Kogler beendete ersten Sondierungs-Reigen bei Kurz
WIEN. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Mittwochabend mit Grünen-Chef Werner Kogler den letzten seiner Gäste zu einem Sondierungsgespräch empfangen. Damit ist der erste Gesprächs-Reigen mit den Parteichefs zu allfälligen Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.
Inhaltlich drang dabei nicht viel nach außen. Als nächster Schritt wird eine Stellungnahme von Kurz zum weiteren Vorgehen erwartet.
Offen war vorerst unklar, wann der ÖVP-Chef diese weiteren Schritte skizzieren wird; als wahrscheinlich galt eine solche Stellungnahme am Donnerstag. Am Mittwochvormittag hatte Kurz bei seinem Eintreffen im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse angekündigt, er werde nach Abschluss der vier Gespräche die Öffentlichkeit über seine Eindrücke "etwas detaillierter informieren".
Wie auch schon SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer am Dienstag legten am Mittwoch auch Neos-Vorsitzende und Grünen-Chef Werner Kogler dem ÖVP-Obmann ihre jeweiligen Vorstellungen vor.
Kogler nach Gespräch mit Kurz für vertiefende Sondierungen
Grünen-Chef Werner Kogler hat sich nach seinem Gespräch mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Mittwochabend für "vertiefende Sondierungen" ausgesprochen. "Wir werden uns jetzt weiter vorbereiten auf ernsthafte Sondierungen. Ich gehe davon aus, dass der Ex-Kanzler in den nächsten Wochen einen bestimmten Sondierungsfahrplan vorlegen wird", sagte Kogler nach seiner rund zweistündigen Unterredung mit Kurz.
Kogler verwies auch auf die nun anstehenden innerparteilichen Beratungen bei den Grünen. Anfang kommender Woche werde er bei einer Pressekonferenz Details bekannt geben. Zum Gespräch mit Kurz sagte Kogler, er habe mitgenommen, "dass wir in echte Gespräche einsteigen wollen und werden". Es werde notwendig sein, sich die wichtigsten Kapitel vorzunehmen und eine "Agenda fürs Sondieren vorzunehmen". Die Grünen werden daher damit beginnen, ein "Sondierungsteam" zusammenstellen.
Er fühle sich den Grünen Wählern verpflichtet, sagte Kogler
Es gelte, die Fragen, die den Grünen wichtig seien, wie Umweltpolitik, Klima- und Naturschutzfragen, aber auch Fragen der Wirtschaft in diese Sondierungen einzubringen. Es gehe darum, festzustellen, "ob das dann einen Sinn hat, in echte Regierungsverhandlungen einzutreten". Angesichts des Stimmenzuwachses der Grünen von rund zehn Prozentpunkten sei es "völlig logisch", dass sich die Partei auf vertiefende Sondierungsgespräche vorbereite. Und auch, dass man das gemeinsam mit der ÖVP tue, verwies Kogler auch auf die starken Zugewinne der Türkisen.
Wichtig bei diesen von ihm gewünschten Sondierungsgesprächen sei, dass man dem Wähler und der Öffentlichkeit nach einer gewissen Zeit sagen könne: "Ja, es hat einen Sinn, dass wir in diese Verhandlungen (die echten Koalitionsverhandlungen, Anm.) eintreten. Das ist das Ziel der nächsten Zeit." Wie lange die Sondierungsgespräche gehen könnten, darauf wollte sich Kogler nicht festlegen. Die Hoheit über den weitern Fahrplan liege jedenfalls beim ÖVP-Chef, sagte er.
Einen Exklusiv-Anspruch auf Sondierungen forderte Kogler nicht ein
Er wolle da nicht überheblich sein, meinte er. "Es ist ein begrifflicher Unterschied: Wenn es jemals zu Verhandlungen käme, würden wir uns überlegen, welchen Exklusivitäts-Anspruch das hat."
Inhalte habe man heute keine besprochen, sagte Kogler. Es sei um die Atmosphäre gegangen und darum, "wie wir die Situation sehen nach der Wahl". Und auch darum, wie man nach dem Wahlkampf wieder versucht, ernsthaft miteinander zu reden.
Kein Statement gab es nach dem Gespräch von ÖVP-Chef Kurz. Erwartet wurde, dass sich der ÖVP-Chef in den kommenden Tagen zu den bisherigen Gesprächen äußern wird, wie er selbst am Mittwochvormittag angekündigt hatte.
Meinl-Reisinger legte Kurz ihre "roten Linien" dar
ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Mittwoch die Sondierungsgespräche mit einem Gespräch mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger fortgesetzt. Die pinke Parteivorsitzende erklärte nach der Unterredung, sie habe bei dem Treffen "rote Linien" definiert, etwa dass die Neos nicht in einer Regierung mitarbeiten würden, die grundsätzliche Menschenrechtsfragen infrage stellt.
