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Maskenskandal befeuert Oppositionskritik, Kurz sieht keine Verantwortlichkeit

Von nachrichten.at/apa, 05. März 2021, 15:14 Uhr
CORONA: HYGIENE AUSTRIA / FFP2-MASKE
Eine FFP2-Maske des Schutzmasken-Herstellers Hygiene Austria Bild: HANS KLAUS TECHT (APA)

WIEN/LENZING. Im Skandal um mutmaßlich nicht österreichische FFP2-Masken des Herstellers "Hygiene Austria" wird der Ruf nach Konsequenzen lauter.

Zwar sah Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag keine politischen Verfehlungen, die Opposition urteilte aber ganz anders. Dubios ist für SPÖ und Neos etwa, warum das Unternehmen bei der Maskenbeschaffung für Senioren in die engere Wahl gezogen wurde. Die FPÖ verlangte Neuwahlen.

Kurz, der selbst einen Betriebsbesuch bei dem Joint-Venture von Lenzing und Palmers absolviert hatte, sagte auf Journalistenfragen, ob auch er hinters Licht geführt worden sei: "Wenn es hier Betrug gibt, dann sind wir alle betrogen worden." Hygiene Austria habe große private Kunden wie die Supermärkte in Österreich beliefert. Auch die Bundesbeschaffungsagentur habe bei der Firma eingekauft, das Bundeskanzleramt selbst aber nicht. Kurz sagte, er sehe daher keine Verantwortlichkeit der Politik, verlangte aber "volle Aufklärung".

Persönliche Beziehung

Die Ermittlungen führt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die Kurz und die ÖVP in den vergangenen Wochen wegen der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) massiv angegriffen hatten. Eine politische Dimension hat die Causa durch die Tatsache, dass der Geschäftsführer der Firma ein Verwandter der Büroleiterin von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist.

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried sah nach jüngsten Medienberichten "eine Reihe von fragwürdigen Vorgänge" rund um Hygiene Austria. Warum sei das Unternehmen für die FFP2-Maskenlieferung für Senioren trotz höherem Preises überhaupt in Betracht gezogen worden, fragte er in einer Aussendung. Wissen wollte er auch, ob es den Versuch der Bevorzugung von Hygiene Austria durch die Bundesregierung bei der Auftragsvergabe gab und ob ein Zusammenhang mit der persönlichen Beziehung zwischen Firmenführung und Umfeld des Kanzlers bestehe.

Leichtfried bezog sich dabei auf einen Bericht des "profil" (online), wonach das Projekt "65+" im November im Ministerrat besprochen worden war, der entsprechende Ministerratsvortrag aber nicht veröffentlicht wurde. Bei den Gesprächen im Vorfeld sei dazu als einziger österreichischer Anbieter die Hygiene Austria mit am (virtuellen) Tisch gesessen.

Zwar wäre laut "profil" im Ministerrat dann selbst keine Festlegung auf die Provenienz der FFP2-Masken getroffen worden - laut einem Schreiben einer Spitzenbeamtin an die Kabinettschefin von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) wäre jedoch "am Rand deutlich kommuniziert" worden, dass "die Bundesregierung in diesem Vorhaben gerne österreichische Firmen/Produkte beschaffen würde". Im Endeffekt kam dann aber wegen des deutlichen Preisunterschieds doch nicht die Hygiene Austria zum Zug, sondern ein österreichischer Händler mit CE-zertifizierter Ware aus China.

Neos orten Transparenzproblem

Die SPÖ und auch die Neos wollen nächste Woche im "kleinen Untersuchungsausschuss" zur Beschaffungspolitik in der Corona-Pandemie auch die Causa Hygiene Austria thematisieren. Neos-Klubchefvize Nikolaus Scherak ortete bei einer Pressekonferenz ein "umfassendes Transparenzproblem".

Für die FPÖ ist der Skandal ein Grund für einen politischen Wechsel. Parteichef Norbert Hofer bezeichnete in einer Aussendung eine Neuwahl des Nationalrats "überfällig", denn: "Die österreichische Bundesregierung trägt eine Mitverantwortung." Die Causa rund um Hygiene Austria scheine zudem ein "groß angelegter Betrug auf dem Rücken der Steuerzahler" zu sein.

