Lunacek tritt zurück: "Mir wurde keine Chance mehr gegeben"
WIEN. Ulrike Lunacek (Grüne) ist am Freitagvormitttag als Kulturstaatssekretärin zurückgetreten. Der Druck auf sie war zuletzt massiv geworden.
"Mir wurde keine Chance mehr gegeben", sagte Lunacek bei einer Pressekonferenz. Das habe sie im Laufe dieser Woche gemerkt. Sie verwies darauf, dass es große Enttäuschung und Unzufriedenheit mit ihr im Kunst- und Kulturbereich gegeben habe. Und das, obwohl man sich zuletzt auf ein 700-Millionen-Euro-Paket für Nichtregierungs-Organisationen geeinigt habe, von dem auch kulturelle Vereine profitieren würden.
Tatsächlich war der Druck zuletzt massiv gestiegen, weil es für Lockerungen der Corona-Restriktionen im Kulturbereich noch immer keine konkreten Pläne gibt. Plan- und Empathielosigkeit wurden ihr vorgeworfen. Eigentlich hätte Lunacek heute den Öffnungs-Fahrplan präsentieren sollen. Dies sei aber noch nicht gelungen, so Lunacek. Wie berichtet, hat Herbert Föttinger, Direktor des Theaters in der Josefstadt, die Bundesregierung als "Zumutung für die Kulturnation" bezeichnet.
>> Video: Das Statement von Ulrike Lunacek
Kurz: "Keine einfache Zeit"
"Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen", war alles, was Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Donnerstag in der "ZiB2" zu Rücktrittsgerüchten rund um Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) sagen wollte. "Die Staatssekretärin hatte keine einfache Zeit in den letzten Wochen", meinte er noch unter Hinweis auf die in der Corona-Pandemie besonders anspannte Situation der Kultur.
Er habe zu Lunacek "ein gutes persönliches Verhältnis", erklärte Kurz. Auf die Frage, ob im Fall ihres Rücktritts die Kultur-Zuständigkeit wieder zur ÖVP wechseln könnte, versicherte er: "Die Ressortverteilungen sind klar'" und "sie werden sich auch nicht ändern".
Was die angespannte Situation im Kulturbereich betrifft, bekräftigte Kurz, er hoffe, dass "wir in den nächsten Tagen ein Konzept vorlegen können, wie wir auch die Kulturnation Österreich wieder auferstehen lassen können". Darum "bemühen wir uns natürlich unabhängig von Personen". Auf die Frage nach - von Kulturschaffenden ebenfalls vehement eingeforderter - stärkerer finanzieller Unterstützung ging er nicht näher ein. "Natürlich" brauche es diese, aber ebenso sehr brauche es Wege, um wieder Auftritte zu ermöglichen.
Lunacek bekommt "Nachfolgerin"
Laut Ulrike Lunacek wird es eine "Nachfolgerin" geben, "die in dieser Krisensituation hoffentlich mehr erreichen kann, als mir gelungen ist". Die Grün-Abgeordnete Eva Blimlinger, die den parlamentarischen Kulturausschuss leitet, wird es nach eigenem Bekunden nicht. Sie wolle im Nationalrat bleiben, sagte Blimlinger.
>> Video: ORF-Reporter Peter Schneeberger erörtert, was die Nachfolgerin von Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) anders machen müsste, damit die Kommunikation zwischen Kulturbranche und Politik besser läuft.
Ulrike Lunacek war bereits zuvor von den Neos und von FPÖ-Chef Norbert Hofer ("unterirdische Performance") zum Rücktritt aufgefordert worden. >> Was Stelzer dazu sagt
>> Video: Grüne Parteikreise bestätigten gegenüber der "ZiB", dass Lunaceks Rücktritt unmittelbar bevorsteht. Kanzler Kurz nahm zu den Gerüchten Stellung:
Lunaceks Posten kam überraschend
So hat sich Ulrike Lunacek ihr politisches Spätwerk wohl eher nicht vorgestellt: zuerst die Grünen aus dem Nationalrat geführt und dann im Amt der Kunst- und Kulturstaatssekretärin nie richtig angekommen.
