Sondierungen: Erste inhaltliche Punkte besprochen, keine Details
WIEN. Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) haben nach den Sondierungsgesprächen erste Statements abgegeben.
Nennen wollten sie diese im Anschluss nicht, weil man - wie Grünen-Chef Werner Kogler sagte - Vertraulichkeit vereinbart habe. Wie zuvor angekündigt sollen die Sondierungen bis 8. November abgeschlossen werden.
Dass die SPÖ als Partner für mögliche Koalitionsverhandlungen nicht mehr zur Verfügung stehen würde, glaubt ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht. Der rote Fraktionschef im EU-Parlament, Andreas Schieder, hatte zuvor gemeint, er sehe die Opposition als einzig gangbaren Weg.
"Mich hat dieser Zuruf auch überrascht", sagte Kurz dazu auf Nachfrage. SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner habe ihm nach ihrem letzten Sondierungsgespräch mitgeteilt, dass die SPÖ für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung stünde. Er habe ihr gesagt, "dass wir mit den Grünen noch die eine oder andere Runde drehen müssen, bis wir das entscheiden können". "Mir hat niemand gesagt, dass sich diese Linie geändert hat und ich glaube auch nicht, dass sich diese Linie geändert hat", sagte Kurz zum Abschluss der türkis-grünen Sondierungsrunde am Freitagabend.
Erste Statements nach den Sondierungsgesprächen
Statement von Sebastian Kurz (ÖVP):
Das sagt Werner Kogler (Grüne).
Nach der heutigen Gesprächsrunde der je sechsköpfigen Verhandlungsteams soll es am kommenden Dienstag ein weiteres Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und dem Grünen Verhandlungsführer Werner Kogler geben, bei dem es dann weiter um Inhalte gehen soll.
Außerdem kündigte Kogler an, sich kommende Woche - möglicherweise am Montag - mit Neos-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammenzusetzen, um darüber zu sprechen, was man gemeinsam erreichen wolle - und sei es auch in der parlamentarischen Zusammenarbeit.
Offiziell führt die ÖVP derzeit noch keine Koalitionsverhandlungen, sondern "Sondierungsgespräche". Die Neos hatten am Donnerstag - wie zuvor schon die SPÖ - erklärt, für weitere Sondierungen nicht zur Verfügung zu stehen. Kurz sieht kein Problem darin, dass die Sondierungsgespräche mit Rot und Pink nun "abgeschlossen" seien: "Das ist ja der Sinn von Sondierungsgesprächen. Das ist ja kein Selbstzweck." Beide Parteien seien zu Regierungsverhandlungen bereit.
Lob von beiden Verhandlungsführern gab es für die bisherigen Gespräche. Diese seien wechselseitig respektvoll im Ton verlaufen, meinte Kurz. "Die Unterschiede sind groß, es ist aber das Bemühen sehr groß, aufeinander zuzugehen", befand Kogler. Dass es mit den Neos leichter wäre, wies Kogler aber auch zurück. Hier gebe es zwar in einigen Bereichen große Übereinstimmung, aber: "In anderen Beriechen sind die Neos türkiser als die Türkisen."
Die Gespräche der je sechsköpfigen Verhandlungsteams von ÖVP und Grünen sollen bis 13.30 Uhr dauern. Danach will Kogler einen Fahrplan für die weiteren Sondierungen vorlegen, bevor sich die Verhandlungsteams am Nachmittag noch einmal zusammensetzen. Abgeschlossen sein sollen die Gespräche dann um 18.00 Uhr.
Kickl drängt auf Entscheidung
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl drängt, was die offizielle Aufnahme von Regierungsverhandlungen betrifft, auf eine Entscheidung. ÖVP-Chef Sebastian Kurz solle die "Sondierungstaktiererei" beenden und sich zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bekennen.
"Die Österreicher hätten ein Anrecht darauf, dies zu erfahren", meinte er in einer Aussendung am Freitag. Das "derzeitige Herumlavieren", das offenbar der bevorstehenden Landtagswahl in der Steiermark geschuldet sei, hätten sich die Österreicher nicht verdient.
