Kurz: Asylbescheid soll erst nach Ende der Lehre ausgestellt werden
WIEN. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich in der Frage, ob in Lehre befindliche Asylwerber bei negativem Bescheid sofort abgeschoben werden sollen, am Mittwoch für eine "pragmatische Lösung" von Altfällen ausgesprochen.
Er und Ex-ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck schlagen vor, dass der Asylbescheid bei etwa 900 Altfällen erst nach dem Ende der Lehrausbildung ausgestellt bzw. vollzogen wird.
So könne die Lehre auf jeden Fall abgeschlossen werden, teilte die ÖVP am Mittwoch mit. Sollte der Asylbescheid dann positiv ausfallen, könne der Asylwerber in Österreich bleiben. Im Falle eines negativen Bescheides müsse der Asylwerber das Land verlassen, könne jedoch mit einer abgeschlossenen Ausbildung in seinem Heimatland einen Beitrag zum Wiederaufbau seines Landes leisten, so die ÖVP.
Weiters teilte die Volkspartei mit, dass in Zukunft schnellere Asylverfahren notwendig seien. Dadurch bestehe schon innerhalb kürzester Zeit Klarheit darüber, ob der betroffene Asylwerber bleiben kann oder nicht. Der Beginn einer Lehre soll in Zukunft überhaupt erst nach einem positiven Asylbescheid möglich sein.
Die Einführung der Möglichkeit, dass Asylwerber während des laufenden Verfahrens eine Lehre beginnen können, bezeichnete die ÖVP in der Aussendung als "Fehler der damaligen rot-schwarzen Bundesregierung". In der türkis-blauen Koalition hatte sich die ÖVP den Bestrebungen auch von einzelnen Vertretern der eigenen Partei für eine Lösung der in Lehre befindlichen Asylwerber widersetzt.
Stelzer: "Hausverstandslösung"
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) begrüßt das Einlenken der Bundes-ÖVP in Sachen Asylwerber in Lehre: "Von Beginn an habe ich auf eine Regelung mit Hausverstand gepocht und klargemacht, dass eine neue Regierung dafür sorgen soll, dass Asylwerber, die sich aktuell in einer Lehrausbildung in Österreich befinden, einen Lehrabschluss machen können“, teilte Stelzer in einer Aussendung mit. Gerade für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich, wo alle Unternehmen händeringend nach Mitarbeitern suchen würden, sei diese Hausverstandslösung zu begrüßen. Allerdings müsse auch weiterhin das Prinzip gelten, dass Asylrecht und Arbeitsmarktpolitik nicht vermischt werden dürfen, so Stelzer.
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Illegales Einreisen also erlaubt, wenn eine Lehre begonnen wird. Irgendein Guti wird sich immer finden, der eine Pseudolehre anbietet. Der Lehrling wird dann vom Herrn BP persönlich besucht......
Die Botschaft von Kurz.
Mehr statt weniger Ausländer.
Für die Mangelberufe will Kurz ja im Auftrag der Industrie und Gastronomie auch noch 10.000sende Drittstaatbürger ins Land holen.
Inklusive Lohndumping und der Verdrängung von Einheimischen am Arbeitsplatz.
Bessere Arbeitsbedingungen und Löhne damit mehr Einheimische in Mangelberufe arbeiten gehen? Gute Idee. Aber Fehlanzeige.
Kurz will es einfacher und sich ja nicht anstrengen. Lieber neue billige Ausländer herein in Land!
Punkt 1 ist somit erreicht, aber der "Hausverstand" endet nicht nach der Lehre mit der Abschlussprüfung! Der Betrieb hat sich jetzt mit Mühe und Zeitaufwand einen Facharbeiter ausgebildet, die Berufsschulen sind wieder besetzt, die Berufslehrer geben ihren ganzen Einsatz. Um auch die Früchte zu ernten, denn die Firmen suchen händeringend nach Facharbeiter, gehört weiterhin der "Hausverstand" eingesetzt und die ausgebildeten FacharbeiterInnen, auch in den Pflegeberufen, dann auch eingesetzt, natürlich nur bei Bedarf! Die Expertenregierung arbeitet grandios, ich fürchte mich nur, wenn die Dummheit wieder an`s Ruder kommt, ohne Lebenserfahrung und kein Wunder, wenn die Justiz es nicht mehr schafft, weil die Politiker ihre Entscheidungen alles auf ihr abwälzt und trotz Beraterflut "Jeder - Jeden klagt"! Ich habe Freunde in allen Parteien und Gespräche muss es IMMER geben, mit ALLEN ! Jede Partei hat von mir schon einmal eine Stimme bekommen, die Kommunisten eine Unterstützungserklärung!
