Kurz wird nach Angriffen auf WKStA als Zeuge einvernommen
WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nach seinen Angriffen gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von der Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen.
Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervor. "Die Zeugeneinvernahme des Herrn Bundeskanzlers ist bereits terminisiert", ist dort zu lesen.
Die Angelegenheit war durch Aussagen von Kurz ausgelöst worden, wonach es Leaks in der WKStA gebe. Zudem soll er von roten Netzwerken in der Behörde gesprochen haben. Daher wurden Ermittlungen eingeleitet, ob dies tatsächlich der Fall ist. Der Kanzler betonte, die entsprechenden Informationen von Journalisten erhalten zu haben.
NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper erklärte, dass Kurz im Ibiza-Untersuchungsausschuss keine konkrete Antwort auf die Frage geben habe können, auf welche Informationen er seine Kritik stütze. Genauso wenig habe er Personen nennen können, die ihm über angebliche Leaks aus der WKStA berichtet hätten. Dadurch habe sich ihr Vorwurf einer Diffamierungskampagne seitens der ÖVP gegen die Justizbehörde, die effizient auch gegen ÖVP-Akteure ermittle, bestätigt.
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https://www.derstandard.at/story/2000118352698/ein-akt-der-vergesslichkeit
Türkises System!
Ein Akt der Vergesslichkeit.
Das Verhalten von Kanzler Kurz und Minister Blümel im Ibiza-Untersuchungsausschuss zeigte eine bedenkliche Missachtung der Institutionen demokratischer Kontrolle.
"Das ist mir nicht erinnerlich", "dazu habe ich keine Wahrnehmung", das hat mich nicht sonderlich interessiert". (Kurz vor dem Ausschuss)
Vor dem Ibiza-U-Ausschuss im Parlament wurden diese Woche neue olympische Rekorde gebrochen: Bei der Befragung durch die Opposition am Mittwoch konnte sich Kanzler Sebastian Kurz gezählte 29 Mal "nicht erinnern".
Tags darauf schlug ihn sein Finanzminister und langjähriger politischer Vertrauter Gernot Blümel um Längen: Er kam sogar auf 86 Erinnerungslücken.
Kurz hat es ja nicht leicht. Das nächste mal muß er sich ja an noch weniger erinnern, es kann doch nicht sein, daß Blümel mehr vergißt als Kurz.
Kommt er wieder alleine oder schon mit SACHWALTER
Ah, das ist doch der Schauspieler, der den Kanzler spielt, und der nichts weiß.
Dass den Schwarzen eine Korruptionsstaatsanwaltschaft äußerst sauer aufstößt, liegt auf der Hand!
Wo hat man nur das Foto her ? Er lacht doch alle aus 😁
Er kann sich eben nicht mehr zurückhalten. Ohne die geringste Ahnung zu haben, so viele am Faden zu halten, ist auch zum Totlachen, oder?
Das wird nicht viel bringen. Denn Herr Kurz leidet - immer wenn es für ihn brenzlig wird - an Gedächtsnislücken, wie ein Lausbub, der immer nur sagt: Ich war es nicht.
Was Herr Kurz wahrnimmt? Das was ihm nützen kann.
Was Herr Kurz sagt? Das was ihm in seinen permanten Wahlkampf sein.
Wie Herr Kurz sein will? Anders!
Was Herr Kurz sein will? Das was er nie alleine geschafft hätte.
Was Herr Kurz von Wahrheit hält? Was er sagt, wenn er es zuvor lange genug vor dem Spiegel üben konnte. Die reale Wahrheit interessiert ihn dabei wenig. Fast so wie Trumpf.
stefi, wieso immer hr. kurz? dien würde ich nur mit kuaz anreden, mehr verdient er sich nicht.
Daswird wahrscheinlich eine der größten Erinnerungslückendie uns aber allen "irgendwo" vorbeigeht.
Ich weiß nichts
Habe ich nicht gesagt
Fake News von Silberstein
Das habe ich nicht erfunden, war immer so
Danke auf Wiedersehen
Danke für die Antworten. Fleischmann ,Brain und Opus Dei
Am Ziel angekommen sein, heißt noch nicht auch dort wirklich willkommen zu sein. Diese tägliche Klarstellung durch den Kreis der Politiker und der Interessenspartnern ( Medien usw.) der Politik, vor allem der gebildeten Schicht der Gesellschaft, die sich mit Wissen, Vernunft und Engagement einen Wohlstand schaffte, macht den scheinbaren Erfolg zum grauslichen Erlebnis ohne jegliche Freude. Auch die gegenseitige Belobigung erfolgt ausschließlich durch solche, die ebenfalls nur irgendwie angekommen sind.
Die täglichen Fehler verbreitern diese Kluft zwischen dem Ankommen und dem Willkommen sein immer mehr.
Kurz hat Glück, Vergeßlichkeit ist nicht strafbar. Als Kanzler ist Vergeßlichkeit kein Verhinderungsgrund.
Nein. Bei Verleumdung und Rufmord schuetzt ihm nicht einmal eune gehirnamputation.