Unter diese "rote Linien" falle auch eine Regierung, die Inszenierung vor Substanz stellt", sagte Meinl-Reisinger. Auch habe sie einmal mehr die vier pinken Koalitionsbedingungen dargelegt, sagte Meinl-Reisinger. Darunter falle die Forderung nach Transparenz und sauberer Politik, mehr Maßnahmen im Bildungsbereich, eine Entlastung der arbeitenden Menschen und der Wirtschaft sowie die Ausarbeitung eines Klima- und Umweltpaktes.
Koalitionsbeteiligung sei "keine Frage der Lust"
Insgesamt dauerte das Vier-Augen-Gespräch mit knapp zwei Stunden deutlich länger als die Treffen zwischen Kurz und den Parteichefs von SPÖ und FPÖ vom Vortag. Nach dem Grund für die Länge des Gesprächs gefragt, sagte Meinl-Reisinger: "Wir haben sehr viele Forderungen, wie Sie wissen." Details aus der Unterhaltung mit dem ÖVP-Chef wollte sie aber nicht verraten.
Auf die Frage, ob nach dem Treffen mit Kurz ihre Lust auf eine Koalitionsbeteiligung gestiegen sei, sagte Meinl-Reisinger: "Das ist keine Frage der Lust. Wäre es eine Frage der Lust, würde das Ganze ganz anders ablaufen", sagte sie. Auch die Chance für eine Regierungsbeteiligung der Neos wollte sie nicht beurteilen: "Der Ball ist nicht bei uns", sondern bei Kurz, wiederholte sie ihr bereits vor dem Gespräch abgegebenes Statement. Es werde wohl weitere Termine geben, der Ball liege aber auch hier bei Kurz.
Neos als ergänzender Partner in Dreierkoalition möglich
Die Neos kommen für eine Zweier-Koalition mit der ÖVP nicht infrage, da die beiden Parteien gemeinsam keine Mehrheit im Nationalrat haben. Möglich wäre nur, dass die Pinken als ergänzender Partner in einer Dreier-Koalition fungieren. Auf solide Mehrheiten zweier Partner im Nationalrat kommt die ÖVP jeweils nur mit SPÖ, FPÖ oder den Grünen.
SPÖ: "Oberflächlich wichtigste Themenbereiche besprochen"
Auf allfällige Koalitionsspekulationen wollte sich keiner der Gesprächspartner einlassen. Der Ball liege jetzt bei Kurz, meinten sowohl Rendi-Wagner wie auch Meinl-Reisinger nach ihren Gesprächen. Die SPÖ-Chefin hatte am Vortag von einem "freundlichen Austausch" berichtet, inhaltlich habe man "sehr an der Oberfläche die wichtigsten Themenbereiche besprochen". Ob sich die SPÖ am Ende eher in der Koalition oder in der Opposition befinden wird, hänge davon ab, "wie man uns jetzt begegnet". Auf keinen Fall würde die SPÖ für "Scheingespräche" zur Verfügung stehen, betonte Rendi-Wagner.
FPÖ bleibt dabei, Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag zu sehen
Recht vage war auch FPÖ-Chef Hofer nach seinem Treffen mit Kurz geblieben. Man sei sich darüber einig gewesen, dass es für die neue Regierung "einige Herausforderungen zu meistern gibt". Besprochen habe er mit Kurz "die sich eintrübende Konjunktur" und "das Thema Sicherheit", verriet er lediglich. Ob Kurz ihn entgegen der Ankündigungen der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung überreden konnte, beantwortete Hofer nicht. "Wir haben über den weiteren Weg gesprochen", sagte er dazu. Und er merkte zum wiederholten Mal an, dass er das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde er "den Bundesparteivorstand der FPÖ einberufen, um die Situation neu zu bewerten". Er rechne allerdings damit, dass andere Parteien zuerst zu weiteren Gesprächen eingeladen werden, sagte Hofer.
Als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz gelten unter Beobachtern derzeit die Grünen. Neben der Variante mit der Öko-Partei hätte eine ÖVP-geführte Zweier-Koalition auch mit der SPÖ oder der FPÖ eine stabile Mehrheit im Nationalrat. Die Neos kommen für eine Zweier-Koalition nicht infrage, da sie gemeinsam mit der ÖVP keine Mehrheit im Nationalrat haben. Möglich wäre nur, dass die Pinken als ergänzender Partner in einer Dreier-Koalition fungieren.
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Es gelte, die Fragen, die den Grünen wichtig seien, wie Umweltpolitik, Klima- und Naturschutzfragen, aber auch Fragen der Wirtschaft in diese Sondierungen einzubringen. sagte Kogler steht geschrieben
ABER KEIN WORT ÜBER MENSCHENRECHTE ..etc...WARUM nicht ?
