Maßnahmen gegen Raser: "Tatwaffe" Auto soll künftig beschlagnahmt werden
WIEN. Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) präsentierte am Montag neue Maßnahmen, die Raser einbremsen sollen. So soll es der Polizei künftig möglich sein, bei extremen Geschwindigkeitsübertretungen Fahrzeuge zu beschlagnahmen.
Vor mehr als zwei Jahren hat Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) bereits angekündigt, Autos von extremen Rasern beschlagnahmen zu wollen. Nun ist es soweit. Eine Gesetzesnovelle soll den "Verfall des Fahrzeugs bei rücksichtlosen und gefährlichen Geschwindigkeitsüberschreitungen" bringen, kündigte die Ministerin bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien an. Das Auto soll künftig an Ort und Stelle beschlagnahmt werden. Was halten die Oberösterreicher von dieser Maßnahme? OÖNTV hat sich umgehört:
"Extreme Raserei ist lebensgefährlich für alle andere Menschen auf der Straße", sagte Gewessler. Bei extremen Überschreitungen "hat im Straßenverkehr niemand mehr die volle Kontrolle über sein Fahrzeug, dann wird der Raser zum rücksichtslosen Täter", sagte die Ministerin. Mit der Novelle könne man "die Tatwaffe wegnehmen zum Schutz von uns allen".
Beschlagnahmte Autos werden versteigert
Wer im Ortsgebiet um mehr als 60 km/h oder außerhalb des Ortsgebiets um mehr als 70 km/h zu schnell fährt, dessen Fahrzeug soll von der Polizei künftig an Ort und Stelle festgesetzt werden. Im Anschluss wird durch die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde innerhalb von zwei Wochen entschieden, ob ein Verfall wahrscheinlich ist, und in diesem Fall das Verfahren eingeleitet werde. Das Fahrzeug verfällt bei extremen Überschreitungen und Wiederholungstätern.
Bei Geschwindigkeitsübertretungen von mehr als 80 km/h innerorts oder 90 km/h außerhalb des Ortsgebiets sollen Lenker bereits beim ersten Vergehen das Fahrzeug verlieren, wenn es geboten scheint, den Täter von weiteren Raser-Aktionen abzuhalten. Darunter fällt beispielsweise ein Raser, der mit 220 km/h über die Autobahn fährt.
Das Fahrzeug wird im Anschluss von der Behörde verwertet, also versteigert. Vom Erlös gehen 70 Prozent an den Verkehrssicherheitsfonds - dorthin fließen etwa auch die Gelder von Wunschkennzeichen - und der Rest an die jeweilige Gebietskörperschaft. Der Verfall eines beschlagnahmten Fahrzeugs ist zusätzlich zu einer Geldstrafe vorgesehen. Damit werde verhindert, dass Raser wieder unterwegs sind und andere in Gefahr bringen, meinte Gewessler. "Wer kein Auto mehr hat, kann nicht mehr rasen", konstatierte sie.
"Juristisch keine einfache Aufgabe"
Juristisch sei das Vorhaben "kein einfache Aufgabe gewesen", sagte die Ministerin. In mehreren Ländern ist es bereits möglich, deshalb "muss es auch bei uns gehen", erläuterte Gewessler. Doch nicht alle Raser-Autos werden künftig versteigert werden. "Wir können nicht in das Eigentumsrecht Dritte reingreifen", konkretisierte ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. Gehört das Fahrzeug, mit dem der Raser erwischt wurde, beispielsweise den Eltern, oder handelt es sich um ein Leasing- oder Mietauto, dann kann es nicht für Verfallen erklärt werden. Allerdings soll für den Raser in den jeweiligen Fahrzeug-Papieren ein lebenslanges Lenkverbot für das jeweilige Fahrzeug eingetragen werden. Die vorläufige Beschlagnahme des Autos von zwei Wochen, die von den Beamten an Ort und Stelle verfügt wird, gilt jedoch auch für diese Fälle.
