Kurz: "Sollte ich Kanzler werden, wird Kickl nicht Innenminister"
LINZ. VP-Chef Sebastian Kurz im OÖN-Forum: Auch eine Dreierkoalition ist möglich. Kurz verteidigt Parteispenden, Asyl und Zuwanderung bleiben Thema.
Was er anders machen würde, wenn er noch einmal Kanzler wird? "Versuchen, bei Druck gelassener zu sein", sagte Sebastian Kurz auf eine Publikumsfrage im OÖNachrichten-Forum. Der ÖVP- Obmann und Ex-Bundeskanzler war am Freitagnachmittag der erste in der OÖN-Diskussionsreihe "60 Minuten mit den Spitzenkandidaten" in den Linzer Promenaden Galerien. Kurz stellte sich den Fragen von OÖN-Politikchef Wolfgang Braun und OÖN-Wien-Korrespondent Christoph Kotanko sowie Fragen des Publikums.
Das Ibiza-Video als Auslöser des Platzens der türkis-blauen Koalition stand am Anfang. Habe er die Koalition zuvor als "korrekte und professionelle Zusammenarbeit" erlebt, so sei nach dem Auftauchen des Videos "von heute auf morgen alles anders" gewesen, schilderte Kurz. Er habe auszuloten versucht, ob die Koalition fortgesetzt werden könne. "Es war relativ schnell klar: Wir brauchen über eine Fortsetzung nicht nachzudenken", sagte Kurz – was am Beharren der FPÖ und Norbert Hofers auf Innenminister Herbert Kickl gelegen sei. Und Kurz machte eine klare Ansage: "Sollte ich Bundeskanzler werden, wird Kickl nicht Innenminister." Ihn in diesem Amt anzugeloben, habe auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ausgeschlossen.
Zum Nachsehen: „60 Minuten mit Sebastian Kurz“
Das Gespräch mit VP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz in voller Länge:
Eine ÖVP zu "kaufen"?
Ob eine Neuauflage von Türkis-Blau möglich wäre? Kurz ließ sich nicht festnageln. Erst entscheide der Wähler am 29. September, er schließe keine Partei aus. Auch eine Dreierkoalition wolle er nicht ausschließen.
Durch die sogenannte "Schredder-Affäre" und großzügige Parteispenden kam die ÖVP unter Druck, so wurde etwa bekannt, dass der im Mai bestellte OMV-Aufsichtsratschef Wolfgang C. Berndt VP-Großspender war. Ob man die Politik der ÖVP "kaufen" könne – diese Frage musste sich Kurz gefallen lassen.
"Wir sind auf Spenden nicht angewiesen", sagte Kurz mit Verweis auf die in Österreich hohe Parteienförderung. Die Spenderliste mit rund drei Millionen Euro jährlich habe die ÖVP selbst veröffentlicht, die Spenden habe man gesetzeskonform immer dem Rechnungshof gemeldet. Er komme sich vor wie jemand, "der kritisiert wird, weil er auf einer Landstraße 100 fährt, wo 100 erlaubt sind".
Das Schreddern von Datenträgern aus dem Kanzleramt ("Druckerfestplatten") stellte Kurz abermals als "normalen Vorgang" dar: Der "Fehler" sei gewesen, dass der Mitarbeiter bei der Firma Reisswolf unter falschem Namen aufgetreten sei – aus "Furcht, dass etwas "in die Löwelstraße (SP-Zentrale, Anm.) wandert". Dass sich auf den Festplatten das Ibiza-Video befunden habe, könne jeder ohne Nachweis behaupten – "genauso, wie ich sagen könnte, es sei auf Ihrem alten Handy gewesen".
Dem Rauchverbot in der Gastronomie stimmte die ÖVP nach dem Koalitionsende zu, als man sich an "Kompromisse" im Koalitionsabkommen nicht mehr gebunden fühlte, sagte Kurz. Er selbst sei "schon lange" für den Nichtraucherschutz gewesen.
Das Thema Asyl und Zuwanderung nahm in Kurz’ Ausführungen nach wie vor breiten Raum ein. Er sei weiter für eine strikte Trennung von Asyl und Zuwanderung, "die politische Frage ist, wie weit machen wir auf". Dass Österreich kein taugliches Einwanderungsgesetz habe, wies Kurz zurück.
