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Van der Bellen beklagte "Sittenbild und "Respektlosigkeit"

Von nachrichten.at/apa, 10. Oktober 2021, 17:36 Uhr
REGIERUNG: STATEMENT BUNDESPR?SIDENT VAN DER BELLEN
Bundespräsident Alexander Van der Bellen Bild: HERBERT PFARRHOFER (APA)

WIEN. Vizekanzler Werner Kogler bekräftigte am Sonntag die Fortsetzung der türkis-grünen Koalition. Bundespräsident Van der Bellen kritisierte das Bild der Politik, welches sich gezeigt habe.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Montag sowohl den neuen Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) als auch einen neuen Außenminister angeloben. Das kündigte er in einer Ansprache Sonntagabend an. Gleichzeitig nahm er die neue Regierungsspitze in die Pflicht und entschuldigte sich "in aller Form" bei der Bevölkerung für die Unverschämtheiten, die aus den bekannt gewordenen Chats des Umfelds von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hervorgehen. Er kritisierte das öffentlich gewordene "Sittenbild" und die "Respektlosigkeit". 

Schallenberg und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hätten ihm versichert, dass es eine tragfähige Basis für eine Zusammenarbeit gebe: "Beide tragen nun persönliche Verantwortung. Sie stehen dem Bürger im Wort."

"Vertrauen in Politik massiv erschüttert"

Es sei noch nicht alles in Ordnung, meinte das Staatsoberhaupt; das Vertrauen der Menschen in die Politik sei massiv erschüttert worden. Es liege nun an allen mit politischer Verantwortung und den Regierenden, es wieder herzustellen. Worte alleine genügten nicht, es brauche auch "ernsthafte konzentrierte Arbeit".

An Kurz würdigte der Präsident, mit seinem Rücktritt Schaden vom Amt ferngehalten und einen wichtigen Beitrag, dass die Integrität der Institutionen geschützt werde, geleistet zu haben. Auch den Chefs der anderen Parteien dankte er namentlich, mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet zu haben.

Davor hatte Van der Bellen in der Hofburg getrennten Besuch der halb-neuen Regierungsspitze gehabt. Kogler, der am Vormittag Schallenberg zu einem geheimen Gespräch getroffen hatte, freute sich bei seinem Eintreffen am Ballhausplatz, "ein neues Kapitel in der Regierungszusammenarbeit aufzuschlagen". Sein Dialog mit dem künftigen Kanzler sei gut und vertrauensvoll gewesen. Auch sei es bereits ein vertiefendes Gespräch gewesen.

Kogler betonte Fortsetzung der Regierungsarbeit

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gab dann am Abend im Ministerium noch ein etwas ausführlicheres Statement ab. "Es ist in den letzten 24 Stunden viel in Bewegung gekommen", so Kogler. Der Koalitionspartner habe dazu beigetragen, dass die Koalitionsarbeit schnell wieder aufgenommen werden könne. Er erkenne den Schritt von Sebastian Kurz - den Rücktritt als Kanzler - "ausdrücklich" an. Ausdrückliches Lob gab es auch für die Chefs der Oppositionsparteien. Diese hätten gezeigt, dass sie, wenn es darauf ankomme, "das Gemeinsame vor das Trennende stellen". Kogler betonte zudem, dass die unabhängige Justiz in der Causa Inseraten-Korruption weiter ermitteln und für Aufklärung sorgen werde. Die Gespräche mit Schallenberg und Van der Bellen hätten ihn zuversichtlich gestimmt.

In den vergangenen Tagen habe er sehr viel darüber nachgedacht, was das Beste in dieser Situation ist. Aber in naher Zukunft müssten viele Projekte umgesetzt werden: Kogler nannte etwa die ökosoziale Steuerreform, die Digitalisierung oder den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Deshalb habe er sich für die Fortsetzung der Koalition entschieden.

Kogler versprach, er wolle in der Regierungsarbeit nun ein neues Kapitel aufschlagen. Er bekräftigte zudem, die Unabhängigkeit der Justiz sicherzustellen und beendete das Statement ohne Fragen zuzulassen.

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270  Kommentare
270  Kommentare
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t.a.edison (2.485 Kommentare)
am 11.10.2021 16:54

Die Grünen tragen dazu bei, dass Phillippa weiter ihr Gerstl kriegt, ist das nicht schön?

