Kurz: Österreich lehnt Neustart für EU-Mission "Sophia" strikt ab
WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich gegen einen Neustart der EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer ausgesprochen.
"Im Grunde war Sophia immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde", sagte Kurz laut einer Voraus-Meldung in einem Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag".
Die EU-Marienmission habe dazu geführt, dass mehr Menschen auf dem Mittelmeer gestorben seien, "weil immer mehr Migranten durch die Aussicht auf Rettung angezogen wurden", sagte Kurz. Bei der Kontrolle des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen zwischen 2016 und 2019 sei die Mission hingegen "praktisch wirkungslos" gewesen.
"Es ist ein durchschaubarer Trick, die Rettungsmission Sophia nun unter dem Deckmantel einer Kontrolle des UN-Waffenembargos neu beleben zu wollen. Ich sage klar: Das wird es nicht geben. Österreich lehnt das strikt ab, auch mehrere andere Länder wollen das nicht", so der Kanzler. Die EU sollte zusammen mit Partnerländern den Waffenschmuggel nach Libyen am Boden und in der Luft kontrollieren. Er erwarte konstruktive Vorschläge aus Brüssel.
Der "Sophia"-Einsatz gegen Schlepper hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von "Sophia" im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.
Der Bundeskanzler bekräftige in dem Interview seine Vetodrohung gegen den derzeitigen Vorschlag der EU-Kommission für das mehrjährige EU-Budget von 2021 bis 2027, der 1,114 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU-27 entspricht. "Wir sind im Verbund der Nettozahler in der EU mit Staaten wie Schweden, den Niederlanden und Dänemark. Wir als Nettozahler werden dem derzeitigen Vorschlag der Kommission sicher nicht zustimmen. Österreich würde dagegen ein Veto einlegen", sagte Kurz. "In absoluten Zahlen steigt das EU-Budget selbst bei 1,0 Prozent wie bisher ohnehin viel mehr, weil die Wirtschaft ja gewachsen ist. Wir wollen sparsam mit dem Steuergeld der Europäer und Europäerinnen umgehen."
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Es wäre schon sehr zu wünschen und der tatsächlichen Problemlösung dienlich, würde Kurz nicht auf die „Sophia – Nein!“ Pauke hauen, um sich den Beifall der Rechts(extrem)populisten zu sichern. Wenn er dazu noch mit dem Waffenembargo hausieren geht, das ohnehin – schon topographisch – undurchführbar und von hinterlistigen Falschspielern Türkei, Rußland & „friends“ ignoriert wird, dann läuft Kurz gekonnt meilenweit am Kernthema vorbei.
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Mit solchen Sprüchen zeigt Kurz, daß er sich indirekt von rechter Propaganda treiben läßt.
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Statt sich „konstruktive Vorschläge aus Brüssel“ zu „erwarten“ soll doch bitte ER, der ER ja in Brüssel mit dabei ist, dafür sorgen, daß die jungen Afrikaner endlich eine positive Perspektive sehen und nicht mehr an Flucht denken. Daß dort Korruption und Mißwirtschaft, die Milliarden an Wirtschaftskraft fressen, beendet werden. Daß die Wirtschafts– und Subventionspolitik der EU die afrikanische Wirtschaft und (kleinen) Gewerbetreibenden nicht an die Wand drückt
Daß der Reichtum der Bodenschätze dort im Land bleibt, statt in Steueroasen zu verdunsten. Daß Land–Grabbing gestoppt wird usw. usf.
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Und übrigens: Die 2016 mit großem Trara „geschlossene“ Balkanroute steht teilweise wieder offen. Die Landesgrenzen zwischen der Türkei und Bulgarien gelten als „neue Lieblingsroute“. [Dieter Romann, deutsche Bundespolizei].
Statt sich „konstruktive Vorschläge aus Brüssel“ zu „erwarten“
Sie belieben zu scherzen.
Das ÖVP-Medium „KRONE“ bringt die GRÜNEN unter Druck!
https://www.krone.at/2090559
Partner schweigt!
Seerettung: Kanzler Kurz bringt Grüne in Not.
Die Ruhe währte nur kurz. Bei der Regierungsklausur in Krems wurde die gute Stimmung zelebriert, zu den heiklen Themen Asyl und Migration fiel kein Wort. Die Verschnaufpause für die Grünen ist aber schon wieder vorbei - ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz kritisiert erneut die Seenotrettung im Mittelmeer.
