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Kurzer Parteitag zur Nehammer-Kür

Von nachrichten.at/apa, 13. Mai 2022, 06:27 Uhr
"Ich bin kein Inseratenkeiler" – Zitate der Woche
Karl Nehammer Bild: (APA/GEORG HOCHMUTH)

WIEN. Schlechte Umfrageergebnisse, Personaldiskussionen und eine Parteifinanzen-Affäre im Westen: Es sind turbulente Zeiten für die ÖVP, in denen sich Bundeskanzler Karl Nehammer offiziell zu deren Obmann wählen lässt.

Bei einem außerordentlichen Bundesparteitag in Graz stellt sich Nehammer am Samstagnachmittag der Wahl. Mit dabei sein wird auch sein Vorgänger Sebastian Kurz, nicht aber dessen Widersacher Reinhold Mitterlehner. Vor der Wahl wird Nehammer eine rund halbstündige Rede halten. "Selbstverständlich wird sich ein wichtiger Teil meiner Rede an die Partei, ihre Funktionäre und Mitglieder richten. Die Volkspartei befindet sich in einer schwierigen Phase", räumte Nehammer selbst in der "Kleinen Zeitung" (Freitagausgabe) ein. "Es geht auch darum, dass wir das Vertrauen zurück erarbeiten, das ein Stück weit verloren gegangen ist." Im anderen Teil gehe es "um die großen Themen, die jeden und jede in unserem Land beschäftigen: Krise, Krieg, Pandemie, Energiekosten, Teuerung".

Eröffnet wird der knapp dreistündige Parteitag in der Grazer Helmut-List-Halle, einem ehemaligen Industriegebäude, um 13.30 Uhr von Nehammer, auch der steirische "Gastgeber", Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, wird das Wort ergreifen. Nach einigen statutarischen Punkten wie dem Finanzbericht wird Generalsekretärin Laura Sachslehner sprechen, Klubchef August Wöginger wird ebenfalls eine kurze Ansprache halten.

Dazwischen wird Nehammers Vorgänger Sebastian Kurz auf der Bühne vom Moderator interviewt. Sein Auftritt am Parteitag hat im Vorfeld für viel Aufsehen gesorgt. Ein politisches Comeback schloss er zuletzt freilich "für immer" aus. Gegen Kurz wird unter anderem in der Inseratenaffäre ermittelt. Aus der Partei hieß es, dass wie üblich alle ehemaligen Parteiobmänner eingeladen wurden. Angesagt haben sich auch Josef Pröll, Wilhelm Molterer, Wolfgang Schüssel und Josef Riegler. Mitterlehner teilte medial ohne Angabe von Gründen mit, nicht nach Graz zu kommen - es darf aber davon ausgegangen werden, dass dies durchaus mit dem schlechten Verhältnis zu Kurz zu tun hat.

  • Nehammer wird am Samstag zum 18. Bundesparteiobmann der ÖVP gekürt. Sehen Sie in der Bildergalerie seine Vorgänger:

Bildergalerie: Nehammers Vorgänger: ÖVP-Obmänner seit 1945

Nehammers Vorgänger: ÖVP-Obmänner seit 1945
(Foto: (APA/ROLAND SCHLAGER)) Bild 1/18
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Es gilt Personallöcher zu stopfen

Eine enge Kurz-Vertraute hatte die Parteitagsregie diese Woche noch so richtig ins Wanken gebracht: Elisabeth Köstinger trat am Montag als Landwirtschaftsministerin zurück und überraschte mit diesem Zeitpunkt nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch den eigenen Parteichef. Am selben Tag musste sich auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck verabschieden, ebenfalls eine türkise Erfindung. Nehammer war also wenige Tage vor seiner Obmannwahl gezwungen, eiligst Personallöcher zu stopfen, statt seine Rede einzuüben.

Schon davor war es für Nehammer nicht wirklich rund gelaufen: Die ÖVP ist in den vergangenen Monaten in den Meinungsumfragen abgestürzt und liegt derzeit hinter oder gleichauf mit der SPÖ. Der Korruptions-U-Ausschuss und die Vorarlberger Wirtschaftsbundaffäre sorgen seit Wochen für negative Schlagzeilen, Nehammer selbst stand auch wegen seiner Reise zum russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin und der Affäre um betrunkene Personenschützer der Cobra in der Kritik.

Experten wie Politikberater Thomas Hofer rechnen dennoch mit einem aus Parteisicht guten Ergebnis für Nehammer, weil allen Funktionären klar sei, dass man den neuen Obmann nicht beschädigen dürfe. Nehammer selbst hat als Ziel für seine Obmannwahl bisher nur launig ausgegeben, dass "alles, was besser ist als das Parteitagsergebnis für Pamela Rendi-Wagner" ein "Erfolg" wäre. Die SPÖ-Chefin musste sich mit 75,3 Prozent begnügen.