Ein sehr guter Vorschlag von Sebastian Kurz. Damit ist sichergestellt, dass sich niemand durch eine Lehre einen Aufenthalt erschleichen kann und Entscheidungen, wer bleiben kann, schneller getroffen werden.
Eine klare Situation für Lehrling und Lehrherrn!
Wie man sich die posts von Tim29Tim Revue passieren lässt, so verfestigt sich der Eindruck, dass es auch im Basti-Fantasti-Anhimmel-Klub eine eigene Dr.-Cochran-Sonderleistungsgruppe gibt.
Da kann jeder die Lehre beginnen, nach deren Abschluss er gut intergriert ist, da hat er ein Bleiberecht, und dann macht er das Recht auf Familiennachzug geltend und dann kommt der Papa mit Gattin und 8 Nebenfrauen und 52 Geschwistern nach Österreich "nachgezogen".
Es geht nicht um die 900 altfälle. Es geht darum, dass kein LEHRVERTRAG abgeschlossen werden darf OHNE positiven Bescheid.
ja die Mafia braucht die Afrikaner für ihre Latifundien in Sizilien und Kalabrien, welche Organisation in Österreich braucht Sklaven liebe ÖVP!
Kurz, ein Politiker??? wie eine Fahne im Wind!
Der Messias hat plötzlich seine Asylanten Liebe entdeckt Lässt Euch einmal seine Kommentare von 2017 auf der Zunge zergehen, lest einmal nach wie er vor 1 Jahr mit Asyl Rudi umgegangen ist und jetzt? Jetzt braucht der Messias aus Meidling eine Mehrheit also Türkis Grün und die Övp ist plötzlich dafür
Österreichs
Verlogenste
Partei
Eben ÖVP
Vor den Kadi gehören auch Funktionäre der Wirtschaftskammer, denn Jugendlichen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung einen Lehrvertrag zu geben, ist auch Betrug an den jungen Menschen.
Es ist Politik für Gesetzesbrecher, denn Alle, Die abgeschoben werden haben sich das Asyl und damit unser Geld erschlichen. Das ist Betrug und nichts Anderes. Mit diesem Ansinnen werden wir Steuerzahler betrogen. Kurz sollte sich schämen.
Zu viel logisches Denkvermögen kann man dir auch nicht vorwerfen, gell?
Ein lange umstrittenes Problem sehr pragmatisch gelöst von Sebastian Kurz. Das ist Politik mit Hausverstand, die vergangene Versäumnisse menschenwürdig löst und klare Regeln für die Zukunft aufstellt.
... "gelöst von Sebastian Kurz"?
Wie kann er das als Privatperson.
Er hat doch nur einen Führerschein fürs Geilomobil.
Nicht vergessen: Die Idee kam nicht von Kurz, sondern von Anschober! Und es hat laaaange gedauert, bis Kurz pragmatisch wurde. Eigentlich ein bisschen zu lange, um ihn dafür jetzt noch zu loben.
Überhaupt, diese Flüchtlinge gehören NICHT nach Europa.
Aus verschiedenen Gründen. Ich nenne nur einen.
Der Islam gehört nämlich nicht nach Europa.
Der Islam ist untrennbar mit der Scharia verbunden. Auch wenn manche das schönreden wollen.
Und die Scharia ist kein demokratisches Instrument.
Daher treten all diese Willkommensklatscher, vom HBP Bellen bis zum Lehrlingsrudi für eine Abschaffung der Demokratie ein.
Oder sind sie wirklich so dämlich und erkennen die Zusammenhänge nicht.
Dass wir keine Lehrlinge finden darüber sollten die rotschwarzen Regierungsmannschaften der letzten 25 Jahre mal nachdenken.
Ich bin heute die B137 von Schärding nach Wels gefahren.
Bei sehr vielen Firmen sieht man die Schilder:
Wir stellen ein..
Wir suchen...
Darüber sollte auch die Industrie und das Gewerbe mal nachdenken. Facharbeiter wachsen nicht auf den Bäumen. Das habe ich aber schon vor 20 Jahren prophezeit.
Und die Goldstücke? Überqualifiziert, weil lauter Ärzte und Ingenieure?
Oder nur dämlich?
Kurz ist ein widerlicher Mensch, der mit anderen Menschen willkürlich verfährt....900 Altfälle....Friss oder stirb!
Wäre ja noch zu erwähnen " Kurz der schäbige Extremismusbekämpfer".
