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Kurz zu UNO-Migrationsbericht: "Lasse es nicht zu, Österreich schlecht zu reden"

Von nachrichten.at/apa, 09. Mai 2019, 17:23 Uhr
VP-Bundeskanzler Sebastian Kurz Bild: DPA

GENF/WIEN. Das heimische Asylverfahren weise Mängel auf, kritisieren die Vereinten Nationen. Bundeskanzler Kurz weist die Vorwürfe zurück und fordert im Gegenzug die Prüfung aller übrigen 27 EU-Staaten.

Die UNO hat Österreich in einem Bericht die Verletzung von Menschenrechtsstandards im Asylbereich attestiert und ist dafür umgehend von Türkis-Blau zurechtgewiesen worden. Er lasse es "nicht zu, Österreich schlecht zu reden", teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag mit. Auch Herbert Kickl (FPÖ) sparte nicht mit Kritik am Bericht. Für den Innenminister gehe die Kritik "völlig ins Leere".

Kickl bekräftigt seine Linie

Die Kritik gehe "völlig ins Leere", weil in Österreich "alle menschenrechtlichen Standards mehr als erfüllt", teilte Kickl mit. "Bei uns werden alle menschenrechtlichen Standards mehr als erfüllt und die Betreuung und die Beratung findet auf höchstem Niveau statt. Ich weiß nicht, was sich diese Damen und Herren vorstellen. Für mich ist jedenfalls klar, dass wir einen Vier- oder Fünf-Stern-Standard nicht anbieten werden", unterstrich er seine harte Linie gegenüber Asylbewerbern.

"Wenn man seitens der UNO-Asylsysteme kritisieren will, dann glaube ich, dass es genügend Länder auf dieser Welt gibt, wo man sehr genau hinschauen sollte. Österreich zählt hier definitiv nicht dazu", betonte er der FPÖ-Politiker.

"Atmospähre des Misstrauens"

UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte bereits im Vorjahr scharfe Kritik für die Entscheidung einstecken müssen, das österreichische Asylsystem unter die Lupe zu nehmen. Vermutet wurden Menschenrechtsverletzungen bei der Abschiebung von Migranten. Im Oktober waren die UNO-Experten in Österreich, sprachen mit Regierungsvertretern, NGOs und Migranten. Nun legten sie ihren 19-seitigen Bericht vor. Zentrale Schlussfolgerung: "Einige Rechtsvorschriften und -praktiken sind nicht voll im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards und müssen in Übereinstimmung gebracht werden."

Lesen Sie dazu auch: "UNO-Bericht: Österreich verletzt Menschenrechtsstandards"

Unnötige Schubhaft, unnötige Härte

Österreich verfügte "im Großen und Ganzen" über ein rechtliches Schutzsystem für Migranten, doch werde dieses nicht immer kohärent umgesetzt. Es gebe keinen systematischen Anspruch auf Rechtshilfe in Asyl- und Fremdenrechtsfragen, und Einsprüche hätten nicht systematisch aufschiebende Wirkung. Eine Verletzung internationaler Menschenrechtsstandards sei auch, dass Österreich die Schubhaft für Kinder über 14 Jahren ermögliche, so die Experten, die jedoch einräumten, bei ihrem Besuch kein Kind in Schubhaft angetroffen zu haben.

Kritisiert wird auch, dass offenbar bewusst stark auf Schubhaft statt auf gelindere Mittel in Abschiebeverfahren gesetzt werde. So seit von 2015 bis 2017 der Einsatz gelinderer Mittel von 571 auf 348 Fälle gesunken, während sich die Schubhaftfälle von 1.436 auf 4.627 mehr als verdreifacht hätten. So würden auch Migranten in Schubhaft genommen, obwohl sie Familie in Österreich hätten. Auch habe man Familienmitglieder von Schutzberechtigten abgeschoben und diesen dann eine freiwillige Rückkehr nahegelegt.