Dass die Wahl Werner Koglers beim Kunst- und Kulturstaatssekretariat auf Lunacek gefallen war, kam überraschend. Zwar wurden ihr allerlei Kompetenzen zugeordnet, Kultur und Kunst waren jedoch nicht darunter. Entsprechend naserümpfend reagierte von Anfang die - freundlich ausgedrückt - selbstbewusste Szene. Dazu kam noch Gegenwind aus den eigenen Reihen, war doch die vormalige Rektorin der Akademie der Bildenden Künste und heutige Nationalratsabgeordnete Eva Blimlinger auch öffentlich beleidigt, nicht auserkoren worden zu sein.
Freilich, allzu geschickt stellte sich die bald 63-jährige Niederösterreicherin in ihrer kurzen Amtszeit nicht an. Nie hatte man den Eindruck, dass sich die eigentlich auf Europa- und generell internationale Politik spezialisierte Dolmetscherin in ihrer neuen Aufgabe allzu wohl fühlte.
>> Video: Gemischte Reaktionen aus dem Kulturbereich
Unglücklicher Auftritt mit Kogler
Das wäre vermutlich nicht so tragisch gewesen, hätte nicht die Coronakrise eingeschlagen und hätte der von ihr zu betreuende Bereich nicht zu den am stärksten betroffenen Branchen gehört. Ein äußerst unglücklicher Auftritt an der Seite von Vizekanzler Werner Kogler zu möglichen Lockerungen brachte die Kulturschaffenden endgültig gegen sie auf. Dass sie bis zuletzt nicht in der Lage war, Auswege aus der Krise zu definieren, ließ einen medialen Shitstorm auf sie niederregnen - besonders bitter für eine Grüne, konnte sich die Partei doch stets Sympathiekundgebungen aus der Szene sicher sein konnten.
Irgendwie war es Lunacek am Ende wohl zu blöd, auch wenn das zweite Scheitern in kurzer Zeit sicher bitter ist. Vielleicht noch schlimmer war für sie, als sie vor zwei Jahren nach dem überstürzten Abgang von Eva Glawischnig für die damals zerstrittenen Grünen in die Nationalratswahl zog und das vorher fast Undenkbare geschah, dass die Partei aus dem Nationalrat flog.
Bildergalerie: Ulrike Lunacek: Ihre politische Karriere in Bildern
Anerkannte Sachpolitikerin in Brüssel
Dabei hatte Lunacek durchaus auch Erfolg beim Wähler erfahren, so durfte sie sich als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl 2014 über 14,5 Prozent für die Grünen freuen. Dass sie es politisch auch hart kam, bewies sie, als sie einige Jahre davor Veteran Johannes Voggenhuber an der Spitze der Europadelegation ablösen konnte.
In Brüssel war sie über die Parteigrenzen hinweg als Sachpolitikerin anerkannt. Wichtig war ihr, die seit vielen Jahren in einer Beziehung mit einer Peruanerin lebt, stets die rechtliche Gleichstellung Homosexueller. In der Europapolitik wurde der Kosovo zu ihrer Schwerpunkt-Region. Dort war sie Berichterstatterin des Europaparlaments, dem sie als Vizepräsidentin auch mit vorstand.
Lunacek gilt als Pragmatikerin innerhalb der Grünen und passte damit auch gar nicht so schlecht in eine türkis-grüne Konstellation. Positionen der Volkspartei waren ihr von Kindheit an nicht fremd, stammt sie doch aus einem konservativen Elternhaus. Ihr Vater war unter anderem Generaldirektor bei der Raiffeisen Ware, die Familie lebte in Niederösterreich und Wien durchaus bürgerlich.
>> Video: Kurz spricht über seinen umstrittenen Besuch im Kleinwalsertal und informiert über die Zukunft des Kulturbereichs.
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Bauern, Industrie caschen voll ab, warum nicht die Künstler.
