Corona-Maßnahmen: Kurz fordert Wien zu weiteren Schritten auf
WIEN. Keine konkreten Ergebnisse hat am Freitagabend ein rund dreistündiges Treffen zwischen Bundesregierung und Ländervertretern gebracht. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte bei einer Pressekonferenz im Anschluss vor allem Wien auf, weitere Einschränkungen vorzunehmen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) appellierte einmal mehr, dass die Länder die Angebote des Bundes, Heer und Polizei beim Contact-Tracing einzusetzen, annehmen mögen.
Kurz erinnerte daran, dass Wien in Relation noch einmal rund doppelt so viele Fälle habe wie Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg, die ebenfalls schon mit Reisewarnungen konfrontiert seien. Dass in der Bundeshauptstadt eine Registrierungspflicht in der Gastronomie vorgesehen ist, ist dem VP-Chef offenkundig nicht gut genug. Er hoffe, dass es in Wien zu weiteren Schritten, "die notwendig sind", komme. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sah noch "Luft nach oben" in der Bundeshauptstadt, wobei er betonte, dass diese Einschätzungen nichts mit dem Wahlkampf zu tun hätten.
Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Salzburgs Landeshauptmann Winfried Haslauer (ÖVP), meinte, es sei ihm nicht egal, was in anderen Bundesländern passiere. Denn er fürchte, dass es zu einer bundesweiten Reisewarnung komme. Würde dies seitens Deutschlands passieren, wäre das für sein Bundesland "eine Katastrophe".
Dass es zu keiner großen Einigung kommen würde, war schon im Vorfeld absehbar, war doch keiner der drei "roten" Landeshauptleute persönlich im Kanzleramt erschienen. So ließ sich etwa Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) vertreten. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nahm per Videokonferenz teil.
Kein "Honeymoon"
Hacker meinte beim Verlassen des Bund-Länder-Treffens am Freitag trocken, dass man zwei Wochen vor der Wien-Wahl nicht erwarten könne, "dass das da drinnen ein Honeymoon war". Auch Hackers Büro sah sich benachteiligt und wies noch während der Pressekonferenz schriftlich darauf hin, dass nicht Wien die höchste Infektionsinzidenz habe, sondern Innsbruck.
In der Pressekonferenz, an der nicht Hacker, sondern für die Länder nur Salzburgs LH Winfried Haslauer (ÖVP) - als Vorsitzender der LH-Konferenz - teilnahm, war die Sorge über Wien dagegen die offensichtlich einigende Klammer. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erinnerte an die nun auch vom Bundesrat beschlossene Novellierung der Corona-Gesetze, die den Ländern ab kommender Woche neue Handlungsmöglichkeiten bringe. "Mein dringender Appell ist, diese neuen Handlungsmöglichkeiten auch wirklich zu nutzen."
Ziel sei es, dass es vom Beschreiben der Symptome über die Testung bis zur Ausstellung eines Bescheids nicht länger als 48 Stunden dauern solle, so der Gesundheitsminister. Weitere 24 Stunden sollte das Kontaktpersonenmanagement des inneren Umfelds der infizierten Person dauern.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte weitere polizeiliche Maßnahmen an. Mit den Landespolizeidirektionen seien weitere Schwerpunktaktionen vereinbart, vor allem in der Nachgastronomie. "Es gibt keine Toleranz dafür, wenn Regelungen nicht eingehalten werden", sagte er bezüglich Thekenbewirtung und Sperrstunden.
Video: Statements nach dem Treffen der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten
Der Bundeshauptstadt Wien attestierte Nehammer einen Umdenkprozess, die Gefahren würden ernster genommen. Dennoch brauche es gemeinsam weitere Anstrengungen. Die Bundespolizei stehe dafür bereit, und auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) habe Personal angeboten.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte, dass es den Ländern freistehe, welche Maßnahmen sie ergreifen: "Wichtig ist das Ergebnis." Bezüglich Wien erinnerte er aber an vergleichbare Städte wie München, die schon bei weit geringeren Inzidenzzahlen nachgebessert hätten.
