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Kurz fordert Fairness für Polen und Ungarn

20.September 2021

"Ich glaube, dass es falsch ist, hier immer nur über Polen und Ungarn zu sprechen", sagte er. Bereits 2019 hatte er von einer westlichen Arroganz gegenüber Osteuropa gesprochen.

SP-Europasprecher Jörg Leichtfried sah einen "Tiefpunkt der österreichischen Außenpolitik" erreicht. Kurz stelle sich auf die Seite autoritärer Regierungen und verharmlose deren Politik, "die Pressefreiheit bekämpft, Demokratie abbaut und die Rechte von LGBTIQ-Menschen attackiert", sagte Leichtfried. Kritik übte auch Neos-Europasprecherin Claudia Gamon: "Kurz untergräbt mit seinen Aussagen die Bemühungen vieler Mitgliedstaaten, die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU hochzuhalten."

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