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Lockdown nun auch offiziell bis 24.1. verlängert

Von nachrichten.at/apa, 13. Jänner 2021, 19:40 Uhr
Ende des Lockdowns am 24. Jänner? Bild: (APA/ROBERT JAEGER)

WIEN. Die Ausgangsbeschränkungen gelten wie erwartet bis 24. Jänner weiter. Die entsprechende Verordnung wurde vom Hauptausschuss des Nationalrats von Koalition und SPÖ abgesegnet.

Die Abgeordneten genehmigten mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen einen entsprechenden Verordnungsvorschlag von Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Damit bleiben Lokale und Geschäfte - mit Ausnahme des Lebensmittelhandels und anderer Geschäfte mit Gütern des täglichen Bedarfs - über den 14. Jänner hinaus für weitere zehn Tage geschlossen. Auch Veranstaltungen sowie Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben zu touristischen Zwecken sind weiterhin untersagt.

Der private Wohnbereich darf aufgrund von Ausgangsbeschränkungen nur zu bestimmten Zwecken wie beruflicher Tätigkeit, nötiger Einkäufe und Erholung verlassen werden. Weiter erlaubt ist auch die Abholung vorbestellter Waren vor Geschäftslokalen.

Begründet wird die Aufrechterhaltung des Lockdowns von Gesundheitsminister Rudolf Anschober damit, dass in den letzten zehn Tagen keine wesentliche Verbesserung bei den Neuinfektionen eingetreten sei. Nach wie vor gebe es täglich zwischen 1.500 und 2.500 neue Fälle, die Sieben-Tage-Inzidenz sei zuletzt bei 149 gelegen. "Das ist deutlich zu hoch", bekräftigte Anschober. Auch bei den belegten Intensivbetten sei die Lage konstant, vom Ziel einer maximalen Belegung von 200 Betten durch COVID-19-PatientInnen sei man weit entfernt. Anschober gab überdies zu bedenken, dass die neue Virus-Mutation die Risikolage deutlich verschärfe.

Ähnlich bewerteten ÖVP, SPÖ und Grüne die Situation. Angesichts der derzeitigen 7-Tages-Inzidenz von rund 150 und einem Reproduktionsfaktor um den Wert 1 könne man sich ausrechnen, was passiere, wenn alles wieder geöffnet werde, sagte Josef Smolle (ÖVP). Er verwies zudem auf die Entwicklungen in Irland und Tschechien. Auch Ralph Schallmeiner (Grüne) und Jörg Leichtfried (SPÖ) halten eine Verlängerung des Lockdowns für gerechtfertigt bzw. sinnvoll.

FPÖ pocht auf Aufhebung des Lockdowns

Auf Unverständnis stieß die nochmalige Verlängerung der 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung hingegen bei FPÖ und NEOS. So hielt FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak fest, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Verlängerung des Lockdowns vor dem Hintergrund des vorliegenden Zahlenmaterials nicht mehr gegeben sei. Man sei bei der Belegung von Intensivbetten weit von der kritischen Schwelle entfernt, sagte er. Zudem sei zu berücksichtigen, dass die Aufenthaltsdauer von COVID-19-PatientInnen auf Intensivstationen durch verbesserte Therapien sinke und außerdem viele Personen bereits eine Erkrankung durchgemacht hätten. Kaniak fragt sich überdies, warum die Kapazitäten in den vergangenen Monaten nicht aufgestockt wurden. "Den Lockdown beenden, am Montag alles aufsperren", fasste Kaniaks Fraktionskollege Peter Wurm seine Position prägnant zusammen.

NEOS wollen Geschäfte wieder öffnen

Auch NEOS-Abgeordneter Gerald Loacker sieht keine Notwendigkeit, den harten Lockdown zu verlängern. Dieser stifte auf der Gesundheitsseite keinen Nutzen, wirke sich aber fatal auf die Wirtschaft aus und führe zu hohen Kosten, machte er geltend. Seiner Meinung nach würde nichts dagegen sprechen, die Geschäfte wieder zu öffnen und damit zum "soften Lockdown" zurückzukehren. Im Handel sei man mit Maske unterwegs, halte Abstand und spreche, anders als in der Gastronomie, nicht viel, argumentierte er. Loacker befürchtet außerdem, dass noch vor dem Wochenende neue Verschärfungen bekanntgegeben werden und die geplanten Zugangstest gar nicht zum Tragen kommen werden.