Sprachbarrieren

Scharfe Kritik übt der Bericht an den Mitarbeitern der Polizei sowie des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), deren Befragungen von Migranten "oft in einer Atmosphäre des Misstrauens stattfinden". Die Beamten schienen sich eher darauf zu konzentrieren, Dublin- oder Sichere-Staaten-Fälle zu finden als die Asylbewerber zu umfassenden Berichten zu ermuntern. "Die Art und Weise, wie das BFA einige Befragungen durchgeführt hat und Entscheidungen getroffen hat, macht Sorge." So ließen sich die Mitarbeiter von Stereotypen und Vorurteilen leiten und seien voreingenommen. In vielen Fällen seien negative Entscheidungen "auf Basis persönlicher Meinungen" getroffen worden, mit "voreingenommenen Fragen in Interviews und ungerechtfertigten rassischen und geschlechtlichen Vorurteilen". In dem Bericht wird darauf verwiesen, dass auch der Autor des umstrittenen Bescheids zu einem irakischen Homosexuellen, der im Vorjahr für Empörung gesorgt hatte, weiterhin Befragungen durchführe.

Probleme mit Übersetzungen

Auch in den Aufnahmezentren liege bezüglich des Rechtsschutzes offenbar viel im Argen. "Ich bin schon seit vier Monaten hier und habe noch keinen Richter gesehen", wird in dem Bericht ein Migrant zitiert. Die Experten führten auch Probleme mit der Dolmetschung an. So habe ein Urdu sprechender Migrant einen Farsi-Dolmetsch bekommen und dann ein Protokoll unterschreiben müssen, das er nicht ganz verstanden habe. Besorgt zeigten sich die Experten auch darüber, dass die Aktivitäten der Zivilgesellschaft im Zusammenhang mit Asylverfahren, etwa bei der Rechtsberatung, eingeschränkt werden. Im Zusammenhang mit der Mindestsicherungsreform warnten sie vor einer ungerechtfertigten Kürzung für subsidiär Schutzberechtigte, die menschenrechtswidrig wäre. Insgesamt wird die türkis-blaue Bundesregierung aufgerufen, "sorgfältig" die Auswirkungen von Gesetzesänderungen im Asylbereich einzuschätzen, damit es nicht noch zu einer weiteren Erosion von Schutzstandards komme.

"UNO soll auch die restlichen Länder prüfen"

"Wir nehmen jede Kritik sehr ernst, aber ich lasse es als Bundeskanzler nicht zu, Österreich schlechtzureden", betonte Kurz. "(Wir) erwarten uns, dass die UNO jetzt auch die restlichen 27 EU-Länder prüft." Dann werde der UNO-Menschenrechtskommissarin "nämlich schnell bewusst werden, dass es wenige Länder auf der Welt mit so hohen Menschenrechts-Standards gibt und wir unseren Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise mehr als erfüllt haben", begründete Kurz seine Forderung. Der Kanzler ging inhaltlich nicht auf die Kritik ein, bedankte sich aber demonstrativ bei den Beamten und verwies darauf, dass Österreich 150.000 Flüchtlinge seit 2015 aufgenommen habe.

Während sich der ressortzuständige Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nicht äußerte, nahm sein Parteifreund Rosenkranz den UNO-Bericht "mit Verwunderung" zur Kenntnis und betonte, dass die Gesetze "bei sämtlichen Asylverfahren auf Punkt und Beistrich genau eingehalten" werden. Zu den Vorhalten an die Adresse der Asylbeamten meinte Rosenkranz, dass diese in Asylverfahren "von 75 bis 80 Prozent der Flüchtlinge hinsichtlich deren Identität, Staatsangehörigkeit oder anderer Daten durch Jahre hinweg tatsächlich permanent angelogen werden - das muss jemand erst einmal aushalten". An der Atmosphäre des Misstrauens sei daher das Gros der Antragsteller schuld.