Zwischen Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler sei ohnehin bereits "alles unter Dach und Fach", zeigte sich Kickl überzeugt. Schließlich hätten die Türkisen bereits am Ende der letzten Legislaturperiode als Vorleistung für eine Koalition mit den Grünen durch Lockerungen im Asylbereich einen Linksschwenk vollzogen. Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen fungiere dabei als "eifriger Geburtshelfer".
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Kurz hat die vorige Regierung gesprengt. Hoffentlich faellt Kolger nicht um. Zeit Kurz ins Abseits zu schicken
Hauptsache der unnütze Kickl gibt seinen intelektualisierten Dünnpfiff dazu...
Ich hoffe, auch in diesem Forum finden die Anhänger eines europäischen Europa und eines österreichischen Österreichs zusammen. Gegen die "Österreich schafft sich ab" Hassfront.
Kurz hat mutwillig und sinnlos die (mittlerweile schon zweite) Koalition gesprengt, nun hat er die Sch.... am Schuh.
Nun kann er sich mit Koalitionpartnern herumschlagen mit denen kein vernünftiger Staat zu machen ist.
Der neue Partner wird Willkommensjubler sein und / oder Weltuntergangssekte, auf jeden Fall ein Desaster.
Die FPÖ?
Die Freiheitlichen können ruhig in die Regierung gehen, aber dann mit den gleichen Ämtern wie gehabt, inkl. Kickl als Innenminister. Das sind die Bedingungen die zu stellen sind, nach dem Motto "Rückgrat oder Hosensch...er-Partei".
> Die Freiheitlichen können ruhig in die Regierung gehen
Der Bundespräsident soll lieber eine Regierung wie die Bierlein-Regierung bestellen als eine Kurz-Regierung mit irgendwem.
Der Parteien-Unfug soll endlich raus aus dem Parlament, raus aus der Regierung, raus aus den Köpfen der Österreicher und raus aus den Medien.
Die Löwinger-Bühne wer ist der Pauli
Herr Kickl, jammern hilft nicht. Sehen Sie es doch endlich ein, dass es mit Ihnen keine Regierungsbeteiligung geben wird, Treten Sie in das dritte Glied zurück, ohne Mandat, dann wird es wieder was.
> Herr Kickl, jammern hilft nicht.
Deine Begründung ist parteigeschwollen und daher unbedeutend wie die vom Kickl.
Den Auftrag hat
1. der Kurz vom Bundespräsidenten - und
2. niemand sonst als dem Bundespräsidenten ist Kurz dazu irgendwas schuldig.
2a. Höchstens EINMAL die Verhandlungspartner
2b. Die FPÖ hat sich schon abgemeldet.
Das wissen wir nicht. Bellen hat mit Kurz eine Regierung gespregt die die Parlamentsmehrheit hatte zugunsten einer Regierung die keine Mehrheit hatte. Es gibt da eine Verbindung von Kurz zu Bellen die wir nicht wissen und daher wissen wir auch nicht was Kogler alles versprochen wird
> Bellen hat mit Kurz eine Regierung gespregt
Das lese ich dann doch als verdrehte Fakten: Nicht der Bundespräsident hat die Regierung Kurz gesprengt sondern die SPÖ gemeinsam mit der FPÖ.
Die FPÖ hat ihren eigentlichen Chef Kick mit allen Mitteln und vor jeder Unbill schützen müssen. Das hat den Sturz herbei geführt. Hinter dem Kickl steht ein Polizeiapparat, der dem Land Österreich noch "viel Freude machen" wird.
Grün Schwarz, pardon Türkis, ist wie Feuer und Wasser wenn die aufeinander treffen gibts nur heißen Dampf/Luft sonst nichts😉
Sondierungen: Das sagen Kurz und Kogler
"Genug ist genug"
Liste künftiger Wahltermine in Österreich muss geändert werden!
MITDENK,
Ja, mit dem Zitat von Sokrates, entschuldigen die meisten ihre eigene Dummheit.
MITDENK,
Gefällt mir, wie du schreibst: "Wenn der Schieder was daher redet, dann ist das nicht die SPÖ."
Wer ist denn die SPÖ wirklich? Euer Problem ist eben, dass jeder glaubt die SPÖ zu sein. Jeder redet, ohne es mit einer Parteivorsitzenden abzusprechen. Solange jeder glaubt die SPÖ zu sein, wird das nichts mehr mit euch. Das ist kein, wie du schreibst, dass ihr euch in Diskussion befindet und nach der besten Lösung sucht.
