestens 750 Mio. Euro, davon ist nur ein kleiner Teil durch die Einlagensicherung abgesichert. Tausende verlieren einen Großteil ihrer Ersparnisse, aber Doskozil sieht keine Fehler bei der Kontrolle. Dabei haben die Politiker jahrelang geschlampt und zugelassen, dass sich die Verantwortlichen selbst kontrollieren.
Das ist ein politischer Skandal ersten Ranges im tiefroten Burgenland und den hat Doskozil zu verantworten. Er ist rücktrittsreif!
@HAUNO: Stimmt. die Politiker (ÖVP) haben geschlampt und zugeschaut!!!
Commerzialbank
https://orf.at/stories/3176180/
Auch die ÖVP steckt via Aufsichtsrat im Commerzialbank-Sumpf. Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzialbank war Josef Giefing.
Er war ÖVP-Bürgermeister der Gemeinde Krensdorf und trägt Verdienstzeichen von ÖVP-Bünden. Zudem waren noch weitere ÖVP-Funktionäre im Aufsichtsrat.
Inserate der Commerzialbank gingen an die meisten Landtagsparteien im Burgenland. Deshalb sieht die SPÖ die ÖVP in der Pflicht.
„Die ÖVP Burgenland soll endlich mit der Wahrheit herausrücken. Das kann mir doch keiner erzählen, dass ÖVP-Chef Sagartz kein einziges Wort mit seinen ÖVP-Funktionären im Aufsichtsrat gewechselt hat“
In einem Land mit einer absoluten SPÖ Regierung ist wieder die ÖVP schuld, zumindest wenn es nach der Meinung der völlig einseitig denkenden Europa04 geht.👎
Aber die Leser sind nicht so dumm, wie es Europa04 gern möchte.
@HAUNO: Der verantwortliche Aufsichtsrat ist mit ÖVP-Leuten besetzt und die haben weggeschaut (müssen)
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lobt das Krisenmanagement von Landeshauptmann Hans-Peter Doskzil (SPÖ) in der Commerzialbank-Affäre
Die Headline des Jahres
Freindschaft in der Tollpartei
Ach Frau Rendi Wagner! Wo war und wo ist denn das gute Krisenmangement des Herrn Doskozils?
Für mich war nur wahrnehmbar, dass er überreagiert hatte und dann klein beigeben musste und dass er einige Nebelraketen gegen die politischen Mitbewerber losgelassen hat, offenbar damit man das Mattersburger -Bank Fiasko nicht mehr sieht...
Ach wie schön zu wissen daß es noch Parteien gibt, wie z.B. ÖVP, FPÖ, wo nur integre, brave, ehrliche, wahrheitsliebende Typen das sagen haben. Jo wirkle.
Wird EUROPA04 für die Anzahl der nicht zum Thema passenden Postings bezahlt?
Oder für die Anzahl der untergriffigen ÖVP-Anpatzereien?
Gestern hat es stark geregnet, war die ÖVP Schuld?
@LUCKY890: Nein, beim Wetter sind die Ausländer schuld.
So wie denen ja bei vielem die Schuld gegeben wird!
Natürlich sind die anderen Schuld. Typisch SPÖ.
@UNTERHOSE: Natürlich sind die Anderen schuld. Typisch braune UNTERHOSE!
Gehts noch tiefer, Europa04?👎👎👎
Von Linken ist ja man viel gewohnt, aber Sie sind wirklich ein Tiefpunkt der Gesellschaft!
Europa, Sie sind mit ihrer Ausdrucksweise ein erbärmliches, armes Würstl.
Im Grunde genommen ist die Angelegenheit Commerzialbank Matersburg AG nur eine Angelegenheit dieser Bank mit dem Bankvorstandsdirektor Martin Purcher. Die fadenscheinigen Aussagen, wer schon Insiderwissen hatte, wer verantwortlich war für Zuwendungen an den SV-Mattersburg und noch vieles mehr hat die Verdachtslage auf die SPÖ Burgenland und dem Landeshauptmann Doskozil ebenso wie auf Wirtschaftslandesrat Christian Illedits gerichtet. Patschert vom Landeshauptmann war es, Illedits als Bauernopfer zum Rücktritt zu zwingen. Der Landeshauptmann glaubte damit einen Schuldigen geopfert zu haben. Patschert hat sich dann der Landeshauptmann noch mehrmals aufgeführt, sodass diese Angelegenheit Commerzialbank Mattersburg AG ein so ein politisches Gesicht bekam.