Bekannt wurde am Freitag, dass das Parlament 23.000 Stück Hygiene-Austria-Masken um rund 32.000 Euro bezogen hat. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) beauftragte die Parlamentsdirektion mit einer rechtlichen Prüfung aller Ansprüche, die gegenüber dem Hersteller geltend gemacht werden könnten, hieß es.

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176  Kommentare
176  Kommentare
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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 07.03.2021 09:57

Italien hat die Mafia, Österreich gegen die ÖVP.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 07.03.2021 01:29

Die Manager der Hygiene Austria dürften ihren Freund Kurz eher NAIV eingestuft haben, sonst hätten Sie auf ihre Schlauheit verzichtet.

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DonMartin (7.460 Kommentare)
am 06.03.2021 21:29

Diese einschlägigen Themen sind bestens geeignet, möglichst viele Langsamdenker in Foren zu binden und Klicks zu generieren.

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 06.03.2021 10:28

"Die FPÖ verlangte Neuwahlen."

So unsympathisch wie die FPÖ derzeit daherkommt, sollte sie sich vor Neuwahlen hüten.

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Beukla (1.292 Kommentare)
am 06.03.2021 14:47

Ist richtig.
Aber die Leut sind immer noch so blöd und fallen auf das Geschwafel von Basti Fantasti grün Anschobili rein.

Gut, daran tragen die Medien 2/3 Schuld mit ihren fast im Stundentakt verbreiteten Horrormeldungen.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 07.03.2021 01:31

Ihre Bescheidenheit ehrt Sie , hilft leider unserer Heimat, NICHT.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 06.03.2021 09:14

FFP2-Masken sind bei Test durchgefallen!

https://www.krone.at/2357945

„Die Masken sind nicht von uns zertifiziert worden“, heißt es aus dem Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV). Die Nummer 2233 weist darauf hin, dass das Zertifikat aus Ungarn stammt. Indes liegt der „Krone“ ein Testbericht vor: Untersucht wurde die in Verruf geratene FFP2-Maske, die beim Parameter Atemwiderstand (ausgerechnet beim Ausatmen) den vorgeschriebenen Wert nicht erfüllt, weil zu viel ausgeatmete Luft ausgetreten ist. Das Limit von 300.00 Pa wurde mit 324.60 Pa eindeutig überschritten.

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observer (22.145 Kommentare)
am 06.03.2021 09:20

Beim Einatmen, wie schaut es da aus ? Da steckt man sich ja an, nicht beim Ausatmen. Trotzdem ist das Ergebnis - wenn es stimmt - nicht spezifikationsgeechecht und um ca. 10 % zu hoch, was den Ausatmungsfaktor betrifft. Sollte das kein Ausreisser sein, dann sollte man dem ungar. Labor die Berechtigung zur Vergabe von CE Zeichen entziehen.

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Beukla (1.292 Kommentare)
am 06.03.2021 14:53

Wer legte das Limit fest von 300 000 Pa?
Österreich?

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DonMartin (7.460 Kommentare)
am 06.03.2021 21:27

Du kann es in der gesamten EU bei zugelassenen Stellen zertifizieren lassen. In Wien macht das kaum jemand wegen der horrenden Kosten und der ungeheuren "Bescheidenheit".

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 06.03.2021 09:13

Wahlkampfhilfe von KURZ (ÖVP) für Netanjahu in Israel.
Es ist schon fast Verarschung, wie der KURZ (ÖVP) der Bevölkerung einreden will, was er in Israel alles geschafft haben will.
Wie soll das großartig gehen?
Der ganze Besuch hat 5 Stunden gedauert. Davon war 1 Stunde Pressekonferenz, eine Stunde Fototermine für den Wahlkampf von Netanjahu, Fototermine für Fotos von KURZ, Interviews mit verschiedenen Medien.....u.s.w.
Für konkrete Verhandlungsgespräche kann da nicht viel Zeit geblieben sein.
Aber das weiß ja die österreichische Bevölkerung nicht.
So konnte KURZ (ÖVP) wieder von allen Korruptionsvorwürfen der ÖVP ablenken.