Das ist parteiinterne Streiterei, bei der jeder glaubt, der Wichtigste in der Partei zu sein und den Ton angeben zu müssen. Streiterei, die wählt sich kein Wähler als Vertreter unseres Landes.
Die SPÖ ist abgelehnt worden, weil sie streitet. Von "dem völligen Blödsinn" des Misstrauens, bis zu den offenen Streitereien der PRW bei Diskussionen mit Kurz.
Freundlichkeit, Nettheit, die geht von PRW nicht aus und vom Rest der Partei schon gar nicht.
Wer soll euch dann noch wählen?
@ALCEA: Schlechter als die ÖVP-Diktatur von Kurz kann ein wenig streiten sicher nicht sein.
Jetzt spielt der ÖVP-Kurz mit den GRÜNEN genau wieder so wie seinerzeit mit der FPÖ auf super Harmonie. Gleichzeitig wird von der ÖVP im Hintergrund wieder an TÜRKIS-BLAUN gebastelt und dann heißt es eben:
"Die ÖVP ist mit den GRÜNEN zu weit auseinander" und es kommt wie schon längst ausgepackelt wieder eine ÖVP-FPÖ Bundesverwirrung.
EUROPA04,
was du hier fantasierst sind sehr unlogische Vermutungen von dir, zumindest erkenne ich deine eigene Einsicht, dass es mit den Roten in einer Koalition wirklich nicht gehen kann. Über die anderen Parteien darfst gerne weiterfabulieren, es sind sicher nicht die klügsten Eindrücke.
"hätten sich die Österreicher nicht verdient"
Herr Kickl, Sie müssen sich keine Sorgen um uns Österreicher machen. Wir fühlen uns mit der derzeitigen Regierung ganz wohl. Es ist gut, wenn Kurz mit seiner zukünftigen Koalitionspartnernerin ein tragbares Fundament schafft. Das darf dann auch etwas länger dauern. Selbst wenn Taktik dabei ist, was solls? Das gehört doch zum politischen Geschäft dazu.
Solange FPÖ und SPÖ nicht auf der Regierungsbank sitzen, ist mir alles recht.
Due Grünen muss ich in keiner Regierung haben.
Das kann nicht gutgehen
Der rote Schieder hat schon wieder dahergequargelt ohne das mit der Rendi-Wagner abzustimmen.
Die SPÖ weiß wirklich nicht was sie will - absolut regierungsunfähig!
Wenn der Schieder was daher redet, dann ist das nicht die SPÖ.
Wir müssen lediglich weg davon, in einzelnen Personen eine gesamte Partei zu sehen, wenn diese Parteien nicht unter der Knute von nur einer Meinung steht.
Man befindet sich doch immer in Diskussion und auf der Suche nach besten Lösungen in einer Demokratie.
Ich glaube nicht, dass man auf der "Suche nach den besten Lösungen in einer Demokratie" ist.
Man ist auf der Suche nach den besten Plätzen am Trog, und das sind die, wo man die Ellbogen nicht anlegen muss und sich richtig breitmachen kann.
In der SP geht es nicht wegen einer ideologischen Neuausrichtung so zu, sondern weil aufgrund der Wahlergenisse der letzten Zeit die Plätze weniger werden und der Trog schlechter gefüllt.
Wie jede andere Partei auch,
bilden einzelne Personen die SPÖ,
die auf Grund eines Parteiprogrammes
in der Öffentlichkeit einheitlich agieren (sollen).
Wenn nun Jeder, der Eine Dies und der Andere Das,
nach Lust und Laune daherredet, weil der Tag lang ist,
dann weiß der Wähler nicht mehr, wofür die Partei wirklich steht
und wird sich von dieser Konzeptlosigkeit verabschieden (wie ja geschehen).
Das mit einen Diskussion zu verwechseln,
ist ein zusätzliches No Go !
Ein Blick in die Statuten und danach handeln! Nicht warten, was sagt wer!
Wieso?
Die beiden größten Wahlgewinner werden zusammen eine Koalition bilden.
Da kann ein Kickl, aus Ärger mit den Füßen auf den Boden stampfen soviel er will, er hatte seine Zeit in der Koalition total missbraucht.