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 11.10.2021 18:12

Seien Sie doch froh, was glauben Sie was für Ihrer rotgrünen Freunde im Fall von Neuwahlen herausgeschaut hätte?

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 11.10.2021 16:33

Also der Schriftvekehr hat mir gut gefallen! Außerdem war er vertraulich und nicht öffentlich im Gegensatz zu Maurers Stinkfinger oder van der Bellens Entgleisung , als er bei laufender Kamera Norbert Hofer anschrie und ihm den Wischer zeigte.Wer sich solche Entgleisungen leistet braucht niemanden zu kritisieren und sich für niemanden anderen zu entschuldigen

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 11.10.2021 18:10

Seine moralische Qualifikation für derartiges ist " arschknapp"!

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sagenhaft (2.091 Kommentare)
am 11.10.2021 08:11

Eine interessante Aussage.

Die Frage ist ja auch an VdB ob er sich jetzt bei Strache entschuldigt. Weil wie kann er eine tuerkise Regierungstruppe im Amt lassen in einem Parlament wo sogar der Parlamentspraesiden von diesem Clan ist die durch bewiesene Geldverteilung ueber die Medien Falschinformationen verbreitet hat. Das Zerbrechen der Koalition mit der SPOe wurde ja speziell von Sobotka betrieben

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sagenhaft (2.091 Kommentare)
am 11.10.2021 08:14

https://www.vol.at/sobotka-nennt-kanzler-kern-einen-versager/5271807

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Stoiko (1.337 Kommentare)
am 11.10.2021 10:06

Dass der Strache gegangen worden ist, passt schon so

nur dass Kickl gehen musste (laut ÖVP könne er nicht Innenminister bleiben, wenn gegen einen Parteifreund ermittelt würde)
aber Nehammer und Blümel bleiben dürfen, lässt einen schalen Beigeschmack zurück

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sydney6 (631 Kommentare)
am 11.10.2021 06:30

Respektlosigkeit ist ein Zeichen unserer Zeit, da sticht Kurz gar nicht so groß hervor! Das Sittenbild hat sich in den letzten 10 - 15 Jahren verändert und Respekt haben vor allem die jungen von keinem mehr! Das beginnt schon damit, dass man plötzlich von jedem - vom Lehrling bis zum Hausarbeiter ....... - mit "du" angesprochen wird bis zur Beschimpfung, Mobbing, Arbeitsverweigerung etc. Sachen, die`s früher nie gegeben hätte aber "SO SIND WIR JETZT EBEN"

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2good4U (17.556 Kommentare)
am 11.10.2021 08:45

Das möchte ich so nicht stehen lassen.

Ich kenne sehr viele fleißige und respektvolle junge Menschen und genauso kenne ich viele respektlose ältere.

Daher stelle ich mich klar der Behauptung entgegen er würde am Alter liegen.
Es liegt vielmehr an der Erziehung und dem Charakter.

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 11.10.2021 05:54

Also der Schriftvekehr hat mir gut gefallen! Außerdem war er vertraulich und nicht öffentlich im Gegensatz zu Maurers Stinkfinger!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 11.10.2021 09:23

Der Stinkefinger für Hassposter udn Hassprediger scheint Ihnen sehr weh zu tun, oder?

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ECHOLOT (8.804 Kommentare)
am 11.10.2021 05:19

van der bellen hat die ganzen monate nur zugeschaut und "geschlafen"
sogar jetzt lässt er dieses schmierentheater zu - ER entschuldigt sich für kurz und seine "haberer" , weil der ja nicht mal dazu im stande ist, und lässt es weiter zu dass österreich von solchen typen regiert wird, die nicht nur die immer wieder die verfassung gebrochen haben obwohl sie drauf geschworen haben, die STATT VERTRAUEN zu schaffen das volk mit strafen und zwängen gefügig macht-die sich von einem korruptionsvorwurf zum nächsten handeln, und nur für die "türkise familie" arbeitet, ohne scham und skrupel!
die mahnenden worte kosten den türkisen maximal einen lachanfall!

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susisorgenvoll (16.661 Kommentare)
am 11.10.2021 02:54

Prinzipiell bin ich davon überzeugt, dass es in jeder Partei einen inoffiziellen Umgangston gibt .... und vermutlich sind noch immer viele Politiker zu klug, ihre Meinungen über Festnetztelefon bzw. bei persönlichen Treffen auszutauschen. Smart phones & Co sind nicht immer smart, wie man gesehen hat ...