Die Opposition rief die Bundesregierung hingegen auf, die Kritik der UNO-Experten ernst zu nehmen. Angesichts der anstehenden Errichtung einer neuen Bundesasylagentur solle die Bundesregierung "diese Empfehlungen ernst nehmen und umsetzen", teilte Alma Zadic (Liste JETZT) mit. Sie kündigte eine parlamentarische Anfrage zur Umsetzung des UNO-Berichts auf. Der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) forderte den Kanzler auf, "eine rasche und glaubwürdige Reaktion" auf den UNO-Bericht zur "Chefsache" zu machen. "Kanzler Kurz muss garantieren, dass die nach dem Bericht erforderlichen Verbesserungen in den nächsten Monaten umgesetzt werden", teilte Anschober am Donnerstag in einer Aussendung mit.

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208  Kommentare
208  Kommentare
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Blauerdepp (147 Kommentare)
am 11.05.2019 21:32

Wie waren wir Stolz in Österreich UNO Sitz zu sein, die für Menschenrechte auf der ganzen Welt kämpft.

Und dann kam ein Kind zum Kanzleramt und dachte mit den Rechten wäre es doch toll. Schon war es geschehen, nun ist die UNO der Schurke und nicht diese Hass- und Hetzverbreiter. Die dürfen nun Minister spielen und weiter gegen alles GUTE schreien, solange das Kind Kanzler bleibt.

Wie traurig ist es nun sich als Österreicher international solche Anschuldigungen anhören zu müssen.

Das nächste Mal wählen wir dann besser einen 95 jährigen zum Kanzler, der hat wenigsten die harten Zeiten in den 30er und 40er noch miterlebt und muss sich nicht mehr von der Industrie abschmieren lassen.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 10.05.2019 23:14

Der Wähler hat jetzt vor der Wahl schon auf krumme Aktionen von Links gewartet!
Schließlich kennen wir ja unsere Pappenheimer! 😂😂😂

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gumba (2.891 Kommentare)
am 10.05.2019 22:28

Der kanzler ist vollkommen Unglaubwürdig. Er lässt die fpö die ganze drecksarbeit machen und will mit weisser weste davonkommen. Ihre Rechnung wird noch kommen.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 10.05.2019 22:16

Eigentlich unvorstellbar, dass überhaupt noch jemand den Schurkenstaat Österreich als Ziel seiner Migration in Erwägung zieht. grinsen

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 10.05.2019 18:07

Die Kritik gilt der Regierung und nicht Österreich , dass hat der Kurz wohl ned verstanden...

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 10.05.2019 17:17

Wo wirklich Menschenrechtsverletzungen stattfinden traut sich niemand von der UNO hin

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 10.05.2019 17:15

Hoffentlich gibt es jetzt von der UNO eine "Reisewarnung" für Asylanten, damit sie nicht über zig sichere Staaten in ein so böses Land wie Österreich flüchten

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( Kommentare)
am 10.05.2019 16:55

In der Uno sitzen auch lauter traeumer. Der Osten hat nicht soviel gaeste aufgenommen, aber österreich wird verteufelt. Obwohl es den Migranten bei uns an nichts fehlt. Manchmal habe ich das gefühl, die kiffen alle.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 10.05.2019 22:34

...stimmt, das wäre eine logische Erklärung für solche Aktionen ... zwinkern

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gumba (2.891 Kommentare)
am 10.05.2019 15:17

Kurz macht uns selbst schlecht im Ausland. Dort glaubens wir sind alle rechts und tragen den ganzen tag lederhosn und singen gabalier am traktor. Klischees die wir dieser Regierung verdanken und sonst gar niemand.

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 10.05.2019 17:21

Ich trage auch ab und zu eine Lederhose
Bin ich jetzt in ihren Augen auch ein böser Österreicher?

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gumba (2.891 Kommentare)
am 10.05.2019 22:08

Nicht deswegen. Der opa gegen rechts auf der demo trägt auch tracht. Aber der ist einfach von haus aus cool. Finden Sie den Unterschied.

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( Kommentare)
am 10.05.2019 18:27

So ein riesengroßer Unsinn!