Da kann eine SPÖ, an ihrer Pamela Rendi-Wagner festhalten, soviel sie will, die ist doch nur ein verlängerter Arm der Gewerkschaft und der Landesfürsten.
Genau das wissen ein Kurz und ein Kogler.
SPÖ, FPÖ, eine Koalition bilden ist kein Pokerspiel, wie ihr es gesehen habt. Eine Koalition Türkis Grün ist eine Verantwortung für Österreich.
Gemeinsam seid ihr sogar zu schwach um nur annähernd etwas zu bewegen. Vielleicht könnt ihr euch neu aufstellen, aber so wie es ausschaut, wird das sicher nichts. Weder bei den Roten, noch bei den Blauen.
Ein Kurz, ein Kogler und eine Verantwortung!
Ich glaube eher, dass da zumindest einer am Ende Gesicht und Glaubwürdigkeit verlieren und es sich trotzdem dauernd gewaltig spießen wird.
Hat ja einer der beiden, ich glaub, es war Kogler, schon gemeint, dass man ja gar keine fixe Koalitionsvereinbarung brauche, dass es quasi eine lockrer Absichtserklärung auch täte.
Das würde den Verlust von Gesicht und Glaubwürdigkeit dann auf einen späteren Zeitpunkt verschieben und heftige Kämpfe statt Regierungsarbeit prolongieren.
Jedenfalls möchte ich weder in der Haut des einen noch des anderen stecken.
Kurz ist einer, der andere gerne über den Tisch zieht, aber Kogler ist ihm, im Gegensatz zu Strache, viel besser gewachsen und er hat ja auch eine tolle Position als einziger, mit dem Kurz überhaupt noch reden kann.
So ist das, wenn man selbst oder auf Geheiß von VdB mit den einen nicht will und sich die anderen nicht mehr als Spielzeug zur Verfügung stellen und die Sondierungen abbrechen.
Ich bin wirklich erstaunt, was sie alles wissen. Sie glauben sogar zu wissen, was Kurz und Kogler wissen.
Kein Wunder, wenn sie bei so viel eingebildetem Wissen dann immer alle anderen für blöd halten.
Welcher kluge Mann meinte einst: Ich weiß, dass ich nichts weiß.
@ALCEA: ÖVP-Sebastian Kurz ist der verlängerte Arm der Wirtschaft, der Industrie und seiner Großspender.
Hoffentlich lassen es die GRÜNEN nicht zu, dass der ÖVP-Kurz die Arbeitnehmer auf Geheiß der Wirtschaft abermals über den Tisch zieht.
Angeblich kommen ja durchs reden die Leut zam, aber mit der grünen Kasperltruppe kann das nichts werden.
Sehr respektvoller Umgang mit politisch Andersdenkenden.
Was würdest du dazu sagen, wenn man das über die Türkisen oder Blauen auch sagen würde.
GERD
Sind Sie doch nicht so zimperlich, was Sie SOLING da vorwerfen ist ja an Scheinheiligkeit kaum zu übertreffen.
Da wird doch allerseits !! mit harten Bandagen gekämpft, wer fleißig austeilt, sollte auch einstecken können.
Dass du mit einem Faible für schnelle Sportwagen
mit den Grünen nichts am Hut hast, liegt wohl auf der Hand.
GERD
Wie kommen Sie denn auf so einen Schwachsinn, ich wollte Ihnen doch nur MEINE Ansicht erklären, abseits jeglicher derzeitiger Politik.
Schönen Feiertag.
Kickl hat keinen Respekt vor einer Autorität! Und sein drängendes Verhalten zeigt wieder mal das die fpö nicht's taugt...
Und das er am liebsten jeden diktierten möchte was wer zu tun hat.
Kickl such dir bitte einen anderen Job!.irgendwo in Mexiko!
Wer oder Was sollte für Kickl eine Autorität sein ?
Wer oder Was ist für Sie eine Autorität ?
Etwas anderes ist es,
andere Menschen und deren Meinungen zu respektieren !
Na ja, möglicher Weise ist er deswegen so weit untern weil er wie Sie denkt über ihm gibt'ts nichts größeres mehr!!! Und weil er sich nicht an die Spielregeln halten kann wie jeder andere!
Gratuliere !
Sie wissen also, was Kickl und ich denken ?
Da hätte ich aber nicht zu fragen brauchen .