Die Chancen stehen jedenfalls nicht so schlecht, bekommen die Funktionäre nach seiner Rede doch jeweils einen Stimmzettel, auf dem nur ein Name steht: Karl Nehammer. Und stehende Ovationen sind dem ÖVP-Chef so gut wie sicher - das wird alleine schon dadurch garantiert, indem die "klassische Kinobestuhlung" im Saal eigens für die Ergebnisverkündung durch Stehtische ausgetauscht wird.

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19  Kommentare
19  Kommentare
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hannes1200 (249 Kommentare)
am 17.05.2022 17:20

Festival der LOSER
Wie kann man eigentlich ein Versagen über Jahre von ÖVP-Funktionären bei:
a) Energieversorgung- totale Abhängigkeit von Putin – GAS (ÖMV-Schelling, Wolf….)
b)Covid-Bekämpfung, zuerst keine Impfstoffe verfügbar, dann Millionen Verschwendung
c)COVID-Förderungen mit Black-Box GmbH- schwer nachprüfbar, ( Über-Förderungen?)
c)kein rechtzeitiger Ausgleich der Teuerungen durch den BM für Finanzen – der Staat ist einer der Hauptprofiteure
d)Chat-Skandale ohne Ende (Umfragen-Manipulationen, Postenschacher…..)
e) Cobra-libre (wer zahlt den Blech-Salat) und Kammer-Skandale
f)rasante Steigerung der Staatsschulden
g) Vertrauensverlust der Bürger in Politik, Umfragen-Tief der ÖVP
so überschwenglich beklatschen und mit 100 % gutieren?
Der Parteitag war ein einziges "Festival der LOSER" und die Grünen sind die Mitgefangenen

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Vivere (1.088 Kommentare)
am 16.05.2022 07:27

Nehammer ist nicht schlechter als Mitterlehner, Platz 2 für die ÖVP in Österreich war vor Kurz und wird nach Kurz wieder sein!

Mit dem Parteiprogramm der Schwarzen ÖVP ist Platz 2 in Österreich sogar hervorragend!

Eigentlich würde man vermuten Platz 3 für die ÖVP wäre realistisch!

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2020Hallo (4.288 Kommentare)
am 14.05.2022 09:02

kurz is auch beim kurzen Parteitag 😂🤣😂🤣👎👎👎👎

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 13.05.2022 17:28

Mit Karl Nehammer und seiner Cobra geeichten Ehefrau ist der Erfolg - was das auch immer sei - gewiss.
Die ÖVP Klientel würden auch einen fesch gekämmten Gel frisierten Schimpansen wählen und begeistert klatschen 😅
Hauptsache glücklich 😇

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rmach (15.037 Kommentare)
am 13.05.2022 17:12

Der Stehtifsch, damit es zu ständig ovations kommt. Die sind wirklich schon komplett hin. Ist das auch der Kathi eingefallen?

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Analphabet (15.393 Kommentare)
am 13.05.2022 15:23

Die 20 Prozent, die immer noch diese ÖVP unterstützen, sind wahrscheinlich abhängig von dieser Partei. Gut bezahlte Posterl sind halt nicht leicht für Unfähige zu bekommen.

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observer (22.195 Kommentare)
am 13.05.2022 15:18

Der Nehammer ist, was die Politik betrifft, nicht mal ein Nothammer. Aber die ganze ÖVP ist ein Sanierungsfall. Nicht wegen dem Kurz, sondern wegen diverser LandespolitikerInnen, schwacher und oftmals ungeeigneter RegierungsmitgliederInnen und aufgekommenen Missständen und Ärgerem. Auch wenn die ebenfalls schwachen und kreidekonsumierenden GrünlingInnen dieser Regierung und LandespolitikerInnen (noch ?) die Mauer machen, weil sie um alles in der Welt in der Regierung sitzen wollen, kommt früher oder später der Zahltag - hoffentlich für beide. Das Erwachen, speziell das der ÖVP bei Wahlen wird für sie ein Desaster sein und ein tiefer und harter Fall. Die GrünlingInnen werden hoffentlich auch ihr Fett für ihr Verhalten abkriegen.

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vinzenz2015 (46.146 Kommentare)
am 13.05.2022 12:25

Dass die Parteitagsregie
für den Kurz ein Interview auf der Bühne plant,
das soll nur darüber hinwegtäuschen,
dass die Förderer von Kurz seiner Begabung zu blenden aufgesessen sind!

Schaut peinlich aus, wenn Kurz 'nochmal' gehuldigt wird:
"Danke, dass Du uns getäuscht hast. Wir haben uns halt NUR täuschen lassen"....

Geht man so mit Enttäuschungen und Enttäuschten um???

