Lade Inhalte...

Innenpolitik

Linzer Jus-Dekan wird Ersatzmitglied im Verfassungsgerichtshof

Von nachrichten.at/apa   28. April 2021 16:21 Uhr

 Lockdown nur noch, wenn Zusammenbruch des Systems bevorsteht
Michael Mayrhofer, Uni-Professor für Öffentliches Recht und Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre, JKU Linz

WIEN. Die Regierung hat mit einiger Verzögerung ein neues Ersatz-Mitglied für den Verfassungsgerichtshof auserkoren: Michael Mayrhofer, Dekan an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Johannes Kepler Uni in Linz.

Dem Bundespräsidenten wird Mayrhofer vorgeschlagen, geht aus dem Protokoll des Ministerrats von heute, Mittwoch, hervor. Mayrhofer galt als Wunschkandidat der Volkspartei. Er war von 2003 bis 2005 als verfassungsrechtlicher Mitarbeiter am VfGH tätig.

Nötig geworden war die Nachbesetzung, da Lilian Hofmeister mit 70 aus Altersgründen mit Jahresende 2020 den Posten geräumt hatte. Da sie dereinst auf einem SPÖ-Ticket ins Höchstgericht gekommen war, blieb es bis zuletzt spannend, welche der beiden Koalitionsparteien sich bei der Nachbesetzung durchsetzen würde. Die Bewerbungsfrist hatte schon am 7. Jänner geendet.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

2  Kommentare expand_more 2  Kommentare expand_less