Koalitionen, Klimaschutz und Ibiza
Der türkise Spitzenkandidat Sebastian Kurz nahm gestern bei der OÖN-Diskussionsveranstaltung „60 Minuten mit ...“ in Linz Stellung zu vielen Dauerbrennern im Wahlkampf, darunter ...
... Koalitionen
Kurz hält sich, wie erwartet, alle Optionen für mögliche Koalitionsvarianten offen. Jede Partei, die im Parlament sitze, könne auch in der Regierung vertreten sein. „Das kann eine Dreierkoalition genauso sein wie eine Zweierkoalition“, sagte der Ex-Kanzler.
... Klimaschutz
Einer Umweltsteuer auf Emissionen erteilte der ÖVP-Chef eine klare Absage: „Eine CO2-Steuer wäre eine Besteuerung von sozial Schwachen, insbesondere im ländlichen Raum“, so Kurz. Stattdessen möchte er Elektromobilität und Wasserstoff forcieren. „Großer Emittent“ sei der Transitverkehr.
... Greta Thunberg
Grundsätzlich findet es Kurz „gut, wenn junge Leute eine Meinung haben und diese vertreten“. Womit er sich „schwer tue“, sei die „starke mediale Auslage“.
... Pflege
„Das Thema Pflege ist das, wo ich am traurigsten bin, dass die Regierung zerbrochen ist“, sagte Kurz. Jedes Jahr würden Bund und Länder „auf dem Rücken der Betroffenen eine Debatte darüber führen“, wer was zu zahlen habe. Die Lösung sieht der Ex-Kanzler in der Schaffung einer Pflegeversicherung, bei der Arbeitnehmer und Arbeitgeber einzahlen.
... Asylwerber in Lehre
Eine Lösung für die rund 900 Asylwerber in Lehre stellte Kurz in dieser Woche in Aussicht. Ein Kurswechsel, weg von der harten Linie während der Koalition mit der FPÖ? So sieht es Kurz nicht. Nur diese „Altfälle“ sollen ihre Lehre beenden können. Darüber hinaus gelte weiter die Regel, die von der ÖVP-FPÖ-Koalition eingeführt wurde, wonach Asylwerber nun keine Lehre mehr beginnen dürfen. „Zuerst gehört geklärt, ob jemand legal da ist oder nicht. Dann erst kommt der Einstieg in den Arbeitsmarkt für die, die bleiben dürfen“, so Kurz. „Solange es mich politisch gibt, werden wir das auch nicht ändern.“
... Mercosur
Ablehnend äußerte sich Kurz zum Freihandelsabkommen Mercosur. Dieses sehe massive Lebensmittelimporte nach Europa vor. „Das würde Qualität und Preis zerstören, darum sind wir dagegen.“
... die Ibiza-Affäre
Lesen wird Kurz das Buch der Ibiza-Aufdecker eher nicht. „Ich habe anderes zu tun und mir meine Meinung bereits gebildet.“
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Kickl als Klubobmann wird für die ÖVP noch schwerer, weil als solcher ist er auch bei allen Besprechungen dabei, und kann sich zu allen Themen äußern, und wenn immer die ÖVP ein Gesetz durchbringen will, muss sie an Kickl vorbei und mit ihm reden, und als Innenminister können die Blauen ja einen nehmen der tut was Kickl sagt.
3 er koalition? ich sag nur:
VIELE KÖCHE VERDERBEN DEN BREI!
Was weis der Innenminister, was die Öffentlichkeit vor der Wahl nicht wissen darf?
Innenminister Peschorn bereitet Österreich auf eine Bombe im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre vor. Sie ist hochpolitisch. Daher ist es unerträglich, dass Details wohl erst nach der Nationalratswahl bekannt werden.
Es war ein denkwürdiges Interview, das Innenminister Wolfgang Peschorn in der ZiB2 gegeben hat. „Sie wissen jedenfalls zu wenig“, ließ er Armin Wolf wissen. Die Ibiza-Affäre besteht demnach nicht nur aus den bekannten Aussagen von Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie drei, vier Leuten, die ihn und Johann Gudenus in die Video-Falle gelockt hatten. Da ist viel mehr. Doch Peschorn will im Sinne der Ermittlungen nichts sagen. Weder zu weiteren „Hintermännern“ noch zu sonst etwas. Nur so viel: Wolf – und mit ihm fast alle Österreicherinnen und Österreicher – haben keine Ahnung, was noch alles aufkommen dürfte.
https://diesubstanz.at/parteien/so-koennen-wir-nicht-waehlen/
Politik und Verwaltung wissen fast immer etwas, was nicht alle wissen müssen. Auch du nicht. Leute, die solche halbseidenen Andeutungen verbreiten, gehören *ganz schwer bestraft*
Blos nicht mehr mit den Blauen.
und wenn kickl kanzler wird, dann wird kurz auch nicht innenminister!
