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Innenpolitik

Kocher wird am Montag als Arbeitsminister angelobt

Von nachrichten.at/apa   10. Januar 2021 13:45 Uhr

PK "VORSTELLUNG DES NEUEN MINISTERS F†R ARBEIT, FAMILIE UND JUGEND": KOCHER / KURZ
Martin Kocher soll sich als Arbeitsminister auf diese herausfordernde Aufgabe konzentrieren, so Kanzler Kurz.

WIEN. Martin Kocher wird neuer Arbeitsminister und morgen, Montag, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Die Agenden für Familie und Jugend, die ebenfalls bei Ex-Ministerin Aschbacher ressortiert sind, übernimmt Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) war am Samstag nach einer Plagiats-Affäre zurückgetreten. Bereits heute wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Martin Kocher ihr Nachfolger präsentiert. 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit Martin Kocher führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für morgen, Montag, geplant.

Kocher soll sich als Arbeitsminister nur auf diese in den kommenden Jahren herausfordernde Aufgabe konzentrieren, so der Kanzler. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen. 

Kurz begründete Kochers Kür dann mit den Herausforderungen der Corona-Krise. Nach der Pandemie werde es darum gehen, "Österreich wieder zu alter Wirtschaftsstärke zurückzuführen und möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu bringen". Das wolle er mit einem "starken Team machen", welches nun um einen "zusätzlichen Topexperten" erweitert werde.

Eine Analyse von Dieter Bornemann

Dass die Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl (SPÖ) bereits angekündigt hat, dem neuen Arbeitsminister angesichts der hohen Arbeitslosigkeit keine Schonfrist zu gönnen, nahm Kocher gelassen: "Es gibt keine Einarbeitungszeit. Wir werden voll mit heute Nachmittag losstarten und die Herausforderungen angehen."

Die anderen Parteien bereiteten dem neuen Minister einen überwiegend freundlichen Empfang. Für den Grünen Vizekanzler Werner Kogler ist der neue Regierungskollege ein "kluger Ökonom und vorausschauender Experte". Aber auch SPÖ, FPÖ und NEOS lobten seine Qualifikation. Wenngleich SP-Vizeklubchef Jörg Leichtfried betonte, Kocher an seinem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu messen und NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker sich eine größere Regierungsumbildung inklusive Trennung von Gesundheits- und Sozialministerium gewünscht hätte. Einzig FP-Klubchef Herbert Kickl kritisierte Kocher als "beinharten wirtschaftsliberalen Theoretiker", nachdem Parteichef Norbert dem neuen Minister alles Gute gewünscht hatte.

Bekämpfung der akuten Krise als Priorität

Als erste Priorität nannte Kocher die Bewältigung der Pandemie und die Bekämpfung der akuten Krise bis zum Sommer. Danach gelte es, Beschäftigung zu schaffen und die Zukunft der Arbeit zu regeln. "Ich freue mich die Herausforderung, bin voll motiviert."

Kocher ist kein ÖVP-Mitglied und soll als Experte das Arbeitsressort übernehmen, hieß es am Sonntag aus Parteikreisen. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen.

Die FPÖ forderte nach dem Abgang Aschbachers auch den Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). "Verständlicherweise fragen sich nun viele Bürger, warum man wegen missratener Abschlussarbeiten zurücktreten muss, wegen der politischen Verantwortung für vier Todesopfer eines islamistischen Terroranschlags aber nicht", sagte Klubchef Herbert Kickl in einer Aussendung.

Die NEOS plädierten für eine größere Regierungsumbildung. Generalsekretär Nikola Donig sprach sich dafür aus, angesichts der Corona-Pandemie ein eigenes Gesundheitsministerium zu schaffen und die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt wieder mit dem Sozialministerium zu verschmelzen: "Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler müssen im Interesse der Republik handeln. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Kombination der Ressorts Gesundheit und Soziales Minister Rudolf Anschober völlig überfordert."

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