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 10.05.2019 15:03

Die Auslöser dieser Untersuchung sitzen in Österreich, sonst wäre die linke Frau Bachelet von selbst doch gar nicht auf die Idee gekommen die verheerende Situation der Migranten im unmenschlichen Österreich zu prüfen?
Wäre ja nicht das erste mal, dass man international nach Unterstützung sucht, wenn man national von den dummen, uneinsichtigen Menschen abgewählt wird grinsen

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karl.pink@gmx.at (33 Kommentare)
am 10.05.2019 14:22

Um Gottes Willen - dieser vernichtende Bericht der Vereinten Nationen wird die Migration nach Österreich völlig zum Erliegen bringen.

Welcher Schutzsuchende will schon ein Land mit derartigen Missständen aufsuchen ?

Den befragten, dauerempörten Kritikern unserer Regierung bin ich dankbar, dass sie mit konsequenter Hetze ihr eigenes Geschäftsmodell ad absurdum führen.

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926493 (3.101 Kommentare)
am 10.05.2019 12:54

Oha, Österreich als Ganzes darf man nicht schlecht reden. Das BVT, die FPÖ, die Wiener, die Arbeitslosen, nichtösterreichischen Großfamilien, Religionsgemeinschaften und diverse Personen der Öffentlichkeit aber schon.

GRANTLHUBER.NIKOLAUS unten trifft den wunden Punkt, sinngemäss so: Kurz ist für die asoziale Asylpolitik gewählt worden, seine harte Linie wurde jetzt bestätigt und das passt Kurz auch wieder nicht.

Eine ehrliche Politik ist das nicht.

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 10.05.2019 12:39

Österreich bei den Menschenrechten anzupatzen weist eindeutig auf einen politischen Hintergrund hin! Diese Kasperltruppe von Kontrolleuren sollte sich lieber um jene Länder kümmern in denen tatsächlich Menschenrechtsverletzungen statt finden. Aber da könnte es sehr leicht passieren dass diese "Kontrolleure" spurlos von der Bildfläche verschwinden. Und in Gefahr begeben wir uns da sicher nicht, denn wer gibt denn das ganze leicht verdiente Geld dann aus?

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926493 (3.101 Kommentare)
am 10.05.2019 13:01

Schön, dass du dich um andere Länder kümmerst, bist du schon Amnesty Mitglied?
Menschenrechtsverletzungen dokumentieren ist kein leichter Job. Da siehst du Sachen, die du nicht sehen willst. Du musst mit allem rechnen. Der Job ist gefährlich und psychisch belastend. Von wegen leicht verdientes Geld.

Die Beamten im Innenministerium müssen sich haarsträubende Begründungen aus den Fingern saugen, warum sie anständige Menschen abschieben, die hier eine Ausbildung machen und integriert sind.

Es gibt eine Studie, die belegt, je besser ausgebildet, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen wieder zurück in ihre Heimat gehen. Also, warum bilden wir die Flüchtlinge nicht aus? Das wäre ein wertvoller Beitrag zum Wiederaufbau der Kriegsländer.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 10.05.2019 10:10

Bundeskanzler Kurz ist der Totengräber des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Österreich. Ein Rechtspopulist, der mit PR-Überschriften die Nation spaltet.

Bei den PR-Überschriften bleibt es dann übrigens auch. Alles nur heiße Luft ohne Umsetzung und konkrete Lösungen im Migrationsbereich. Ein Kanzler, der nur groß redet in den Medien, aber nichts daraus macht.

Konkrete und überfallsartige Gesetze samt Umsetzungen gibt es bei Kurz nur beim Sozialabbau für Einheimische, bei der Verschlechterung der Arbeitnehmerrechte und Arbeitsbedingungen und bei den Milliardengeschenken für seine Großspender. Das ist die wirkliche neoliberale, politische und autoritäre Agenda von Kurz.

Die politische Teilhabe der Menschen in Österreich hat der Konzernekanzler praktisch abgeschafft. Die breite Zusammenarbeit und Einbindung der Bürger hatte die 2. Republik seit 1945 immer ausgezeichnet. Jetzt agiert Kurz nur mehr in seiner Großspender-Blase und seinem willfährigen Kernteam im Bundeskanzleramt.

