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Linzer Jus-Dekan wird Ersatzmitglied im Verfassungsgerichtshof
WIEN. Die Regierung hat mit einiger Verzögerung ein neues Ersatz-Mitglied für den Verfassungsgerichtshof auserkoren: Michael Mayrhofer, Dekan an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Johannes Kepler Uni in Linz.
Dem Bundespräsidenten wird Mayrhofer vorgeschlagen, geht aus dem Protokoll des Ministerrats von heute, Mittwoch, hervor. Mayrhofer galt als Wunschkandidat der Volkspartei. Er war von 2003 bis 2005 als verfassungsrechtlicher Mitarbeiter am VfGH tätig.
Nötig geworden war die Nachbesetzung, da Lilian Hofmeister mit 70 aus Altersgründen mit Jahresende 2020 den Posten geräumt hatte. Da sie dereinst auf einem SPÖ-Ticket ins Höchstgericht gekommen war, blieb es bis zuletzt spannend, welche der beiden Koalitionsparteien sich bei der Nachbesetzung durchsetzen würde. Die Bewerbungsfrist hatte schon am 7. Jänner geendet.
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Mayerhofer ist einer der drei Ersatzmitglieder.