Masken, Tests und Hotelschließungen: Die neuen Maßnahmen im Detail

Neben der Verpflichtung, beim Supermarkt-Besuch Masken zu tragen, sollen besonders gefährdete Personen von der Arbeit ins Home Office wechseln oder alternativ freigestellt werden. Darüber hinaus plant die Regierung unter anderem 2.000 Stichproben-Tests, um sich ein Bild über die Infizierten zu verschaffen. Die neuen Maßnahmen im Detail:

Maskenpflicht

Der Besuch im Supermarkt soll in Zukunft nur noch mit einem sogenannten Mund-Nasen-Schutz möglich sein. Dieser soll vor den Supermärkten ausgeteilt werden. Ohne eine solche Maske werde der Zutritt verwehrt, hieß es seitens der Regierung. Gelten soll diese Regel, sobald genügend Stückzahlen vorhanden sind, gerechnet wird damit ab Mittwoch. Wie diese Maßnahme rechtlich konkret geregelt ist, ist derzeit noch offen, vorerst wird es keine Verordnung dazu geben, seitens Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hieß es aber, es werde zur Pflicht.

Zum Einsatz kommen darf auch ein selbst hergestellter Schutz, etwa aus Stoff. Es geht hier nicht um den Eigenschutz, sondern darum, das Anniesen oder Anhusten zu vermeiden und damit die Ansteckung anderer zu verhindern. Auch Kinder sind von dieser Maßnahme erfasst. In weiterer Folge soll dann eine Ausdehnung der Maskenpflicht auf andere Bereiche kommen, Konkretes blieb die Bundesregierung dazu aber vorerst schuldig.

Abstandsregeln beim Einkauf

Auch das Abstandhalten im Supermarkt soll genauer geregelt werden, vor allem in den Stoßzeiten. So sollen Maßnahmen ergriffen werden, damit sich nicht zu viele Menschen auf einmal im Geschäftsraum aufhalten - etwa durch Bodenmarkierungen. Details dazu waren aber vorerst ebenfalls noch offen, ebenso, ob nur noch eine bestimmte Anzahl an Personen in die Supermärkte gelassen wird.

Schutz gefährdeter Personen

Risikogruppen sollen künftig noch besser geschützt werden - etwa jene, die Vorerkrankungen haben oder Personen über 70 Jahre; eine konkrete Definition der betroffenen Personengruppe ist noch ausständig. Diese sollen aus dem Arbeitsprozess herausgenommen werden und ins Home Office wechseln. Ist dies nicht möglich, sollen sie vom Arbeitgeber verpflichtend freigestellt werden. Den Arbeitgebern sollen in diesen Fällen die Lohnkosten abgegolten werden.

Stichproben und Tests für bestimmte Gruppen

Mittels repräsentativer Stichprobentests will sich die Regierung einen besseren Überblick über die Infektion der Gesamtbevölkerung verschaffen. Dazu sollen 2.000 Testungen vorgenommen werden, Ende der Woche soll das Ergebnis vorliegen. Darüber hinaus werden Stichprobenkontrollen bei bestimmten Gruppen durchgeführt, etwa bei medizinischem Personal, Polizisten oder Supermarkt-Angestellten. Auch hier soll in einigen Tagen ein Ergebnis vorliegen.

Hotel- und Pensionsschließungen

Geschlossen werden sollen alle Hotels, Pensionen und sonstige Quartier-Geber (etwa auch Vermietungen über Plattformen wie AirBnB) für "touristische Zwecken". Dabei zielt die Regierung vor allem auf die anstehenden Osterferien ab - man will verhindern, dass es hier zu Reisetätigkeiten kommt. Zum konkreten Startzeitpunkt der Maßnahmen war vorerst noch nichts bekannt.

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Die bisher gesetzten Maßnahmen sowie die neuen dürften wohl über Ostern hinweg aufrecht bleiben. Zwar gab es von der Regierung keinen konkreten Zeithorizont, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellte das aber unmissverständlich klar: Man lege mit den Maßnahmen jetzt nach - "und es kann nicht nach Ostern lockerer werden". Und: Es haben niemand etwas davon, wenn wir uns herstellen und sagen, nach Ostern geht es lustig weiter - dann gibt es viel mehr Tote, sagte der Vizekanzler. Bundeskanzler Sebastian Kurz machte zudem klar, dass zunächst der Handel, dann erst die Schulen und Universitäten aufgesperrt werden.