Ich versteh überhaupt nicht, warum sich die "Kulturschaffenden" so aufblasen. Fördern, Unterstützung, Geld, Geld..
Jetzt hätten Sie endlich Gelegenheit zu begreifen, wie wichtig ihr "Tun" ist. Die Wertschätzung vieler dieser
"Darbietungen" ist offensichtlich eher als gering einzuschätzen ! Vielleicht sollten sie in dieser Zeit auch mal die Qualität ihrer "Leistung" hinterfragen !
Früher wurden Künstler, Schausteller, Theatermacher, Musiker, Clowns, etc.
vom Publikum (Konsumenten) nach den Erfolgen
ihrer Darbietungen und Werke bezahlt.
Keine Leistung u. nix Brauchbares,
keine Nachfrage, kein Publikum (Konsumenten), kein Zasta!
In vielen Branchen (z. B. bei Handwerkern, Arbeitern, Gewerbetreibenden, etc.)
ist das heute noch so.
Keine Chance mehr bekommen! Blöder gehts nicht mehr. Sie ist eh Jahre lang auf EU Ebene wie ein Uboot herumgegeistert und hat hat Partei aus d3m Parlament geführt und hat nun wiederum nichts zusammengebracht. Endlich mal meine richtige Entscheidung!!!
Man merkte ihr an, dass sie das Ressort und den Job nicht gerade mochte.
Das ist doch klar, dass wenn man ein bisschen Anstand hat bei dieser politischen Kultur
als Kulturstaatssekretärin zuruecktretten muss.
In KURZ seiner Welt bist du mit ANSTAND ein LOOSER,
Lunacek trat zurück, weil sie "keine positive Wirkung" erzielen konnte. Wenn das die neue Messlatte der Regierung ist, was machen dann eigentlich Blümel, Aschbacher, Schramböck und Köstinger ab morgen beruflich?
https://twitter.com/blauerelefant/status/1261242976120037376?
Sind 40% keine Wirkung? Stalin hatte immer 100 %.
Stalin lebte auch nicht ewig.
das beste was passieren konnte . ihr wird keiner einer eine träne nachweinen
Gut, dass sie weg ist. Endlich, muss man sagen!
Die Frau hätte dieses Amt nie kriegen dürfen. Absolut inkompetent - das war ungefähr so wie ein Zivildiener als Verteidigungsminister. (Wenigstens hat es nicht so lange gedauert und nicht ganz so viel Unheil angerichtet.)
Aber ihr wehleidiges Getue jetzt kann sie sich sparen. Hätte sie gesagt, "Es tut mir leid, ich habe es probiert und nicht geschafft, mein Bestes habe ich gegeben, aber es war nicht gut genug" - sie hätte meinen vollen Respekt gehabt! Aber zu sagen, "Alle sind so böse zu mir, mimimi, keiner mag mich" - wie lang ist sie schon in derPolitik? Das ist kein Abgang, da kriegt man nur noch mehr Hohn und Spott nachgeworfen.
Schade. Sie war eine gute Außenpolitikerin und hat sich im EU-Parlament viel Respekt erworben. Das hat sie in Österreich alles wieder verspielt. Ein trauriger Abgang, aber absolut selbstverschuldet.
@AUSKENNER:
Zu den ersten beiden Absätzen in Ihrem Kommentar kann ich Ihnen nur recht geben und wollte Ihnen dafür auch das „Like“ geben!
Dann habe ich aber noch den Schluss gelesen und deshalb doch kein Like!
Die Lunacek war NIE eine gute Außenpolitikerin, sie war überhaupt keine Politikerin, die ist nur dumm!
Gott sei Dank ist sie jetzt weg!
Bei 'der' EU ist bald einer gut.
Auch grüne Kommunisten können scheitern.
Frauenquote oder Quotenfrauen.
Das ist die Frage bei den Grünen.
Wenn man was nicht kann soll mans bleibenlassen.
Ist überall so.
Nur bei den Grünen genügt es Frau zu sein.
Man sieht - nicht mal bei denen.
Auch eine Leistung, als Frau bei den Grünen zu versagen.
