Kurz stören "ständige Unterstellungen" im Ibiza-Ausschuss
WIEN. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ist mit dem Umgang mit Auskunftspersonen im Ibiza-Untersuchungsausschusses unzufrieden.
"Was mich ehrlich gesagt schon stört, sind diese ständigen Unterstellungen, insbesondere wenn es ins strafrechtlich relevante geht", sagte er Montagabend im TV-Sommergespräch von Puls4 bzw. Puls24. Kurz musste selbst in der Vorwoche im U-Ausschuss Auskunft geben. Seine Aussage war allerdings nur wenig ergiebig - die OÖN haben berichtet.
Wien. Dabei habe er sich mehrfach derartiges gefallen lassen müssen. Der Stil sei problematisch, und die Verfahrensrichterin sei gerade erst zurückgetreten. Danach habe sie in einem Gespräch gemeint, dass jeder des Mordes Beschuldigte vor Gericht mit mehr Respekt behandelt werde als Auskunftspersonen im U-Ausschuss, sagte der Kanzler.
Er glaube nicht, dass dies der politischen Kultur guttue. "Ich bin sofort dabei, wenn jemand ein Verbrechen begeht, dass er bestraft wird. Aber diese Pauschalunterstellungen lehne ich ab", so Kurz. Junge Menschen würden durch so etwas von der Politik abgeschreckt.
Dass seine persönlichen Notizen, Kurznachrichten oder sein Kalender nicht veraktet werden und damit auch den U-Ausschuss nicht zur Verfügung stehen, verteidigte er mit Hinweis auf die Bestimmungen des Bundesarchivgesetzes. "Würde ich etwas Verbotenes planen, dann würde ich es nicht in den Kalender schreiben", merkte er zudem an. Außerdem: "Mein ganzes Leben ist so und so öffentlich."
Thema im Sommergespräch des Privatsenders waren auch die jüngsten Konflikte zwischen türkischen und kurdischen Demonstranten in Wien. "Die Integration hat dort versagt", meinte Kurz, der zu Beginn seiner bundespolitischen Karriere selbst als Integrationsstaatssekretär fungiert hatte. Es sei viel schief gelaufen. Er trete nach wie vor gegen uneingeschränkte Zuwanderung und gegen eine Laissez-faire-Politik ein.
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mimimimi - Kurz unternimmt alles um den UA lächerlich zu machen. Wenn man etwas über den heiligen Basti sagt, was ihm nicht passt, dann wird gejammert. Er verarscht mit seiner Inkompetenten Truppe die Wähler und verträgt selbst keine Kritik. mimimimi
"Leeren wir ein Kübel Dreck über Kurz und dann schreien wir schaut wie er stinkt"
Das ist das Motto der Oppositionsparteien. Da interessiert die SPÖ das Verhalten von Strache nur mehr insofern ob man damit auch Kurz anpatzen kann.
Bis jetzt gibt es keinen Beweis einer rechtswidrigen Handlung von Kurz aber die Opposition behandelt ihn schon als verurteilten Verbrecher. Besonders die SPÖ kann stolz auf ihre rechten Verbündeten sein, aber hier wiederholt sich die Geschichte da ja die FPÖ- eine Schöpfung der SPÖ ist.
Die Linken Kampfposter überbieten sich wieder einmal mit ihren Stänkereien & Lästereien gegen Bundeskanzler Kurz, übersehen dabei die aktuelle OGM Meinungsumfrage:
42 % ÖVP
19 % SPÖ
15 % Grüne
Das ist eine klare Antwort auf eure Hetze!
XERXERL, welcher von euch Partei-Trollen wurde denn heute im Standard-Forum geblockt?
Frage nur, wegen dem plumpen und dummen Ablenkmanöver von dir.
BTW - ein Troll schreibt prinzipell nicht zum Thema und der Basti-Autritt bei Milborn war phasenweise alles andere als souverän!
Die geschönten Umfragewerte mögen dir Höhepunkte bescheren.
Der Frust sitzt dennoch tief in dir.
Zu mitternächtlicher Stunde den Versuch zu starten die Unbeflecktheit
des Heiligenscheines zu verteidigen setzt ungeahnte Kräfte in dir frei.
Wer nur in der Vergangenheit des Gegners nach Fehlern sucht
hat in der Gegenwart einiges zu verbergen
Der kürzeste Kurzzeitkanzler mit Potential zur Wiederabsetzung
Auf jede Kritik an Basti-Fantasti reagiert Megahabaxerxes talibanös anstatt demokratisch:
"Basti-Fantasti ist der alleinige Superstar und richtige Herrscher und Megahabaxerxes sein Prophet und wer was anderes sagt, der ist ZUMINDEST vom richtigen Glauben abgefallen..."
So ein armer Kerl und merkts selber nicht - aber womit auch? Weil: "Seelig sind die geistig Armen..."