Bei Niederösterreich lobte er das heute, Freitag, präsentierte Maßnahmenbündel. Einen Dissens mit der dortigen Landeshauptfrau, seiner Parteikollegin Johanna Mikl-Leitner, stellte Kurz in Abrede. Es sei seine Aufgabe, wenn notwendig in den Ländern Druck zu machen, egal welche Parteifarbe dort vorherrsche. Entsprechend lobte er die Situation im SPÖ-regierten Kärnten unter Peter Kaiser mit den österreichweit niedrigsten Infektionswerten als "exzellent".
Der angesprochene war bei dem Treffen nur per Videokonferenz dabei, er meldete sich danach via Aussendung zu Wort. Er habe in der Sitzung eine bundeseinheitliche Vorgabe für die Schulen vorgeschlagen, hieß es darin. Bei einem positiven Fall soll demnach nur der betroffener Pflichtschüler in Quarantäne, für alle anderen würde der Unterricht normal weiterlaufen, so die Anregung.
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<Keine konkreten Ergebnisse>
Ist der Sebastian bei den Regierungsfreunden die auch in Wien regieren abgeblitzt?
Menasse kritisiert ÖVP Wien – Blümel löscht Schriftsteller-Kommentar
https://kontrast.at/robert-menasse-gernot-bluemel-wien/
Ich möchte Sie an Folgendes erinnern: So gut wie alles, was Wien heute so lebenswert macht und international bewundert und von den Wienern geliebt wird, hätte es mit Christdemokratischer bzw ÖVP-Regierung nicht gegeben: Gemeindebauten, sozialer Wohnbau (und dadurch immer noch einigermaßen leistbares Wohnen), denn Christdemokraten haben nie gezeigt, dass sie in Wien bauen können oder wollen, sie haben nur gezeigt, dass sie in Gemeindebauten hineinschießen
Kurz ist kein Reformer, er will nur die Stimmen der FPÖ holen.
Türkis ist zutiefst wert- und inhaltslos. Wien bleibt rot.
Wien bleibt rot, leider.
Und ohne Touristen.
Mit umso mehr Schulden.
Die man dann dem Bund umhängt.
Aber freilich, Spinat enthält wirklich viel Eisen. Einer schreibt eine Lüge und alle anderen schreiben brav ab.
Die Vermögensverhältnisse von Wien kann man übrigens googeln. Die beispiellos hohen Ausgaben der türkisen Truppe auch, mitsamt ihren halblegalen Spendenflüssen von und zur ÖVP.
@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Alfred E. Neumann gilt heute als Symbol für unbestreitbare Dummheit und Naivität.
Für den Suppenhelden zur Klarstellung einige Fakten:
Die Verschuldung des Landes Wien beträgt derzeit 7,5 Mrd. €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner von € 3.972 entspricht. Wien hat 2019 keine Schulden gemacht, seit langem steht wieder eine schwarze Null unter dem Rechnungsabschluss. Möglich war das dank guter Konjunktur und geringer Arbeitslosigkeit.
Das schwarz regierte Niederösterreich weist einen Schuldenstand von 8,09 Mrd. € aus, was € 4.822 pro Kopf entspricht.
Und Bastis Hardcore-Propsgandist Suppenheld ist außerdem noch eine Erklärung schuldig, wie denn die Länder dem Bund ihre Schulden "umhängen" können.
Man sieht: Technosert ist überall, Suppenheld....
OOe Verschuldung (je oe Einwohner)
1.276
Tirol
337
https://staatsschulden.at/bundeslaender?pro-einwohner
Alle ohne Schulden des Staates Oe
<Wien bleibt rot>
Hoch holen die Rosaroten die Absolute aber nimmer?
https://www.nachrichten.at/meinung/kommentare/leitartikel/die-these-vom-rot-gruenen-austausch;art11085,3191833
ÖVP, Grüne, FPÖ und Neos lehnen bezahlte Maskenpause ab!