...und wenns morgen Puderzucker schneit können wir die Krapfen beim Fenster raushalten.....
Alles ist möglich bei dem!! Hauptsache er derf an der Macht bleiben. Er würde sogar zum Roten sozi mutieren. Nur um wichtig zu bleiben. Nur seine Gefolgschaft braucht halt a bisl länger bis das Sie das gneissen, weils selber spitz drauf sind eben an dieser zu bleiben. Aber auch ei ihm wird der Brutus kommen, wenn er nicht vielleicht schon unterwegs ist🤣🤣🤣🤣
Kurz ist auf Spenden nicht angewiesen . War er nicht unlängst in Amerika ? Ist dort nicht der Sponsor aller EU Zerstörer Bannon, der alle Nationalkonservativen wie Farage mit dem Geld von Trump zuschei..t um die EU zuspalten.
Nach seine bisherigen "performance corrupti" trau ich Kurz auch das zu.
NETMITMIR, geht’s noch blöder?
Nur weil Kurz in den USA war ist er ein EU-Zerstörer?
Die politischen Aktivitäten eines Farage (Brexit, EU zerstören) einem Kurz zu unterstellen ist nicht Dummheit, sondern hinterfotzige Böswilligkeit!
Wärst du nicht ein unbedeutendes Würstchen, sondern ein höherer roter oder grüner Funktionär wurdest du wahrscheinlich wegen übler Nachrede geklagt.
Spenden sind erwünscht, auch für Parteien! lZum Glück bekommen nicht so beliebte Parteien dementsprechend weniger Zuwendungen. Die ÖVP deswegen zu verdammen ist schon verwerflich. Der Neid ist was grausliches,
Wenn man einige Kommentare liest, kommt man auf die Idee, es müsste eine Möglichkeit geben, diesen Kommentatoren, sofern sie wahlberechtigt sind, diese Wahlberechtigung zu entziehen, so intelligenzbefreit sind diese Meldungen.
Österreich hatte viel Glück bei der (mühsamen) Wahl des Bundespräsidenten - man stelle sich vor der Hofer wär es geworden. Was da dann alles möglich geworden wäre im Zuge der Strache-Aussagen. Kinder und Besoffene sagen die "Wahrheit". Vilimsky spottete über den "besoffenen" Juncker, nur weil er schwankte. Strache sagte selber dass er besoffen war - wo ist Vilimsky's Kritik?
Den Blaunen fehlt es an Selbstreflexion - solche Typen dürfen nicht an die Machtstellen eines Staates kommen. Da haben die Wähler eine sehr große Verantwortung. Eine türkis-blaue Koalition hätte es nie gegeben, wäre die blaue Seite nicht so stark aus der Wahl hervorgegangen.
Auch die Roten haben keinerlei Vision - € 1.700 mtl. Mindestlohn ist leider keine wirkliche.
ja schade dass nun vieles nicht mehr möglich ist! sesselkleber, ja sager, verhinderer, eu buckler, wirtschaftshörige, die aber "schön politisch korrekt" sprechen, haben das sagen! leider noch immer!
Oesterreich hat wirklich ein taugliches Einwanderungsgesetz. Jeder der 30.000 Tschetschenen die schon hier sind kann Familiennachzug machen. Aus Kostengruenden faehrt man durch Russland mit dem Auto. Unseren Beamten faellts eh nicht auf weil sie eh noch den russischen Pass haben. Absolut taugliches Gesetz
Wenn die Bürger erst einmal das unschuldige Lächeln von Kurz durchschauen und merken daß Kurz die Absolute anstrebt, auch wenn Er noch einige Koalitionen sprengen wird, dann bekommt auch Kurz Probleme.
Die Absolute von Sebastian Kurz wäre für Österreich zurzeit die beste Alternative! alle anderen Parteien betreiben, so wie es jetzt schon aussieht, keinen sachlichen sondern einen Diffamierungswahlkampf. Das hat Österreich nicht verdient. Am allerschlimmsten ist die Rendi-Wagner. Mit ihrem Vorschlag von Mindestlohn € 1.700,-- € ist fernab von jeglich machbarer Realität. Aber sie soll ruhig so, damit sie möglicherweise noch weiter in der Wählergunst abrutscht. Man darf nicht vergessen, mit welcher Gehässigkeit sie die Regierungsabwahl vorangetrieben hat.
