Kurz ärgert sich über die langsamen Corona-Tests

70 Jahre ist das Epidemiegesetz alt, aber es ist immer noch die gesetzliche Grundlage für das Vorgehen in Notfällen.

Die Bundesregierung möchte nun eine neue Basis legen. Die türkis-grüne Koalition plant, ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz zu entwerfen und so bessere rechtliche Rahmenbedingungen für Krisenlagen zu schaffen. Das gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag bei einem Medientermin bekannt.

Man wolle aus der Erfahrung der Coronakrise lernen, damit gewisse Abläufe "effizienter funktionieren", sagte Kurz. Als Beispiel nannte er, dass damit etwa Beschaffungen – bei Covid-19 waren das vor allem Schutzausrüstung, Masken, Desinfektionsmittel – schneller bewältigt werden.

Auch die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Gemeinden sollte berücksichtigt werden. Über den Sommer werden alle Abläufe und Regelungen überarbeitet.

Kogler: Es gab auch Fehler

Zum Anstieg der Covid-19-Infektionsfälle in Österreich meinte Kurz, es werde immer Rückschritte geben, bis ein Impfstoff oder ein Medikament verfügbar sei. Deshalb könne man nun nicht von einer zweiten Welle sprechen.

"Wir wollen einen Lockdown verhindern", betonte der Regierungschef. Daher müsse das regionale Containment weitergehen, um einen Flächenbrand zu verhindern.

Angesprochen auf den Infektionsanstieg in Oberösterreich und eine damit verbundene erneute Einführung der allgemeinen Maskenpflicht, sagte der Bundeskanzler: "Wir wollen keine österreichweite Reaktion auf einen regionalen Cluster." Es wäre nicht verständlich, wenn in Oberösterreich vermehrt Fälle auftreten, dass in Kärnten dann wieder Masken getragen werden müssen.

"Was mich ärgert, ist, dass Testungen immer noch 48 Stunden brauchen", sagte Kurz. "Es muss möglich sein, dass wir noch schneller werden. Es zählt jede Stunde."

Der Bundeskanzler verwies dabei auf die 390 Millionen Euro, die für schnellere Testungen ausgegeben werden.

Kurz lobte die Zusammenarbeit mit Gesundheitsexperten, mit der Wirtschaft und vielen Institutionen. Gemeinsam sei es gelungen, "die Gesundheitskrise bestmöglich zu bewältigen". Aber: "Auch wir haben Fehler gemacht", fügte Vizekanzler Kogler hinzu. (chk)