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observer (22.145 Kommentare)
am 06.03.2021 09:11

Ich bin kein Kurzfan, wie überhaupt kein Fan von Politikerinnen. Hier wird aber schon wieder mal Politikpropaganda und Sachlage vemischt. Mir ist jedenfalls schon anfänglich aufgefallen, dass diese Masken unglaublich billig waren, wenn man sie mit anderen Masken verglichen hat. Selbst mit solchen, die deklariert in China hergestellt wurden und ein ordentliches CE Prüfzeichen hatten. Österr, gab es a lange Zeit gar nicht und die dann später angeboten wurden, die waren nochmals um vieles teurer. Wesentlich sind 2 Dinge. Es liegt offensichtlich eine Falschdeklaration vor, wahrscheinlich auch Betrug, das ist wohl eine Angelegenheit für den Staatsanwalt. Zweitens - und das ist eigentlich noch wichtiger - ist die Frage zu klären, ob diese Masken überhaupt - trotz ungar. CE Zeichen - sicher sind und wirklich den Erfordernissen der FFP2 Spezifikation genügen.

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observer (22.145 Kommentare)
am 06.03.2021 09:14

Sollte das nicht der Fall sein, dann könnten sich ja Menschen im Vertrauen auf die Schutzwirkung angesteckt haben, was u.U. bei Verwendung einer spezifikationskonformen Maske unterblieben wäre. Das fände ich noch viel schwerwiegender. Darauf sollte man sich konzentrieren und nicht darauf, was zu konstruieren und gewaltsam dem Kurz was anhängen zu wollen.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 06.03.2021 08:25

Für heute war eine Demo gegen Kanzler Kurz angesagt

Wurde verboten

Vom Innenministerium und warum?

Damit Frau Blüml nicht gestört wird, wenn Sie mit dem Laptop spazieren geht

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sparschwein (626 Kommentare)
am 06.03.2021 09:16

Stelle man sich vor,so ein kurz als geschäftsführer eines gr unternehmen. Bedeutet logischerweise pleite. So ein dümmchen regiert österreich. Also auch bald 100 pro pleite...... Darum gehen die leute zu demos. Coronleugner sind diese leute schon lange keine mehr.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 06.03.2021 08:19

Wahrscheinlich weiss er gar wer oder was Hygiene Austria ist und seine Lobeshymne auf diese tüchtige Firma ist wieder eine Fake news und erklärt eidesstattlich dass die Person auf diesem Video nicht er ist

Wie lange lässt sich Österreich von diesem Typen noch verarschen?

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 06.03.2021 08:40

Sollte es zu Neuwahlen kommen, dann ist der kurze für immer erledigt, auf politische Ebene, natürlich. Und dass ist ihm sehr wohl bewusst. Diesbezüglich versucht sich der Alpenmessias sich kontinuierlich zu inszenieren, um als ,, Volksheld ,, gefeiert zu werden, betreffend zum Beispiel die Impfung mit AstraZeneca für über 65 Jährige. Die Vorräte müssen verabreicht werden, egal was nachher passiert. Und geimpft muss auch zügig gehen, auch mit Leitungswasser wenn es notwendig sei.😇😇😇

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am 05.03.2021 22:37

In dieser sanften türkisen Demokratur kann man sich so richtig sicher u wohl fühlen. Dank der hochkompetenten, gesegneten u unfehlbaren Kurz, Blümel, Nehammer, Köstinger, Edtstadler, Mahrer... werden wir zwar untergehen. Aber am 3.Tage auferstehn.

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hbert (2.282 Kommentare)
am 05.03.2021 22:41

Achja, wie war das mit der Sippenhaftung von Strache und Gudenus Partei-Kollegen.

Ich erinnere daran: zu diesem Zeitpunkt waren diese verwerflichen Sauf-Angebote nicht strafrechtlich relevant.

Aber Basti-Bombasti hat deshalb eine Regierung geschmissen und VdB hat dazu sein Okay gegeben!

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hbert (2.282 Kommentare)
am 05.03.2021 22:45

Sorry, das vorherige Posting war für eine andere Stelle gedacht!