Kurz und die Identitären in den eigenen Reihen-: Auch der Sohn von ÖVPler und Ritterorden-Mitglied Reinhold Lopatka nahm an Demos der Identitären teil.
Kurz bei christlichen Fundamentalisten.
17 Monate Kanzler und nichts gegen die Rechtsextremen getan, obwohl dem BVT die Gefahr schon länger bekannt war, die enge ideologische und personelle Verbindungen der Fpö zu den Identitären wusste Kurz/Övp.
Ätzende Anbiederung.
Weder Handschlagqualität noch Hausverstand.
Türkise Tücken.
i mog de olle nimma.
Betriebe, die händeringend Personal suchen, DÜRFEN auf ihre Kosten über drei Jahre Lehrlinge ausbilden, die dann abgeschoben werden - oder auch nicht! Schmecks Unternehmer! So schauen also Planungssicherheit für die Wirtschaft und ein wohl etwas zu Kurz gekommener Hausverstand einer Ex-Wirtschaftspartei aus. Und so was war einmal Bundeskanzler?
Lieber Kasperl! Wer Rudis finest anstellt ist selbst schuld! Ist vergleichbar mit dem Neffentrick; da werden auch immer wieder Dummköpfe zum reinlegen gefunden.
Sinnerfassend lesen und posten zu können, wäre manchmal hilfreich.
Na dann versuchs weiter, vielleicht wirds noch was
Wie wäre es denn wenn die Betriebe Lehrlinge einstellen die bereits einen positiven Bescheid haben?
Will da keiner aus mehr als 25 000 potentiellen Anwärtern?
Warum wohl dieser plötzliche Sinneswandel der ÖVP?
Von wo haben sie plötzlich ihre Intelligenz her bekommen?
Hängt das etwa mit den zukünftigen Koalitionen zusammen ÖVP-GRÜNE-NEOS?
Zu viel Kreide gefressen, meine diesmal die Türkisen.
Sehr geehrte Damen und Herren der OÖN PolitikRedaktion!
Könnten Sie bitte fragen, warum unser Kanzler Sebastian Kurz den Sprecher der Petition "Lehre statt Abschiebung" mit 73 311 Unterschriften nicht empfängt und das Gespräch mit Integrationslandesrat Rudi Anschober verweigert?
Ich habe meinen "Hungertstreik schon am 20. März 2019 angekündigt, da wusste man noch nichts vom Besuch des Kanzlers bei denOÖNachrichten und auch nichts vom Desaster mit den Identitären, die mit der Politik des BMI - Bundesministerium für Inneres Innenministers Herbert Kickl sehr zufrieden sind!
Da ich aus dieser Gesprächsverweigerung ab Montag in den Hungerstreik trete, könnte eine "Zusagen zum Gespräch" meinen Streik verhindern.
Diese unwirtschaftlichen Abschiebungen, wo wir die Lücken der Fachkräfte schließen sollten, leuchtet niemanden ein und wo bleibt der logische "Hausverstand"?
Es wäre mir mit dieser Vermittlung sehr geholfen, ich brauche ja nicht das Ergebnis, sondern die Zusage zum Gespräch!
Na Sie werden dann aber einige Zeit einen gewaltigen Kohldampf schieben - ist aber positive für den Ökologischen Fußabdruck -))))
Der Burnoutrudi wollte mit seiner linken Aktion die Gesetzeslage umgehen. Mit solchen Subjekten spricht man nicht.
Gesetze umgangen .......
Horten, die große Spenderin
So spendete die „Kaufhaus-Erbin“ und Luxusyacht-Liebhaberin in den beiden Jahren 930.000 Euro: 343.000 Euro im Jahr 2019 und 588.000 Euro im Jahr 2018.
Bis zum Juni waren Spenden über 50. 000 Euro umgehend an den Rechnungshof zu melden, wurden sie aber nicht. Damit ist klar: Horten nutzte die Möglichkeit der Spenden-Stückelung! Wollte Kurz, dass die großzügigen ÖVP-Förderungen nicht an die Öffentlichkeit kommen?
Insgesamt nahm die ÖVP bis zum veränderten Parteienfinanzierungsgesetz knapp 2,8 Millionen Euro ein. Damit sollten die Wahlkampf-Geldbunker gut gefüllt sein. Das erklärt nun auch, welches Spenden-Hintertürchen die ÖVP wählte. Die ÖVP nimmt keine Spenden mehr an, da sie in diesem Jahr bereits 1,2 Millionen erhalten hat.
