Lockdown offiziell bis 11. Dezember verlängert
WIEN. Der aktuell geltende Lockdown ist am späten Dienstagnachmittag im Hauptausschuss des Nationalrates wie geplant bis 11. Dezember verlängert worden.
Für die entsprechende Verordnung von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) stimmten die Regierungsfraktionen ÖVP und Grünen sowie die SPÖ. Von Neos und FPÖ kam keine Zustimmung, hieß es am Abend aus den Parlamentsklubs.
Mit der "1. Novelle zur 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung" bleibt der aktuelle Lockdown wie von der Regierung angekündigt bis 11. Dezember in Kraft (insgesamt 20 Tage). Notwendig war die Novelle, da Ausgangsbeschränkungen laut Gesetz jeweils nur zehn Tage lang verordnet werden dürfen. Die übrigen Lockdown-Regelungen bleiben im Wesentlichen unverändert.
Geschäfte schließen um 19 Uhr
Die größte Änderung ist die schon am Vortag bekannt gewordene Beschränkung der Laden-Öffnungszeiten: Jene Geschäfte und Versorger, die im aktuellen Lockdown schon bisher zur Grundversorgung offenhalten durften, müssen ab Donnerstag spätestens ab 19 Uhr ihre Pforten schließen. Bisher war diesen ein Offenhalten bis maximal 21 Uhr möglich.
Zusätzlich wird (in der "Rechtlichen Begründung" zur Verordnung) festgehalten, dass der Verkauf von Christbäumen unter die Ausnahme des "Agrarhandels" fällt. Daher können Christbäume auch während des Lockdowns verkauft werden, auch ein Verkauf an Ständen ist ausdrücklich zulässig.
Impfzertifikate kürzer gültig
Das Gesundheitsministerium nutzte die Novelle außerdem dazu, um die angekündigte Verkürzung der Gültigkeit der Impfzertifikate im Grünen Pass umzusetzen - von 360 auf 270 Tage. Ausgenommen sind Personen, die zwei Mal geimpft und genesenen sind. Für sie gilt das Impfzertifikat weiterhin 360 Tage lang. Diese Regelung tritt mit 6. Dezember in Kraft.
Ein Nein zur Verlängerung kam wie erwartet von der den Lockdown grundsätzlich ablehnenden FPÖ sowie von den NEOS. Gegenüber der APA begründete man im pinken Parlamentsklub die Ablehnung u.a. mit dem Wunsch nach einer früheren Öffnung des Handels - "unter strengen Sicherheitsvorkehrungen".
Situation in Spitälern weiterhin dramatisch
Wie es mit dem Lockdown nach dem 11. Dezember weitergeht, hängt laut Gesundheitsminister Mückstein von der weiteren epidemiologischen Situation ab, wie er laut Parlamentskorrespondenz im Hauptausschuss sagte. Klar sei aber die Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte, betonte er.
Die Maßnahmen würden zwar mittlerweile wirken, dies belege etwa die (gesunkene) 7-Tage-Inzidenz. Dennoch befänden sichdie Infektionszahlen nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau und die Situation in den Spitälern sei dramatisch. Die Kapazitätslage werde sich in den nächsten ein, zwei Wochen weiter zuspitzen. Auch finden in Österreichs Spitälern dem Gesundheitsminister zufolge Triagen bereits nicht nur bei leichten Operationen, sondern auch bei jenen für Krebspatienten statt. In manchen Fällen müsse zudem darüber entschieden werden, welcher Fall mehr Überlebenschancen habe.
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Durchschnittlich nur 1900 Erstimpfungen pro Tag in OÖ, Montag und Dienstag betrachtet.
OÖ besteht aus sehr viel Land und noch viel mehr Dolmen.
Stelzer und Haberlander:
Wir beobachten die Zahlen ganz genau!
Die FPÖ ist ein verlässlicher Partner!
Wir haben genügend Intensivbetten und die werden gut betreut!
Niemand hat diese Welle, diese gewaltige Welle kommen sehen!
<Lockdown> ohne Schifahrer & Afrika bis 11. verlängert
https://www.diepresse.com/6059177/der-lockdown-der-immer-niemals-kommt
10 Jänner .... alles andere ist verantwortungslos!
Aber nur in OÖ, das erfordert die Lage in den Intensivstationen!
man sollte wenigstens für die paar Ungeimpften Lokale aufmachen.
Wer den Regierungsdarstellern geglaubt hat, dass der LD am 6. vorbei sei, der glaubt auch noch ans Christkind...
Und er ist auch am 11. nicht vorbei...
Aber am 12. - außer in OÖ.
Goldfinger, nicht vergessen: Nur für jene, die 2G erfüllen!
WENNS so weitergeht -die inflation steigt und steigt- dann werden im großen stil existenzen vernichtet!
und NEIN das machens nicht weil sie wollen dass alle pumperlgesund sind, und NEIN daran ist weder omikron noch die ungeimpften schuld, das sind politische entscheidungen, getaktet mir den anderen eu ländern-und da passiert nichts zufällig oder aus selbstlosigkeit!
Wer so den Durchblick hat wie sie, der sollte aber nicht hier sitzen und eigenartige Sachen schreiben, welche man mehrmals lesen muss, um sie halbwegs zu verstehen. Der sollte sich um ein möglichst hohes Regierungsamt bewerben, damit er uns alle rettet.
Zur Schulsituation:
Aktuell in der Klasse meiner Tochter: 10 Kinder, 1 off Label geimpft Rest genesen .
Aus einem Klassencluster nach den Herbstferien.
Inkl. Impfdurchbrüchen in 4 Familien und der Ansteckung von ungeimpften Geschwistern.
Die ungeimpften Kinder wurden alle nach Hause geschickt- Selbststudium seit 2 Tagen.
Für mich ist das kontrollierte Durchseuchung.
Niemand will wissen was sich in den Schulen wirklich abspielt ......