@Giovanni1
Woher kommt deine Zuversicht für den 3. Tag?

Christlich-sozial oder christlich-demokratisch oder gar Wirtschaftspartei kann bei diesem diktatorischen Verhalten der dzt. Regierung ebendieser nicht vorgeworfen werden.

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( Kommentare)
am 05.03.2021 23:03

Reiner Galgenhumor im sinkenden türkis-autoritären Schiff.

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hbert (2.282 Kommentare)
am 05.03.2021 22:04

Wäre dies einer anderen Partei passiert, wäre Kurz sofort für eine Neuwahl.
Die Nähe seiner Büroleiterin zu den Verantwortlichen bei Hygiene Austria ist mehr wie verdächtig.
Betrug am Bürger - anscheinend eine Selbstverständlichkeit bei dieser Regierung!

Wann werden endlich alle finanziellen Verknüpfungen diese Regierung mit Auftragnehmern durchleuchtet?

Aber Generalverdacht gilt immer nur bei den anderen, die aktuelle Regierung ist über alles erhaben..
Und wenn ein Verdacht auftritt, der untersucht wird, dann kann man sich nicht erinnern.

Bei diesem Kurzzeitgedächtnis stellt sich unweigerlich die Frage:
Befähigt einen dieses Erinnerungsvermögen wirklich für den derzeitigen Job?

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 05.03.2021 22:02

Auch in Deutschland sind schwarze Politiker in einen Maskenskandal verwickelt, Kriminelle hie und dort.

Rücktritt gab's auch schon, bei denen.....

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Sigmund-Freid (563 Kommentare)
am 05.03.2021 21:20

Kleptokraten im türkisen Umfeld!

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( Kommentare)
am 05.03.2021 20:40

Kurz sieht politische Verfehlungen immer nur bei der Opposition. Kann man diesem Kerl eigentlich noch trauen?

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 05.03.2021 21:06

Nicht wirklich ! 😎😎😎

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 05.03.2021 20:29

bin froh, dass nichts unversucht bleibt den Wastlbastl die Ohren noch länger zu ziehen, aber wer kümmert sich um den bayerischen Flieger-Maxl und die Rauten-Hexe?

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( Kommentare)
am 05.03.2021 20:16

Ich habe das Vertrauen in diese Regierung und speziell bei Kanzler Kurz verloren. Es wird nur mehr gelogen, betrogen, unterschlagen, etc. Letzte Aktion des FM Blümel und sein spaziergehendes Laptop hat dem Fass dem Boden ausgeschlagen. Diese Türkise Partie mit den grünen Verrätern ist das letzte.

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srwolf69 (828 Kommentare)
am 05.03.2021 20:40

Da Strache war a lächerl gegen die organisierte Regierung. Und das beste ist der Koalition Partner. Der Pilz muß glaube ich,jeden Tag kotzen.

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( Kommentare)
am 05.03.2021 20:44

Der Strache hätte es wenigsten geschafft, Österreich zu verkaufen. Der Kurz bringt überhaupt nichts auf die Reihe und das beweisen er und seine grünen Steigbügelhalter auf sehr eindrucksvolle Weise.

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Beukla (1.292 Kommentare)
am 05.03.2021 21:25

Trottel

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 05.03.2021 21:50

Wer ? 😉

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Paganini (741 Kommentare)
am 05.03.2021 22:35

Sie schätzen sich absolut richtig ein!

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Tinto (1.323 Kommentare)
am 05.03.2021 23:16

@ AEITUS

Darum musste auch gestern die dänische Ministerpräsidentin per Learjet mit Alpenmessias nach Israel fliegen. Die kann wenigstens perfekt Englisch sprechen & musste "Messiassager" für Netanjahu übersetzen. Messias, einst Staatssekretär & dann Aussenminister, nun Bundeskanzler, ist nicht einmal in der Lage, einige (gerade) Sätze auf englisch hervorzubringen! Kurz sollte dringend monatelang eine Sprachschule auf Malta besuchen, um endlich auf gewissen Niveau die Weltsprache Englisch zu beherrschen!🤫🤭🤔👇

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 06.03.2021 08:31

Wird leider nicht funktionieren. War nicht einmal fähig sein Studium zu beenden 🙃🙃🙃 und als ,, Außenminister ,, 🤣🤣🤣 hat sicherlich immer einen Dolmetscher beschäftigt. Sehr bedenklich, auf jeden Fall. So sind in die Vergangenheit nur die kommunistische Diktatoren aus dem ehemaligen Ostblock vorgegangen.