Für die Grünen sind solche Sätze schwierig. Offiziell sagt die Öko-Partei nichts und nimmt den neuerlichen Vorstoß der ÖVP ein wenig hilflos hin. Hinter vorgehaltener Hand heißt es bei den Grünen: Das hat die ÖVP ohnehin schon öfter gesagt und wird es wohl auch in Zukunft machen. Das klingt schon ein wenig resignierend.
Für die Grünen sind solche Sätze schwierig. Offiziell sagt die Öko-Partei nichts und nimmt den neuerlichen Vorstoß der ÖVP ein wenig hilflos hin. Hinter vorgehaltener Hand heißt es bei den Grünen: Das hat die ÖVP ohnehin sch
Kurz weiß mit welchen Themen seine Partei gewählt wurde und verteidigt seine Linie auch gegenüber den EU-Merkel-Lobbisten. Das Parlamentsblabla fürs tägliche Medienmenü ist nicht sein Anspruch, das machen die Bauern auf seinem Schachbrett.
Was sagt eigentlich der Koalitionspartner dazu?
Nur Schweigen bei den Grünen, die haben wohl wegen der 140km/h Vollbeschäftigung.
Momentan sieht es eher nach einer Alleinregierung der Türkisen aus. Man kann über Kurz denken wie man will, aber diese (ehemalige) grüne Truppe hat er voll im Griff, gebellt wird nur wenn Herrchen es erlaubt. Weiter so Hr. Kurz, die Richtung stimmt.
Die koennen Momentan nicht bellen. die haben sich schon verbissen.
Ja, in die 140kmh...sehr mutig.
Richtig.
Es gibt zuviele Menschen die sehr niedrige Limite brauchen, weil sie nicht im Stande sind ein selbstbestimmtes Leben zu fuehren.
@WALTERNEU: Darum wird dann die BLAUNE FPÖ gewählt.
Ja das ist aber die Steigerung von jenen die nicht im Stande sind ein selbstbestimmtes Leben zu fuehren.
Das ist dann die fuehreraffine Waehlerschicht.
Das ist dann die fuehreraffine Waehlerschicht.
Oder ein linker Vollholler der nicht Autofahren kann und schon bei 80kmh ins Lenkrad beisst
Da haben auch die Rechten etwas zu bieten.
Bei denen schaut es so aus wie wenn wer locker bis 80 mit einer Gehilfe unterwegs ist wenn Kickl ihn nicht vorher ausbremst.
Für Naivlinge. In Kanada dürfen nur solche Personen immigrieren, Die die nötigen Voraussetzungen erbringen und Das seit über 70 Jahren. Bei den Kannadiern würde nie Jemand von Fremdenfeindlichkeit sprechen. Einige Parteien bei Uns wollen beweisen, daß wir Rückgratlos sind.
Ich sage klar: Das wird es nicht geben. Österreich lehnt das strikt ab, auch mehrere andere Länder wollen das nicht", so der Kanzler.
Klingt fast so, als hätte das Volk darüber abgestimmt. Habe ich da etwas versäumt?
Das braucht der Kurz gar nicht, Er weiss das einfach. Auch bei den Deutschen weiss er schon welche Regierung sie bekommen.
Österreich hat Kurz mit seiner ÖVP (sowie Hofer mit seiner FPÖ) genau dafür gewählt, dass sie sich gegen die unkontrollierte Invasion stemmen. Demnach legitimiert - und verpflichtet - ihn das Wahlergebnis zu dieser Aussage! Noch Fragen?
JA.
Aber es gibt auch sicher welche die haben ihn nur wegen der Ohren gewaehlt.
Sollen wir jetzt auch alle mit den Ohren wackeln?
Was tut Kurz und seinesgleichen gegen die POuschz-Faktoren?
Waeum verlassen Flüchtlinge ihre Heimat -UNTER LEBENSGEFAHR??
Sozio-ökonomische Gründe
Arbeitslosigkeit, geringes Einkommen, Perspektivlosigkeit
Armut und Hunger
Ungerechte Besitzverteilung / soziale Ungleichheit
fehlende Infrastruktur
.
Politische Gründe
Krieg, politische Unruhen
Diktatur, Folter, Bürgerkrieg, Völkermord[4]
Missachtung der Menschenrechte (zum Beispiel Einschränkung der Meinungs- oder Religionsfreiheit)
Diskriminierung oder Verfolgung (aufgrund Religion, Hautfarbe, Ethnie, politischer Weltanschauung, Geschlecht, sexueller Orientierung)
https://de.wikipedia.org/wiki/Push-Pull-Modell_der_Migration#cite_note-10
.
So was interessiert die Simpeln nicht, die nur vom Pull.Faktor schwafeln!