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gumba (2.891 Kommentare)
am 10.05.2019 15:21

Langer kommentar. Aber gut.

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( Kommentare)
am 10.05.2019 18:29

Wie viel heiße Luft haben Sie schon produziert, primavera?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 12.05.2019 22:01

Der Experte für das Produzieren heißer Luft heißt immer noch Kurz. Dafür sollte er auch schon längst einen heiße-Luft-Orden umgehängt bekommen.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 10.05.2019 09:23

Die Umbenennung von "Einreisezentrum" auf "Ausreisezentrum" zeigt die Unhöflichkeit für Flüchtlinge und deren Gedankengut deutlich auf und zum Glück können diese hilfesuchenden Menschen noch nicht unsere Sprache! Man stellt keinen Asylantrag in einem Ausreisezentrum. Ich schäme mich für diese unnötige, schizophrene Umbenennung. Die halbe österreichische Fußball Nationalmannschaft ist zum Glück noch durch das "Einreisezentrum" zu uns gekommen! Was aber richtig ist, wenn man sich wehrt, dann ist Österreich gerecht und man kann die Stufen erkennen: Dann heißt es, kommt nicht in Frage, Nein, wirklich nicht, Na ja, wenn das so ist, wir überlegen, es gibt noch einen Einspruch, ich glaube sie haben Erfolg, OK, na ja dann JA, Gratulation! Ich kenne kein besseres Land, aber wir müssen aufpassen, dass es so bleibt. Der Überfall auf das BVT und der Angriff auf unsere Pressefreiheit hat mir gar nicht gefallen, ich wähle daher die SPÖ mit NR Andreas Schieder bei der EU Wahl am 26. Mai 2019!

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Stonie (2.421 Kommentare)
am 10.05.2019 09:05

Ja die Frau Bachelet: Zuerst studierte sie in der DDR, dem "Mutterland der Menschenrechte", dann hat sie als Politikerin in ihrem Heimatland Chile völlig versagt, und jetzt kritisiert ausgerechnet sie das Asylwesen in Österreich. Hierzulande geht es den Asylsuchenden ja auch wirklich sauschlecht, oder? Aber wahrscheinlich wollen gerade deswegen so viele von ihnen unbedingt nach Österreich kommen????

Wer also nimmt die Schmarrnaussagen der Frau Bachelet wirklich noch ernst? Na ja, vielleicht die, die Jan Böhmermann für einen Künstler halten. Oder jene, die den Geburtstag von Lenin feiern und wie Julia Herr in Venezuela ein politisches Vorbild sehen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 10.05.2019 12:13

Das “ Versagen“ der ehem. Chilenischen Präsidentin konnen nicht belegen??
Oder es ist eine Lüge!

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amha (11.322 Kommentare)
am 10.05.2019 12:16

Wie armselig! Hier tummeln sich Figuren, welche bar jedes besseren Wissens alles ankläffen, was nicht linksextrem ist!

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 10.05.2019 22:19

Vinzenz, der mit dem gefährlichen Halbwissen !

Habe ihnen bereits weiter unten meine Antwort zu diesem Thema geschrieben, aber die Wahrheit überlesen sie sehr gerne wie ich des öfteren schon bemerkt habe.
Passt wohl nicht ganz ins linke Gesamtbild grinsen

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 10.05.2019 09:01

Ich würde jeden Migranten der illegal = ohne Reisepass und Visum - nach Österreich einreist - niederbricht und spricht: "Asyl" - unverzüglich in das Gefängnis stecken.
---
In Thailand wird das so gemacht, für Österreich wäre das auch eine Option!

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 10.05.2019 08:55

Gut so, Herr Bundeskanzler!

