ÖVP wählte Kurz einstimmig zum Klubobmann
WIEN. Der Parlamentsklub der ÖVP hat in einer Sitzung am Dienstagnachmittag Parteichef Sebastian Kurz einstimmig zum Klubobmann gewählt.
August Wöginger wurde - ebenfalls mit 100 Prozent der Stimmen - zum ersten stellvertretenden Klubchef bestimmt, teilte eine Sprecherin der ÖVP der APA mit. Wie erwartet wurde außerdem Wolfgang Sobotka erneut als Nationalratspräsident nominiert.
In der Klubsitzung wurden zudem sieben weitere Klubobmann-Stellvertreter gewählt: Peter Haubner, Georg Strasser, Michael Hammer, Elisabeth Köstinger, Angelika Winzig, Gabriela Schwarz und Karl Bader. Alle Entscheidungen erfolgten (wie auch die Nominierung Sobotkas) laut Parteiangaben einstimmig. "Wir haben eine sehr positive Klubsitzung gehabt", sagte Kurz im Anschluss an die Sitzung zu Journalisten. Die Stimmung sei sehr gut gewesen.
Kurz will Team und Kurs beibeihalten
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat vor Beginn der Klubsitzung am Dienstag keine konkreten Angaben zu den geplanten Personalia gemacht. Aufgrund des erfolgreichen Wahlergebnisses gebe es keinen Grund, Kurs oder Team zu ändern, sagte er aber vor Beginn der Sitzung zu Journalisten.
Kurz selbst wird, wie auch schon nach der letzten Wahl, bis zur Regierungsbildung die Funktion des Klubobmanns übernehmen. August Wöginger wird aller Wahrscheinlichkeit nach vorerst zum stellvertretenden Klubobmann gewählt. Wenn Kurz Kanzler ist, wird Wöginger die Funktion des Klubobmanns übernehmen.
Video: Das sagte Kurz vor Beginn der Klub-Sitzung
Zu den Sondierungsgesprächen sagte Kurz, diese würden auf Hochtouren laufen. Gefragt, warum das gestrige Gespräch mit den Grünen so lange dauerte, antwortete er, es gebe viel zu besprechen. "Sie werden sich noch auf zahlreiche Gesprächsrunden einstellen müssen", sagte er in Richtung der Journalisten. Er hoffe, in einigen Wochen entscheiden zu können, mit welcher Partei die ÖVP in Koalitionsverhandlungen einsteigen wird.
Die anderen Abgeordneten wollten sich vor der Klubsitzung nicht äußern, lediglich der Wiener Parteichef Gernot Blümel sagte auf die Frage, wie die Verhandlungen mit den Grünen laufen würden: "Gut."
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Kurz will Team und Kurs beibeihalten. Das heisst, dass der von Auslaenderphobie geplagte weiter seine Angstneurosen unter im Volk verbreiten will.
Kann ihn Kogler therapieren oder zumindestens seine Angsstoerungen auf ein normales Mass mit Medikamenten einstellen?
https://diesubstanz.at/budget-steuern/steuern-viel-arbeit-durchschnittlich-oeko/
ZAHLEN ZUM TAG. Gemessen am BIP sind die Steuern auf Arbeit nur in zwei EU-Ländern höher als in Österreich.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz setzt die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vorerst nur mit Grünen und Neos fort. Damit ist ein Thema fix: Beide Parteien fordern eine Ökologisierung des Steuersystems. Motto: Weniger Arbeit, mehr Umwelt.......
.......Im EU-Durchschnitt handelt es sich um 19,4 Prozent. Österreich liegt um 3,7 Prozentpunkte darüber. Klingt nach wenig, ist aber extrem viel. Nach heutiger Wirtschaftsleistung entspricht das knapp 15 Milliarden Euro.
Kurz hat diese Gesetze nicht gemacht ....
...aber hat er nicht immer von Steuerentlastung zelebriert!
30.04.2019, Steuerreform kostet kleine Einkommen 739 Euro pro Kopf
Einen schwachen Staat können sich nur die Reichen leisten
Entgegen der Ankündigung der Regierung werden Menschen mit niedrigen Einkommen durch die aktuelle Steuerreform massiv verlieren und hohe Einkommen gewinnen, kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Denn für die Berechnung müsse man selbstverständlich auch berücksichtigen, dass jede Steuersenkung ohne Gegenfinanzierung (wie zum Beispiel höhere Vermögenssteuern) zu einem Abbau an öffentlichen Leistungen oder neuen Schulden führt. So wird es spätestens beim nächsten wirtschaftlichen Abschwung zu Kürzungen und Sozialabbau kommen. Attac hat dazu konkrete Berechnungen angestellt.
https://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2019/04/30/steuerreform-kostet-kleine-einkommen-739-euro-pro-kopf.html
Wenn Kurz den Kurs der Türkisen fortsetzen will, müsste Kogler behirnen, dass sämtliche Gespräche umsonst sind. Da gibt es eben nur eine Koalition mit der FPÖ oder eine Minderheitsregierung. Wollen die Politiker das Volk am Schmäh halten.
Pendel schlägt von rechts weg
Die Wirtschaft freut sich, die Arbeitnehmer zahlen weiter drauf!!!
Aber die Mehrheit wollte es so.
Welche Arbeitnehmer zahlen drauf ?
Die Erfüllung meiner Träume rückt näher.
Nachdem Kurz und Kogler Montag bereits 5h "sondiert" haben,
gehen die Gespräche am Freitag weiter.
(Di, Mi & Do dienen wohl Yoga und Wellness, wegen dem Verbiegen).
Und wenn er seinen Kurs (den Kopierten, den von der FPÖ) beigehalten will
wird das nichts mit Kogler und den Wiener Grünen.
Und es wird noch toller!
Sigi Maurer ist ab sofort Stellvertreterin von Werner Kogler!
Herrlich!
Stinkfinger Politikerin..... so was feines
Ok, die ÖVP behält ihre Minister und die Grünen übernehmen die durch die FPÖ freien Stellen....
Wen könnte man da wohl als Innenminister nehmen ??
Stinkefinger wäre geeignet .....
Kurz will Team und Kurs beibeihalten. Das heisst, dass der von Auslaenderphobie geplagte weiter seine Angstneurosen unter im Volk verbreiten will.
Kann ihn Kogler therapieren oder zumindestens seine Angsstoerungen auf ein normales Mass mit Medikamenten einstellen?
Die einzigen die auf ein normales Maß eingestellt werden müssen sind die Grünen. Gegen jede Vernunft Flüchtlinge ins Land zu lassen - unabhängig davon ob sie asylberechtigt sind oder nur Wirtschaftsflüchtlinge kann nicht funktionieren. Genau so ist es mit der Mindestsicherung mit der sich die Wiener SPÖ (und deren Koalitionspartner die Grünen) Wählerstimmen kaufen. Es kann nicht sein, dass Mindestsicherungsbezieher aus der Bundesländern nach Wien ziehen weil es dort mehr Geld gibt (und nebenbei erhöhen sie die Wohnungsnot was die Mieten erhöht und die Rot-Grünen dann wieder gegen die Spekulanten hetzen lässt.
Das finde ich auch sehr gut, wenn Kurz das Team und den Kurs beibehalten möchte, das wird aber mit diesen Grünen wahrscheinlich nicht gehen?
Da bin ich neugierig, wie lange die Gespräche dauern werden, es wird sich bestimmt rasch herausstellen, dass die Meinungen und Erwartungen doch ganz unterschiedlich sind?
Wird sich schon wer finden! Da ist zu viel Geld im Spiel, das m.E. den Charakter verdirbt.