Der Salzburger Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP) erinnerte an einen Verkehrsunfall im April 2020, als durch einen "rücksichtlosen Raser" eine 27 Jahre alte Frau gestorben ist. "Der Unfall hat uns damals vor Augen geführt, dass die gesetzliche Grundlage bei Weitem nicht ausreichend ist", sagte er am Montag. Für extreme Raser sei das Fahrzeug "das Heiligtum". Dass dieses künftig beschlagnahmt und veräußert werden kann, habe eine "präventive Wirkung". Auch gegen ausländische Lenker habe man künftig mehr Handhabe.
Änderung im Führerscheingesetz
Zusätzlich zur Beschlagnahme wird im Führerscheingesetz vorgesehen, dass bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 40 km/h innerorts bzw. 50 km/h außerhalb des Ortsgebiets der Führerschein jedenfalls vorläufig abzunehmen ist. Bisher ist dies eine Ermessensentscheidung des einschreitenden Beamten.
"Extremes Rasen hat auf unseren Straßen nichts verloren. Jene, die andere rücksichtslos gefährden, müssen die Konsequenzen tragen. Es gibt keinen Grund durch unsere Orte zu rasen", sagte auch Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen. Wenn Menschenleben gefährdet werden, wird das Auto zur Waffe, meinte ÖVP-Verkehrssprecher Ottenschläger. "Da muss man die Waffe wegnehmen", forderte er.
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Sechswöchige Begutachtung
Die Novellen der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Führerscheingesetzes (FSG) schickt das Ministerium nun in eine sechswöchige Begutachtung. Die Stellungnahmen sollen dann eingearbeitet und die Novellen möglichst zügig in Kraft treten, sagte Gewessler ohne einen konkreten Zeitpunkt zu nennen.
Laut dem Innenministerium wurden im Vorjahr in Österreich insgesamt 5.115.525 Geschwindigkeitsüberschreitungen angezeigt bzw. als Organstrafverfügungen geahndet. 359 Menschen starben bei Verkehrsunfällen auf Österreichs Straßen. Die vermutlichen Hauptunfallursachen der tödlichen Verkehrsunfälle waren nicht angepasste Fahrgeschwindigkeit (26,9 Prozent) vor Unachtsamkeit/Ablenkung (24,5 Prozent) und Vorrangverletzung (15,5 Prozent).
Oberösterreich 
Lob vom VCÖ
Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) begrüßte am Montag die Ermöglichung der Auto-Beschlagnahme für Extrem-Raser. Jedoch ist aus Sicht des VCÖ die Grenze, ab der das Fahrzeug beschlagnahmt werden kann, zu hoch angesetzt. Der VCÖ fordert, dass ein Teil der Einnahmen aus der Versteigerung beschlagnahmter Fahrzeuge für Gemeinden zur Finanzierung von Discobussen und Anrufsammeltaxis zweckgewidmet werden. Auch Wiens Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) begrüßte die Anti-Raser-Maßnahmen des Bundes. Sima forderte aber darüber hinausgehende Maßnahmen, um Roadrunnern Einhalt zu gebieten.
Strengere Strafen seit dem Vorjahr
Seit Sommer des Vorjahres ist das "erste Raser-Paket" der Regierung in Kraft: Die Strafen wurden empfindlich erhöht, von 70 auf 150 Euro bei plus 30 km/h. Die Mindeststrafen bei noch weiter gehenden Vergehen (plus 40 km/h im Ort, 50 km/h Freiland) wurden von 150 auf 300 und die Höchststrafen von 2.180 auf 5.000 Euro angehoben.
Zudem wird der Führerschein doppelt so lange entzogen, nämlich einen Monat, bei wiederholtem Fehlverhalten drei Monate. Ab einer Überschreitung von 80 bzw. 90 km/h, was besonders gefährlichen Verhältnissen entspricht, ist die Fahrlizenz ein halbes Jahr weg. Zudem wird der Beobachtungszeitraum hier auf vier Jahre verdoppelt.