So sind Kriminelle, sie glauben immer man erwischt sie nicht,
So ein Depp ist Bundeskanzler! Echt der reibt sich seinen Ar..., wie ein A..e am Baum der Unschuld, und die Journalisten tragen seine Schuld!
Kindkanzler Kurz sollte sich dort wichtig machen, wo er vielleicht wichtig sein könnte. In einen Sandkasten mit Glassturz, damit er sich nicht dreckig macht!
Kurz: "Ich habe ja dieses System nicht erfunden"...heul....
Kurz ist dieses System!
Er ist ein Produkt des Systems!
Ja, für mich keine Entschuldigung. Jeder Mensch kann sich entscheiden!
Dazu braucht es aber Charakter
Charakter!
Norbert Hofer und Gernot Blümel gaben im U-Ausschuss an, keine Laptops gehabt zu haben. Zackzack bringt die Beweisfotos und hat wegen der Laptop-Lüge nachgefragt.
https://zackzack.at/2020/07/03/die-laptop-luege-hofer-und-blumel-leisten-falsche-beweisaussage/
Das ist sehr gut, dass der Anpatzer der Nation jetzt als Zeuge aussagen muss. Sollte er den Wahrheitsbeweis nicht erbrinhen koennen, geht er dierekt zut Staatsanwaltschaft.
Fuer Verleumdung und Rufschaedigung, noch dazu bei einer staatliche Institution, gibt es Gefaengniss! Endlich ist dann Ruhe,
"Gefaengniss" ist in mehrfacher Hinsicht amüsant...
Gott sei Dank finden nicht Alle ein kriminelles Verhalten amüsant.
Die Opposition wird immer wieder mit Ermittlungsakten versorgt und lenkt mit der Hetze gegen Kurz ab, dass diese veröffentlichten Dokumente nicht legal die Ermittlungsbehörde verlassen.
Er wird wieder von juristischen Spitzfindigkeiten daherschwafeln...
Dass bis zuletzt Ermittlungsakten den Weg in die Presse fanden, ist nicht spitzfindig zu erklären, sondern ganz einfach: die Opposition hat dort Informanten, und das ist definitiv nicht legal, was da abläuft.
Wen sollen die Whistleblower denn informieren? Vielleicht den Nehammer?
Wie beweisen Sie, dass das illegale Informanten sind? Sie denken wie unser Basti! Der kennt auch die Gesetze nicht!
Dazu braucht es aber Charakter!
Gehört nCh oben.
Vielleicht kann er uns Namen nennen, die bestochen und korrumpiert haben.
Namen aus der Staatsanwaltschaft und Namen von Journalisten.
Träumen wird man ja noch dürfen!
Bei der Einvernahme des dementen Burlis wird wenig herauskommen. Er wird sich wieder nicht erinnern wie an die 15000 Corona-Testungen pro Tag und weitere Dinge die er versprochen aber nicht geliefert hat.
Die lassen sich scheinbar nicht alles gefallen? Bis jetzt war er für mich der Basti. Aber falls er aus dieser Nummer nicht mehr herauskommt, werde ich ihn nur mehr "den Kanzler" nennen.
Bin gespannt, wen er als Informanten angibt? War es vielleicht Silberberg, oder jemand von der Arbeiterzeitung?
Ich glaube eher, dass er keine Namen nennen kann und alles nur ein Anpatzen ohne Substanz war.
Sollte er sich solche Kreditschädigungen aus Dummheit ausdenken, so gehört er in ein Narrenhaus, sollte er allerdings die Institutionen der Republik zur Erhöhung seines Wertes diskriminieren, dann gehört er in ein Gefangenhaus. Ich gehe davon aus, dass er versuchen wird, alles wieder als Reihenfllge von Missverständnissen darzustellen, was seinem gesamten Lebenslauf entspricht.
Da Kurz als Zeuge vor Gericht geladen ist, muss er wohl die Wahrheit sagen. Das könnte interessant werden, vorausgesetzt es werden die richtigen Fragen gestellt....
Er wird das Gericht nicht anerkennen!
Was will ein weltliches Gericht von einem Gott?
Dürfen's den des überhaupt?
Ob die Ladung bei seiner zuletzt gezeigten Vergesslichkeit überhaupt einen Sinn macht..
Das muss notfalls der Gerichtspsychiater feststellen.
Aber wegen der Geschäftsfähigkeit warats.
Der wird einen Gehirnschlag kriegen.
Wo doch im Parlament und im Dunstkreis der soooo rechtschaffenen Volksver...er eine Seuche unvorstellbarem Ausmasses grassiert wird die Aussage wohl recht zufriedenstellend ausfallen. Geplagt von massiven Erinnerungslücken kann es sein dass der Wochentag und der Name schon Probleme macht. Aber wo die geheimen Auslandskonten angesiedelt sind die es gar nicht gibt, dass weiß jeder dieser Herrschaften.
Und immer noch werden ständig vertrauliche Details aus Ermittlungsakten von Zeitungen veröffentlicht.
Jede Kleinigkeit wird bei uns skandalisiert, aber politisch motivierte Straftaten als normal angesehen.
Er wird über Wasser gehen und seine Jünger werden die Augen verschließen,wie immer.....