Da musst aber schon sehr viel Scheixxe bauen damit das gelingt.
Ganz genau. Was eh alles sagt.
Selbsternannte Träger der Kultur benehmen sich wie Raubritter auf der Jagd nach Macht und Einfluss. Die Bewahrung der Kultur ist im aktuellen politischen Klima unmöglich, da hat sie recht.
Ein Kanzler, der auf seine eigenen Verordnungen pfeift, der auf Bundes- und Landesebene in aller Ruhe Kulturbudgets kürzen lässt und Männerspielorte ala Motohall als Kultur millionenschwer sponsert, bleibt unkritisiert und sakrosankt.
Eine Frau muss den Dodel geben. Neu ist eine beschämende Kulturlosigkeit, wenn die Normalität wird, dann geht es steil bergab mit Österreich. In jeder Hinsicht.
Die Grünen sind unter Lunacek aus dem Nationalrat geflogen.
Jetzt eine neue Glanzleistung: wie sie selbst sagt hat sie die Ziele als Staatssekretärin nicht erreicht.
Schuld sind aber nicht die anderen. Erheblicher Druck kam auch aus den eigenen Reihen.
Kogler hat sie fallen gelassen.
Nein, Frauen müssen vor, wenn es brennt. Oder wenn man einen Sündenbock braucht und den braucht Kurz immer.
Es gibt nicht nur Männer, die keine Eier haben.
Sie, Frau Clarazet, passen gut in die Gruppe der aufstrebenden Emanzen ohne Eier.
Auch Ihr Wehklagen entspricht der Spezies.
Quotenfrauendenken ist out - leider hat sich das noch nicht bis zu den GrünInnen durchgesprochen.
Das ist doch Blödsinn - was hat den der Kanzler mit der OÖ. "Kulturförderung" zu tun. Das kann man schon kritisieren, aber man sollte halt die dafür verantwortlichen ansprechen !
Hut ab vor Frau Lunaceks Entscheidung! In Wahrheit hatte sie gegen den Druck aus der roten Ecke keinerlei Chance, sie ist das "Bauernopfer" geworden. Herbert Föttinger findet die Bundesregierung eine Zumutung und Drozda ist endlich wieder in den Schlagzeilen...
Schade für Frau Lunacek. Sie hatte in der EU viel erreicht und hätte das letzte Amt nicht mehr nötig gehabt. Nun bleibt ein fahler Nachgeschmack ihrer Karriere.
UNFÄHIG KEIT hat einen Namen :: Grüne Notpolitikerin Lunatschek !!
Was hat Lunacek in der EU erreicht?
Sehr sauberer Rücktritt. Und wenn schon sonst nichts, dann wenigstens ein Meilenstein in einem Land mit einer insgesamt eher schwachen Rücktrittskultur.
Und Die, das Dilemma mit der Kultur wirklich zu verantworten haben,
sitzen nach wie vor unangefochten auf ihren breiten Ärschen.
Es sind dieselben, die vom Anfang an gewußt haben,
daß Frau Lunacek für dieses Amt nicht die Richtige sein wird.
Denn ehrlich gesagt, hat wirklich irgendwer geglaubt,
daß Frau L. mit der Kultur etwas am Hut hat ?
Na ja, vielleicht Die, die geglaubt haben,
Herr Anschober hätte etwas mit Gesundheitsminister am Hut !
Wenn jeder alles kann, braucht niemand etwas zu können.
Was macht ein Markus Brunner für den Klimaschutz?
Alles andere als er soll. Rücktritt!!! Sofort!
Was macht ein Kanzler im kleinen Walsertal?
Lässt sich auf der Coronaparty ofieren. Rücktritt sofort!
Mit der türkisen Truppe geht es nicht.
hofieren
Logik?
Typisch Grüner Abgang! nicht einmal fragen waren gestattet! Das ist Grüne Demokratie. Die verraten jetzt ihr Klientel -Wähler massenweise, und grade die, denen sie den Wiedereinzug ins Parament hauptsächlich verdanken. Auf die kannst pfeifen!