Was die Klimawandelleugner null interessiert sind die
Ökologische Gründe
Natur-, Klima- und Umweltkatastrophen (z. B. Überschwemmungen, Erdrutsche, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Ansteigen des Meeresspiegels, Dürren)
Verknappung von Naturressourcen (z. B. durch Versalzung, Erosion, Überweidung, Überfischung)
Das alles führt zu den obengenannten soziökonomischen Fluchtursacher!
So - jetzt dürfen die Verallgermeinerer loslegen!
NICHT JEDER bekommt i.Ö. Asyl!
Ein persönlicher Verfolgungsgrund muss vorliegen!
Aber wenn ein solcher Verfolgungsgrund vorliegt, dann ist gesetzeskonform
die Asylberechtigung auszusprechen!
Es wird abgeschoben UND auch Bleiberecht erteilt.
Westliche konzerne entziehen Afrika €50 Milliarden durch steuervermeidung +/oder bestechung. irgendwer wird das einmal ausgleichen müssen. vermutlich wir steuerzahler.
Hamma Belege dazu? Die Wissenden schreiben nämlich seit Jahren, dass nicht der Westen, sondern China Afrika aufkauft und plündert. Habe von dir oder deinesgleichen noch nie die Forderung gelesen, die Invasoren nach China umzuleiten.
Weil die Afrikaner eine hohe Arbeitslosigkeit, ein zu geringes Einkommen und keine Infrastruktur haben, dürfen sie zu uns kommen und auf unsere Kosten leben.
Vielleicht sollten die Afrikaner zuerst einmal versuchen, die extrem hohe Fertilitätsrate zu senken. 7,2 Kinder pro Frau sind in einer Zeit der Überbevölkerung ein Wahnsinn, aber vermutlich sind daran auch die Europäer schuld.
Ein ziemlich naives Weltbild haben Sie, Vinzenz!
Hauno -
Sie müssen nur lesen!
Nichts von dem, was Sie unterstellen stimmt!
Nuamoi!
.... jetzt dürfen die Verallgermeinerer loslegen!
NICHT JEDER bekommt i.Ö. Asyl!
Ein persönlicher Verfolgungsgrund muss vorliegen!
Aber wenn ein solcher Verfolgungsgrund vorliegt, dann ist gesetzeskonform
die Asylberechtigung auszusprechen!
Es wird abgeschoben UND auch Bleiberecht erteilt.
Wirtschaftflüchtlinge haben keine Chance!!
Dürfens mir glauben! Asylwerberbetreuer einfach fragen!
Die "Einstimmigkeit" im EU Parlament gehört sofort abgestellt, das ist keine Demokratie mehr, sondern eine Diktatur! Keine Familie kann man mit einer "Einstimmigkeit" ein Haus planen und bauen, der Architekt würde verrückt werden, ganz zu schweigen von den Planungskosten!
Im EU-<Parlament gibt's einstimmigkeit nur ganz selten. da wird frei abgestimmt nach dem mehrheitsprinzip.
Einstimmigkeit gilt im Europäischen Rat - aber nicht bei allen themen.
Wer kommen will/muss kommt sowieso. Egal auf welchem Weg.
Aber Kurz profiliert sich dauerns als Solaritaetsschmaeotzer.
Damit schaedigt er unser aller Ansehen.
SOLIDARITAETSSCHMAROZER
SOLIDARITAETSSCHMAROZER
jetzt will Griechenland schon Barrieren im Meer einsetzen die 50 Cm aus dem Wasser ragen um die Schlepperboote zu hindern.
https://www.focus.de/politik/ausland/2-7-kilomter-lange-hindernisse-aeusserst-dringend-griechenland-setzt-jetzt-wasserbarrieren-gegen-fluechtlinge-ein_id_11608814.html
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-eu-fordert-erklaerungen-von-griechenland-zu-barriere-plaenen-a-6d667faa-2126-43e4-b35d-5656370ae2c5
Eine deutsche Erfolgsgeschichte: 100 Jahre NSDAP (02/2020)
Sebastian-Kurz-Abbildung
https://www.titanic-magazin.de/postkarten/karte/eine-deutsche-erfolgsgeschichte-100-jahre-nsdap-022020-32947/
Sehe es auch wie Kurz.
Wenn die wissen da draussen wartet kein Taxi in die EU überlegen sie sich es gut da raus zu paddeln.
Phantasien eines kurz- fans!
Pull-Faktor ist durch nichts belegt!
Genau um diesen zu belegen, muss man sämtliche potentiellen „Rettungs“Schiffe -notfalls mit Gewalt- von der lybischen Küste fernhalten. Jede Wette, dass der Stom der Invasoren dann prompt abreisst.