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pprader (1.661 Kommentare)
am 05.03.2021 20:14

Kennt Kurz das Wort VERANTWORTUNG?

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( Kommentare)
am 05.03.2021 20:16

NEIN NEIN und nochmals NEIN!!!

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 05.03.2021 20:31

sicher kennt er dieses Wort.

Er fordert Verantwortung ständig von anderen ein.
Bei sich selber gelten offensichtlich andere Standards.

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 05.03.2021 21:09

Nicht als Studienabbrecher ! 😢😢😢

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GOAL (2.962 Kommentare)
am 05.03.2021 20:11

In Deutschland haben gleich zwei CDU/CSU Abgeordnete beim Maskenball mit einer fetten Provision mitgeschnitten also überall derselbe verkommene Sauhaufen.

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 05.03.2021 19:54

Der kurzsche meint das er unter Umständen betrogen wurde. Die andere sind schuld, eh kloa. Ich sehe die Sache so : der kurze wusste bereits im Vorfeld dass es unmöglich ist so viele Masken, zu so einen Preis, in so eine kurze Zeit in Österreich zu produzieren. Er hat gesagt zur Firma : ist mir völlig wurst, wo ihr die Masken machts, ich will diese so schnell wie möglich zu diesen Preis haben. Für mich ist eine Imagesache, ,, versprochen ist versprochen,, . Sollte die Wahrheit am Tageslicht landen, WEISS ich überhaupt nichts davon, ich kenne euch gar nicht. Aber die vereinbarte Beträge möchte ich schon in eine oder mehrere Vereine überweisen haben. Meiner Meinung nach so ist der Masken Skandal verlaufen.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 05.03.2021 19:39

Kaufhaus Österreich.

Hygiene Austria.

Da dürfen sich die Bürger richtig auf das neue Leuchtturmprojekt der ÖVP freuen:
Impfstoff Austria.

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herberts (269 Kommentare)
am 05.03.2021 19:40

ÖVP oder Türkis oder .... Die Wirtschaftspartei!!!
Bin gespannt, wann es die dümmsten Unternehmer auch begreifen!

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( Kommentare)
am 05.03.2021 20:17

die Gierigen arbeiten bereits fleißig mit dieser Regierung.

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 05.03.2021 20:49

@BETTERTHANTHEREST was konkret hat die ÖVP mit der Firma Hygiene Austria LP GmbH und deren möglichem Fehlverhalten zu tun?

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hbert (2.282 Kommentare)
am 05.03.2021 22:11

Alleine die personelle Nähe zwischen seiner Büro-Leiterin und dem Vorstand der Hygiene Austria ist doch verdächtig, oder nicht?

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strasi (4.410 Kommentare)
am 05.03.2021 19:27

Diese "Masken-Maskerade" passt nicht ins Kurz-Konzept und das heißt?
Geht mich nichts an. Naja dann liegt wohl die politische Verantwortung bei
der Opposition, oder eventuell noch bei Anschober.

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herberts (269 Kommentare)
am 05.03.2021 19:41

Der neue Stil der Kurz-Partei! Die anderen haben Schuld!!!!!!

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jack_candy (7.728 Kommentare)
am 05.03.2021 20:01

Das ist aber nicht neu.
Die ÖVP war noch nie an irgendetwas schuld.
Nie.
Sagt die ÖVP.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 05.03.2021 19:20

Schon mehr als zwölf Stunden her, dass die ÖVP die WKStA angepatzt hat?

Die werden doch nicht geläutert sein?
Am besten hat mir der Beitrag von der Eisprinzessin Karoline gefallen, ist sie doch Richterin, Ministerin für EU und Verfassung und Duty. ebendort karenziert (naja, damit sie niemals tief fallen kann, soziale Hängematte darf man das glaube ich durchaus nennen)

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