Ibiza-Affäre: FPÖ auf Spurensuche in der Hofburg

Manchmal ist eine Bombe auch nur eine Nebelgranate. Am Montag hatte Christian Hafenecker, FP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, zur Pressekonferenz unter dem klangvollen Titel „tuesfuermich.at – die Bombe platzt“ geladen.

Das Interesse war entsprechend groß, immerhin soll das Justizministerium diese Woche die SMS des früheren FP-Obmanns Heinz-Christian Strache an Kanzler Sebastian Kurz (VP) übermitteln. „tuesfuermich“ ist eine neue FP-Aufdeckerplattform.

Doch statt Neuigkeiten wurden Kalendereinträge aus der Hofburg präsentiert. Am 16. Mai 2019 habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen demnach ein zweistündiges Team-Meeting mit zwei Mitarbeitern notiert. Betreff: „Gerücht Sp./Süddt. zu Strache/Gud“. Die Abkürzungen stehen für die deutschen Medien Spiegel und Süddeutsche, beide sollten am nächsten Tag das Ibiza-Video mit Strache und Ex-FP-Klubobmann Johann Gudenus vorlegen. Die Präsentation des Videos war im Kalender mit dem Eintrag „Die Bombe platzt“ versehen. Am 18. Mai ist ein Treffen Van der Bellens mit Kurz sowie dessen Beratern Bernhard Bonelli und Stefan Steiner eingetragen.

Hafenecker will darin ein Zeichen für einen „tiefen Staat“, ein Machtgefüge, das im Hintergrund werke, erkennen. Es stelle sich die Frage, ob Van der Bellen nicht gar ein „Mitdirigent“ der Ibiza-Affäre gewesen sei, so Hafenecker weiter. Ein Ziel könne gewesen sein, durch Neuwahlen eine Rückkehr der Grünen in den Nationalrat zu erreichen, mutmaßte er. Hafenecker will zu all dem das Staatsoberhaupt im U-Ausschuss befragen.

Aus der Hofburg hieß es dazu gestern nur, man wolle die „absurden Vorwürfe“ nicht kommentieren. Auch die ÖVP sprach von „absurden Verschwörungstheorien“. Die SPÖ wird den Antrag, Van der Bellen vorzuladen, ebenfalls nicht unterstützen.