Straßenrennen gelten seither ausdrücklich als "besonders gefährliche Verhältnisse" bzw. besondere Rücksichtslosigkeit im Sinne der Verkehrszuverlässigkeit deklariert und entsprechend bestraft. Nicht nur die unmittelbare Teilnahme sondern auch die Beteiligung in Form von Unterstützung als Lenker eines anderen Fahrzeuges zum Abschirmen der eigentlichen Teilnehmer fällt unter die Regelung und wird damit gleich sanktioniert. Sechs Monate Entziehung ist als Sanktion vorgesehen, spätestens im Wiederholungsfall eine verkehrspsychologische Untersuchung.
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Aus dem Artikel:
" Eine Gesetzesnovelle soll den "Verfall des Fahrzeugs bei rücksichtlosen und gefährlichen Geschwindigkeitsüberschreitungen" bringen, kündigte die Ministerin bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien an. "
Weshalb wird so getan als sei diese Sache schon FIX?!?
Soll und Ankündigung = noch lange leider KEIN Gesetz!
War das ganze schon im Parlament? Vom Bundesrat abgenickt? - eben - gibt es da für die OÖN einen PLUS-Punkt im Adventkalender?????
Zum Artikelbild - auch wenn es ein Symbolbild ist:
Das geht's ja um "Gib Gummi!"
Wird dagegen nix unternehmen obwohl die Lärmbelastung als auch die Feinstaubbelastung (exttremer Gummiabrieb) sowie der Gestank unerträglich ist?
Nein- weil "Gib Gummi" funktioniert ja schon bei niedrigen Geschwindigkeiten.
leider öffnet dies unsere Exekutive Tür und Tor für weitere Willkur!
Wie soll man das verstehen?
Die Polizisten manipulieren Messprotokolle - oder wie ist sonst gemeint?
völlig richtig nur wird es wie bei allen anderen ankündigungen, zb grenzschutz , abschiebung , genug gas u strom für den winter.........nur bei einer ankündigung bleiben!
Und Ihr Kommentar hat mit diesem Artikel genau WAS zu tun?
Ich frage mich, was für Juristen sind da wieder am Werk? Im Finanzstrafrecht gibt es seit "100" Jahren z.B. bei Schmuggel den Verfall des Tatgegenstandes. Falls dieser einem Unbeteiligten gehört (z.B. Diebstahl), so tritt an die Stelle des Verfalls die Wertersatzstrafe! Wozu, bitte, das Rad neu erfinden? Die Argumente von ARBÖ und ÖAMTC sind für mich nicht nachvollziehbar. Das Wesentlich dieser Maßnahme liegt doch darin, dass den Rasern ihr Lieblingsobjekt, egal ob es € 10.000 oder ein Vielfaches davon wert ist, entzogen wird. Und zwar sofort! Soll er/sie die nächsten 10 km zu Fuß gehen, zur Ausnüchterung! Ja, auch Rasen macht offenbar süchtig!
man lese diesen Artikel...
Es wird von Eigentümern geschrieben... dann gehts auf einmal um den Besitzer..
Sind halt 2 Paar Schuhe
Und genau hier liegt das Problem.
Is wurscht wessen Eigentum oder Besitz sich ein Raser bedient!!!
Zulassungsbesitzer ist für den Gebrauch seines Kfz verantwortlich!!
Gut so. Aber 80 km/h überschreitung für die Konfiszierung ist viel zu hoch angesetzt.
Im Ortsgebiet sollte +40 schon das Gesetz greifen in einer 30er Zone 90 das ist eh schon Mordabsicht
Wenn ich mit dem Dienstwagen ordentlich rase........."Chef Ihr Auto ist weg" 😱 bezahlt man deshalb den Sachbezug?😉
Ausgezeichnet. Die erste Regierung, die sich über das Raser-Thema traut und ernsthafte Maßnahmen beschließt.
Nicht die Regierung, die Frau Gewessler.
Das ist die, die sich auf Kosten der Steuerzahler zur Kühlung ihres Büros eine neue Klimaanlage installieren hat lassen und ihre ach so wichtigen Dienstreisen mit einem Bedarfsflieger begeht.
mag schon sein, nur wie war das
als eh schon wissen wer, sind die
zu Fuß unterwegs gewesen, nein
stimmt mit Pferd!