Nein, es war keine, wie PRW meinte professionelle Vorgehensweise von LH Doskozil. Doskozil hätte das einfach als einen Skandal von Bankvorstandsdirektor Martin Purcher erklären sollen. Mehr ist das auch nicht.
@FORTUNATUS: Die Ingredienzen eines Bilanzskandals:
Ein Bankchef als Provinzkaiser mit vielen ÖVP-Freunden.
Eine dem ÖVP Finanzministerium unterstellte Bankenaufsicht, die keine Fragen stellte.
Und ein Aufsichtsrat der fast ausschließlich ÖVP besetzt ist.
Klare Logik: und deshalb tritt ein SPÖ-Landesrat ab?
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20191115_OTS0112/sebastian-kurz-widerruft-seine-behauptung-spoe-haette-ibiza-video-organisiert
In einem Interview mit der „Krone“ habe ich, Sebastian Kurz, am 19.05.2019 die Behauptung verbreitet, die Sozialdemokratische Partei Österreichs sei verdächtig, die Herstellung und Veröffentlichung der sogenannten „Ibiza-Videos“, zeigend den ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Gespräch mit einer angeblichen russischen „Oligarchen-Nichte“, durch bzw. mit Tal Silberstein beauftragt oder organisiert zu haben.
Die SPÖ hat mich wegen dieser Äußerung geklagt; das angerufene Gericht hat mir die Wiederholung der Äußerungen untersagt. Nunmehr haben die SPÖ und ich den Rechtsstreit aber beigelegt. Ich habe mich unter anderem verpflichtet, die Äußerungen nicht zu wiederholen und ziehe sie mit Hinweis auf ihre Unwahrheit und unter aufrichtigem Bedauern über meine Worte ausdrücklich als unrichtig zurück.
Sebastian Kurz, Obmann der ÖVP
Stimmt, nicht die SPÖ steckt hinter dem IBIZA Video, sondern SPÖ-nahe Personen (Anwalt etc.). Man muss es schon korrekt formulieren, so viel Zeit muss sein.
Es ist absolut unerträglich, daß dieser Pucher noch immer nicht in U-Haft ist.
Man darf sich nicht wundern, wenn man das Vertrauen in die Justiz langsam verliert.
Wie sollen die sich dann absprechen?
Kern und Silberstein, beide sind eindeutig die Totengräber der SPÖ. Die SPÖ derfangt sich nicht mehr. Silberstein hat die eigentlich sozialdemokratische Ideologie der SPÖ zusammen mit Christian Kern total ruiniert. Ob das die Bilder des Babykurz waren, bis hin zum Ibiza-Video, welches diesen Beiden zuzuordnen ist. Heute merken wir noch die ruinöse Veränderung, welche durch Silberstein und Kern der gesamten SPÖ eingeimpft wurde. Die Commerzialbank in Mattersburg hielt sich genau so an deren Slogan der SPÖ: "Hol dir, was dir zusteht!"
@FORTUNATUS: Was Kurz und Silberstein im Flieger 2014 beredet hatten!
Im oe24.TV-Duell konfrontierte FP-Chef Heinz-Christian Strache den schwarzen Kanzlerkandidaten damit, dass dieser einmal bei einem Flug nach Tel Aviv Ex-SP-Berater Tal Silberstein eingeladen habe, neben ihm Platz zu nehmen. Sebastian Kurz wirkte überrascht und meinte, er könne sich an keine Details erinnern.
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/daniel/was-kurz-und-silberstein-im-flieger-2014-beredet-hatten/301585422
https://www.youtube.com/watch?v=B_y_YGAkLjo
Commerzialbank
https://orf.at/stories/3176180/
Auch die ÖVP steckt via Aufsichtsrat im Commerzialbank-Sumpf. Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzialbank war Josef Giefing.
Er war ÖVP-Bürgermeister der Gemeinde Krensdorf und trägt Verdienstzeichen von ÖVP-Bünden.
Zudem waren noch weitere ÖVP-Funktionäre im Aufsichtsrat.
Inserate der Commerzialbank gingen an die meisten Landtagsparteien im Burgenland. Deshalb sieht die SPÖ die ÖVP in der Pflicht.
„Die ÖVP Burgenland soll endlich mit der Wahrheit herausrücken. Das kann mir doch keiner erzählen, dass ÖVP-Chef Sagartz kein einziges Wort mit seinen ÖVP-Funktionären im Aufsichtsrat gewechselt hat“
Des klärt sich alles auf...to not panic...
..do..