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 10.05.2019 08:26

Ist auch nicht nötig - das SCHLECHTREDEN! Fakten sprechen für sich! 200 Euro im Monat und das seit 1 Jahr - Jobvernichtung - Verunmöglichung! Danke Herr Kurz!
https://wordpress.com/view/schuldirektorchristophludwiglinz.wordpress.com

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 10.05.2019 00:00

Mal etwas ganz anderes :

Ich denke das neue Layout hat einen ganz anderen Sinn.

Erst einmal sind die besten neuen Funktionen, nämlich das eigene Posting bearbeiten und löschen wieder weg.

Als nächstes lassen sich seit einigen Stunden die Merkliste und andere Dinge nicht mehr abrufen.

Ich denke mal, der Sinn der Sache ist, diverse Sachen nur noch Lesern zukommen zu lassen, die dafür zahlen.

Das ganze Gelaber von besser, schneller, übersichtlicher war nur ein Ablenkungsmanöver.

Schneller ist es auch nicht geworden und manche Schlagzeilen, die woanders schon seit Stunden online sind, sucht man hier vergebens.

1. Wiener Rechtanwalt verklagt Böhmermann
2. Neuer Skandal um Vilimsky

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 10.05.2019 00:10

Die OÖN werden sich drauf verlassen haben, dass du eh die wichtigsten Schlagzeilen publik machst.
Das kommt billiger.

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 10.05.2019 03:22

Ja zum Beispiel über die Bestechlichkeit des Vorsitzenden der SPÖ in Niederösterreich, dem im BVT Bericht Bestechlichkeit vorgeworfen wird.
Davon hab ich hier noch nichts gelesen.

Anscheinend darf die OÖN nur Regierungskritische Themen aufgreifen.

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Vivere (1.086 Kommentare)
am 10.05.2019 14:36

Die Medien müssen der SPÖ offensichtlich unter die Arme greifen.
Es wäre ein Drama für die Medien, würden sich die Oppositionsparteien alle selbst vernichten zwinkern

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SchuldirektorChristophLudwig (1.599 Kommentare)
am 10.05.2019 08:27

Es ist leider um Vieles unübersichtlicher geworden, man will damit nur erreichen, dass der Leser LÄNGER DRAUF BLEIBT UND VIELES EINFACH SINNLOS DURCHKLICKT um das zu finden was er lesen möchte! Leider

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 10.05.2019 09:00

Volle Beipflichtung!
Nach fast einer Woche ist weder der Gewöhnungseffekt, noch ein Sinn in dieser Umstellung zu erkennen.
-----
Wenn ich so einen Programmierer in der Firma hätte, bekäme er wegen Arbeitsverweigerung" und Firmenschädigung die Fristlose!
-----
Auch ich - ich habs auch an die Redaktion geschrieben - vermute, dass es darauf hinausläuft, dass gezahlt werden soll.
Das wars dann mit den OÖN.

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( Kommentare)
am 10.05.2019 09:29

Daran liegt es nicht, ich habe ein ABO und die gleichen Fehler. Ich denke mal, dass der Programmcode noch voller Fehler ist.

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 09.05.2019 23:52

Michelle Bachelet, klar die chilenische Präsidentin solzialistischer Gnaden die am Ende ihrer Legistraturperiode es zusammen gebracht hat das 80% der Chilenen ihren Rücktritt einforderten.
Jetzt, bei der unnötigen UNO kann sie nicht viel anstellen außer auf Zuruf der linken Allianz die in ungnade gefallenenen Länder schlecht zu reden oder versuchen sie schlecht zu machen.

Kurz hat dahingegend Recht das es in der Tat sicher mehr als eine Handvoll Länder gibt die man wirklich mal genauer unter Beobachtung stellen sollte!
Beispiel, China da gibt es Umerziehungslager für Mulimische Mitbürger, jedes mulimische Land die unter zweifelhaften Argumenten auch noch Hinrichtungen veranstalten.
Die Liste wäre ellenlang, nur traut man sich dort nicht mal gedanklich Anzureisen geschweige dem in irgendeiner Form Kritik zu üben.