Sie scheinen weniger zu vergessen wie der Kanzler. Gratuliere Ihnen für Ihre Bescheidenheit.
Was sind Sie die Woche , Deuschationaler oder Austrofaschist ?
Also, wer fast 100 Prozent vergessen hat oder sich von Aussagen ausschlägt, hat viel zu verbergen. Kurz mit seinem Finanzminister gehören dazu.
Gedächtnisverlust, das haben all jene, die sich nicht mehr an folgende Skandale erinnern können oder erinnern wollen:
AKH
Konsum
BAWAG
KH Nord
Noricum
Intertrading
Fritz Verzetnitsch
Franz Olah
Alois Rechberger
Lucona- Udo Proksch
Club 45 mit Gratz & Blecha
Sekaninas Griff in die Gewerkschaftskasse
Skylink
Bauring
Androsch-Consultatio-Steuerhinterziehung
SWAP SPÖ Linz
Salzburger SPÖ Bürgermeister Schaden
SPÖ Kern - SilbersteinÜ
Na Servas, da XERXERL kann sich noch an den Franz Olah erinnern!
Wann war denn das, 1950 oder 1960?
Tauscht du dich da mit der FORTUNA über die Details aus?
Lustige Statistik : 17 Skandale in 60 Jahren ! Das schafften die Blau Schwarzen im Monat ! Wenn es mit Kurz so weitergeht ist das bald die Rate in einer Woche.
Aber danke dass sie sichdie Mühe gemacht haben da sieht man deutlich dass es in Alpanien (früher Österreich) halt noch deutlich sauberer zuging.
Kurz soeben puls4
Der redt die Zuschauer dusselig mit seinem moralinsauren Selbstmitleid!
... wie Strache bei Fellner....
..jämmerlich weinerliche Erlöser mit massiven Erinnerungslücken sind eher was für Monthy Pyton als für die Politik.
Ist das eigentlich der gleiche Kurz, der mal meinte die moralische Grenze nach rechts sei das Strafrecht?
Dieser Grenze dürften er und seine Jüngerinnen und Jünger schon bedenklich nahe gekommen sein......
Soso, der Herr Bundeskanzler stört sich, wenn andere seine Verhaltensweisen anwenden.
Einfach mit gutem Beispiel voran gehen, denn so wie man in den Wald hineinruft, so schallt es wieder heraus.
Strache hat heute bei Fellner auch einen glühenden Apell für Anstand und Charakter gehalten und sich darüber beschwert, wie schlecht er behandelt wird.....
.. die beiden sind sich schon unglaublich ähnlich geworden.....
.. und gehen mia am Oasch!
"Würde ich etwas Verbotenes planen, dann würde ich es nicht in den Kalender schreiben"
Eine recht interessante Aussage von Kurz, die viel Spielraum zu Spekulationen lässt.
Den Österreichern, stört auch so manches in diesem Ausschuss.
Nicht nur die ständigen Erinnerungslücken bei den Befragungen.
Unser Kanzler als Opfer. Mimimi. Mitr tut er sooo leid.
Wer respektiert verächtlicht läcjelnd demokratische Instanzen wie U-Ausschüsse mit höhnischen Aussagen u verarscht Menschen mit monatelangem Lügen? Wer war das noch mal? Und wer bringt inkompetente Sprechpuppen wie die "vergessliche Null" Blümel oder all die Tanners, Raabs, Nehammer, Fassmanns, Aschbachers zu zweigelhaften Ministerehren?
WAS GENAU versteht kurz unter Unterstellung?
Ist eine griffige Nachfrage eine Unterstellung?
Wie glaubt kurz dass investigative Arbeit in diesem Ausschuß funtionieren sollte?
Denkt Kurz bei bestimmten Fragezechniken an Unterstellungen?
Will kurz mit seiner Wehleidigkeit jemande schützen?
Ist die Kritik von Kurz eine Behinderung der Aufklärungsarbeit des UAusschuß?
Wie war den das mit dem Seilschaften- Sager von kurz betr. Staatsanwaltschaften?
Waren das nicht auch kriminalisierenden Unterstellungen?
Wollen die Türkisen, kurz und blümel das parlamentarische Kontrollinstrument insgesamt durch Amnesie und diese Kritik jetzt demontieren?
Der Skandal miachtelt gegen den Wind!!
Was sich kurz wieder leistet, als wäre er die oberte moralische Instanz mit der weissen Weste?
# beleidigt wie Hofer
# mimimimöschen wie Strache
# einsichtig wie Gudenus
# volksnah wie Kim Yong
Ist doch auch wirklich empörend ständig wird man angepatzt wo doch die Weste vom Kurz so Sauber ist wie die Schuhe vom Silberstein...
eher so auaber wie die Zercherl der Oligarchennichte, die Strache um den Verstand gebracht haben....