Lade Inhalte...

Innenpolitik

Mallorca ist nicht Ibiza: Kurz verteidigt seinen Urlaub

03. März 2021 00:04 Uhr

Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP).

WIEN. Kanzler weist Recherche des Mediums von Peter Pilz als "Dirty Campaigning" zurück.

Am Mittwoch ist Stefan Steiner, engster Berater von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP), im Ibiza-Untersuchungsausschuss, tags darauf Gabriela Spiegelfeld. Jene Unternehmerin, die im Wahlkampf 2017 im Personenkomitee für Kurz aktiv war, soll einen "Frühstückstermin" des VP-Obmanns mit dem damaligen Novomatic-Vorstand Harald Neumann arrangiert haben.

Wegen seines Verhältnisses zur Immobilienmaklerin ging der Kanzler gestern in ungewöhnlicher Manier in die Offensive, weil es um einen noch gar nicht erschienenen Medienbericht ging. In einem kurzfristig einberufenen "Hintergrundgespräch" mit Journalisten warf Kurz dem Onlinemedium "Zack Zack" von Ex-Politiker Peter Pilz "Dirty Campaigning" vor.

Das Medium habe in einer Anfrage bei der VP unter Berufung auf einen Akt bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) behauptet, dass Kurz 2018 einen Gratis-Sommerurlaub im Haus von Spiegelfeld auf Mallorca verbracht habe. Als Gegengeschäft hätte diese kostenlos ein Büro in der VP-Zentrale bezogen.

Der Akt fuße auf Behauptungen, die der "Zack Zack"-Chefredakteur Thomas Walach vor der WKStA aufgestellt habe, sprach Kurz von einem medienrechtlich nicht angreifbaren "System Pilz". Er habe zwar 2018 tatsächlich fünf Tage mit seiner Freundin auf Mallorca verbracht. Allerdings auf eigene Rechnung und er könne "ausschließen", bei Spiegelfeld zu Gast gewesen zu sein, sagte der Kanzler. Kurz beschwere sich bereits über Geschichten, an denen man noch recherchiere, konterte Pilz.

Verwirrung um Strache-Chats

Die Übergabe neuer Chat-Verläufe zwischen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) und Kurz an den Ibiza-Untersuchungsausschuss gestaltete sich gestern zum Verwirrspiel.

Ein Bote der Oberstaatsanwaltschaft Wien wollte einen USB-Stick mit 300 Chats an die Parlamentsdirektion übergeben, klassifiziert als "geheim". Was aber von der Behörde nicht berücksichtigt wurde, ist die Gesetzeslage. Denn ab der zweithöchsten Geheimhaltungsstufe, wie in diesem Fall, dürfen Daten nicht elektronisch bearbeitet, schon gar nicht auf einem USB-Stick gespeichert und übermittelt werden. Nur die Vervielfältigung in Papierform ist zulässig. Weshalb sich die Übergabe bis morgen verzögern werde, wie die OÖNachrichten aus dem Parlament erfuhren.

Im U-Ausschuss erwartet wird im Zusammenhang mit der Causa Casinos auch die Auswertung des Handys von Öbag-Chef Thomas Schmid. Dem Vernehmen nach soll es um bis zu 300.000 Chat-Nachrichten gehen, die aber erst in zwei Wochen eingehen dürften. (luc)

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Innenpolitik

90  Kommentare expand_more 90  Kommentare expand_less