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Analphabet (15.395 Kommentare)
am 11.10.2021 01:42

Sind die Grünen eigentlich charakterlicher? wo Sie doch das System Kurz weiter mitmachen.

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ECHOLOT (8.804 Kommentare)
am 11.10.2021 05:20

wie sagen die bauern?:
die sau die am trog sitzt frisst!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.10.2021 06:02

Ich bin eine Sau, und mein Trog ist bis zum Rand voll,
bist du der mickrige Echo-Blöcker, vom entfernten Rand,
der, voll kahlgeschoren bis hinter den Ohren!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.10.2021 06:05

korr. Blöker!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 11.10.2021 09:24

Sie soegn dafür das Zadic weiterarbeiten kann, damit der türkise Sumpf trockengelegt wird- das ist das Beste, was sie derzeit für Österreich tun können.....

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Stoiko (1.337 Kommentare)
am 11.10.2021 10:07

jeder hat mehr Charakter als Kurz und seine Stiefellecker
da liegt die Messlatte aber auch nicht hoch

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Betroffener127 (3.704 Kommentare)
am 11.10.2021 17:57

Um über diese Messlatte des Charakters drüberzukommen , muss man sie untertunneln.

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 10.10.2021 23:52

Es war wirklich nicht die feine Art, die Kurz da von sich gegeben hat. Aber es war auch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.
Ich möchte nicht wissen, was da alles zum Vorschein kommt, wenn man alle Emails und Chats von allen Politikern überprüfen würde.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 11.10.2021 00:34

Netter Versuch, für "normal" zu erklären was nur in ihrem Milieu normal ist...

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ECHOLOT (8.804 Kommentare)
am 11.10.2021 05:25

an ihrem posting kann man ersehen WELCH LEICHTES SPIEL korrupte und charakterlose politiker haben die steuergelder zu ihren vorteil verteilen , sich über das volk in verächtlicher weise unterhalten und die politik zum selbstzweck und eigennutz betreiben und statt vertrauen zu schaffen das volk mit zwängen , strafen u verboten gefügig machen!
kein wunder dass wir langsam ein staat werden mit einer politik die wir vor jahren nur vom tv kannten u entsetzt waren ,was politiker in anderen ländern alles aufführen! nun etabliert sich das gerade bei uns!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 11.10.2021 06:54

Ja drum wurde Herr Kurz schon seit 2016 von Herrn Schwab und Frau Mei Pächter gross gezogen

Aber dass ja Verschwörungstheorie

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 10.10.2021 22:58

Vernichtendes Ergebnis der Forscher: „Die Förderpolitik von Österreichs Bundesregierung im Tageszeitungsmarkt ist in den vergangenen Jahren ideell und konzeptuell aus dem Ruder gelaufen." Die Bundesregierung in Wien verzerre mit ihrer Förderpolitik den Tageszeitungsmarkt entlang willkürlich gezogener Linien zugunsten einzelner Marktteilnehmer, schrieben die Autoren.

Sie sahen Bedenken der EU-Kommission in ihrem Rechtsstaatlichkeitsbericht zu Österreich „hinsichtlich einer möglichen politischen Einflussnahme" bestätigt. Die Inserate seien eine „indirekte, nicht offen als solche deklarierte Medienförderung"

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meisteral (11.718 Kommentare)
am 10.10.2021 22:52

Herrlich, wie der Zombie-Verteidiger Görg auf Seite der ÖVP von Filzmaier mit jeder Silbe seiner Rechtfertigungen für den heiligen Basti zerlegt wird.

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 10.10.2021 23:06

Ah geh...der Basti ist gaaanz super als (Narzisst) Kanzler und hat nur in jugendlichem Ungestüm über die Stränge geschlagen.

Vergeben und vergessen!

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chemetsberger (620 Kommentare)
am 10.10.2021 22:42

Kurz muss ganz weg.
was erlaubt sich dieser Kerl überhaupt!
und auch die ÖVP hat versagt, stärkt einem solchen Cretien den Rücken! Unglaublich
Aber das ist nicht ausgestanden... das wird nocb Folgen haben!
und die Medien? Sind alle gusch.. sogar dieses hier!
weshalb wohl... es gibt 1.3 Mio Gründe, dass man hier nicht Klartext spricht.
Die Hand die einen futtert...