Ein vernünftiger Vorschlag von Sebastian Kurz. Wer schon eine Lehre begonnen hat, darf diese fertig machen.
Allerdings dürfen in Zukunft nur mehr Personen mit positivem Asylbescheid eine Lehre beginnen, dafür sollten die Entscheidungen, wer bleiben kann, schneller getroffen werden.
Eine klare Situation für Lehrling und Lehrherrn!
Sehr geehrter Herr LH Mag. Thomas Stelzer!
Sehr geehrte Frau Mag. Fuchs!
Liebe Redaktion der OÖN Politik!
Es sind jetzt so viele Bemühungen gestartet worden und ich vermute, diese kommen von Ihrer Seite, denn es hat heute ein Gespräch zwischen BK Sebastian Kurz und Integrationslandesrat Rudi Anschober gegeben, daher ist mein Hungerstreik beendet und ich bedanke mich dafür 1000 fach! So eine Freude!
Ich habe ja keine Forderung wegen dem Inhalt gestellt, sondern die Gesprächslosigkeit angeprangert!
In der Hoffnung, dass OÖ einen anderen Weg in dieser unnötigen Abschiebepolitik gehen wird, die unsere Wirtschaft schädigt und keinen Raum für Visionen lässt, davon bin ich fest überzeugt, und bitte mich melden zu dürfen, wenn mein Herz wieder übergeht!
Wenn ich etwas nervig war, dann bitte ich freundlichst um Entschuldigung, aber "Zivilcourage" muss zum Einsatz kommen, wenn einem das Herz den Auftrag gibt!
Nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung, die zum Gespräch beim Kanzler Kurz führte
Nur für alle Hetzer (gegen die "Vernunft"): Wäre nicht die abgeschlossenen Lehre in einem Mangelberuf - und wir haben ja in vielen Branchen zu wenig Lehrlinge/Facharbeiter - ein Grund für die Ausstellung der "Rot-Weiss-Rot-Karte"?
Aus einem Asylanten würde ein genehmigter Migrant?!
Natürlich mit dem Recht auf Familiennachzug. Tolle Idee, zum Glück habe ich keine Kinder in die Welt gesetzt, die das dann ausbaden müssen.
Nein wäre es nicht, denn damit wäre dem Asylmissbrauch Tür und Tor geöffnet .
Wenn jeder der eine Lehrstelle bekommt, damit automatisch auf die Rot weiß Rot Karten bekommen würde. Eine vernünftige Lösung wäre aus meiner Sicht bei den aktuellen Fällen außnahmsweiße Gnade vor Recht ergehen lassen - und dann je nach Fall Bleiberecht (Asyl), oder nicht und dann ab in die Heimat, und in Zukunft nur mehr Lehrstellen für Asylberechtigte zulassen. Doch braucht es dann eine viel rascher Festtellung ob Asyl od. nicht (max 1 Woche) und kein Einspruchsrecht mehr auf diesen Entscheid.
Was tut man vor der Wahl nicht alles. Man wirft sogar Prinzipien über Bord.
Ehrlichkeit schaut anders aus.
Der Ex-Kanzler ist ja wi ein Fähnchen im Wind.
Biedert sich ja direkt an die Grünen an.
Zuerst entdeckt er den Klimawandel und jetzt die Lehrlinge ohne Asyl.
Der Herr wird langsam unerträglich vor lauter Schleim.
Dies Kurz Idee ist sehr extra. Was von extra, das schreibe ich nicht. Aber es ist doch ein Unding, dass Behördenbescheide gehemmt werden, weil es manchen so passt. Wenn dann die Lehrzeit vorbei ist, dann hiesse es, jetzt haben wir so viel in diesen Lehrling investiert, den brauchen wir jetzt erst recht, weil er fertig ist. Und fertig ist dann die Dauereinwanderung und der Daueraufenthalt für immer und ewig und das für alle, die eine Lehre anfangen, das dürften ja dann womöglich auch alle, weil man in der Folge ja dann wohl alle eine Lehre anfangen liesse. Ein ganz perfider Plan zur Einwanderung durch die Hintertür. Offensichtlich gibt es in der ÖVP welche, die die Österreicher für ganz blöde halten und dass sie diese Vorgänge nicht durchschauen.
Einzig richtig ist, Zugang zur Lehre nur für solche, die einen positiven Asylbescheid haben und Abschiebung von derzeiten Lehrlingen unabhängig von der Lehre, wenn ein negativer Asylbescheid vorliegt.