Typisch Blaunschildpensi: Ganz viel Meinung und wenig wissen - wer nichts weiß, muss eben alles glauben, was die rechtspopulistische Propaganda so von sich gibt:
Juni 2022:
„Die Klimaanlage ist nicht für Ministerin Gewessler oder ihr Kabinett, sondern für einen anderen Standort in der Stubenbastei 5“, sagt ein Sprecher der Klimaministerin zu ÖSTERREICH. Dort sei die Klimaanlage für 300 Mitarbeiter ausgefallen, „deshalb musste ein schnelle Lösung vor dem Sommer her“
"Am Donnerstagnachmittag meldete sich dann der Sozialsprecher der Grünen, Markus Koza, zu Wort und kontert Deutsch: „Die Erneuerung der kaputten Klimaanlage kommt 300 Mitarbeitern in der Stubenbastei zu Gute, sie haben ein Recht auf gute Arbeitsbedingungen. Das Büro der Ministerin ist in der Radetzkystraße.“
SOLING Sie können sich ja als Bürowachler mir grünem Palmwedel bei Fr. BM Gewessler bewerben wenn Sie die Klimaanlage dort so stört.
Ich findes es toll, dass Sie sich die Klimaanlage am Arbeitsplatz selber finanzieren. Anders ist Ihr Vorwurf an Fr. Gewessler betreff Installation einer neuen Klimaanlage, nicht zu erklären
Gibt es für ihre Behauptungen auch seriöse Quellen?
RICHTIG!!Obwohl Frau Dr.Gewessler nicht eine Polikerin von mir ist, aber hier hat sie Recht! Denn was sich auf unseren Straßen abspielt, war noch nie da!
Und ich greife nicht alle an, aber gewisse von gewisser Nationalität, haben das zu uns gebracht! Und man erlebt es ständig, wer einem im Ortsgebiet überholt, schneidet, den Vorrang nimmt, protzige Audi, BMW, schwere Mercedes....!!
Unsrige sind auch dabei, aber die meisten sind anderer Nationalitäten!
Und das gehört jetzt mit derartigen Strafen durchgezogen, nähmlich Auto einbeziehen!
Schafft dieses Gesetz, jeder Tag ist nicht zu bald! Auch Drogen und Alkohollenker gehören viel strenger bestraft, zu milde Gesetze hier in diesem Land!
Wersich nicht daran halten kann, soll zu Fuss gehen, oder mit den Bus....!!😱😱😱
Das hat unsere Oma auch so beschlossen. Trotzdem braucht es dazu ein Gesetz. Wie wir wissen, werden die Träume von OMA und Gewessler nie, oder selten Gesetze.
DEr Unterschied zwischen OMA und Gewessler: Die Oma bekommt kein Geld dafür.
Genau genommen fühle ich mich aber von den Radfahrern, die mir immer öfter in der FUZO oder auch der neuen BEGEGNUNGSZONE am Hauptplatz entgegenkommen mehr gefährdet, als von den sogenannten Rasern, die mich gelegentlich auf der A1 in Fahrtrichtung Salzburg am dritten Fahrstreifen fahrend mit Tempo 220 überholen.
@Soli...:
??? Ein Radfahrer gefährdet dich in einem PKW mehr, als ein Raser mit 220 km/h ???
Mir schwant eher, du hast eine politisch antrainierte Ablehnung gegen Radfahrer ...
KRITISCHER - wo habe ich geschrieben, dass ich mich z.B. in der FUZO mit dem PKW bewegen.
Wer lesen kann hat einen Vorteil !!
Soling bleib beim Thema.
🤣🤣
Grundsätzlich gilt in der FUZO und der Begegnungszone Schrittgeschwindigkeit für den gesamten Verkehr. Es wurden Einspurige auch schon mehrmals gestraft und abgemahnt. Das funktioniert klarer Weise nur, wenn die Damen und Herren der Exekutive zu Fuß oder selbst per Rad unterwegs sind. Da sie aber viel lieber im Auto auf und ab fahren, ist das eher Theorie.
SOLING Sie wissen schon, dass Sie mit Ihrem Mopedauto nicht auf der Autobahn fahren dürfen.