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31  Kommentare
31  Kommentare
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ichauchnoch (9.802 Kommentare)
am 14.01.2021 10:49

Ich möchte einmal erfahren können, woher die Regierung die Informationen nimmt, damit sie einen Lockdown begründen kann.
Andere sehen das nämlich total anders, und das sind auch keine Deppen:

Prof. Ioannidis ist der meist zitierte Wissenschafter der Welt:

https://tkp.at/2021/01/11/stanford-studie-mit-top-medizin-wissenschaftler-ioannidis-zeigt-keinen-nutzen-von-lockdowns/
Dazu gibt’s auch ein Video: (2) UNFASSBAR: Stanford Wissenschaftler WIDERLEGEN positive Effekte von Lockdowns! - YouTube

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 14.01.2021 05:26

Bis ende März nix normal! Danach konnens mich eh buckel5erln, weil allein das wetter alles ermöglicht, da können sie sich verbote u verordnungen sonst wo hinstecken!

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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 14.01.2021 01:08

Ist es die noble Presseförderung, daß diese Regierung immer noch derartige Unterstützung der Medien bekommt?

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 14.01.2021 05:32

Klar! Die medien waren immer schon das erste was politiker interessiert hat u man ihre vorteile erkannte... von orban, trump, russland, china, ddr usw oder man nannte sie gleich ehrlicherweise volksempfanger die jeder haushalt bekam um sich die propaganda anzuhören!

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hasta (2.848 Kommentare)
am 13.01.2021 21:43

Es muss geimpft werden das die Spritzen glühen. Es muss eine Herdenimmunität über die Impfung erzielt werden und nicht über die an Covid-Erkrankten und in Folge genesenen.

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 14.01.2021 05:33

Eine rethorik die fanatiker verwenden!

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fanfarikuss (14.172 Kommentare)
am 13.01.2021 21:43

Warum nur bis 24.1.2021?
Da geht noch was!
Ich fordere Lockdown, bis alle nur mehr mit Eseln reiten
oder zu Fuß antreten!

BTW.: Kurz muss weg.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 13.01.2021 23:37

Zuerst muss das Virus muss weg.
Das schreibe ich immer, dass Kurz zu jung ist und ihm etwas fehlt.
Ein Kreisky hätte die Opposition u den politischen Ton nie so entgleisen lassen.
Kurz kümmert sich nur um seine Interessen aber nicht um alle und das Ganze.

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Betroffener127 (3.704 Kommentare)
am 13.01.2021 21:43

Na ja, ab dem 25.1. werden die Schulen eben deshalb alibimäßig geöffnet, damit danach in den Semesterferien die türkisen Sponsoren ihre Wintertouristen empfangen dürfen.

Und schwupps gehts anschließend wegen steigender Fallzahlen wieder bis Ostern in den nächsten Lockdown.

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Mike087 (338 Kommentare)
am 13.01.2021 21:17

So viele fleißige Menschen haben mit Schweiß und Blut dieses Land nach den Kriegen wieder aufgebaut.

Und nicht nur aufgebaut sondern zu einem der schönsten,reichsten,sichersten, und lebenswertesten
Ländern dieser Welt gemacht.

Und dann kommen ein paar offensichtlich unfähige und nur macht geile Menschen und machen das alles in kürzester Zeit kaputt.

Gut das es die meisten dieser Menschen auf die wir alle wirklich stolz sein können nicht mehr mitbekommen.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 13.01.2021 23:44

Hör mit dem verdammten Stolz auf. Wir haben sehr viel Glück gehabt. Schon Leistung auch, aber nur in zweiter Linie. Keine Naturkatastrophen, ein von Natur aus schönes und fruchtbares Land im Frieden seit 70 Jahren. Ein unverdientes Geschenk.

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picknick (503 Kommentare)
am 13.01.2021 21:02

Kurz-Intimus Martin Ho hat's schon gesteckt bekommen: In seinem Lokal DOTS kann man ab 13.April reservieren ! Da weiß einer schon wie der Hase läuft....

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fanfarikuss (14.172 Kommentare)
am 13.01.2021 21:44

Danke. Bestätige.

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( Kommentare)
am 13.01.2021 20:34

Und warum steigen dann die Zahlen, obwohl der Einzelhandel und die gasthaeuser geschlossen sind? Das alles ist doch nur eine augenauswischerei. Das einzige was kurz und Co wirklich koennen, ist die Wirtschaft in den ruin treiben.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.309 Kommentare)
am 13.01.2021 22:26

Wegen "spazierender" Covidioten mit Rudelfeierverhalten und Abstandsproblemen in Schiliftschlangen und -gondeln, Nasenfreiaffen in Supermärkten etc.