ZUFALL RETTET STADT WIEN 5 MILLIONEN AUS COMMERZIALBANK-DESASTER
Aber 17,5 Millionen sind verloren
https://zackzack.at/2020/08/05/zufall-rettet-stadt-wien-5-millionen-aus-commerzialbank-desaster-175-millionen-sind-aber-verloren/
Es tut echt weh!
@LNDSMDK: In Niederösterreich waren es Milliarden!!!
Wolfgang Sobotka (ÖVP)– ein Spekulant?
https://www.diepresse.com/4965176/wolfgang-sobotka-ndash-ein-spekulant
Das Land Niederösterreich erzielt für sein Vermögen Renditen, die dem Umfeld auf den Finanzmärkten angepasst sind. Aber die ursprüngliche Entscheidung, die Darlehen zu verkaufen, war falsch.
Das Land hat dadurch, so die Berechnung des Rechnungshofs, mindestens eine Milliarde Euro verloren. Man könnte auch sagen: verspekuliert.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.04.2016)
Europa...ich habe noch keinen Überblick. Aber ich denke, die Spö hat wenig damit zu tun. Mit Dosko habe ich noch nie eine Freude gehabt!
Wenn x-maliges Lügen lobenswert ist, dann Mahlzeit Österreich.
Mit dieser Aussage hat Rendi-Wagner jedes Recht auf irgendwelche Kritik gegen andere verloren.
Die Ingredienzen eines Bilanzskandals:
Ein Bankchef als Provinzkaiser.
Eine dem ÖVP Finanzministerium unterstellte Bankenaufsicht, die keine Fragen stellte.
Und ein Aufsichtsrat der fast ausschließlich ÖVP besetzt ist.
Europa, Gibts nichts Neues aus der Pöblgasse weil sie jeden Schmarren x-mal posten ?!
@UNTERHOSE: Naja, Gattihose diese Frage gebe ich zurück. Das hast du schon oft geschrieben. Hast Probleme mit Wahrheiten!!!
Europa, Sie dürften Probleme mit Umgangsformen haben.
Probleme mit Umgangsformen?
Da müsste sie ja welche besitzen!
🤣🤣🤣
@UNTERHOSE: Pöbelgasse!!! Ist die Lichtenfelsgasse umbenannt worden???
Stimmen würde der Straßenname für den Sitz der ÖVP!
ÖVP Finanzminister hat sich für die sparsamen Kinder im Burgenland insoferne eingesetzt, dass diese in Kulanz aus der Einlagensicherung entschädigt werden.
Steuergelder werden dafür nicht in Anspruch genommen.
Und was hat die SPÖ für die braven Kinder gemacht?
Nichts, das ist der SPÖ wurscht, nicht einen Versuch von Doskozil gab es, sich hier für die betroffenen Kinder einzusetzen!
So etwas von Kinderfeindlichkeit wie die SPÖ hier praktiziert, das ist wohl der Gipfel!
Absolut unwählbar, diese SPÖ
Quelle:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200805_OTS0102/bluemel-hopsi-einlagen-der-kinder-sind-gesichert
Wo steht, dass für minderjährige Sparer die Einlagensocherung nicht gilt?
@XERXES: Nix BLÜMEL! Die Gelder sind RECHTLICH gesichert!!!
Kindersparbücher der Commerzialbank haben Anspruch auf RECHTLICHE Entschädigung
Nachdem für die Schwarzen weder Verfassung noch andere Rechtsgrundlagen gelten, so muss Blümel das extra bewilligen. So schaute aus!
Weil hier einige von wirtschaftlicher Kompetenz schreiben!
Wolfgang Sobotka (ÖVP)– ein Spekulant?
https://www.diepresse.com/4965176/wolfgang-sobotka-ndash-ein-spekulant
Das Land Niederösterreich erzielt für sein Vermögen Renditen, die dem Umfeld auf den Finanzmärkten angepasst sind. Aber die ursprüngliche Entscheidung, die Darlehen zu verkaufen, war falsch.
Das Land hat dadurch, so die Berechnung des Rechnungshofs, mindestens eine Milliarde Euro verloren. Man könnte auch sagen: verspekuliert.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.04.2016)
Meine liebe Europa04, sie haben aber schon bemerkt das es bei dem zu Kommentierenden Artikel um das Burgenland im Sommer 2020 geht?
Und nicht um Niederösterreich im Frühjahr 2016.
Ps.. Ich darf sie höflichst darauf hinweisen, das sie mir die ihnen gestellten Fragen von heute Mittag noch nicht beantwortet haben.
@BIOBAUER: Du hast aber schon bemerkt, dass in meinem von wirtschaftlicher Kompetenz die Rede ist. Die habe ich angeführt!