Wie oft wurde diese längst fällige Maßnahme denn schon angekündigt. 50 bis 100 Mal ?
Wenn ÖAMTC......sich dagegen stimmen, hmm, EIGEN!!
Wie üblich in Österreich, diese Massnahme hat viel zu hohe Toleranzen! Es hat den Anschein, die Politiker fürchten sich, und daher diese milden Massnahmen. Die Geldstrafen müßten in diesen Zusammenhang mindestens verdreifacht werden, einige hundert Euro hält niemanden von Rassen ab.
"... einige hundert Euro hält niemanden von Rassen ab."
Stimmt, bei derart läppischen Strafen wird auch weiterhin die Rassenlehre verbreitet - mit den einschlägigen Begriffen wie Herrenrasse, Untermenschen, ....
Bin gespannt womit die ÖVP dieses Ansinnen junktimieren wird?
Denn Leistungsträger die im protzigen SUV zum nächsten Golfplatz rasen oder mit mehr als 200 Sachen unterwegs sind weil die Katze dringend ihre Allergiepulverl bekommen muss darf man in ihrem Freiheitsdrang nicht so ohne weiteres einschränken.
Die Idee war ja schon längst Überfällig!
Bis das Gesetz umgesetzt wird, haben die Raser und Tuning - fanaten noch lange Narrenfreiheit !
Gilt das Gesetzt schon?
Meiner Meinung nach Nein!
Siehe im Artikel: "Die Novellen der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Führerscheingesetzes (FSG) schickt das Ministerium nun in eine sechswöchige Begutachtung."
Gehören genau so gestraft, wie alle anderen! Sind wir ein Schlaraffenland??☹️
@SchlechterAls...:
Neidhammel.
Wird höchste Zeit das diesen rücksichtslosen Psychopathen die das Leben anderer Verkehrsteilnehmer gefährden ihre "WAFFE" weggenommen wird
From my cold, dead hands ...
Wer sonst nix kann ...
Das trifft in der Realität nur die einschlägigen Straßenrennen.
Damit werden diese noch mehr Challenge und aufgewertet.
Und die Verfolgungsjagd zur gefilmten Sensation.
Gutmenschentat = gut gemeint, aber das Gegenteil erreicht.
Grün eben.
Die Sponsoren der Rennen werden das locker wegstecken können.
In der Tuning-Szene und in den sozialen Medien wird so viel verdient, dass man ein eingezogenes Auto alle paar Monate als günstige Werbung betrachten kann. Auf solche Videos warten viele nur, möglichst mit einem spektakulären Polizeieinsatz.
alfred_e_neumann
vermutlich beahlten Sie mit Ihrer Annahme recht.
Noch mehr Kick = noch mehr Adrenalin.
@Alfred... & SchlechterAls...:
Der Polemiker findet immer ein Haar in der Suppe, und sei es noch so abwegig.
Der normale Bürger freut sich darüber, dass den gefährlichen Rasern endlich der Kampf angesagt wird.
Ich erinnere mich übrigens noch an den FPÖ Verkehrsminister Hofer, der mit einer Hinaufsetzung der Tempolimits auf Autobahnen eigentlich zum Rasen aufgefordert hatte. Aber auf diesem - dem rechten - Auge seid ihr wie üblich blind ...
Ist das Argument ernstgemeint? lol
Nur so zum Nachlesen ihres Unsinnsposts:
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/probefuehrerscheinbesitzerin-war-mit-102-kmh-im-ortsgebiet-unterwegs;art58,3754302?dicbo=v2-fd86edbbe1131c1dcc1eb5286dc638c7
Nur so zum Nachlesen ihres Unsinnsposts:
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/probefuehrerscheinbesitzerin-war-mit-102-kmh-im-ortsgebiet-unterwegs;art58,3754302?dicbo=v2-fd86edbbe1131c1dcc1eb5286dc638c7
Viel zu spät.
Nein, lieber jetzt als nie!
Es ist zu ruhig geworden um die Straßenrennen.
Es wurde Zeit, diese aufzuwerten und ihnen eine mediale Basis zu geben.
beschweren Sie sich bei KroneTV ,Redbull usw