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 11.10.2021 01:34

Jop da weist vieles daraufhin,
Der Tag der richtigen Abrechnung wird kommen. Das ist nur eine Testfahrt😎😎😎

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betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 10.10.2021 22:15

Kurz wollte ein Bundesland aufhetzen.

Bei den Landeshauptleuten dürfte das nicht besonders gut angekommen sein. Auch nicht bei jenen der ÖVP.

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Gumrak (2.655 Kommentare)
am 10.10.2021 22:17

Wer sollte es sonst tun ? Wäre eigentlich Kurz der sich entschuldigen müsste !

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betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 10.10.2021 22:19

Kurz könnte um Entschuldigung maximal bitten.
Mehr nicht.

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Gumrak (2.655 Kommentare)
am 10.10.2021 22:21

Und warum tut er es nicht ? Weil er kein Schuldbewusstsein hat !

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betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 10.10.2021 22:31

Gumrak

vielleicht sind ihm der Pöbel und die Tiere (©türkise) zu niedrig....

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 10.10.2021 22:11

Ich mag Menschen nicht , die glauben, sich für Andere entschuldigen zu müssen. Damit stiehlt man sich aus der Verantwortung, anstatt einzugreifen und Kosequenzen durchzusetzen.
Was da gerade passiert, ist die größte Heuchelei, die ich zu meinen Lebzeiten in der österreichischen Politik, jemals gesehen habe.

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 11.10.2021 01:42

Heucheiei?? Ja, ok ich denke Verrat, Sauerei, und der Rest wird sich weisen! Wie weit dies alles versucht wird alles unter den Tisch zu kehren?? Diesen Handelnden egal Türkis/grün kann man nicht mehr trauen!! Auf was hin?? Man kann nur hoffen das inder restlichen Zeit dieser Legislaturperiode nicht noch mehr zerstört wird. Wobeich mir zu 90% sicher bin das diese nicht halten wird.
Fast nur Verräter am Bürger/Volk😈😈😈😈

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 10.10.2021 21:57

Was ist noch wahr, was gekauft?

Wer an den Entwicklung maßgeblich SCHULD ist, das weiß ich.

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Gumrak (2.655 Kommentare)
am 10.10.2021 22:00

Und, wer ist schuld ?

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 10.10.2021 22:05

Am Sittenbild und der Respektlosigkeit die Herr Bellen kritisiert.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 10.10.2021 22:05

eventuell die Entwicklungsstadien?

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 10.10.2021 22:21

LNDS - Apropos StadiOn, in Mailand stehts 1:1. 😂

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 11.10.2021 02:11

guter move

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 11.10.2021 17:48

LNDS und New York, beide schlafen nie. 👍

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veribo (511 Kommentare)
am 10.10.2021 22:10

Und im Servus TV wird Kurz von den Redakteuren von Krone und Kurier verteidigt. Schuld sind Schmid und Co und der arme Kanzler kann gar nix dafür.

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betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 10.10.2021 22:20

veribo

kein Mitleid mit Kurz.

Wer sich mit Hunden (seine Chatter Clique) ins Bett liegt, der wacht mit Flöhen auf.

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Geronimo7 (385 Kommentare)
am 10.10.2021 21:52

Hab mir erst jetzt die Kurz-Rede angeschaut. Es gibt, neben Selbstmitleid & fehlender Entschuldigung, v.a. einen Parallelwelt-Satz der hervorsticht: „Mein Land ist mir wichtiger als meine Person.“ Dieser Satz widerspricht allem, wirklich allem, was man über Kurz inzwischen weiß.
(Alexander Pollack)

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 10.10.2021 21:53

"Mein Land - gehört den Schwürkisen & mir..."

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 10.10.2021 21:54

Sollte der notorische Lügner ernst gemeint haben, was sie hier von ihm zitieren, dann ist er akut selbstmordgefährdet.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 10.10.2021 22:04

Und nichts und niemand
Lädt mich zum Bleiben ein
Mein Land, mein Land
Du bist hier im meinem Land
Mein Land, mein Land
Du bist hier im meinem Land

Textpassage Ramstein-Song...net mei musi.

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betterthantherest (33.933 Kommentare)
am 10.10.2021 21:47

Eine wichtige Erkenntnis:

Weder die Grünen noch die SPÖ haben ein Problem mit einer Koalition mit der Kickl-FPÖ.

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