Kurz will keine U-Bahn nach Zobelsdorf, ich auch nicht.
Die Voest auf Wasserstoff umstellen. Jetzt hebt er wirklich ab.
Der Großkotz.
Nein, Kurz ist kein Großkopf, sondern Du bist der Kopf, der nichts kapiert hat.
Wir sind niiiicht auf Spenden angewiesen. Was an Spenden (immerhin mehrere Millionen) kommt, ist ein Bruchteil der Gelder, die an Parteigeldern kommen.
Übelkeit steigt auf.
Lüge. Er will Parteigelder senken, dabei hat er mit den Blauen gerade eben erhöht.
Als Außenminister will er Pierer nicht gekannt haben. Oh!
Sind Lügen von Politikern strafrechtlich relevant? Zorn.
Falsch, Herr Kurz, deine Asylpolitik verursachte mehr Tote und nicht weniger.
Depperter.
Lümmel.
Der Kurz.
Hochgeschätzter Herr Bundespräsident, ich hoffe, Sie würden einen Kurz nicht mehr angeloben als Kanzler.
Ich tu ma schwer mit Beziehung und so, sagt der Kurz.
Das glaube ich ihm gerne, auch wenn man ihm sonst nichts glaubt.
Mit krächzender Stimme seinen emotionsbefreiten Sermon herablassen.
Gruselfaktor garantiert.
Unpackbare Weinerlichkeit. Der Egozentriker sieht nur seine Vorteile.
Geh Berry, reiß dich zusammen.
Di willst doch ein gestandene , schwarzes Mannsbild sein.
Herr Kurz. Tun Sie uns allen einen Gefallen und treten Sie zurück so wie Christian Kern. Ihre Zeit ist abgelaufen.
Wenn sie nicht bald gehen, wird die Justiz in Bälde bei Ihnen auftauchen. Zu untersuchen gibt es bei Ihnen jedenfalls wesentlich mehr als bei Strache.
Strache ist der Schmiedl, sie sind der Schmied.
Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
Kurz (bzw. seine Partei) wird bei Wahl ca. 5 % gewinnen und soll zurücktreten.
Rendi-Wagner (bzw. ihre Partei) wird bei Wahl ca. 5 % verlieren und darf (oder soll man sagen: sie muss) bleiben.
Das ist Logik à la Primavera!
Der Vergleich mit Kern hinkt nicht einmal, so daneben habe ich noch keinen "Vergleich" gelesen.
Geh Weinberg bleib auf deinen Berg und sauf deinen Wein.
Zum sagen hast ja nichts, ist alles nur Gelalle.
Aber du verteidigste das Gelalle von Primavera, weil dir die Wahrheit nicht passt!
Oder ist hausmasta der Zweitnick von Primavera?
5 % der Stimmen für Kurz? Ja, das reicht und das erträgt eine Demokratie.
Eigentlich ist es nur Gerülpse, wie wir es von dir gewohnt sind.
Mal schauen, ob Kurz nicht noch auf 30 % absinkt. Seit Ibiza hat der Arbeitnehmerverräter nämlich schon 3 % eingebüsst in den Umfragen. Von 38 auf 35%. Und 2017 hatte Kurz 31,5%. Viel Spielraum hat er jedenfalls nicht mehr.
Das er das Arbeitsrecht massiv verschlechtert und unsere Steuermilliarden seinen Großspender zugeschanzt hat ist ihm in keinem Fall zu verzeihen.
Dadurch ist jetzt auch kein Geld mehr da, um uns Arbeitnehmer bei Lohnsteuer und Sozialversicherung zu entlasten. Schon gar nicht, weil die Wirtschaftsprognosen nicht rosig sind und Kurz und Strache sich nur auf den Wirtschaftsimpulsen von Kern, Feymann und Mitterlehner (Steuerreform für Arbeitnehmer - Feymann, Beschäftigungsbonus, Start-up-Förderungen, Aktion 20.000, Senkung der Sozialabgaben) ausgerastet haben ohne eigene Wirtschaftsimpulse zu setzen.
Unglaublich 17 Monate Regierung Schwarz-Blau ohne eine einzig namhafte Aktion zur Wirtschaftsankurbelung. Beide haben ja auch keine Ahnung von Wirtschaft.