Solche Organisationen wie es die UNO ist kann man nicht mal ansatzweise ernst nehmen, man sollte ihnen auch die finanz. Zuwendungen entziehen.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 10.05.2019 00:18

Da ist was Wahres dran.
Aber man soll auch die positiven Seiten der UNO-Aktivitäten anerkennen.
Die UNO kritisiert ausführlich den beklagenswerten Umstand, dass Saudiarabien, Ägypten und Israel fast keine syrischen Flüchter aufnehmen, von Afghanistan ganz zu schweigen.
Dabei beten alle drei, also S., Ä. und I., zum Abrahimitischen Monogott, ob er jetzt Allah oder Jachve heißt.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 10.05.2019 07:59

@sal
Wie bitte?
Afghanistan sollte lt UNO Flüchtlinge aufnehmen??
So ein Blödsinn!!

Gehts Ihnen gut?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 10.05.2019 07:50

Ihre Behauptung von 80% Rüchtrittsforderung gegen Bacheletin Chile ist blanke Lüge!

Fakt ist:

"Seit 1990 ist eine unmittelbare Wiederwahl nach Chiles Verfassung nicht möglich. Seit 1990 ist eine unmittelbare Wiederwahl nach Chiles Verfassung nicht möglich. Bachelets hohes Ansehen weltweit
eröffnete ihr nach dem Ende ihrer Amtszeit eine internationale Karriere.
...
Für die Präsidentschaftswahl setzte sich am 15. Dezember 2013 im zweiten Wahlgang gegen die konservative Kandidatin Evelyn Matthei durch, sie erhielt rund 62,2 Prozent der Stimmen.[6]

UN-Karriere
Am 14. September 2010 wurde Bachelet von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in das Amt der Leiterin (Executive Director)
– im Range einer Untergeneralsekretärin der UN –
der Frauen-Organisation UN Women berufen.

Am 8. August 2018 ernannte UNO-Generalsekretär António Guterres
Bachelet zur Nachfolgerin von Seid al-Hussein im Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen.
Zit.: wikiped

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 10.05.2019 08:46

Ich zitiere ebenfalls;
Die Präsidentin behauptet nach wie vor, von dem Geschäft nichts gewusst und erst durch die Medien von den Korruptionsvorwürfen gegen ihren Sohn erfahren zu haben. Das glaubt ihr in Chile jedoch kaum jemand. ........
Laut Umfragen ist ihre Beliebtheit seit Beginn des Jahres drastisch gesunken. Nur 30 Prozent der chilenischen Bevölkerung stehen noch hinter ihrer Präsidentin. Die meisten haben kein Vertrauen mehr – weder in die Präsidentin noch in den Rest des aktuellen politischen Machtapparats. Sie sehen kaum eine andere Möglichkeit, sich für Veränderungen im Land einzusetzen als auf die Straße zu gehen.
.....................

Glauben sie nicht alles was im Wiki steht, bilden sie sich selbst ihre Meinung.
Nicht umsonst wird der UNO Bericht knapp vor der EU Wahl medienwirksam dem Volke kund getan.
Hier ist jedes Mittel recht um nur an der Macht zu bleiben, um den politischen Gegner oder diejenigen die eine andere Meinung haben eines auszuwischen.

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 10.05.2019 08:54

Und mein lieber VINZENZ2015;
Auch wenn sie nicht auf alle meine Argumente eingegangen sind so wiederhole ich es gerne für sie.
Es gibt nach wie vor genügend andere Länder die nicht zimperlich mit flüchtenden Menschen umgehen.
Österreich hat immer wo es geht geholfen, Jugoslawien, wie viele fanden bei uns eine neue Heimat ?
DDR, ich sehe heute noch die deutschen Flüchtlinge die via Ungarn und Österreich in die BRD geflohen sind.
Reden wir mal darüber und nicht darüber das irgendeine abegtakelte Präsidentin auf Zuruf von links außen ein Volk und ihre liebenswerten Menschen schlecht reden tut.