Man bekommt schlechter Luft und es ist heiß – den Mund-Nasen-Schutz, landläufig auch als Maske bezeichnet, trägt man nicht zum Vergnügen, doch in vielen Berufen ist er Pflicht. Deswegen setzen sich die Gewerkschaft und die SPÖ für bezahlte Maskenpausen ein. Doch die Regierung ist dagegen. Ministerin Schramböck findet, dass „wir die Unternehmen nicht belasten dürfen”. Die Menschen in diesen Berufen allerdings schon.
Die SPÖ stellt im Parlament einen Antrag auf Maskenpause: Alle zwei Stunden für 15 Minuten sollen sich Beschäftigte mit Maskenpflicht zurückziehen dürfen und dort die Maske abnehmen können.
Doch der Antrag wurde abgelehnt, ÖVP und Grüne stimmen ebenso dagegen wie FPÖ und NEOS. Die Ablehnung würde zeigen, dass die Abgeordneten nicht auf Seiten der Arbeitnehmer stehen.
Hörts auf über die Maske zu sudern, die angebliche Gesundheitsgefährdung - die Maske ist keine!!! - in den Mittelpunkt stellen ist absolut lächerlich. Gibt keinen medizinischen Nachweis dafür. Pausen und genug Erholung braucht eh jeder und in jedem Beruf gibt es Belastungen.
Diskutiert lieber über Arbeitszeitverkürzung, über andere Beschäftigungsmodelle, die Arbeit besser verteilen um Arbeitslosigkeit zu reduzieren, ein bedingungsloses Grundgehalt und andere wirklich brauchbare Modelle für die Zukunft.
Den Roten geht Corona am Popo vorbei ....... genauso wie deren Wählern
@ISTEHWURST: Genau so geht uns ISTEHWURST am Popo vorbei!!!
Wie soll man den Satz "... auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) habe Personal angeboten." verstehen?
Trinkfste bzw. trinkfreudige Unteroffiziere für die Überwachung der Nachtgastronomie etwa?
@CINGHIALE: Ui, Klaudia Tanner, das ist eine andere Geschichte.
Die werden mich noch kennen lernen!!!
Puh , die ÖVP hat heute ihre ganze Trollmannschaft in Marsch gesetzt.
Zum Wahlkampffinale in Wien wirft der neoliberale Bastianbeter Suppenheld 4 seiner Hauptnicks in die Schlacht..
KLETTERMAXE
ALFRED_E_NEUMANN
DONMARTIN
SPOE
Und Suppi bemüht sich- so wie Tim29Tim, Megahabaxerxes und der greise Bastianbeter aus dem Rohrbach Land - der neuen schwürkisen Linie gerwcht zu werden: Viel schwürkise heiße Luft, belastbare Sachargumente: Fehlanzeige, aber viele Unterstellungen und Beschimpfungen der Sozialdemokratie - aber: "Der neue Stil: Wir patzen niemanden an..."
@SRV1: Soviel zum Thema ALFRED_E_NEUMANN:
https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Alfred E. Neumann gilt heute als Symbol für unbestreitbare Dummheit und Naivität.
Mit dem ständigen parteitaktischen Untergraben der Maßnahmen der Regierung macht die SPÖ dem Namen der Schulden Partei Österreichs alle Ehre.
Der wesentliche Unterschied zu Schweden ist, dass dort eine Linie durchgezogen wird und das fast ohne Widerstände, sondern mit sehr viel Zusammenarbeit. Darum geht es, die absichtliche und aggressive Oppositionsarbeit in Österreich mit den ständigen Querschüssen kostet uns viel von dem, was Generationen zuvor aufgebaut haben. Warum kapiert das denn niemand?
ALFRED_E_NEUMANN wie soll man ihre Aussagen verstehen, dass in Schweden "... eine Linie durchgezogen wird und das fast ohne Widerstände"?