Meinl-Reisinger und Rendi Wagner sind beide entbehrlich...
@HANS1958:
Da gebe ich Ihnen völlig recht, aber der Obergrüne Kogler ist mindestens ebenso entbehrlich, genauso wie die Vorstellungen der Grünen generell, das sind doch lauter Träumer!
So gesehen, bleibt eigentlich nur mehr eine Möglichkeit als Regierungskoalition übrig!
Keine!
Die beste Koalition ist keine Regierungskoalition und dafür eine weitere Spitzenbeamtenregierung mit Ministern und einem Kanzler, die keine Parteifunktionäre sind.
Die Regierungskoalition hätte nur dann einen "Sinn", wenn der Unfug mit den "Gesetzesvorlagen aus der Regierung" weitergeht.
Plan B wäre eine breite Mehrparteienregierung- bei der fast alle Parteien ihre Stärken mit entsprechenden Ministern ausspielen.
Wobei ich eine Dreierkoalition, wo eine neoliberale Neos-Verstärkung den Regierungszweiten weiter schwächt ausnehme.
Damit könnte eine Mehrheit der Wähler Ihre Wahlinteressen in der Politik wiederfinden und so wieder begonnen werden, den Ruf zu reparieren.
Gut geschlafen, gut geträumt? Unrealistischer gehts eh nimmer!
von NEUJAHRSUNGLUECKSSCHWEINCHEN (1.519 Kommentare)
am 09.10.2019 19:43 Uhr
Plan B wäre eine breite Mehrparteienregierung- bei der fast alle Parteien ihre Stärken mit entsprechenden Ministern ausspielen.
JAAAAA, genau sowie in Oberösterreich .
damit ALLE Verantwortung übernehmen ...
Beate Meinl-Reisinger verlangt auch echte Politik ohne Show und Inszenierung.
Da wird der türkise Waldviertler Messias aus Meidling unweigerlich wieder bei seinen braunen bff's landen, das sind die einzigen, die substanzlose Stammtisch-Umfrage-Politik genauso schätzen wie er selbst...
> Da wird der türkise Waldviertler Messias aus Meidling
No wenigstens hat der Kurz der Meinl-Reisinger eine schwarze Linie gezeichnet: Mit Ihnen dann halt nicht.
@Joe216
...türkise Waldviertler Messias aus Meidling...
Das ist die Sprache von Euch roten Verlierern.
Ihr könnt noch so hetzen, eine Regierungsbeteiligung könnt Ihr Euch genau aus diesem Grund abschminken.
Soweit zur politischen Kultur.
Jeder FPÖ-ler drückt sich eleganter aus als Euer Eins!
Das ist aber türkis verblendete Sichtweise.
Na ja, es gibt auch eine völlig neutrale Sichtweise. Die Ausdruckweise der SPÖ-Granden, einschliesslich der Frau Joy Pamela Rendi Wagner, ist mit mangelhaft zu werten. Da kommt aber Freude auf, wenn sie sagt, sie legt entweder Kukuruz oder Mais auf den Grill. Um bei etwas ganz Banalem zu bleiben. Es fehlt einfach am G'spür.
Die Frau Oberlehrerin hat eine Rote Linie definiert
Bravo
Da ist ja fast noch die Rendi sympathischer
Schauen wir uns die Mandatsverteilung im Parlament an:
71 ÖVP (+9)
40 SPÖ (-12)
31 FPÖ (-20)
26 GRÜN (+26)
15 NEOS (+5)
183 Gesamt
Suche dir das Spiel des Möglichen!
Eine Mitbeteiligung der NEOS in der Regierung von ÖVP/GRÜN würde gegen den Willen der Grünen, die Kräfte zugunsten der ÖVP verschieben. Was soll dann eine Dreierkoalition in so einem Fall bewirken. Nichts!
Sie werden wohl nie lernen wie Demokratie funktionieren sollte, amüsant sind ihre Beiträge in der Wiederhlung ebenfalls nicht.
Schöne Grüße an die ÖVP Zentrale
MAX1,
was ist denn da falsch, was ich laut dir nicht begriffen haben soll, wie Demokratie funktioniert. Musst es mir schon schreiben.
Diese hier aufgelistete Information enthält die Mandatsverteilung im Parlament laut endgültigem Wahlergebnis und keine Wahlumfrage. Kennst schon den Unterschied?
Tust einfach gerne die gscheiteren Forenschreiber blöd anpatzen. Menschen mit wenig ausgeprägten Kompetenzen neigen dazu, zu versuchen, ihre geringen Fähigkeiten zu kompensieren, indem sie Wissenden deren Fähigkeiten grundlos absprechen.