Doppelbödiger geht's nicht!!!

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azways (5.824 Kommentare)
am 13.05.2022 08:14

"Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht"

Bei der ÖVP ist es jetzt soweit.

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Klettermaxe (10.668 Kommentare)
am 13.05.2022 08:58

Die nächsten Wahlen sind in 2,5 Jahren,
also den Ball flach halten.

Bis dahin können die Umfragen wieder komplett anders aussehen.

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azways (5.824 Kommentare)
am 13.05.2022 09:25

Aber die ÖVP nicht !!!!

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Klettermaxe (10.668 Kommentare)
am 13.05.2022 09:33

"!!!!"

Hast du dich nicht unter Kontrolle?

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CedricEroll (11.002 Kommentare)
am 13.05.2022 11:23

"Flüchtlings-Anwinkeaktion", "Asylindustrie" Die Frage muss man wohl eher Ihnen stellen.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.05.2022 07:31

"Die Chancen stehen jedenfalls nicht so schlecht, bekommen die Funktionäre nach seiner Rede doch jeweils einen Stimmzettel, auf dem nur ein Name steht: Karl Nehammer. Und stehende Ovationen sind dem ÖVP-Chef so gut wie sicher - das wird alleine schon dadurch garantiert, indem die "klassische Kinobestuhlung" im Saal eigens für die Ergebnisverkündung durch Stehtische ausgetauscht wird."

Es wird alles versucht um die Zustimmungsquote für Nehammer in die Höhe zu treiben.
Man hat extra die Stühle entfernt um stehende Ovationen zu sorgen.

Kurz wird wie ein Märtyrer gefeiert werden.
Er hat ja gar nichts getan. Es war ihm immer das Wohl von Österreich wichtig
Oder das eigene, oder das seiner Freunde.

Österreich ist so ungerecht und hat das Wirken des Messias nicht erkannt.
Mitterlehner ist zu seiner Entscheidung nicht zu erscheinen nur zu gratulieren.

Was hat Kurz erreicht?
Die Umfragewerte der ÖVP sind exakt auf dem Nieveau wie bei der Übernahme durch Kurz.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.05.2022 07:37

Ein Blender hat Österreich und Anfangs auch Europa an der Nase herumgeführt.

Es wurde enorm viel Geld in die Selbstvermarktung gesteckt.
Eine wohlsonnene Presse wurde belohnt.
Umfragen ein bisschen aufgehübscht sonst hätte das Ego etwas gelitten.
Es wurde enorm viel Geld und Personal zur Meinungsmache eingesetzt.

Und das alles um zum Schluss zu gelangen,
Dass die Umfragewerte nicht höher als zuvor sind,

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Klettermaxe (10.668 Kommentare)
am 13.05.2022 09:03

Die Opposition stolpert über ihren eigenen Hass gegen andere.

Kurz konnte zumindest verhindern, dass die zweifelhafte rot-grüne Flüchtlings-Anwinkeaktion eingebremst worden ist, womit die künstlich aufgeblasene Asylindustrie ein massives Problem hatte. Nicht einmal die parteipolitische Weihnachtsaktion des HBP hat geholfen, den ursprünglichen Kurs wieder einzuschlagen. Na klar, Kurz muss weg.

Nun gibt es ausreichend Flüchtlinge aus der Ukraine und die grünen und roten Vereine sind wieder beschäftigt und bestens finanziert, also alles paletti.

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a_nungsvoll (1.238 Kommentare)
am 13.05.2022 09:26

Vielleicht liegt ihre Meinung ja an einem eingeschränkten Zugang zu Informationen.
In diesem Medium finde ich beispielsweise keine Nachricht darüber, dass gegen den EU-Abgeordneten der ÖVP, Herrn Rübig, wegen "Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses" ermittelt wird.
https://ooe.orf.at/stories/3156117/

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.05.2022 11:13

Ja Maxl.
Hörst wohl den Song "Es tuat so weh wenn man valiert" in Dauerschleife.
Ja, die Forderung "Kurz muss weg" hat immer noch seine Berechtigung.

Und auch Nehamer wird den Karren nicht mehr aus dem Dreck bekommen.

Strolz hat es richtig formuliert "Elli es ist aus"
Es bleiben nur mehr wenige aus dem Inneren Kreis von Kurz übrig.

Jetzt kann du nich noch auslassen über die ach so gemeine Opposition.
Soll sie zusehen, wie alles den Bach hinuntergeht?
War das die versprochene Änderung von Kurz?

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CedricEroll (11.002 Kommentare)
am 13.05.2022 11:20

Na sowas. Der türkise Multinicker "arumentiert" immer blauer. Weiß das die ÖVP? Was hat sie davon? Oder bereitet da schon wer seine Wende-Halse vor?

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