Sie halten diese Wirtschaftsflüchtlinge wohl für Dummköpfe?
Wenn die wissen da draussen wartet kein EU-Taxi werden sie auch nicht losfahren.
Nur so nebenbei: Es wurden auch schon Funkgeräte bei diesen "Wanderer zur See" gefunden...warum wohl.
RAMSES55
Funkgeräte hams heit nimma ,WhatsApp is bessa 😜😜
Schlepperboote legen in Libyen erst ab.sobald Schlepperschiffe Vorort warten.
RAMSES55
wo KURZ recht hat , hat er RECHT !
Aber solange dass EU Parlament in Strassburg Menschen wie Rakete mit DANK und LOB überschüttet, wird sich NICHTS ändern .
Alle Rettungsschiffe sollten auss dem Mittelmeer verbannt werden .
ALLE OHNE AUSNAHMEN da wird die Schlepperei von ALLEINE aufhören denn es wird im Internet stehen wo ALLE es nachlesen können und KEINE/R dass Risiko zu ertrinken FREIWILLIG auf sich nehmen wird...ALLES SOOOO LOGISCH !!!!
dassollten auch diejenigen verstehen die immer vom ERTRINKEN LASSEN quaken .
👍👍
@ "Alle Rettungsschiffe sollten auss dem Mittelmeer verbannt werden ." Da hast jetzt aber nicht nachgedacht. dann können nämlich auch segler nicht mehr gerettet werden. und bei den lagern in Libyen ist es wurscht, ob da ein rettungsschiff unterwegs ist. dann kommen halt bessere boote zum einsatz. und die schlepper verlangen mehr.
Woher weisst Du das? warst schon dort? hast Dich schon in den lagern umgesehen? oder gar dort gelebt? Na also.
Zu Mariä Lichtmeß von einer "EU-Marienmission" zu schreiben, das ist Spitze!!!
Die Mission “Sophia” war 2015 gegründet worden und diente vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken.
Beim Dingfestmachen der Schleuser waren die Sophia Marineschiffe wohl nicht so erfolgreich, aber umso erfolgreicher bei der Fortsetzung der Schleusung nach Europa, denn 45.000 Menschen wurden nach Italien gebracht.
Darum finde ich es in Ordnung, dass sich Bundeskanzler Kurz gegen einen Neustart der EU-Marinemission im Mittelmeer ausgesprochen.
MAIREDER
und der IT Minister der für Ordnung im Mittelmeer sorgte , ham's abserviert.
Und schon sind die NGO's Schiffe wieder unterwegs .
Und solange es KEINE Lösung aus Brüssel gibt geht es so weiter weil sich NIEMAND dafür verantwortlich fühlt und so kommen sie weiter. LEIDER !!!
Eigentlich müssten die Länder BESTRAFT werden in welchen die Schiffe angemeldet sind. DEUTSCHLAND
GUT dass Österreich bei der Verteilung NICHT MEHR MITMACHT.
Das Land, in dem die Schiffe gemeldet sind, sollten die geretteten Flüchtlinge aufnehmen müssen.
LIBERTA1
Richtig ,aber der " Aussen " - Minister Maas drängt auf Verteilung wohl wissend das das System NIEEEE akzeptiert wird.
Und die Ex Ostländer die sowieso keine Flüchtlinge aufnehmen sind auch gegen die Aufstockung UND Finanzierung der Forex . Also streiten streiten streiten .
EIN FASS OHNE BODEN 🤔🤔
Ein populistisches wählerstimmenrelevantes Märchen geht um!
Hl. Sebastian erzählt es euch! Seid Ihr alle da? Jaaaa!
Das schöööne, dumme Märchen vom "Pull-Effekt",
der wissenschaftlich und praktisch nicht nachweisbar, belegbar ist,
Aber so schlicht für schlichte Gemüter,
für fp affine Wähler,
für alle die keine Ahnung davon haben,
und darüber auch nichts hören und nicht nachdenken wollen,
warum Menschen sich trotz grausiger Lebensgefahr
in total überfüllte Schlauchboote setzen!
Was hat der Allmächtige und Heilige bisher
von der hinausposaunten "Hilfe vor Ort" veranlasst? Nichts!
Auch so ein Märchen!
Und der nächste Schwachsinn, Vinzenz in action! 👎👎👎
Ist das alles was ein blauner Mietposter zsammbringt! Schwach!
Alleine das Verwenden des Begriffes „blaun“ zeigt, welches Niveau Sie haben, einfach unterirdisch.