, Wobei man noch darüber reden kann, die Lehre fertig machen zu lassen, wenn sie nur mehr 1/2 Jahr dauern würde, aber auch ganz klar mit der Auflage, dass nachher sofort absgeschoben wird. Alles andere sind üble Macheloikes.
Und da es das nach der Lehrabschlussprüfung nicht spielen wird kann es am 29.09. nur eine Antwort geben - FPÖ und ein IM Kickl.
Da muss man aber einen gscheiten Pascher haben, FPÖ zu wählen und Kickl als Innenminister sich zu wünschen. Grausliche Idee!!!
Sie haben doch nur dumpfen, stupiden Hass gegen alle "Fremde".
Die Alt-ÖVP ist also wieder voll da! Gottlob steht eine Alternative zur Wahl. Die ÖVP will es nicht anders, inklusive Vorzugsstimme.
'Altfälle' sollen sie fertigmachen.
Bei neuen Fällan sofort den Arbeitgeber wegen illegaler Beschäftigung bestrafen.
Wenn sie keine Arbeitselaubnis haben sind sie eben illegal beschäftigt.
Also Messias ganz einfach: ab jetzt jeden der Asyl sagt in die Lehre stecken, dann hat er es einmal für 4 Jahre geschafft! Blöder geht's nimmer!!
Für Stelzer ist das Hausverstand! Für Sie ist das Blödheit! Wie es die relative Mehrheit am Wahltag sieht, sehen wir dann.
Hausverstand sagt STELZER !
Ich sage zu lange studiert,bis der Hausverstand weg war....gilt für Kurz zwar nicht ganz(er ist ja ein Abbrecher)nur geblieben ist nicht viel von der guten Basis.
Nur warum 3bis 4 Jahre ausbilden und dann eventuell abschieben .
Am Ende denkt die ÖVP nur an IHRE UNTERNEHMER .
Modernes LOHNDUMPING ist das .
Anschließend noch die Familienzusammenführung mit 6 und mehr Geschwister,welche meist irgendwelche wehwechen mitbringen . Und unser Sozialsystem bringt die ganze Familie wieder auf Vordermann ,OHNE je etwas einbezahlt zu haben !
Entweder gleich abschieben oder NIE Abschieben,damit die Personen auch etwas für das gute LAND Österreich machen können .
WTF? Was hat denn bitte Asyl mit Lehre zu tun? Es gibt ganz klare Regeln unter welchen Bedingungen jemand Asyl bekommt, und dabei geht es stets um die Sicherheit (also ob für jemandem in seiner Heimat eine Gefahr für Leib und Leben besteht).
Wenn jemand alle Anforderungen erfüllt, so hat er auch ohne Lehre Asyl zu bekommen.
Und wer diese Anforderungen nicht erfüllt und eine Ausbildung hat und gerne hier leben und arbeiten will so soll es hierfür eine Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis geben so wie für Leute aus anderen Ländern der EU auch.
Das hat aber mit Asyl nichts zu tun. Oder glaubt jemand dass alle Polen, Ungarn und Deutsche die bei uns leben und arbeiten um Asyl angesucht haben?
Und wer kein Asyl bekommt und nicht erwünscht ist (weil kriminell, ohne Ausbildung, etc.) der hat eben Pech gehabt und muss wieder nach Hause reisen.
Ich weiß nicht was daran so kompliziert ist?!
2GOOD4U,
Die Polen, Ungarn und Deutschen, welche bei uns arbeiten, die brauchen kein Asyl und auch keine Arbeitsgenehmigung, die sind Europäer und darum dürfen sie innerhalb Europas uberfrei arbeiten.
Nein.
Wer EINWANDERN will muss sich um eine Einwanderungsbewilligung bemühen und einen Beruf vorweisen der bei uns auch gebraucht wird.
Alles andere ist Erschleichung über Asyl.
Der Bedarf an Ziegenhirten, Kameltreibern, Vergewalt...ern usw ist bei uns NULL.
Kann bitte einmal irgendwer dem Hrn. Stelzer erklären, dass der Hausverstand lt. Wictionary "jener Verstand ist, den man von Haus aus besitzt, das heißt also, der Verstand der jemandem angeboren ist." Also jener Vertstand der nicht durch Bildung und Reifung ergänzt wurde. Die positive Konnotation des Begriffes "Hausverstand" und die politische Entscheidungsfindung aufgrund des "Hausverstandes" ist einfach nur peinlich, erbärmlich und abstoßend.
Hr. Stelzer leistet sich leider immer wieder solche peinlichen Versuche ("das Land führen wie ein Unternehmen"), um sich "dem kleinen Mann" anzubiedern.