Ich glaube, daß Kurz mit den Blauen auf keinen grünen Zweig kommen wird. Mit Kogler allein wäre dies viell. möglich. Aber mit der unseligen Österreich Vernaderin MAURER,
wohl nicht. Dazu noch Grünrudi, der Willkommensklatscher, der wohl von seinen Standpunkten nicht abweichen wird und weiterhin auf ungehemmten Zuzug setzt.
Österreich kann sich anschnallen mit diesen Grünkapazundern.
Meine Zustimmung.
Da stimme ich ihnen zu.
Und zwar genau deswegen, weil es mit den weltfremden linksgrünen im Alltag nicht funktioniert.
Ist es nicht erschreckend wie viel die Blauen an Mandaten im Parlament verloren haben und da erdreisten sie sich noch gegen die Grünen blöde Äußerungen zu tätigen.
Von 51 Mandaten auf 31 Mandate sind sie zurückgefallen, während die Grünen von Null (0) auf 26 Mandate gekommen sind. Nur um 5 Mandate jetzt weniger als die FPÖ. Hat diese FPÖ noch immer nicht gemerkt, dass dieser Rechtsextreme Kicklkurs von Österreich überhaupt nicht akzeptiert wird.
Ich habe analysiert und seit der zweiten Republik noch nie einen derartigen Mandatsverlust einer Partei gefunden, welchen sich diese FPÖ vom Wähler eingefahren hat. Ich bin mir sicher, da ist noch bei Weitem nicht der tiefste Punkt erreicht.
Hallo FPÖ, habt ihr noch nicht kapiert, dass ihr in dieser kurzen Zeit der Koalition mit der ÖVP euer totales deutschnationales Pulver zu schnell verschossen habt? Da hat sicher nicht der HC-Strache Schuld daran. Da ist einzig der Kickl mit seinen Burschenschaften der Schuldige.
Die FPÖ ist wegen Strache abgestraft worden.
Die Zuwanderung ist -und bleibt- aber ein entscheidendes Thema, dass dieser Partei immer wieder entgegenkommt.
@ALCEA: Vor nicht all zu langer Zeit hast du die FPÖ noch angehimmelt und der Kickl war für dich der beste Innenminister aller Zeiten.
Du gibst dich wie ein Chamäleon und drehst dich wie der Wind.
Hast du keine gefestigte, eigene Meinung?
"Ich habe analysiert und seit der zweiten Republik noch nie einen derartigen Mandatsverlust einer Partei gefunden,..."
Falsche Analyse! Den wirklichen Negativrekord heimste die FPÖ 2002 ein, als sie von 52 Mandaten auf 18 runterplumpste. Also -34 gegenüber "nur" -20 diesmal.
Also, jetzt bitte um klare Antwort: Angeblich will Kurz bis 25.11. warten, bevor er aus reiner Taktik seine Koalitionspartner nennt. Also ein böser Taktiker. Heute sagt Kurz: Am 8.11. entscheide ich: Wieder wird er geschimpft. Was soll er eigentlich, dass niemand mehr schimpft????????
ÖVP: 71 Mandate (+9)
SPÖ: 40 Mandate (-12)
FPÖ: 31 Mandate (-20)
GRÜ: 26 Mandate (+26)
NEO: 15 Mandate (+5)
183 Mandate gesamt. 92 Mandate könnten auch jetzt etwas zusammenbringen.
Ein eventueller Misstrauensantrag FPÖ (31) plus SPÖ (40) kommt aber nur mehr auf 71 Mandate, geht sich also nicht mehr aus.
War eben doch eine "völlige Verblödung dieser Misstrauensantrag", die sich jetzt nicht mehr ausgeht. Ende dieser "völligen Verblödung" also!
@ALCEA! Sie haben die de facto Korrektur bei den Mandaten der FPÖ( 30 statt31) nicht berücksichtigt.
Und was werden sie sagen, wenn letztendlich doch wieder türkisblau rauskommen sollte? Dass Kurz weg gehört, weil er nur mit den größten Verlierern kann?
War doch nicht so verblödet, der Misstrauensantrag, wenn damit die richtigere Partnerwahl ermöglichst wurde, oder?
Und bis dorthin, und noch viel länger, bohren 183 NR in der vergoldeten Nase