So eine Linie, wie sie auch der Gudenus gerne durchgezogen hat? Oder der Mensch - pardon Vorsitzende - der ÖBIB?
Soweit der Suppenheld, Vorstand des Institutes für theoretische und angewandte Pleonexie am Froschberg mit den Mitarbeitern
AlfredENeumann
Alfred_E_Neumann
forenseppel
forensepperle
klettermaxe
DonMartin
Don_Martin
Vollhorst
spoe
spoe_unlocked
betterthantherest
ÖVP, Grüne, FPÖ und Neos lehnen bezahlte Maskenpause ab!
Man bekommt schlechter Luft und es ist heiß – den Mund-Nasen-Schutz, landläufig auch als Maske bezeichnet, trägt man nicht zum Vergnügen, doch in vielen Berufen ist er Pflicht. Deswegen setzen sich die Gewerkschaft und die SPÖ für bezahlte Maskenpausen ein. Doch die Regierung ist dagegen. Ministerin Schramböck findet, dass „wir die Unternehmen nicht belasten dürfen”. Die Menschen in diesen Berufen allerdings schon.
Die SPÖ stellt im Parlament einen Antrag auf Maskenpause: Alle zwei Stunden für 15 Minuten sollen sich Beschäftigte mit Maskenpflicht zurückziehen dürfen und dort die Maske abnehmen können.
Doch der Antrag wurde abgelehnt, ÖVP und Grüne stimmen ebenso dagegen wie FPÖ und NEOS. Die Ablehnung würde zeigen, dass die Abgeordneten nicht auf Seiten der Arbeitnehmer stehen.
"ÖVP, Grüne, FPÖ und Neos lehnen bezahlte Maskenpause ab!"
Du lügst mit dieser Aussage wieder einmal.
Sie lehnen eine von der SPÖ geforderte gesetzliche Regelung, die für alle Unternehmen pauschal und gleich gelten soll, ab.
Geh, KELLERNAZL erklär jetzt noch schnell, wo die "Lüge" sein soll, dann darfst wieder heim, Troll.
@KLETTERMAXE: Bitte um Erklärung!!!
Jetzt muss der KLETTERNAZL noch erklären wo ÖVP-GRÜNE-FPÖ-NEOS einer Maskenpause zugestimmt haben!!!
Ist die geforderte Maskenpause der Ersatz für Arbeitszeitverkürzung? 8 Stunden arbeiten ,davon eine Stunde bezahlte Pause.
ÖVP stellt die Wienerinnen und Wiener als undiszipliniert hin!!!
Warten wir einmal die Wien-Wahl ab, um die es hier geht, dann reden wir weiter!!!
Die ÖVP kann noch so sehr gegen die Wienerinnen und Wiener herziehen, dass sie so undiszipliniert sind.
Es wird dem vergesslichen (86 Erinnerungslücke) Rechengenie BLÜMEL (ÖVP, kann Tausend und Milliarden nicht unterscheiden) sicher auch nicht in die Stadtregierung helfen.
Die Wienerinnen und Wiener sind stolz auf ihr Wien. Die lebenswerteste Stadt der Welt. Dazu hat die ÖVP-Wien NICHTS beigetragen!!!
"ÖVP stellt die Wienerinnen und Wiener als undiszipliniert hin!!!"
Du lügst mit dieser Aussage wieder einmal.
Der Wiener Bürgermeister wird kritisiert (und nicht "die Wiener"), weil er aus parteitaktischen Gründen keine nötigen Maßnahmen setzt, welche auch aus dem Ausland gefordert werden.
Reisewarnungen und ausbleibende Touristen sind das logische Ergebnis, wie man sehen kann. Typischen SPÖler wie dir ist das egal, weil die leben vom Staat und glauben, diese Geldquelle könnte niemals versiegen.
KELLERNAZL, was fordert denn "das Ausland"?
Und vor allem wer? Der Stoiber, der Boris Johnson, der Orban oder Donald Trump, wer denn?