Primavera, tun Sie uns einen Gefallen und verschonen Sie uns mit diesen dummen, rein parteipolitisch motivierten Postings! 👎
Fahre hundert, weil hundert erlaubt ist.
Andere Verkehrsteilnehmersind ihm egal.
Er hat kein Unrechtsbewusstsein für seine Unanständigkeit.
Verschone DU uns bitte mit der schwarzen Scheibtruhen.
Wer will schon täglich dreckig heimgehen.
Es gibt nur einen Stelzer.
Kern trat nicht zurück, der wurde von seinen Genossen zirückgetreten.
Wenn Kurz nur denn Mund aufmacht, kommt schon die Unwahrheit heraus. Einen derartigen unehrlichen Politiker, der nur seine Großspender mit Aufsichtsratsposten und Steuergeschenken in Milliardenhöhe versorgt, hatten wir überhaupt noch nie seit 1945.
Und diese verschenkten Steuermilliarden sind die unseren. Mit diesen Geld hätten wir Arbeitnehmer entlastet werden und die Mindestlöhne deutlich erhöht werden sollen, damit sich Leistung wirklich lohnt und jeder halbwegs von seinem Vollzeit-Einkommen leben kann. Weit gefehlt.
Kurz ist ein Arbeitnehmerverräter 1. Klasse. Er gehört verjagt von der Regierungsbank.
Die Wörter, die Kurz am Besten beschreiben sind Unerfahrenheit, Leichtsinn, Verantwortungslosigkeit, Wahrheits-Verdreher, PR-Blender, Reichenfreund, Spaltpilz, Zocker-König, Steuergeld-Verschwender und Anpatz-Kaiser.
Lieber Hr. Kurz!
Ich weiß nicht von wem der Sinnspruch ist, aber er trifft auf SIe genau zu:
Ein Mensch der ohne Mühe kaum
geklettert ist auf einen Baum,
schon denkt daß er ein Vöglein wär-
so IRRT sich der!
Er ist ein Baum oder ein Bot.
Irgendsowas, aber doch etwas, das man kaufen kann.
https://www.wilhelm-busch.de/zitat/der-fliegende-frosch/
Hat sich Joy Pamela schon für das Dosenschiessen auf Menschen entschuldigt? Inzwischen gibt es die Anzeige gegen die Genossen wegen Verhetzung.
Das passt wieder perfekt in das Bild das die SPÖ abgibt, nur Phrasen, Geldgeschenke, Demonstrationen und Blödsinn.
Die Partei hat exakt das gleiche Problem wie die Sozis in Deutschland, keine Lichtgestalt, kein politisches Schwergewicht als Chef, so erregt man höchstens höchstens Mitleid - und wohin die Reise geht zeigt die SPD, die liegt schon herunten auf 12 % und auch das ist noch zu viel für Stehsätze, hohle Phrasen, Worthülsen und dummen Aktionismus, der so daneben ist, dass es direkt weh tut.
@TIM29TIM: Hat sich der FPÖ-Gemeinderat schon entschuldigt? Der hat ja mit scharfer Munition in der Gegend herumgeballert und in Kauf genommen, dass eventuell Menschen getroffen werden. KEINE DOSEN
@TIM29TIM: Und was hat dieser anonyme Pensionist angezeigt? Jetzt soll der Pensionist noch erklären, wo da gewerbsmäßiger Betrug stattfand!!!
https://www.krone.at/1982985
"Er sieht in der Aktion einen Tatbestand nach Paragraf 148 des Strafgesetzbuches"
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/148
§ 148.
Wer einen Betrug gewerbsmäßig begeht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, wer jedoch einen schweren Betrug nach § 147 Abs. 1 bis 2 gewerbsmäßig begeht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
Mit tim29tim, Megahabaxerxes & Co ist erwiesen, dass es im Basti-Anhimmlerverein auch eine ganz eigene Dr.-Cochran-Sonderleistungsgruppe gibt....
Man hat mit Dosen auf Menschen geschossen? Oder wie? Ihre Dose ist jedenfalls hohl und leer, Herr Ex-Mitarbeiter von Reinhard Lopatka.
Keine Philosophie, nur Abzockerei. Dabei mact es Merkel ihnen eh so leicht aber sie koennen nix draus machen weil "Abzocke first"
Dann also Kickl ohne Kurz! Oder, wie meinen Herr Kurz!
Der GRIMAZ hat einen Darmvirus.
Vorne und hinten geht's braun raus.