Ihr springt auf jeden Zug auf der in irgendeiner Form die Regierung schlecht macht und bejubelt sogar die Aussage eines Möchtegern Satiriker der uns als debil bezeichnet.
Dabei merkt ihr selber nicht mal das ihr ebenfalls verarscht wurdet grinsen

Schönen Tag noch zwinkern

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.05.2019 23:39

Wie seriöse Politiker und Menschen mit solcher Kritik umgehen: Sorgfältig analysieren der Kritikpunkte, überprüfen, bewerten, Konsequenzen ableiten, Kommentar dazu abgeben.

Wie unseriöse Politiker damit umgehen: Kritikpunkte nicht ernst nehmen, Aussagen nicht überprüfen, sofort Stimmung machen mit einer "Mia san mia"-Allüre, um die Emotionen vieler für sich zu erhalten.

Kurz und Strache lieben die Demagogie und gerieren sich konsequenterweise als Volkstribunen!

Dieses Niveau ist sehr traurig...

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 09.05.2019 23:05

Kurz will einmal mehr die Österreicher für dumm verkaufen.

Kurz zu UNO-Migrationsbericht: "Lasse es nicht zu, Österreich schlecht zu reden"

Die UNO redet nicht Österreich schlecht, sondern die Regierung. Also Kurz, Strache, Blümel, Kickl usw.

Nicht die Österreicher treten die Menschenrechte , die Verfassung und die Pressefreiheit mit Füßen, sondern die Regierung tut es mit Absicht. Bei der Kritik geht es wie schon öfters bei anderen Themen rein um die Bundesregierung. Um a paar überbezahlte Apparatschiks mit autoritären Einstellungen und nicht um 8,8 Millionen Österreicher.

Damit sie sich inhaltlich nicht rechtfertigen müssen, suhlen sich die rechten Politiker von ÖVP und FPÖ immer in der Opferrolle und starten sofort Gegenangriffe.

Gegenangriff Kurz: man solle doch zuerst die 27 anderen EU-Staaten prüfen. Wie wenn das klare Fehlverhalten der Bundesregierung dann entschuldbarer wäre?
Mit nichten.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 09.05.2019 23:14

@ primavera

Der Kurz sagte nicht, dass er etwas verbessern will,
er bekämpft lieber die Menschen, die die Wahrheit sagen.

Kritik verträgt er nicht - das spielt sicher auch eine Rolle, warum das Posten in den OÖN so mühsam geworden ist. Die Antworten verrutschen, man sieht nicht, wo sie dazugehören und die Zeitangabe fehlt.

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alan1 (65 Kommentare)
am 09.05.2019 23:36

Haben sie die schrecklichen Zustände in Asylheimen und Unterkünften in Griechenland, Italien und Spanien in den vielen TV Berichten noch nicht gesehen? Denke nein! Denn da würden Sie sich nämlich übergeben und schön leise sein und nicht unsere Regierung ständig anklagen.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 09.05.2019 23:47

ALAN1

schreib bitte dazu, wen du meinst. Was du tust ist sinnloses Relativieren.

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 09.05.2019 23:03

Was in Österreich zur Zeit abgeht kann man nur mit Satire begegnen bzw. ertragen.
Wir haben eine Regierung, die sich mit erklärter Fremdenfeindlichkeit größter Zustimmung erfreut. Der kritische Bericht spielt denen sogar in die Hände, denn Kritik von außen stärkt noch den inneren Zusammenhalt. Manche unbedarfte Kreise vermuten sogar eine Verschwörung hinter dem kritischen Bericht der UNO. Links-grüne "Willkommensklatscher und Asylchaoten" hätten Ö. bei der Uno angepatzt und diese habe prompt eine Inspektion vorgenommen und einen kritischen Bericht geschrieben. Unbedarfter oder dümmer geht's wohl nimmer.

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salbeitee (3.135 Kommentare)
am 09.05.2019 23:12

Satire mitsamt dem Satyr mag ich normalerweise gern.
Aber Ihr posting ist, wenn überhaupt, ein hundsmüdes Beispiel von Satire.
Zum Einschlafen.

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