Hat der mühlviertler Multinickler keine Kinderstube, oder verleugnet er sie? Kaum wird seine Allwissenheit von einem Poster in Frage gestellt, wird er angriffig, abwertend und beleidigend! Bloß ÖVP-Propaganda und Angriffe auf andere Poster; niemals Sachbeiträge. Eine entbehrliche Figur!
@ MAX1 ,
was ist jetzt bitteschön so undemokratisch an der Aufstellung von ALCEA ?
Hat nur Fakten aufgezählt, mehr nicht!
Ich tippe mal auf eine Alleinregierung der Türkisen !
Machen übrigens die skandinavische Länder auch und dies sehr erfolgreich.
Sich parlamentarische Mehrheiten suchen zu müssen ist eventuell eine bessere Variante als ein Kniefall vor einer kleineren Partei wie dies ja unlängst schon die Grüne S.Maurer gefordert hatte.
So seht ihr euren Heiland. Wenn er mit keinem kann, soll er alleine seine Schandtaten undemokratisch vollbringen dürfen, schnell noch weitere Arbeitnehmerrechte dezimieren...
Die Mehrheit ist dagegen!
Wenn Kurz eine Dreier-Koalition zustande bringt, wäre das eine sehr interessante Konstellation. Wahrscheinlich wird das in Zukunft sowieso öfter notwendig sein.
Es ist schon komisch, dass die Medien überhaupt nichts dazu sagen, dass ausgerechnet die Parteien, die Kurz stürzen wollten, selbst gestürzt sind. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt so eine Vorgehensweise ab. Wir, die Wähler haben nicht viel mitzubestimmen. Diese eine Entscheidung, wer regieren soll, lässt sich der Wähler nicht auch noch wegnehmen.
Nur wer im Nationalrat vertreten soll, dürfen wir mitbestimmen. Der Irrtum darüber, macht so ein Ergebnis möglich. Wer nicht auf Inhalte schaut, sondern das Spieglein befragt, sollte gar nicht wählen dürfen. Das bringt uns dann in eine Lage, wie sie derzeit ist.
Wir können auch nicht wählen, wer im Nationalrat sitzt, sondern nur, welche Partei wieviele Sitze im Nationalrat hat. Wie wir immer wieder erleben können, ist das mit den Vorzugsstimmen eine ziemlich unausgegorene Angelegenheit.
Da es üblich ist, die stärkste Partei, bzw. deren Kanzlerkandidaten mit der Regierungsbildung zu beauftragen, beeinflussen wir mit unserem Stimmverhalten, wer dann regiert.
Mit den Inhalten ist es auch so eine unsichere Sache. Oft kommt es anders als man denkt!
So so, das ist nicht Demokratie oder? Wir haben eine Parteiendiktatur sonst nichts.
Wenn Sie Spanisch können sollten sie sich die kubanische Verfassung einmal lesen die vom VOLK genehmigt wurde. Der Prozess dazu war öffentlich und jeder konnte in seinem "Cuarte" Viertel sich einbringen.
Aber was solls das sind ja Kommunisten und dort gibt es nur eine Partei doch auch da gilt das was im Cuarte an Kandidaten bestimmt wird und die Partei darf gar nicht kandidieren.
Das finden sie alles in der Verfassung deshalb wird Kuba von den westlichen Staaten blockiert und boykotiert. Stellen Sie sich vor die Bürger bei uns könnten in ihrer Gemende bestimmen welche Person Nationalrar wird? Da wäre mit einem mal die faschistoide Macht der Parteien weg!
Da sind sie wieder, die Anhänger der linksextremen Diktatur! Wer nicht links wählt, "sollte gar nicht wählen" dürfen! Auch eine Form der Verhetzung!
In einem schon alten Deix Buch gibt es einige Karikaturen über damalige Sondierungsgespräche zwischen Schüssel und Gusenbauer. BP war damals Klestil. Ich habe sie mir aus gegebenem Anlass noch mal angesehen und sehr gelacht ...
Pardon, das war der Klima, nicht der Gusi.
mit welcher Sonde wird sondiert ?
suchen's nach " schwarzem " Erdöl ? 😜😜
Das Sondieren mit der Frau Beate Meinl - Haselsteiner ist nur Fassade.
Die braucht er nicht, der Herr Kurz.
Wie tief ins dunkle All der hemdsärmelige Herr Kugler bereit ist die Sonden
vordringen zu lassen...womöglich über den Ereignishorizont eines schwarzen
Lochs hinaus, das wird spannend.
I glaub heute wird da Wernerle seine “coolen“ grünen Wahlkampf-Sonnenbrillen wieder aufsetzen müssen......da schaut er immer so Django-mäßig drein...das taugt dem Bastian sicher 😉