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sprachlos (1.805 Kommentare)
am 13.01.2021 22:37

Mit idiot meinst du dich selber, mit solchen Aussagen.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 13.01.2021 23:40

Regt euch doch nicht auf, die Zahlen sinken, seit dem die Schilifte offen sind.
Was schließen wir daraus? Jeder was er denken will...

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 13.01.2021 20:31

Gehe jede Wette ein, dass der Lockdown bis Ostern bereit beschlossen ist.
Erst dann ist die Grippezeit vorbei und man kann keine positiven Tests mehr hervorzaubern.

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Mike087 (338 Kommentare)
am 13.01.2021 21:10

Bin ich voll bei ihnen.
Wir werden jetzt noch bis in den Frühling eingesperrt.

Dann dürfen wir wie 2020 im Sommer wieder ein bisschen Luft holen.

Und im Herbst tauchen wir dann wieder komplett unter.

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loewenfan (5.471 Kommentare)
am 14.01.2021 05:58

niemand ist eingesperrt, wer Glück hat u noch einen Job darf raus, was einkaufen um es unter die Nase zu schieben geht auch,
endlich mal eine Entschleunigung f manche, mir is wurscht für mich hat sich nix geändert

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Elisteyr (263 Kommentare)
am 13.01.2021 20:15

Super! Nächster Todesstoß für unsere Wirtschaft und die fast 600.000 Arbeitslosen.

Wann lassen wir denn die nächsten 38 Engländer einreisen, um sich in Tirol zum Skilehrer ausbilden zu lassen?
Skilehrer sind ja anscheinend wichtige Systemerhalter, während man auf die meisten anderen Wirtschaftszweige getrost verzichten kann

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Kinki (204 Kommentare)
am 13.01.2021 20:42

ELISTEYR

Bin Ihrer Meinung.

Je mehr Arbeitslose, desto weniger Steuern und SV-Beiträge werden eingezahlt.
Es gehen nicht nur die Arbeitnehmerbeiträge und die SV-Beträge ab sondern auch die Arbeitgeberbeiträge die Lohn- und Einkommensteuer, Umsatzsteuer usw.
Folge: Kürzungen des Arbeitslosengeldes. Kürzungen im Gesundheitsbereich, bei den Pensionen usw. Es steht das Sozialsystem am Spiel.
Ich bin mir nicht sicher ob die verantwortlichen Politiker die Folgen dieser Maßnahmen noch im Blick haben.

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soling (7.432 Kommentare)
am 13.01.2021 21:27

Schon schon und das ganz klar.

Die im Nationalrat haben sich ja in weiser Vorausschau ihren Gehalt heuer kräftig erhöhen lassen.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.309 Kommentare)
am 13.01.2021 22:28

Politiker haben eine "Gehaltsautomatik": VPI August oder ASVP-Pensionssteigerung - je nachdem was GERINGER ausfällt.
Lediglich im Kollektiv dürfen sie auf Bezüge verzichten. Das taten alle Ebenen oberhalb der NR.

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( Kommentare)
am 13.01.2021 19:54

Der Lockdown wird noch bis Ende März 2021 dauern. Wetten?
Leider hat man daraus ein Politikum gemacht und damit eine ehrliche Diskussion ad absurdum geführt.

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Kinki (204 Kommentare)
am 13.01.2021 20:51

AETIUS

März 2021 halte ich auch durchaus für möglich.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 13.01.2021 19:51

Impfen, impfen, impfen !!

Jeder Tote geht ab sofort auf die Rechnung der Regierung

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( Kommentare)
am 13.01.2021 19:55

Meinen Sie jeden Toten durch eine in der Praxis noch nicht ausreichend erprobten Impfung?

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 13.01.2021 20:25

@ISTEHWURST

Dann muss es aber eine Impfpflicht geben um die Schuld an der Regierung abladen zu können.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 13.01.2021 20:35

Wann werden die letzten kapieren, dass für die meisten eine Infektion mit dem „schrecklichen“ Mutanten aus England, der keine oder nur leichte Symptome verursacht, besser ist, als eine zweifelhafte Impfung.
Diejenigen, die schwere Symptome befürchten, sollen sich schnell freiwillig eigenverantwortlich impfen lassen und die Folgen der Impfung selber tragen.
Die wenigen, die aus medizinischen Gründen keine Impfung vertragen, dürfen schleunigst in strenge Quarantäne gehen.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.309 Kommentare)
am 13.01.2021 22:29

Wünsche angenehmes Röcheln...

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