Sie haben Recht. Pressekonferenzen ohne anschließende Fragen & Antworten zeugen von Schwäche. Aber, Frau Luna war auch den Tränen nahe.
Hoffentlich werden diese Chaoten wieder kräftig zusammen gestutzt - 3, 4 % .....
Die Grünen ruinieren jeden Andersdenkenden. Jetzt hat es einmal jemanden aus ihren Reihen erwischt.
Die Tatsache dass Männer keine Chance auf diesen Posten haben ist mehr als sexistisch ! Aber Diskriminierung geht ja in Ordnung , solange es zur Ideologie passt !!
Ganz richtig.
Als Geiterbahnschaffnerin könnt sie sich bewerben!
Die gehr ins Altersheim nach Brüssel.
Sie wollte doch nach Peru , hat wohl noch zu wenig Pulver zusammen ??
Trottel!
Die Künstler und ihre politischen Vertreter gehen mir schon auf die Nerven. Die Jammerei über das nicht ausgeschüttete Füllhorn für die Nutzlosen braucht keiner. Fast möchte man sagen, hättets halt was glernt.
Na ja, ich sehe es differenzierter.
Das Kulturschaffende per se keiner anständigen Arbeit nachgehen würden, würde ich so nicht unterschreiben. Jeder muss überleben und wenn er fachlich nix liefern kann, schaut es für ihn eben mau aus.
Ansichten, wonach Arbeiter und Angestellten die einzigen wären, welche arbeiten, halte ich daher etwas gewagt.
Wenn man die tausenden geschützten Jobs wegrationalisieren würde, sähe es ja auch nicht mehr so gut aus. Zudem dann noch die x-tausenden Mitläufer, welche mit bescheidener Leistung auf Kosten ihrer Arbeitskollegen gerade noch so mitgezogen werden.
Es ist eben nicht jedermann gegeben, für einen lächerlichen monatlichen Spesenersatz von 2000.- alles abzunicken was dem Chef gerade einfällt und dieses buckelnd auszuführen.
In einer Gesellschaft braucht es auch Freigeister.
Und irgendwie sind sie alle wichtig. Die Künstler, die Unternehmer, die Wissenschaftler, die Handwerker, die Beamten, die Knechte....
Sie sehen Künstler als nutzlos, behalten sie einfach ihr faschistoides Geschreibsel für sich und kümmern sie sich selber um ihr "nützliches" Leben
Ich gebe dir bzgl. Nutzlosigkeit von Kunst und Kultur nur einen klitzekleinen Denkanstoss:
Es wird nicht der Schlosser oder der Buchhalter sein über die mann in 100 Jahren noch spricht und die unsere Zeit definieren.
Also - momentan sehe ich eigentlich keine Künstlerinnen und Künstler die Jahrhunderte überleben und prägend wären !!
Mir ist Frau Lunacek um 3,1 % sympathischer als Frau Pamela Rendi-Wagner, da etwas weniger wadlbeissender und affektiert.
Aber beide würden meine persönliche Hürde ins Parlament leider bei weitem nicht schaffen.
Und obwohl ich Frauen liebe und für sozialere Menschen halte, empfinde ich dieses krankhafte Festhalten an einer Frauenquote entbehrlich.
Wenn ich mir eben Rendi-Wagner, Doris Bures, Heinisch-Hosek, Sigi Maurer, Christine Aschbacher oder gar (und Gottseidank wieder weg) Beate Hartinger-Klein ansehe, halte ich diese alle im Parlament für mehr als verzichtbar.
Einzig Beate Meinl-Reisinger oder die ausgeschiedene Karin Kneissl halte ich in ihrem Bereich für kompetent.
Trotzdem habe ich Achtung vor Fr. Lunacek, dass sie so schnell den Sessel räumt.
Da könnten sich andere (natürlich auch viele Herren ) ein Beispiel nehmen, ist es doch in Österreich alles andere als selbstverständlich, seinen Hut zu nehmen ,wenn man den beruflichen Anforderungen nicht genügt.