Bist ein kleiner Schmätandler heute, gell!
@KLETTERMAXE: Du bist ein LÜGNER!!! Der vergessliche BLÜMEL, der Studienabbrecher KURZ und der Wellenbrecher KARLI Nehammer, alle ÖVP, behaupten doch immer dass die Wiener Bevölkerung so undiszipliniert ist!
Aber, ein Bürgermeisterkandidat BLÜMEL (ÖVP) der 86 Erinnerungslücken hat und Tausend und Milliarden nicht unterscheiden kann, vor solchen Minderleistern kann man die Wienerinnen und Wiener nur warnen!!! SPÖ Wien 40-43%
Unglaublich, wie sich Österreich ständig von ein paar Schnitzelgesichtern in Geiselhaft nehmen lässt und das Land in weitere Probleme und Schulden reisst.
Positiv anzumerken ist, dass zumindest die Gewerkschafter langsam bemerken, dass in der Krise keine Zeit für Spielchen und Klassenkampf ist (schnelle Einigung ohne Drohgebärden über Medien bei Lohnabschlüssen der Metaller).
Vielleicht lenken die verwöhnten LHs und Bürgermeister auch bald ein und agieren endlich im Interesse der Österreicher und weniger parteitaktisch, um der Regierung maximal zu schaden.
Der türkise Troll KELLERNAZL ist heute wieder voller Elan!
Grüsse ans Gleissner-Haus oder kommt der Schrott direkt aus der Lichtenfelsgasse?
@KLETTERMAXE: Mit Schnitzelgesicht meinst du sicher die dementen BLÜMEL und KURZ, die können sich ja an gar nichts mehr erinnern!
Und solche Demenzpatienten wollen Österreich regieren? Mir graust!!!
Jetzt sitzt die SPÖ ohnehin schon als Kleinpartei auf der Oppositionsbank, und dennoch schaffen sie es mit Hilfe der SPÖ Landeshauptleute und APÖ Bürgermeister, dass sie dem Land Österreich wieder viele Milliarden EUR kosten!
Die Gästelisten sind zwar ein gutes Signal, bringen wird es wenig. In der Speisengastronomie ist das Übertragungsrisiko am eigenen Tisch relativ gering und man kennt die Leute sowieso, also ist die Zusatzinfo nicht sehr wertvoll.
Und in der Nachtgastronomie wird zu späterer Stunde sowieso gemacht, was man will, und da kann man davon ausgehen, dass die Listen auch nicht ordentlich geführt werden. Nur ständige Kontrollen in den einschlägigen Gastronomielokalen würden was bringen, aber das findet speziell in den Sozi-Zuständigkeiten nicht statt. Weil man die Jungen feiern lassen will, so wurde es oft genug kommuniziert.
Sag das deiner Parteikollegin Mikl-Leitner.
Anders gesagt: LH Sozis weigern sich weiter, Corona ernst zu nehmen und vertrauenbildende Zeichen ins Ausland zu senden.
Für den Wahlkampf nehmen sie eine nachhaltige Schädigung des österreichischen Tourismus und der Gastronomie in Kauf.
Die unsachlichen Beleidigungen der Bezahlposter in diesem Thread runden diese parteipolitische Geschmacklosigkeit ab. Lasst die Jungen feiern, wir waren auch einmal jung. Im Prinzip ja, aber bitte nicht jetzt!!!
@SPOE: Recht Vertrauensbildend waren aber die Zeichen im ÖVP Land Tirol wohl auch nicht, weil es für Tirol eine Reisewarnung gibt!
Da wurde im März (ISCHGL) das ganze Vertrauen schon zerstört!!!
Das liegt lange zurück und der Wissensstand war Anfang März komplett unterschiedlich.
Aber ein halbes Jahr später sollten LHs und BM etwas gescheiter sein. Sind die offensichtlich nicht, wenn sie Türkenhochzeiten mit hunderten Gästen genehmigen, im Wissen, dass wenige Tage später nur mehr 10 Personen erlaubt sind. Null Hausverstand, null Anstand!
Kurz hat einfach ein Händchen für den Griff ins Klo.
Das Klo stinkt nur so stark, wie der Hintern, der drauf sitzt.
Ist eh schon alles "downgeclosed" in Wien. Dein Hund kann noch so steinalt sein, in eine Tierklinik der ANICURA-MarsPetcare-Investorengruppe darfst du nicht rein, er muss allein zum Einschläfern gehen.
Das gutgehende Restaurant gegenüber, vor Corona 5 Tage die Woche ganztags bis 21:30 warme Küche kocht grad noch 20 Stunden die Woche. Der Konditor, bisher 7 Tagewoche, hat Montags geschlossen und schon zu Mittag ist die Vitrine leer und bietet einen so armseligen Anblick, wie ich es bisher nur einmal im Landesinneren Ex-Yugoslawiens kurz vor dessen Zerfall gesehen habe.
Den Hoteliers flattert ein Storno nach dem anderen rein.
Nur um die Kepab-Buden und die Säufer- und Palaverbankerl in den Parks, die am Morgen immer so verwüstet und verdreckt sind, geht ´s munter zu.
Soll er sich doch dort die Zähne ausbeißen, der Ex-Integrationsstaatsekretär, zur Not kann ja die Raab diese Leute zum Sesselkreisen einladen und sich wieder einen Korb einfangen, wie bei den Favoritendemorandalierern.
Fachlich gesehen ist der politische Möchtegern-Geisterfahrer Kurz eigentlich schon ein armes Würstel - außer Streiten hat der wirklich nichts drauf. Na, o.k. das Intrigieren, aber das liegt ihm halt im Blut.
Dass dem das durchsichtige Taktieren nicht schon zu blöd ist....vermutlich ist er ein Fan des Olympischen Gedankens.
Und ich fordere Kurz nicht zu Schritten auf,
sondern zu einem einzigen Schritt:
Dem Rücktritt.
Die Sozi LHs und Bürgermeister sorgen für eine massive Verstärkung der Wirtschaftskrise.
Das werden auch die Dümmsten bald merken und die SPÖ und FPÖ werden weiter schrumpfen.
@SPOE: "Werden weiter schrumpfen"?
Warte einmal die Wien-Wahl ab, um die es hier geht, dann reden wir weiter!!!
Die ÖVP kann noch so sehr gegen die Wienerinnen und Wiener herziehen, dass sie so undiszipliniert sind.
Es wird dem vergesslichen (86 Erinnerungslücke) und Rechengenie BLÜMEL (ÖVP, kann Tausend und Milliarden nicht unterscheiden) sicher auch nicht helfen.
Die Wienerinnen und Wiener sind stolz auf ihr Wien. Die lebenswerteste Stadt der Welt.
Auch wenn die SPÖ die Wahlen in Wien gewinnen, werden sie weiter schrumpfen. Merkst du diesen klaren Trend der letzten 10 Jahre etwa nicht?
Kurz fordert
ÖVP fordert
Was anderes können die ja nicht!
Wenn man von den Sozis etwas einfordern muss, was für denkende Menschen ohnehin selbstverständlich wäre.... parteipolitischer Kindergarten, der uns sehr teuer zu stehen kommt.
Menasse kritisiert ÖVP Wien – Blümel löscht Schriftsteller-Kommentar
Ich möchte Sie an Folgendes erinnern: So gut wie alles, was Wien heute so lebenswert macht und international bewundert und von den Wienern geliebt wird, hätte es mit Christdemokratischer bzw ÖVP-Regierung nicht gegeben: Gemeindebauten, sozialer Wohnbau (und dadurch immer noch einigermaßen leistbares Wohnen), denn Christdemokraten haben nie gezeigt, dass sie in Wien bauen können oder wollen, sie haben nur gezeigt, dass sie in Gemeindebauten hineinschießen
https://kontrast.at/robert-menasse-gernot-bluemel-wien/